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Autor Thema: Sammlung: Wo wird der Rundfunkbeitrag (rechtswidrig) ausgegeben?  (Gelesen 21338 mal)

n
  • Beiträge: 1.456
Hallo Mitstreiter,
je genauer man hinschaut, um so mehr Aufgaben findet man die aus dem Rundfunkbeitrag finanziert werden:
- Renten
- Orchester
- Festivals
- Landesmedienanstalten
usw.

Ich möchte hier eine Sammlung erstellen die aufzeigt wo der Rundfunkbeitrag überall verwendet wird.

Gerade gefunden: Nicht nur die Landesmedienanstalten werden finanziert, nein der Beitrag wird noch weitergereicht an eine Stiftung:
Zitat
Aus den Mitteln dieser Medienstiftung wird teilweise über Spenden das "unabhängige" Hans-Bredow-Institut finanziert. Weitere Spender des Instituts sind NDR Media, das ZDF und weitere (nicht genannte) "Medienanstalten"
Quelle: https://www.hans-bredow-institut.de/de/institut/organisation_finanzierung_geschichte 
aus:

5) Landesmedienanstalt: Hamburg / Schleswig-Holstein (MA HSH)
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,23523.msg149822.html#msg149822


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n
  • Beiträge: 1.456
ARD/ZDF Förderpreis "Frauen + Medientechnologie"
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,23758.msg151253.html#msg151253

ARD/ZDF Förderpreis »Frauen + Medientechnologie«
Zitat
Seit 2009 liefert der ARD/ZDF Förderpreis »Frauen + Medientechnologie« wertvolle Impulse für die gesamte Branche. Wir suchen jährlich spannende Ideen zu aktuellen Fragen und innovative Lösungen für die Medienzukunft. So bringen wir talentierte Frauen mit den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, Universitäten, Verbänden und Initiativen zusammen.
  [..]
    Bei Fragen wenden Sie sich bitte an:

    Monika Gerber
    E-Mail: info@ard-zdf-foerderpreis.de
    Telefon: +49 911 9619-495


weiterlesen auf: https://www.ard-zdf-medienakademie.de/mak/ueber-uns/ard-zdf-foerderpreis

Quelle: https://www.ard-zdf-medienakademie.de/mak/ueber-uns/ard-zdf-foerderpreis
bzw.
https://web.archive.org/web/20170720184214/https://www.ard-zdf-medienakademie.de/mak/ueber-uns/ard-zdf-foerderpreis


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 21. Juli 2017, 13:57 von Bürger«
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  • Beiträge: 7.376
Und so führen sie sich weiterhin auf, als wären sie ganz gewöhnliche Unternehmen.

Siehe auch 2. Rundfunkentscheidung BVerfG, Rn. 65.
http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv031314.html


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Bei Verarbeitung pers.-bez.-Daten ist das Unionsgrundrecht unmittelbar bindend; (BVerfG 1 BvR 276/17 & BVerfG 1 BvR 16/13)

Keine Unterstützung für
- Amtsträger, die sich über europäische wie nationale Grundrechte hinwegsetzen oder dieses in ihrem Verantwortungsbereich bei ihren Mitarbeitern, (m/w/d), dulden;

- Parteien, deren Mitglieder sich als Amtsträger über Grundrechte hinwegsetzen und wo die Partei dieses duldet;

- Gegner des Landes Brandenburg wie auch gesamt Europas;

l

lex

  • Beiträge: 223
Der MDR möchte auch in diesem Jahr wieder über das "IWM - Institut für Werbeerfolgs-Messung" eine Umfrage durchführen.
Dreimal darf man raten, was das Thema ist... Quoten scheinen dem öRR doch ziemlich wichtig zu sein, wenn Sie Geld für Werbeerfolgsmessung ausgeben, obwohl sie doch zwangsfinanziert werden.


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 21. Juli 2017, 13:58 von Bürger«

P
  • Beiträge: 1.171
  • Ich verhandle nicht mit Terroristen.
Nicht vergessen werden sollte hier evtl. noch die Studien/Umfragen:
ARD gibt zweifelhafte Online-Studie heraus
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,23722.0.html

ZDF-Umfrage: Glaubwürdigkeit ÖR Sender und Nachrichtensendungen wächst
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,23704.0.html

Junge Konsumenten sehen laut Studie wieder vermehrt fern
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,23680.0.html

MDR nach Studie: „Alternative Quellen“ sind eben doch keine Alternative"
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,23635.0.html

Ob man darunter auch das Gutachten von Paul Kirchhof zählen muß?


Schön auch, wenn Zwangsbeiträge für Studiogewinne ausgegeben werden:
Gewinn im Studio und das Geld kommt auch aus dem Rundfunkbeitrag
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,23699.0.html


Und dann haben wir natürlich auch noch die Quersubventionierung von Tochterunternehmen:
vgl. dazu das Gutachten von Prof. Dr. Rupprecht Podzun (anfragbar bei der AUF -> http://aufdl.org/)
siehe:
Gutachten zu einer kartellrechtlichen Frage im Auftrag der Allianz Unabhängiger Filmdienstleister e.V.
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,15846.0.html

Drum prüfe, wer sich reformieren will - Gutachten: Verstoß gegen EU-Kartellrecht
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,21832.0.html


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 21. Juli 2017, 13:59 von Bürger«
Bayern

Widerspruchsverfahren: §§ 69-73 VwGO (Bundesrecht)

BVerfG zu Sonderbeiträgen: "Weinabgabe" - B. v. 4.2.1958 (2 BvL 31, 33/56); "Berufsausbildungsabgabe" - BVerfGE 55,274, U. v. 10.12.1980; "Kohlepfennig" - BVerfGE 91, 186, B. v. 11.10.1994; "Straßenbaubeiträge" - B. v. 25.6.2014, 1 BvR 668/10.

BVerwG zu VA: B. v. 30.8.2006, 10 B 38.06; U. v. 23.8.2011, 9 C 2.11.

n
  • Beiträge: 1.456
Und natürlich das hier:

"Eigenwerbung von ARD-ZDF-GEZ" im öffentlichen Raum
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,20293.0.html


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 21. Juli 2017, 20:52 von Bürger«
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  • Beiträge: 1.456
Gerade sehe ich, da gibt es noch so einen Verein, der sich KEK nennt:

Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK)
www.kek-online.de

Lebt auch von unseren Rundfunkbeiträgen. Es ist nicht zu glauben.


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 26. November 2017, 19:19 von DumbTV«
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  • Beiträge: 1.456
Subvention von Youtube und Facebook?

welt.de, 17.04.2017
ARD und ZDF fördern geschmacklose Inhalte mit Millionen
Zitat
[..] Der Gebührenzahler zahlt, die Jugendlichen klicken – und die Giganten aus der digitalen Welt verdienen. Wettbewerbsexperten sehen das äußerst kritisch. „Es ist sehr problematisch, dass der deutsche Gebührenzahler die Gewinne von Google und anderen mitfinanziert“, sagt Justus Haucap, Wirtschaftsprofessor aus Düsseldorf und ehemaliger Vorsitzender der Monopolkommission. „Diese Unternehmen benötigen wirklich keine Subventionen, auch keine indirekten."

Keine Werbung, keine Produktplatzierungen

Haucap kann hinter dem Jugendangebot auch keine Notwendigkeit erkennen. „Es gibt bei YouTube und anderswo eine sehr breite Angebots-Vielfalt.“ Weniger einzuwenden hätte der Experte, wenn die öffentlich-rechtlichen Sender ihre ohnehin schon produzierten Sendungen hochladen würden. „Aber hier werden ja faktisch extra Sendungen für diese Kanäle produziert“, sagt Haucap. „Einen öffentlich-rechtlichen YouTube-Kanal benötigen wir nicht.“ [..]

https://www.welt.de/wirtschaft/article163753659/ARD-und-ZDF-foerdern-geschmacklose-Inhalte-mit-Millionen.html


Edit DumbTV:
Siehe Pressemeldung / Thread
ARD und ZDF fördern geschmacklose Inhalte mit Millionen
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,22769.msg145509.html#msg145509


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 01. Oktober 2017, 10:54 von DumbTV«
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  • Beiträge: 979
  • So hatten sie es sich auch diesmal wieder gedacht.
Ein weiterer Anknüpfungspunkt könnte sich (bei einem dumpfen Gefühl rechtlicher Fragwürdigkeit einem fiktiven Besucher schon vor längerer Zeit in den Sinn gekommen) auch nachfolgend auftun, was im Forum bisher noch nicht thematisiert worden war:

Nämlich die Stellenausschreibung etwa im Juli / August diesen Jahres für einen nun ausgerechnet mit Europarecht befassten Winkeladvokaten (wohl im Vorfeld der Anrufung des EuGH durch den bekannten Tübinger LG-Richter Doc Sprißler). Was soll so etwas, was hat das mit dem festgeschriebenen Auftrag eines dt. ÖRR zu tun? Rechtliche Schlupflöcher suchen? Vielleicht auch einen einschlägigen europarechtlichen Gesetzeskommentar erstellen (ähnlich dem U-Boot-Kommentar Hahn/Vesting), den man dann den Richtern an EuGH etc. unters Jacket jubeln zu können hofft?

Dürfen die dann womöglich nächstens - falls es notwendig werden sollte - extra & ohne weiteres auch noch Betriebswirte mit Studien- und Examensschwerpunkt  bspw. der Art "Kreative Buchführung" (damit könnte man u. a. die Intendanten mit ihren königlichen Bezügen etwas aus der Schusslinie zu bekommen versuchen) oder auch "Bilanzfälschung und betrügerischer Konkurs" einstellen? Mit gleichfalls im Hunderttausender-Bereich angesiedelter Vergütung (selbstredend auch vom bisherigen Zwangsbeitrag bestritten), um ggf. insgesamt zu retten, was noch zu retten ist :->>> ?!


Edit "DumbTV": @all
Vorsorglich der Hinweis hier beim Kernthema des Threads zu bleiben und das hier Angesprochene ggf. in einem passenden neuen Thread zu diskutieren.


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 01. Oktober 2017, 11:29 von DumbTV«
"Es ist dem Untertanen untersagt, das Maß seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen." - v. Rochow

"Räsoniert, soviel ihr wollt und worüber ihr wollt, aber gehorcht!" - Dieser Wunsch Friedr. II. ist wohl der Masse immer noch (oder wieder) Musik in ihren Ohren...

"Macht zu haben, heißt, nicht lernen zu müssen" - Karl Werner Deutsch. Der muss unsere Anstalten & die dt. Verwaltungsgerichtsbarkeit gekannt haben.

c
  • Beiträge: 1.025
Bitte in diesem Zusammenhang auch beachten den [Sammelthread]

ARD/ZDF Grundversorgung!
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,5475.0.html


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  • IP logged
Aktion (Kommunal-)Politik - aktiv gegen den Rundfunkbeitrag!
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=22747.0
Rundfunkkommission+KEF anschreiben! Neues "Gebühren"konzept beeinflussen!
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=24635.0
Anträge bei "Beitragsservice" / GEZ...
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=30694.0

n
  • Beiträge: 1.456
Dann noch der Bereich Beteiligungen am Internet:

Radioplayer bekommt Lizenz verlängert - ARD steigt nicht aus
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,24820.msg157216.html#msg157216

Die Radioplayer GmbH wird von der ARD mitfinanziert.
Ich konnte auf die Schnelle keine Bilanz von Radioplayer finden, nur dieses:

Die Radioplayer Deutschland GmbH

Zitat
Die Radioplayer Deutschland GmbH betreibt mit radioplayer.de den gemeinsamen Aggregator der öffentlich-rechtlichen wie privaten Radiosender Deutschlands. Als Non-Profit-Unternehmen verfolgt der Radioplayer das Ziel, seinen Hörern auf ihren vielen verschiedenen Endgeräten das beste Nutzungserlebnis zu bieten und den Radiosendern ihre Arbeit zur dauerhaften Verfügbarkeit auf allen Verbreitungswegen zu erleichtern.

Sie erreichen unsere derzeit über 1200 Sender direkt im Web via Browser, mobil auf allen gängigen Applikationen und Wearables, seit Ende 2016 auch via Amazon Alexa und brandaktuell auch über das DVBT-2 Portal von Freenet TV Connect, über die Sonos-Lautsprecher und die bekanntesten SmartTV Geräte.

Darüber hinaus arbeiten wir mit der Automobilindustrie an verschiedenen Lösungen, um den Radioplayer ins Dashboard der Fahrzeuge zu integrieren. Ab Q4/2017 füttern die Radioplayer-Daten den neuen Audi A8 und werden anschließend sukzessive in weitere Modelle der Audi und Volkswagen-Gruppe integriert.
Quelle: https://www.radioplayer.de/wir-ueber-uns.html



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  • Beiträge: 1.456
Sinfonieorchester

Ich habe nichts gegen Sinfonieorchester, aber muss man die aus dem Beitrag oder über Steuern finanzieren?
Genaue Zahlen sind auch Mangelware

Zukunft von ARD und ZDF: Gehören Sinfonieorchester zur Grundversorgung? (10/2017)
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=24876.0


Edit "Bürger" - siehe u.a. auch unter:
Der Standard - Interview m. C. Strobl (u.a.: "Rundfunkorchester zeitgemäß?") (04/2022)
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=36004.0


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  • Ersatzmaßstab Wohnung: das BVerfG erklärt die Welt
Die ARD überträgt jedes Jahr die Verleihung des  Medien- und Fernsehpreis der Hubert Burda Media, den sogn. "Bambi". Das ist natürlich Super Werbung für Burda.
Das ZDF überträgt jedes Jahr die Sendung "Ein Herz für Kinder" (eigentlich BILD hilft e. V. – "Ein Herz für Kinder"). Früher wurde auch diese Spendengala von der ARD übertragen.

Ich habe nichts gegen flache Unterhaltungssendungen, man muss die ja nichts sehen. Ich habe auch nichts gegen Werbung im Allgemeinen. Aber ich habe etwas gegen Werbung, die als flache Unterhaltungssendung getarnt wird. Und egal wie hoch der Anteil ist, den die Sender übernehmen müssen, z. B. für eigenes Personal, mir ist jeder Cent zuviel, wenn er für diese Werbung im ÖRR  ausgegeben wird.

M. Boettcher


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Ken Je(b)sen, Betreiber von KenFM, soll "politische Entfremdung" betreiben und "unwahre Verschwörungstheorien" verbreiten. Daher beobachtet ihn der sogn. Verfassungsschutz. Würden die "Verschwörungspraktiker" dieses Dienstes ihren Maßstab an den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und Publikationen von der BILD-Zeitung bis zum Magazin SPIEGEL anlegen, in Deutschland bliebe kein Medium unbeobachtet. So schnell wird in Deutschland zum Staatsfeind, der nicht mit dem Strom schwimmt.

J
  • Beiträge: 88
Zitat
Die Radioplayer GmbH wird von der ARD mitfinanziert.
Ich konnte auf die Schnelle keine Bilanz von Radioplayer finden, nur dieses:

Die Radioplayer Deutschland GmbH

Es handelt sich um eine Kleinstkapitalgesellschaft und die kann statt Offenlegung eine alternative Hinterlegung wählen.

Bei einer Hinterlegung der Bilanz von Kleinskapitalgesellschaft ist diese nur auf Antrag an das Unternehmensregister als kostenpflichtige elektronische Kopie (derzeit vorgesehen: 4,50 EUR pro Bilanz) erhältlich.


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Nicht nur die Rundfunkorchester, sonder auch die Elbphilharmonie wird vom Beitrag unterstützt:
Zitat
[..] Der NDR stellt das Haus-Orchester, die früheren NDR-Sinfoniker. Und zahlt dafür an Miete für die Elphi rund 913 000 Euro pro Jahr plus Inflationsausgleich. Die Musiker-Gehälter kommen obendrauf. [..]

Rundfunkbeitrag für Elphi? Wussten Sie nicht? Ist aber so.
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,21567.msg138142.html#msg138142


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