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Autor Thema: Antworten auf das Gutachten  (Gelesen 21839 mal)

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  • Cry for Justice
Re: Antworten auf das Gutachten
#30: 17. Januar 2015, 10:26
Zitat
... Dass der Rundfunkbeitrag in dem Papier konsequent "Zwangsabgabe" genannt wird, sei im Übrigen "in keinem Fall wertend gemeint", so Thum weiter.
Der Finanzexperte sieht darin einen rein deskriptiven Begriff: Jeder sei gezwungen, zu zahlen...

Diese völlig zurecht zutreffende Umschreibung des Rundfunkbeitrags als Zwangsabgabe ist wie ein rotes Tuch für den ÖRR. Diesen Missstand kann man gar nicht oft genug erwähnen , vor allem in meinen Widersprüchen habe ich diesen Zwang als Tatbestand in sämtlich möglichen Variationen immer wieder passend eingebaut.
Denen muss man immer und immer wieder mit konstanter Boshaftigkeit ihr schändliches Tun vor Augen halten und unter die Nase reiben. Damit das bei denen konsequent verdrängte schlechte Gewissen wenigstens ein klein wenig Wirkung entfaltet.


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 17. Januar 2015, 10:31 von tokiomotel«
Schrei nach Gerechtigkeit

T
  • Beiträge: 546
Re: Antworten auf das Gutachten
#31: 17. Januar 2015, 10:43
Denen muss man immer und immer wieder mit konstanter Boshaftigkeit ihr schändliches Tun vor Augen halten und unter die Nase reiben. Damit das bei denen konsequent verdrängte schlechte Gewissen wenigstens ein klein wenig Wirkung entfaltet.

Ich habe dort heute einen Kommentar, der in diese Richtung geht, hinterlassen. Mal schauen ob der NDR ihn veröffentlicht.

Sie haben den Kommentar zensiert veröffentlicht:

Zitat
zorn schrieb am 17.01.2015 09:06 Uhr:

Der Zwangsbeitrag ist ein diktatorischer Eingriff in meine Privatautonomie (Art. 2 eures GG).
Ich habe weder Fernseher noch Radio und soll für eure fetten Gehälter und Betriebsrenten bezahlen.

"Auch die Idee der Autoren des Gutachtens, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk aus Steuergeldern zu finanzieren, widerspricht geltendem Recht." Die Deutsche Welle, sie gehört auch zum ÖRR, wird sehr wohl mit Steuergeldern finanziert.

"Bei der Finanzierung durch die Nutzer hat sich der Gesetzgeber auf eine unglückliche Mischform festgelegt. Denn aus ökonomischer Sicht sind die jetzigen Pflichtbeiträge eine Steuer, die einer Zweckbindung unterliegt." (S. 34 des Gutachtens) Die 16 Landtage haben somit ihre Gesetzgebungskompetenz überschritten, denn Steuern fallen in die Kompetenz des Bundes.

Ich zahle nicht für euren Staats-Rundfunk!

Anmerkung der Moderation:
Verzichten Sie bitte in Ihren Beiträgen darauf, für Ihre eigenen oder für andere Webseiten zu werben.

Zensierter Text: http://www.zahlungsstreik.net


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 17. Januar 2015, 10:54 von Totalverweigerer«
"Sich fügen heißt lügen!"
(Der Gefangene. Erich Mühsam)

"Die einzige Kunst im Kapitalismus ist der Aufstand gegen alle Autoritäten!" (Graffiti)

"Etwas ist nicht recht, weil es Gesetz ist, sondern es muß Gesetz sein, weil es recht ist."
(Charles-Louis de Montesquieu)

http://www.zahlungsstreik.net

P
  • Beiträge: 3.699
Re: Antworten auf das Gutachten
#32: 17. Januar 2015, 11:47
Zitat
Anmerkung der Moderation:
Verzichten Sie bitte in Ihren Beiträgen darauf, für Ihre eigenen oder für andere Webseiten zu werben.

--> vielleicht so ;-) beim nächsten Kommentar

Wie ich kann, jeder Büger mit einer Suchmaschine seiner Wahl selbst die Bedeutung der Worte Zahlungstreik und Rundfunk nachschlagen und sehr wahrscheinlich feststellen nicht allein zu sein. 


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 17. Januar 2015, 11:56 von PersonX«

E

El

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Re: Antworten auf das Gutachten
#33: 17. Januar 2015, 13:24
Zitat
Für bestimmte „Härtefälle“, etwa bei einem vergleichbar geringen Einkommen, sind zusätzliche Befreiungsmöglichkeiten durch die Rundfunkanstalten vorgesehen.

Wenn's denn mal so wäre.

Ja richtig, wenn's dann mal so wäre...!

In der Realität sieht es doch so aus, dass sozial schwache mit geringem Einkommen derzeit von der staatlichen Hetze gejagt und vollstreckt werden und ihnen somit jede Menge Schwierigkeiten für ihr gesamtes Leben gemacht werden. Und das ist ALLES STAATLICH ERLAUBT.

Menschen, die auf Staatsleistungen verzichten und keine beantragen oder keine erhalten, wie zum Beispiel viele Studenten, deren BaFöG-Zeiten abgelaufen sind und die dann nichts mehr erhalten, sondern sehen müssen, wie sie Vollzeit arbeiten und studieren, was unmöglich ist, werden dazu noch von den STASI-Methoden des BS, abgesegnet durch den deutschen Staat, in die Zwangsvollstreckung und in die Enge getrieben.

Person A war auch mal Studentin und bekam 2 Jahre BaFöG. Danach konnte sie sehen, wo sie blieb. An Fertigstudieren und Vollzeitarbeiten war nicht zu denken. Da Person A nicht verhungern wollte und auch ihre Wohnung behalten wollte, ging sie lieber arbeiten statt fertig zu studieren.

Damals hat Person A den deutschen Staat schon sehr lieben gelernt. Wenigstens brauchte Person A in dieser Zeit keine Zwangsgebühren zu bezahlen.


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E

El

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Re: Antworten auf das Gutachten
#34: 17. Januar 2015, 13:27
Die Schweizer sind eben nicht solche Duckmäuser und Angsthasen,wie die Meisten Deutschen,die man aus dem Dornröschenschlaf mit einer Streicheleinheit wecken muss.

Wer hat's erfunden"Die Schweizer" ;).Zur Nachahmung empfohlen.

Ja richtig, den Deutschen kann man echt alles verkaufen, jedenfalls dem Normalbürger. Viele interssieren sich nur für F, F und F. Und wenn sie dann fürs dritte F auch noch bezahlen müssen, geschieht es ihnen teilweise recht, weil sie so blöd sind, autoritätsgläubig und obrigkeitshörig.


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Re: Antworten auf das Gutachten
#35: 18. Januar 2015, 09:38
Der NDR hat nun endlich seine Meinung zu diesem Gutachtenveröffentlicht:
http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/zapp/Strittiges-Gutachten-zu-Oeffentlich-Rechtlichen,rundfunkbeitrag252.html

mein Kommentar dazu wurde unzensiert freigeschaltet

mario walter schrieb am 17.01.2015 09:18 Uhr:
Zitat
Der Rundfunkbeitrag wird völlig zurecht als Zwangsbeitrag dargestellt.
Man kann dies einfach nicht oft genug wiederholen und sollte es bei jeder sich bietenden Gelegenheit besonders hervor heben.
Denn nur mit dem gesetzlichen Druck der erzwungenen Zahlung in der Hinterhand , lässt sich der so wahnsinnig ausgeuferte öffentlich-rechtliche Rundfunk am Leben erhalten.
Wenn man sich so finanziell abgesichert fühlen kann und nicht nach den harten Regeln des Marktes wirtschaften muss , kann man sich halt auch einige vom Auftrag abweichende Auswüchse erlauben .
In einer schon fast normalen Selbstbedienungsmentalität werden so die fürstlichen betrieblichen Zusatzrenten der ÖRR-Mitarbeiter finanziert. Entweder werden diese direkt vom Rundfunkbeitrag zweckentfremdet abgezweigt oder man finanziert diese aus Zinserträgen von als Reserve geparkten Unsummen ebenfalls sinnwidrig der eigentlichen angedachten Verwendung.
In einem mit Zwang finanziertem System hat eine betriebliche Altersvorsorge welche davon mit gespeist wird , absolut nichts verloren.
Die vielen mehr oder weniger unfreiwillig Zahlenden können sich vielmals keine eigene vernünftige Altersvorsorge leisten und aufbauen , müssen aber per Gesetz verordnet die Edelrenten einer privilegierten Minderheit in ungebührender Höhe mittragen.
Daher zahle ich schon seit über 2 Jahren keinen Rundfunkbeitrag mehr.


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You can win if you want

v
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Re: Antworten auf das Gutachten
#36: 18. Januar 2015, 10:17
...
In einer schon fast normalen Selbstbedienungsmentalität werden so die fürstlichen betrieblichen Zusatzrenten der ÖRR-Mitarbeiter finanziert. Entweder werden diese direkt vom Rundfunkbeitrag zweckentfremdet abgezweigt oder man finanziert diese aus Zinserträgen von als Reserve geparkten Unsummen ebenfalls sinnwidrig der eigentlichen angedachten Verwendung.
 In einem mit Zwang finanziertem System hat eine betriebliche Altersvorsorge welche davon mit gespeist wird , absolut nichts verloren.
 Die vielen mehr oder weniger unfreiwillig Zahlenden können sich vielmals keine eigene vernünftige Altersvorsorge leisten und aufbauen , müssen aber per Gesetz verordnet die Edelrenten einer
 privilegierten Minderheit in ungebührender Höhe mittragen.
...

In diesem Zusammenhang würde mich mal die Position der "Dienstleistungsgewerkschaft ver.di" interessieren. Wie stehen die dazu? Die Beschäftigten beim örR sind ja innerhalb der Gewerkschaft auch nur eine kleine Minderheit.

Gibts hier im Forum ver.di-Mitglieder, die das mal bei "ihrer" Gewerkschaft erfragen können?

Wie ist es zu rechtfertigen, dass z.B. schlecht bezahlte Reinigungskräfte im öffentlichen Dienst gezwungen werden, die Luxusrenten anderer ver.di-Mitglieder zu finanzieren?


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Bremische Verfassung:
Artikel 19 [Widerstandrecht und -pflicht]
Wenn die in der Verfassung festgelegten Menschenrechte durch die öffentliche Gewalt verfassungswidrig angetastet werden, ist Widerstand jedermanns Recht und Pflicht.


Rundfunkbeitragsgegner = Grundrechtsverteidiger!

Einfach.
Für alle.
Einfach nicht zahlen.

S
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Re: Antworten auf das Gutachten
#37: 18. Januar 2015, 16:52
Hier ein interessantes Kommentar:

Zitat
Das NDR Magazin Zapp hat sich zum Gutachten aus dem Bundesfinanzministerum geäußert.

Es war nicht zu erwarten, dass sich das Magazin mit Freude auf das Gutachten stürzt, deshalb wird gleich in Frage gestellt, warum sich der Gutachterausschuss denn mit so etwas befasse. Hier kommt dann immerhin Professor Marcel Thum zu Wort. [...]

Weiter: http://www.wohnungsabgabe.de/aktuelles2015.html#20150117


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Re: Antworten auf das Gutachten
#38: 18. Januar 2015, 18:16
Hallo.

Zitat
Das NDR Magazin Zapp hat sich zum Gutachten aus dem Bundesfinanzministerum geäußert.

Hier ist überigens das originale Interview von der NDR/ZAPP-Journalistin Janina Kalle mit einem der Co-Autoren des Gutachtens, Professor Marcel Thum als Video (aber mit miserabler Tonqalität):

http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/zapp/Interview-Marcel-Thum-Geld-besser-einsetzen,zapp8334.html

Frei  8)


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Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern dass er nicht tun muss, was er nicht will.

J
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Re: Antworten auf das Gutachten
#39: 18. Januar 2015, 19:30
"Der neueste "ARD-Trend 2014" kommt übrigens zu folgendem Ergebnis: "Jeder Zweite zählt Das Erste zum Kreis seiner Lieblingssender. Damit ist das ARD-Gemeinschaftsprogramm der beliebteste Fernsehsender in Deutschland." Es steht also zu befürchten, dass diese Zuschauer nicht nur Talkshows, "Titel Thesen Temperamente" und die Tagesthemen schauen, sondern auch den "Tatort" und die "Sportschau".

Und deswegen sollten alle zahlen? Wenn einer A sagt, dann sollte auch B sagen.

B) wir wollen nicht  durch den Zwangsbeitrag gezwungen werden, etwas zu zahlen, was wir nicht sehen wollen.


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G
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Re: Antworten auf das Gutachten
#40: 18. Januar 2015, 23:52
Aus dem Interview des NDR mit dem Co-Autor des Wissenschaftlichen Beirates des Bundesfinanzministeriums Herrn Marcel Thum, ab 15:20:

Janina Kalle, NDR:  "Woher wissen Sie eigentlich, dass die Gelder bisher nicht effektiv verwendet werden?"

Marcel Thum: "Also, wir haben ja nicht behauptet, dass dort in bestimmten Bereichen Ineffizienzen sind, wir haben nur darauf hingewiesen, dass es im Gegensatz zu anderen Bereichen, mit ... wo Gelder der öffentlichen Hand eingesetzt werden, es dort bisher sehr wenig Überprüfungen gibt zur Frage, ob sie effizient eingesetzt werden, wir sehen inzwischen im Krankenhausbereich sehr umfassende Effizienzanalysen, wir überlegen uns auch um die Kosten der Gesundvorsorgen niedrig zu halten sehr genau, welche Krankenhäuser welche Leistungen anbieten sollen, eben die, die das bei einer gegebenen Qualität möglichst günstig machen können, ähnliches gibt´s bei Schulen, gibt´s bei der ganzen öffentlichen Verwaltung und da stellt sich halt die Frage, ob man das nicht auch auf den öffentlichen Rundfunk anwenden könnte, es gibt ´ne ganze Menge von Instrumenten, die in der Wissenschaft genutzt werden, und die könnte man eben auch hier anwenden, um zu sehen, ob irgendwo Ineffizienzen vorliegen und dann eben auch mehr aus dem Geld der Steuerzahler rausholen."

Janina Kalle, NDR: "Und Sie würden sagen, die KEF und die Rechnungshöfe sind da nicht ausreichend?"

Marcel Thum: "Also die Rechnungshöfe haben im Prinzip die Kompetenz, die nutzen auch solche Instrumente an anderer Stelle oder kaufen sich dieses know-how von der Wissenschaft her ein, es wurde nur bisher hier nicht genutzt, warum weiß ich nicht, das ist eben auch eine Frage, die der Beirat aufgeworfen hat, können wir das hier nicht mal ... können wir dieses Instrumentarium, was ja vorhanden ist, und auch sicher zur Akzeptanz dann der Rundfunkanstalten beitragen würde, wenn man sieht, einige sind da sehr effizient, das wird bisher eben nicht genutzt und wir haben die Frage aufgeworfen: Warum sollte man das nicht mal machen ..."

Janina Kalle, NDR: -kurz- "... weil es die KEF gibt ... "

Marcel Thum: "Ja, aber die KEF macht´s halt bisher nicht, warum weiß ich nicht, also ... sie haben im Prinzip einige, zumindest einige der KEF-Mitglieder haben die Kompetenz, haben die Kompetenz in den Häusern sitzen ja Rechnungshofvertreter mit drin, da gibt´s Kompetenzen. Unser Vorschlag war, die eben zu nutzen."



Pause und Themenwechsel


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"Weil es der kommerziellen Konkurrenz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland so gut wie nie geht (...), müssen wir mit „Sky“ leiden." (Zitat Dr. Hermann Eicher, Justitiar des Südwestrundfunks, Gastbeitrag "Der Rundfunkbeitrag ist ein Korrektiv für Marktversagen", Handelsblatt 30.09.2012, http://www.handelsblatt.com/meinung/gastbeitraege/gastbeitrag-der-rundfunkbeitrag-ist-ein-korrektiv-fuer-marktversagen/7199338.html, Abruf: 21.08.2014)

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  • ZahlungsVERWEIGERER. GrundrechtsVERTEIDIGER.
    • Protest + Widerstand gegen ARD, ZDF, GEZ, KEF, ÖRR, Rundfunkgebühren, Rundfunkbeitrag, Rundfunkstaatsvertrag:
Re: Antworten auf das Gutachten
#41: 19. Januar 2015, 00:11
Pause und Themenwechsel

...mal nur so nebenbei als Anmerkung von mir:
Ich fand dort ziemlich viele "Pausen".
Lange Pausen. Desorientierung bei der Interviewerin, wie es schien.
Und/ oder mangelhafte Vorbereitung + mangelndes Sachwissen.
Da hätten viele von uns hier wohl fundiertere Fragen stellen können.
Auch die Tonqualität - insbesondere die der Fragestellerin - mangelhaft.
Man kann fast nix verstehen.
Insgesamt wirkte das alles nicht sonderlich professionell...
...gnädigerweise würde ich das vielleicht noch als "Rohversion" für ein geschnitten oder schriftlich wiedergegebenes Interview durchlassen.
Interessant wäre ja auch mal, wann und was davon eigentlich tatsächlich über den Äther gesendet wurde.


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Re: Antworten auf das Gutachten
#42: 19. Januar 2015, 10:37
So, hier kommt die ausstehene Antwort des NDR (mein "Mailüberfall" an den SWR wurde an den hier zuständigen "NDR" weitergeleitet):

Zitat
Sehr geehrter Herr Xxxxxxx,

vielen Dank für Ihre Mail vom 3. Januar 2015 an den SWR, die ich hiermit im Auftrag des ARD-Vorsitzenden Lutz Ma***or gerne beantworte. Sie weisen uns in Ihrem Schreiben auf das Gutachten des wissenschaftlichen Beirats beim Bundesfinanzministerium zum Thema „Öffentlich-rechtliche Medien – Aufgabe und Finanzierung“ hin und fragen, wann der öffentlich-rechtliche Rundfunk darüber berichtet.

Der wissenschaftliche Beirat beim Bundesfinanzministerium besteht vornehmlich aus Wissenschaftlern für Steuerrecht und Ökonomie und hat sich - ohne Auftrag des Bundesfinanzministeriums – deshalb ausschließlich aus finanzwissenschaftlicher Sicht mit dem Thema beschäftigt. Unsere medienpolitische Grundordnung, wonach Medienpolitik in Deutschland nach der Kompetenzverteilung des Grundgesetzes Sache der Länder ist, wurde dabei völlig ausgeklammert. Mehr noch: eine Finanzierung aus dem Staatshaushalt würde gegen das Staatsfernegebot des Grundgesetzes verstoßen. Dass die Lösungsvorschläge der Wissenschaftler also durchdacht und umsetzbar seien, wie Sie schreiben, kann ich nicht teilen.

Im NDR Fernsehen hat übrigens das Medienmagazin „Zapp“ am 14. Januar 2015 über das Gutachten berichtet. Darin kommt auch einer der Autoren zu Wort, der Ihrem Urteil, andere Medien hätten „sachgerecht“ über das Papier informiert, widerspricht:

http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/zapp/Strittiges-Gutachten-zu-Oeffentlich-Rechtlichen,rundfunkbeitrag252.html

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk basiert auf dem Solidarprinzip. Jeder trägt dazu bei, dass es ein umfassendes Angebot gibt, das informiert, unterhält und bildet. Dieses Prinzip ist in den vergangenen Jahrzehnten vom Bundesverfassungsgericht mehrfach bestätigt worden. Es funktioniert, auch im internationalen Vergleich, gut, der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland gehört zu den besten der Welt.

Sicher, Gedankenfreiheit ist Bestandteil der Demokratie. Aber haben Sie sich auch einmal umgekehrt die Frage gestellt, wie unsere Medienlandschaft ohne die öffentlich-rechtlichen Angebote auss ähe? Ein rein werbefinanzierter Rundfunk zielt auf Masse ab. Spezialisierte Programme oder gar Minderheitenbedürfnisse würde es kaum geben. Ich dagegen möchte auf den hochwertigen Journalismus in den öffentlich-rechtlichen Programmen, die Kulturangebote, anspruchsvolle Unterhaltung auch zu gesellschaftlich relevanten Themen oder die hintergründige Sportberichterstattung nicht verzichten.

Mit freundlichen Grüßen

Xxxxxxxxx Xxxxxxx

Norddeutscher Rundfunk


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 19. Januar 2015, 15:03 von Bürger«
"Throughout history, it has been the inaction of those who could have acted; the indifference of those who should have known better; the silence of the voice of justice when it matters most; that has made it possible for evil to triumph."

'Where there is oppression the masses will rebel!'

Dazu sag ich nichts. Das wird man doch noch sagen dürfen!

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Re: Antworten auf das Gutachten
#43: 19. Januar 2015, 11:34
Interessant wäre ja auch mal, wann und was davon eigentlich tatsächlich über den Äther gesendet wurde.

Der NDR schreibt in seiner Mail dazu:
(...) Im NDR Fernsehen hat übrigens das Medienmagazin „Zapp“ am 14. Januar 2015 über das Gutachten berichtet. Darin kommt auch einer der Autoren zu Wort, der Ihrem Urteil, andere Medien hätten „sachgerecht“ über das Papier informiert, widerspricht:
http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/zapp/Strittiges-Gutachten-zu-Oeffentlich-Rechtlichen,rundfunkbeitrag252.html
(...)

Am Mittwoch, 14. Januar 2015, zur "besten" :P Sendezeit mitten in der Woche wo die meisten Arbeitnehmer (wie z.B. auch ich) und Schüler meistens schon schlafen, und zwar in dem Nachrichtenmagazin Zapp um 23:10 bis 23:40 Uhr, nach einem langen Bericht über den Anschlag in Paris, einem Bericht über einen neuem Mixer und Schleichwerbung, einen Bericht über Kryzbekistan (das Land was es gar nicht gibt), und einem Bericht über Gefängnisse in China, kam in der letzten Minute der mehrere Sekunden dauernde Hinweis, dass wegen der vielen wichtigen Meldungen der angekündigte Bericht nicht Bestandteil dieser Sendung ist, sondern auf der Homepage zu finden ist...  :P

Hier die Sendung, der o.g. Hinweis ca. in der 29. Minute:
http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/zapp/Das-Medienmagazin,sendung328152.html

Das sagt doch eigentlich alles... >:D

Frei 8)


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Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern dass er nicht tun muss, was er nicht will.

k
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  • Wir sind das Volk
Re: Antworten auf das Gutachten
#44: 19. Januar 2015, 11:43
Die drei Begriffe,informiert(falsch)unterhällt(Nur Müll),bildet(Verdummung wo ist da Bildung)sagen eigentlich alles aus.
Wir könnten gut ohne diesen örR leben und hätten Geld für Bildung,wie wir sie wünschen und wollen.


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koppi1947

 
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