Nach unten Skip to main content

Autor Thema: Man sieht sich vor Gericht - ARD - ZDF - GEZ  (Gelesen 7454 mal)

V
  • Moderator++
  • Beiträge: 5.038
Man sieht sich vor Gericht - ARD - ZDF - GEZ
Autor: 31. Januar 2013, 22:06
http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/streit-um-gez-reform-medienrechtler-zum-neuen-rundfunkbeitrag-a-880536.html
Zitat
Die GEZ-Reform sorgt für explodierende Kosten und noch mehr Bürokratie, warnen die deutschen Kommunen. Nun rebellieren sie gegen den neuen Rundfunkbeitrag. Doch was sagen Medienjuristen dazu? Hilft der Protest? Kann die Gebühr gar kippen? So viel scheint klar: Man sieht sich vor Gericht.
...


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

B

Bernd

Am ende wird es doch sowieso beim Bürger umgelegt werden. Allen Behörden kann das doch eigentlich völlig egal sein. Denen geht auch nur ums abzocken.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

V
  • Moderator++
  • Beiträge: 5.038
Im Moment ist der größere Nachschub von Geld der Bürger an die Städte nicht organisiert, um die gestiegene öffentlich-rechtliche Rundfunkluxussteuer zu bezahlen. Deswegen dieser Aufschrei. Die letzte Wuchererhöhung der Grundsteuer an die Städte ist gerade eben durch. Damit sollen die Schulden abgebaut werden und nicht die öffentlich-rechtlichen Auswüchse finanziert werden.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

S
  • Beiträge: 2.177
Am ende wird es doch sowieso beim Bürger umgelegt werden. Allen Behörden kann das doch eigentlich völlig egal sein. Denen geht auch nur ums abzocken.

Es ist wie bei der Wirtschaft. Entweder umgelegt (Preis / Steuer hoch) oder leidet die Qualität der Ware (für dasselbe Geld weniger Leistung) oder die Firma wird weniger rentabel, was nur bei schon vorhandenen Schwierigkeiten der Fall sein wird, was zu Konsolidierung von Ausgaben (ein Paar Mitarbeiter / Beamte weniger, um Rundfunk zu zahlen) und sogar zum Konkurs führen kann.

Aber der Rundfunk ist ja so wichtig für "unsere Gesellschaft" und die Demokratie. Rundfunk, Rundfunk über alles!


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

V
  • Moderator++
  • Beiträge: 5.038
Die Einschätzung der Medienjuristen in dem Artikel sollten wir im Auge behalten aber nicht vergessen selber zur Tat zu schreiten:

Die Zeit ist jetzt reif, aus allen Rohren zu feuern:

** Strafanzeige **
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,4149.msg31575.html#msg31575

** FLYER **
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,3931.0.html

** Klagen ** aus diversen Gründen (Steuer, Religion, Ungleichbehandlung, Gleichbehandlung, GG, ….)
http://www.online-boykott.de/de/klagen-statt-zahlen

** Demos ** www.bit.ly/DemoGEZ


** Anwerben potentieller Unterstützer ** für die Unterschriftenaktion, die Flyerverteilung und den Flyeraushang:

Presse / Online-Zeitungen (kostenloser/günstiger Abdruck des Flyers)

Filialbetriebe:
- Rossmann
- Sixt
- Rewe
- Hotel-Ketten
- Hostels-Ketten
- Tankstellen-Ketten
- Taxiunternehmen

Einzelbetriebe/Einzelfirmen:
- Einzelne Ärzte
- Einzelne Kliniken
- Freie Tankstellen
- Einzelne Hostels
- Handelsverbände
- Hochschul-/ Fachhochschulleitung



Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 01. Februar 2013, 10:01 von Viktor7«

d

doe

  • Beiträge: 875
Wäre schön, wenn die Demo-Termine auch im Forum veröffentlicht würden. danke



Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Manche Beiträge können Spuren von Satire enthalten.

j

jetzt_reicht_es

Die Einschätzung der Medienjuristen in dem Artikel sollten wir im Auge behalten aber nicht vergessen selber zur Tat zu schreiten:

Die Zeit ist jetzt reif, aus allen Rohren zu feuern:

** Strafanzeige **
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,4149.msg31575.html#msg31575

** FLYER **
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,3931.0.html

** Klagen ** aus diversen Gründen (Steuer, Religion, Ungleichbehandlung, Gleichbehandlung, GG, ….)
http://www.online-boykott.de/de/klagen-statt-zahlen

** Demos ** www.bit.ly/DemoGEZ


** Anwerben potentieller Unterstützer ** für die Unterschriftenaktion, die Flyerverteilung und den Flyeraushang:

Presse / Online-Zeitungen (kostenloser/günstiger Abdruck des Flyers)

Filialbetriebe:
- Rossmann
- Sixt
- Rewe
- Hotel-Ketten
- Hostels-Ketten
- Tankstellen-Ketten
- Taxiunternehmen

Einzelbetriebe/Einzelfirmen:
- Einzelne Ärzte
- Einzelne Kliniken
- Freie Tankstellen
- Einzelne Hostels
- Handelsverbände
- Hochschul-/ Fachhochschulleitung


Entschuldige bitte mein Pessimismus:
ARD / ZDF und ihre Unterstützer lachen doch über solche Aktionen.
Solange 99% aller Haushalte brav per Einzugsermächtigung weiterbezahlen, wird sich leider nichts ändern.
Das ÖRR will von jedem nur sein bestes; sein Geld.
Das ist alles: das siehst du ja auch, dass trotz aller Kritik dieses Thema einfach links liegen bleibt. Stattdessen beschäftigt man sich mit Sexismus oder andere ALIBI Themen.
Fakt ist, dass BRD mit diesem unabhängigen ÖRR ein Monstrum erschaffen hat und Fakt ist auch, dass keiner sich mit dem Monstrum anlegen will; nicht mal das so bewährte BVG. Fast alle Urteile über ÖRR ist pro GEZ ausgefallen.
Leider hat der deutsche Michel kein MUM um wie die Polen zu sagen: Ich zahle nicht und basta!
Wenn dies nur 50% der Haushalte täten, wären wir sie in 1 Jahr los; ohne Gericht, ohne Polizei usw.
In Polen zahlen übrigens 60%-70% der Haushalte kein GEZ


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

V
  • Moderator++
  • Beiträge: 5.038
...
Entschuldige bitte mein Pessimismus:
ARD / ZDF und ihre Unterstützer lachen doch über solche Aktionen.
Solange 99% aller Haushalte brav per Einzugsermächtigung weiterbezahlen, wird sich leider nichts ändern.
Das ÖRR will von jedem nur sein bestes; sein Geld.
Das ist alles: das siehst du ja auch, dass trotz aller Kritik dieses Thema einfach links liegen bleibt. Stattdessen beschäftigt man sich mit Sexismus oder andere ALIBI Themen.
Fakt ist, dass BRD mit diesem unabhängigen ÖRR ein Monstrum erschaffen hat und Fakt ist auch, dass keiner sich mit dem Monstrum anlegen will; nicht mal das so bewährte BVG. Fast alle Urteile über ÖRR ist pro GEZ ausgefallen.
Leider hat der deutsche Michel kein MUM um wie die Polen zu sagen: Ich zahle nicht und basta!
Wenn dies nur 50% der Haushalte täten, wären wir sie in 1 Jahr los; ohne Gericht, ohne Polizei usw.
In Polen zahlen übrigens 60%-70% der Haushalte kein GEZ

Du brauchst dich nicht zu entschuldigen, doch frage dich, ob uns hier der Pessimismus weiterhilft. Forumsmitglieder zu demotivieren ist kontraproduktiv.

Das sich die Sender mit dem Thema "Rundfunkbeitrag" jetzt halbherzig und manipulativ in diversen Liveprogrammen beschäftigen und unfreiwillig Sendungen zum Thema "Sind ZDF und ARD ihr Geld wert?" schalten, ist das unser aller Verdienst. Ohne unser beharrliches Tun, würden die Zeitungen mit dem Thema erst nicht gar anfangen und würden nicht bis heute durchhalten.

Wir wollen, dass sich die Lage zum Besseren wendet. Ich hoffe, du bist dabei. Dein Alias "jetzt_reicht_es" sollte Programm sein.

Zitat
„Unterwerfung ist eine Entscheidung. Unsere Entscheidung. Aber ist sie nicht die bessere? Ist es nicht vernünftig, einfach still zu bleiben, zu zahlen und auch alles andere zu tun, was die Profiteure wollen? Lohnt es sich denn, sich über Trivialitäten in Schwierigkeiten zu bringen? Wird etwa nicht jeder Befehl eines Politikers, mag er auch noch sanft sprechen, mit der Drohung physischer Gewalt durchgesetzt? Die Antwort lautet: Es liegt bei uns. So ungern die, die von der Gesellschaft leben, daran denken: Sie brauchen uns nötiger als umgekehrt: Wir brauchen sie überhaupt nicht. Ihre Positionen behalten sie nur so lange, wie wir uns beugen. Wenn jedoch Genügend aufstehen, fassen auch bald andere Mut.“ [http://ef-magazin.de/2010/06/14/2227-rundfunkgebuehren-verteidigung-des-unvertretbaren]


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 01. Februar 2013, 11:48 von Viktor7«

Uwe

  • Moderator
  • Beiträge: 6.419
  • Angst und Geld habe ich nie gekannt :-)
    • gez-boykott.de
Genau so sehe ich das auch Victor  ;D


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Schnelleinstieg | Ablauf | FAQ-Lite | Gutachten
Lastschrift kündigen + Teil werden von
www.rundfunk-frei.de

F

Fritzi

Wäre schön, wenn die Demo-Termine auch im Forum veröffentlicht würden. danke

Jouh, das möchte ich gerne bekräftigen. Sehr viele Leute meiden facebook aus guten Gründen.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

V
  • Moderator++
  • Beiträge: 5.038
Wäre schön, wenn die Demo-Termine auch im Forum veröffentlicht würden. danke

Sind es doch:
Aktionen (Petitionen, Unterschriftenaktionen, Demos usw.)
Demo

und auf dem Flyer ist der Link auf die Demo auch drauf. Die Demo wird noch über andere Flyer und Plakate und im Netz beworben.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

j

jetzt_reicht_es


Du brauchst dich nicht zu entschuldigen, doch frage dich, ob uns hier der Pessimismus weiterhilft. Forumsmitglieder zu demotivieren ist kontraproduktiv.

Lieber Viktor
Ich muss mich selbst korregieren:
Das Wort "Pessimismus" muss durch "Realismus" ersetzt werden.
Ich habe in den vergangenen Jahren so vieles gesehen und auch teilweise selbst erlebt, als dass ich noch an einer unabhängigen Justiz glauben könnte.
Genau das Gegenteil ist der Fall.
Die Bundesländer Bayern und "das Ländle" sind da natürlich Vorreiter, was "unabhängigkeit der Justiz" angeht.

Du findest (das ist keine Übertreibung!) heutzutage in Amts- und Landgerichten kaum unabhängige Richter. Und die Wahrscheilichkeit ein Richter zu finden, der nach seinem Gewissen vorgeht und nicht manipuliert ist, ist bei nahe 0,00 %.
Und die wenigen, die tatsächlich unabhängig gewesen sind, sind vom "System" degradiert und assimiliert worden.
Es werden momentan so viele Sachen im Hintergrund "gedreht", dass GEZ und die Finanzierung der ÖRR nix dagegen ist.

Alles Dinge (siehe Europakt, ESM usw.), die unsere Zukunft und Zukunft unserer Kinder und Enkeln nachhaltig zerstören werden.
Ich weiß wirklich nicht in wessen Interesse die Politiker arbeiten. In Interesse der deutschen kann es aber nicht sein.

Und die "unabhängige" Presse arbeitet genau im Auftrag des Staates.
Hat einer eigentlich sich mit ESM kritisch auseinander gesetzt?

Das ist der Anfang vom Ende des Abendlandes. Das meine ich nicht Mal übertrieben :'(
GEZ ist dagegen nur ein Tropfen gegenüber Ozian....


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

V
  • Moderator++
  • Beiträge: 5.038

Du brauchst dich nicht zu entschuldigen, doch frage dich, ob uns hier der Pessimismus weiterhilft. Forumsmitglieder zu demotivieren ist kontraproduktiv.

Lieber Viktor
Ich muss mich selbst korregieren:
Das Wort "Pessimismus" muss durch "Realismus" ersetzt werden.
Ich habe in den vergangenen Jahren so vieles gesehen und auch teilweise selbst erlebt, als dass ich noch an einer unabhängigen Justiz glauben könnte.
Genau das Gegenteil ist der Fall.
Die Bundesländer Bayern und "das Ländle" sind da natürlich Vorreiter, was "unabhängigkeit der Justiz" angeht.

Du findest (das ist keine Übertreibung!) heutzutage in Amts- und Landgerichten kaum unabhängige Richter. Und die Wahrscheilichkeit ein Richter zu finden, der nach seinem Gewissen vorgeht und nicht manipuliert ist, ist bei nahe 0,00 %.
Und die wenigen, die tatsächlich unabhängig gewesen sind, sind vom "System" degradiert und assimiliert worden.
Es werden momentan so viele Sachen im Hintergrund "gedreht", dass GEZ und die Finanzierung der ÖRR nix dagegen ist.

Alles Dinge (siehe Europakt, ESM usw.), die unsere Zukunft und Zukunft unserer Kinder und Enkeln nachhaltig zerstören werden.
Ich weiß wirklich nicht in wessen Interesse die Politiker arbeiten. In Interesse der deutschen kann es aber nicht sein.

Und die "unabhängige" Presse arbeitet genau im Auftrag des Staates.
Hat einer eigentlich sich mit ESM kritisch auseinander gesetzt?

Das ist der Anfang vom Ende des Abendlandes. Das meine ich nicht Mal übertrieben :'(
GEZ ist dagegen nur ein Tropfen gegenüber Ozian....

Hallo jetzt_reicht_es,

deswegen habe ich die ** Strafanzeige ** geschrieben und aufgegeben. Diese hat eine größere Chance vor dem internationalen Strafgerichtshof zu landen.

Je mehr sich anschließen, desto größer der Druck auf die "unsere" Richter.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

D
  • Beiträge: 52

Und die "unabhängige" Presse arbeitet genau im Auftrag des Staates.
Hat einer eigentlich sich mit ESM kritisch auseinander gesetzt?
Vermutlich die Junge Freiheit. Vielleicht auch die taz.
Weitere unabhängige Presseorgane sind mir nicht bekannt.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

V
  • Moderator++
  • Beiträge: 5.038
Hinweis:
----------------
Die Junge Freiheit wird für meine Begriffe zu oft mit Rechtsextremismus in Verbindung gebracht. https://de.wikipedia.org/wiki/Junge_Freiheit

Siehe auch unsere Netiquette Punkt 5.:
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,2.0.html
----------------

Aber jetzt zurück zum Thema:
Man sieht sich vor Gericht - ARD - ZDF - GEZ / Einschätzung der Medienjuristen.



Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 01. Februar 2013, 13:32 von Viktor7«

 
Nach oben