[Roggi]

Das Problem scheint zu sein, dass die Grundrechte zunächst nicht allein dafür herhalten können, um gegen den RBStV zu klagen. Die Argumente sind ja reichlich vorhanden, aber da sagen die Verwaltungsgerichte, Steuern und Abgaben sind so, dass sie nunmal die Bürger belasten. Sonst könnte ja die Steuer mit dem gleichen Argument verweigert werden. Nun heisst es abwarten, 38 Seiten kann ein Anwalt auch nicht durch überfliegen der Seiten lesen. Ich glaube, Person A hat reichlich gute Argumente angeführt und ordentlich begründet.

Mit anzweifeln des Kirchhof-Gutachtens ist gemeint, dass das Gutachten feststellt, dass die Gebühr umgestellt werden muss von Teilnehmern mit Empfangsgeräten auf Beitrag für Haushalte auch ohne Empfangsgeräte. An keiner Stelle wird aber festgestellt, dass es Verfassungskonform ist, jeden zu belasten, ausser durch die Definition des Beitrags im Steuerrecht. Dass Kirchhof die Werbefreiheit und die Widerlegbarkeit forderte, wurde auch in der Parlamentssitzung festgestellt, aber ignoriert.
Die Typisierung und Pauschalisierung wird ebenfalls verwendet, ohne dass durch Gesetz bestimmt wurde, wie typisiert und pauschalisiert werden darf oder muss. Keinerlei aktuelle Nachweise, keine verlässlichen, diesbezüglichen Statistiken stützen die Behauptungen Kirchhofs. Es scheint Statistiken zu geben, aber traue keiner Statistik, die man nicht selbst gefälscht hat. Für derartige Eingriffe in die Grundrechte sollte ein Gutachten auf gesetzlicher Basis und mit gesetzlich geregelten Formalitäten erstellt werden.
Die Verstösse gegen §10 und §11 RStV in Verbindung mit dem ZDF-Urteil zeigen, dass Manipulation und Propaganda möglich ist.
Dass die Pressefreiheit durch das Grundgesetz geschützt ist, sollte nicht bedeuten, dass die Finanzierung genau so geschützt werden muss, denn der Missbrauch durch örR ist offensichtlich.
Die Gesundheitsschädlichkeit des Fernsehens muss unter anderem dazu herhalten, um zu beweisen, dass Rundfunk nicht nur Vorteile bringt. Die Vorteile durch örR müssen zunächst bewiesen werden.
Diese Argumente bleiben übrig von den 38 Seiten Klage, wenn die Grundrechtsverstösse erst mal aussen vor bleiben.
Weitere Argumente werden nun gesammelt.

[Redfox]

Man sollte die Klage mit allen sinnvollen Aspekten begründen. Das fängt mit den formalen Fehlern des Bescheides und des Verwaltungsverfahrens an und schließt sowohl die formelle als auch materielle Verfassungswidrigkeit ein. Zu allen Punkten sollte man die persönliche Verletzung der Rechte herausstellen.

Im Forum habe ich manchmal den Eindruck, dass die Klagegründe je nach Stimmung gewichtet werden, dass ist m.E. falsch. Nach dem Urteil in München haben viele den abgabenrechlichten Aspekt völlig abgeschrieben - obwohl für diese Frage das BVerfG und nicht das Landesvefassungsgericht zuständig ist.

[gelddruckmaschine]

Meine unmaßgebliche Meinung ist noch immer, dass mir zwangsweise keine  zahlungspflichtigen Angebote aufoktroyiert werden dürfen, deren Konsum mich fernsehsüchtig macht und darüber hinaus meine körperlich-seelisch-geistige Gesundheit schädigt (Alle Argumente zum Weiterdenken in diesem Forum) - ganz unabhängig vom angeblich demokratiefördernden Anspruch oder der sonstigen Qualität des Programms.
Meine Gesundheit ist für mich das höhere Gut - und ich denke nach allen §§ des GG und EMK auch !

@Carina
Die persönlichen Gründe und Gewissensentscheide wurden hier im Forum unlängst noch einmal in Zusammenhang mit der Wehrpflicht diskutiert und zeigen m.E. Perspektiven in Richtung Härtefallregelung auf. Irgendwo da MUSS ein Notausstieg eingeräumt werden.

Zitate von niederschwelligen, u.U. selbst fernsehabhängigen Richtern finde ich hier an dieser Stelle und gerade zu diesem Zeitpunkt nicht zielführend sondern für den ein oder anderen entmutigend.

Ich habe keine Lust, mir die Terminologie und Denke der Gegenseite zu eigen zu machen oder mich dadurch in meiner Argumentation irritieren zu lassen.

Warum soll ich für den 'Quatsch' denn bezahlen müssen, wenn ich nicht nur Quatsch sondern auch 'Hochkulturelles' wie Arte ablehne (obwohl das bestimmt sehr gut gemacht ist) - einfach weil mir das Sehen/Schauen/Glotzen schadet.

Dass Zucker aus der besten Confiserie genauso schadet wie aus dem Billigladen, ist längst erwiesen.

Und ich möchte mir mein Hirn weder durch Qualitäts-  noch durch Billigsendungen erweichen lassen und allein schon für das Angebot bezahlen müssen. „Sie müssen sich die Gesundheit ja nicht schädigen lassen – Hauptsache Sie zahlen!“ …
HALLO -- GEZ noch? Ist da noch ein Funken von Menschwürde übrig?

 

[Carina]

Zitate von niederschwelligen, u.U. selbst fernsehabhängigen Richtern finde ich hier an dieser Stelle und gerade zu diesem Zeitpunkt nicht zielführend sondern für den ein oder anderen entmutigend.

Ok, das ist ein Standpunkt. Aber man sollte sich darauf einstellen, daß bei der Begründung wieder diese Floskel kommt: "Keiner wird gezwungen TV zu schauen". Ich finde genau da sollte man ansetzen. Warum du kein TV schaust, finde ich eher zweitrangig. Jeder Nichtseher wird einen guten Grund haben. Mir persönlich ist zunächst mal die Zeit zu schade, ich habe andere Hobbys, fertig!

Als nächstes steht also die Frage im Raum, warum der „Quatsch“ von allen finanziert werden muß. An dieser Stelle greife ich gerne die Formulierung des Herrn Eidtner auf.
Also, warum ist Quatsch so wichtig für die Demokratie?
In diesem Zusammenhang kann man die Nachteile des TV-Konsums anbringen (Suchtverhalten etc...), um an dem Status der Flimmerkiste zu rütteln. TV bringt eben nicht nur Vorteile, sondern erhebliche Nachteile mit sich.

Ich habe keine Lust, mir die Terminologie und Denke der Gegenseite zu eigen zu machen oder mich dadurch in meiner Argumentation irritieren zu lassen.

Ich will mich auch nicht irritieren lassen, aber ich greife das gerne auf, um es für mich zu verwenden.
Um es deutlich zu sagen:
Ich wehre ich mich an jeder Stelle dagegen, daß so ein Begriff wie „Gesamtveranstaltung Rundfunk“ etabliert wird, ohne dessen Inhalte und das Verhältnis zum ÖRR vorher zu erklären!

[odenil]

Meine unmaßgebliche Meinung ist noch immer, dass mir zwangsweise keine  zahlungspflichtigen Angebote aufoktroyiert werden dürfen, deren Konsum mich fernsehsüchtig macht und darüber hinaus meine körperlich-seelisch-geistige Gesundheit schädigt (Alle Argumente zum Weiterdenken in diesem Forum) - ganz unabhängig vom angeblich demokratiefördernden Anspruch oder der sonstigen Qualität des Programms.
Meine Gesundheit ist für mich das höhere Gut - und ich denke nach allen §§ des GG und EMK auch !

Das Argument habe ich schon ein paarmal hier gelesen, ich halte es aber für eine komplette Luftnummer.
Natürlich ist fernsehen an sich nicht gesundheitsschädlich wie z. B. rauchen. Genau so könnte man argumentieren, lesen sei gesundheitsschädlich und sich auf Beispiele beziehen, wo Leute soziale Kontakte vernachlässigen und nur noch Arztromane lesen.
Suchtpotential bietet jedes Medium. Mal davon abgesehen würden die Vertreter des örR sagen "ja, genau gegen diese Probleme gehen wir an mit unserem Bildungs- und Qualitätsfernsehen" und würden entsprechende Studien vorlegen.

Es kommt immer auf die Dosierung an. Keiner wird zum Dauerkonsum gezwungen oder sich hirnerweichende Grütze anzusehen.
Für mich liegt es auf der Hand, dass man mit solchen Argumenten nicht weiter kommt. Das ist zu schwammig und zu beliebig.
Wenn ich einen Teil der Steuer zurückhalten würde, mit dem Argument, ich kann mit meinem Gewissen nicht vereinbaren, dass mein Geld in den Straßenbau fließt, weil das zweifellos ökologische und letztendlich gesundheitliche Schäden hervorruft (ganz aktuell Stichwort Feinstaub), hätte ich vor Gericht wohl ähnliche "Chancen".

Ich bin der Meinung, es müssen ganz konkrete Punkte angegriffen werden und keine Weltanschauungen.

[itsfivetotwelve]

Hallo @odenil,

ich teile Deine Meinung. Mein Ansatzpunkt ist die Grundversorgung mit ÖR Rundfunk und der Einfluss der Politik. Und daran werde ich notfalls bis Brüssel festhalten.

[itsfivetotwelve]

Und hier hoffe ich Speziell auf Länder wie die Niederlande, welches die Rundfunkbeitrag vor Jahren in eine Steuer überführt haben. Das auf jedenfall ist demokratischer und besser kontrollierbar.

[Roggi]

Einiges mag richtig sein, was Odenil schreibt, aber örR ist kein Bildungsfernsehen und mit Qualität hat es soviel gemeinsam wie mit den privaten Sendern. Eine Studie, um Qualität zu belegen, würde nur ein Mann mit fundierten Kenntnissen in den Bereichen Statistik und deren interpretation hinbekommen, also Kirchhof. Dass man sich diesem Quatsch entziehen will, ist keine Frage der Weltanschauung, sondern des gesunden Menschenverstandes. Beispiel:
Raucherkneipen wurden verboten, obwohl man sich dieser Gesundheitsschädigung nicht freiwillig aussetzen muss. Trotzdem kommt niemand auf die Idee, einen Kneipenbeitrag von den Rauchern und Nichtrauchern zu erheben, um diese Stätten der Gastlichkeit und sozialer Verbindungen zu retten.

[itsfivetotwelve]

Hallo @Roggi,

es wird eine Art von Belastung geben. Als Steuer oder sonstwas. Die werden es einfach so begründen, daß z. B. die Bevölkerung bei wichtigen Sachen unterrichtet werden muß und den Bildungsauftrag werden Sie uns auch um die Ohren hauen. Was natürlich auch in einer Gesellschaft nicht ganz vom Tisch zu wischen ist. Mir wäre schon recht, wenn wir es schaffen, den Beitrag drastisch für alle zu senken. Die jetzige angebliche Grundversorgung mit ÖR ist auf jedenfall ein absoluter Hohn; ein politisch gewollter Selbstbedienungsladen.

[Viktor7]

Meine unmaßgebliche Meinung ist noch immer, dass mir zwangsweise keine  zahlungspflichtigen Angebote aufoktroyiert werden dürfen, deren Konsum mich fernsehsüchtig macht und darüber hinaus meine körperlich-seelisch-geistige Gesundheit schädigt (Alle Argumente zum Weiterdenken in diesem Forum) - ganz unabhängig vom angeblich demokratiefördernden Anspruch oder der sonstigen Qualität des Programms.
Meine Gesundheit ist für mich das höhere Gut - und ich denke nach allen §§ des GG und EMK auch !

Das Argument habe ich schon ein paarmal hier gelesen, ich halte es aber für eine komplette Luftnummer.
Natürlich ist fernsehen an sich nicht gesundheitsschädlich wie z. B. rauchen. Genau so könnte man argumentieren, lesen sei gesundheitsschädlich und sich auf Beispiele beziehen, wo Leute soziale Kontakte vernachlässigen und nur noch Arztromane lesen.
Suchtpotential bietet jedes Medium. Mal davon abgesehen würden die Vertreter des örR sagen "ja, genau gegen diese Probleme gehen wir an mit unserem Bildungs- und Qualitätsfernsehen" und würden entsprechende Studien vorlegen.

Es kommt immer auf die Dosierung an. Keiner wird zum Dauerkonsum gezwungen oder sich hirnerweichende Grütze anzusehen.
Für mich liegt es auf der Hand, dass man mit solchen Argumenten nicht weiter kommt. Das ist zu schwammig und zu beliebig.
Wenn ich einen Teil der Steuer zurückhalten würde, mit dem Argument, ich kann mit meinem Gewissen nicht vereinbaren, dass mein Geld in den Straßenbau fließt, weil das zweifellos ökologische und letztendlich gesundheitliche Schäden hervorruft (ganz aktuell Stichwort Feinstaub), hätte ich vor Gericht wohl ähnliche "Chancen".

Ich bin der Meinung, es müssen ganz konkrete Punkte angegriffen werden und keine Weltanschauungen.

Hallo odenil,

es für etwas halten, heißt nicht wissen.
Woher hast du das her, dass TV-Konsum in der in Deutschland üblichen Menge nicht schädlich ist? 
Teilweise entkräftest du deine eigene Aussage "fernsehen an sich nicht gesundheitsschädlich" selbst:
"Suchtpotential bietet jedes Medium", "hirnerweichende Grütze"

Wenn du diese Infos:

http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10015.0.html
> Gesundheitsschädigung durch Fernsehen:
Einen Vorteil hat die ganze Gesellschaft, wenn mehr Bürger weniger Zeit vor dem TV Gerät verbringen und sich berieseln lassen. Bewegung ist gesünder und lesen bildet deutlich mehr als TV, dies ist eindeutig belegt. TV richtet mehr Schaden als Nutzen. Um das zu erkennen, ist häufig ein Abstand von der TV Droge von Nöten. Die Wahl und das Recht sich nicht an der Zwangssubventionierung der Gesundheitsschädigung durch einen Anbieter zu beteiligen wird mir und jedem Bürger genommen.
Profitieren von Fernsehen? Wo sind die Belege für diesen Unsinn? Einige wenige profitieren vom Fernsehen, die Gesellschaft als solche - wohl kaum.

Belege für die Gesundheitsschädigung durch Fernsehen:

Endlich bewiesen: Fernsehen macht dumm
10 psychologische Fakten über Fernsehen
Gesundheitsschädlichkeit des Fernsehens
TV-Konsum zerstört die Tagträume der Konsumenten - damit deren seelisches Gleichgewicht und langfristig auch deren seelische Gesundheit
Fernsehsucht - Wenn Fernsehen zur Droge wird
TV-Glotzen verhindert ‚Flow’ und Glücksempfinden
Fernsehen treibt Blutdruck in die Höhe

aufmerksam gelesen hättest, wüstest du es bereits besser.

Hattest du dich mit diesen Argumenten und Informationen auseinandergesetzt?
Welchen Argumenten kannst du zustimmen und welchen nicht?

[jedi_ritter]

In letzter Zeit frage ich mich, wie sieht es mit der offensichtlichen Unfairness des Zwangsbeitrags gegenüber kirchlichen Institutionen aus?

Man kann sich in Deutschland von der Kirchensteuer befreien lassen, allerdings ist man gezwungen ÖRR zu finanzieren, die - wie u. a. öfter in diesem Forum aufgezeigt wurde - ständig gegen das Gebot von Sparsamkeit und Sorgfalt verstößt. Einfach nur diktatorisch und ausbeuterisch diese ÖRR Lobby...

[Daniel61]

Nun, dann habe ich nur noch knapp 2 Wochen um meine Klage neu zu formulieren und einzureichen, dass wird hart.  Hatte drei Wochen "Urlaub", und habe mich in der Hauptsache mit nichts weiter als dieser Rundfunk-Diktatur, einem Wasserrohrbruch und kaputten Bremsen an meinem Auto herumgeschlagen.

Auch ich hatte mich auf die Grundrechte gestützt:  diejenigen, welche in der Verfassung des Landes Rheinland-Pfalz verankert sind, sowie die Rechte aus dem Grundgesetz.  Wenn dass nicht geht - was denn dann?

So langsam macht mich dieser ganze Rundfunk-Scxxxxs-Dreck WIRKLICH wütend!

In der letzten Woche habe ich unzählige Stunden damit verbracht und Urteile des BVG gelesen.  Dort stand zu lesen (ich muss es erst wieder heraussuchen), dass man sich auch auf "die Summe der Abgaben" berufen kann, welche den Bürger belasten.  (Gebot der Unverhältnismäßigkeit)  Hat jemand davon schon einmal gehört?  Dass würde bedeuten, dass der seit letztem Jahr zu zahlende Wasser-Cent ebenso wie die Umlage zur Energie-Wende, welche den Strom extrem verteuert hat, berücksichtigt werden müssten.

Dazu kämen auch noch der Anstieg der Grundsteuern, welcher ja auch durch die Mehraufwendungen der Kommunen am neuen Rundfunkbeitrag verursacht wird.  (Was schon alleine zu einer Mehrbelastung der Bürger führt.)

@ Roggi:  Dürfte ich mit Dir per PN Kontakt aufnehmen?  Ich habe grade ganz arg das Gefühl, dass mir die Zeit ausgeht....

Gruß!

D61 

[Redfox]

Reiche doch erst  mal die Klage einschl. Antrag mit Kopien der  Beitragsbescheide, Widerspruchsbescheid und Deinen Widerspruchsschreiben ein und behalte Dir die Abgabe der ausführlichen Klagebegründung ausdrücklich vor - habe ich auch so gemacht.

Wenn Du eine Schriftsatzfrist gesetzt bekommst, hast Du mindestens noch mal 4 Wochen. Einmal Verlängerung bekommst Du mit einer Begründung auch noch mal oben drauf.

[gelddruckmaschine]

@odenil
Natürlich kann auch Lesen gesundheitsschädlich sein... Für die Augen etc.
Einen RiesenUnterschied sehe ich darin, dass bisher keiner GEZwungen wird für's Lesen zu zahlen, auch wenn er nicht lesen will - bisher.... 

Deine Zweifel an der Gesundheitsschädlichkeit des TV-Glotzens übersehen m.E., dass Fernsehen über die Reaktion des Gehirns auf optische Bewegungsreize fernsehsüchtig macht.
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10637.0.html

Wenn dieser Zustand erstmal eingetreten ist, kommt es im weiteren zu den gesundheitsschädigenden Folgen.
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10637.0.html

Und für ein kostenpflichtiges ZwangsAngebot eines süchtig machenden Mediums, das ich mir in Folge der Sucht körperlichseelischgeistigsoziale Gesundheitsschäden verursacht, zahl ich nun mal nix!

Habe hier nur wissenschaftliche Ergebnisse zusammengestellt, die vom TV verschwiegen werden. Darunter sind internationale wissenschaftliche Hochkaräter (die HarvardUni oder Prof. Csikszentmihalyi, Sucht-, Flow- und Glücksforscher)

Kennst Du gegenüber den -zig Untersuchungen negativer Folgen, auf die ich mich beziehe, eine einzige klitzekleine, die positive Effekte des Fernsehens benennt -  außer dass es kurzfristig Mord und Totschlag in Familien verhindert?

Ich erinnere mich, dass in den USA vor vielen Jahren bei Zigaretten zunächst für den Aufdruck 'Gesundheitsschäden' geklagt werden musste und dann später noch einmal, um die Suchgefährdung deutlich zu machen.  Das sind zunächst zwei verschiedene Bereiche, die sich aber in einem Teufelkreis gegenseitig verstärken.

Meine Argumentation bietet sich natürlich nur denjenigen an, die sich darin wiederfinden. Ich finde es ohnehin sinnvoller, wenn jeder die Argumentation verfolgt, die er vertreten kann.
Da Schöne bei uns ist ja, dass jeder den Weg gehen kann, den er für praktikabel hält - auch ohne die Argumentation anderer als 'Luftnummer' zu disqualifizieren, ohne sie vielleicht ein Stück weiter gedacht zu haben..

Aber ich find's in jedem Fall gut, Argumente hier kontrovers zu diskutieren. Das schärft das Denken und Argumentieren für die verbohrtvernagelten Schranken der Gerichte.

 

[gelddruckmaschine]

Nachtrag @ odenil

Danke für Deinen Anstoß zum Weiterdenken.

Vielleicht kannst Du mit dem Begriff Gesundheitsschäden etwas mehr anfangen, wenn Du Dir die WHO-Definition von Gesundheit anschaust:
 
http://de.wikipedia.org/wiki/Gesundheit

„Gesundheit
Gesundheit des Menschen ist laut Weltgesundheitsorganisation „ein Zustand des vollständigen körperlichen, geistigen und sozialen Wohlergehens und nicht nur das Fehlen von Krankheit oder Gebrechen.“[1] („Health is a state of complete physical, mental and social well-being and not merely the absence of disease or infirmity.“)“

Ich denke, damit liegen die Argumente über Gesundheitsschädigungen voll auf Kurs:

Mein vollständiges körperliches, geistiges und soziales Wohlergehen wird durch unstrittig Fernsehsucht erzeugenden TV-Konsum, der mir durch ein kostenpflichtiges Zwangsangebot nahe gelegt wird, weit mehr als unerheblich beeinträchtigt - wie die von mir angeführten Untersuchungen belegen.

Deshalb lehne ich jeden TV-Konsum genauso ab, wie die konstruierte Zahlungspflicht für die von mir unangeforderten und ausdrücklich unerwünschten Zwangsangebote.