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Autor Thema: "Größte Reform der Geschichte": Wie Kai Gniffke die ARD umkrempeln will  (Gelesen 700 mal)

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web.de, 22.02.2024
Rundfunk
"Größte Reform der Geschichte": Wie Kai Gniffke die ARD umkrempeln will
Zu teuer, altbacken, redundant: Die Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist groß – und manchen Punkt kann sogar der ARD-Vorsitzende nachvollziehen. Im Interview erklärt Kai Gniffke, wie er die ARD reformieren will und warum auch die Politik handeln muss, damit das gelingen kann.
Ein Interview
von Marie-Christine Fischer
https://web.de/magazine/politik/groesste-reform-geschichte-gniffke-ard-umkrempeln-39150728
Zitat von: web.de, 22.02.2024, Rundfunk - "Größte Reform der Geschichte": Wie Kai Gniffke die ARD umkrempeln will
[...]

Und da ziehen alle mit?

Egal, wo wir Kraft herausnehmen – es wird immer Menschen geben, die das nicht toll finden. Beim SWR zum Beispiel verzahnen wir gerade zwei Radioprogramme enger miteinander. Wenn ich Ihnen erzähle, was ich dazu aus dem Publikum und von der Belegschaft höre und vor allem, was Landtagsabgeordnete mir für Briefe schreiben ...

... erzählen Sie!

Die beschweren sich und sagen, das sei schreiendes Unrecht. Da wünsche ich mir dann doch eine redliche Diskussion. Wer ist für was zuständig, wer kann was ändern – und was nicht? Wir als ARD machen unsere Arbeit in Form der größten Reform unserer Geschichte. Die Politik soll bitte auch ihre Arbeit machen. Wer schreibt den Auftrag für die Programme fest? Es sind die Bundesländer. Wer entscheidet darüber, wie viele Landesrundfunkanstalten es gibt? Wer entscheidet über unsere Finanzierung? Die Länder. Wer kann die Aufsichtsgremien der ARD verändern? Das alles können nur die Länder.

[...]

Die Inhalte dieser und weiterer Veröffentlichungen sowie auch die Grundhaltungen des Verfassers/ Veröffentlichungsmediums spiegeln nicht zwangsläufig die Meinung des gez-boykott-Forums, dessen Moderatoren und dessen Mitglieder wider und werden hiermit auch nicht zu eigen gemacht. Die Erwähnung/ Verlinkung/ Zitierung/ Diskussion erfolgt unter Berufung auf die Meinungsfreiheit gem. Artikel 5 Grundgesetz und zur Ermöglichung einer weitestgehend ungefilterten öffentlichen Meinungsbildung sowie zur Dokumentation.



...alles "gute" Gründe und Anlässe für
SEPA-Mandat/Lastschrift kündigen/rückbuchen, Zahlg. einstellen + Protestnote
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=35120.0


Außerdem...
An die Mitarbeiter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und GEZ/Beitragsservice
Tippgeber werden - zu Missständen im ö.r. Rundfunksystem!

https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,19977.msg218516.html#msg218516



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  • IP logged  »Letzte Änderung: 22. Februar 2024, 14:22 von Bürger«
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N
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Zitat von: web.de, 22.02.2024, Rundfunk - "Größte Reform der Geschichte": Wie Kai Gniffke die ARD umkrempeln will
[Gniffke] Meine Kinder sind 27 und 30, die haben keinen Fernseher und werden sich in ihrem Leben auch keinen mehr zulegen. Das ist die Generation, die in den nächsten Jahren Verantwortung in unserem Land übernehmen wird. Da kann man selbstkritisch sagen: Die überlassen wir derzeit zumindest in Teilen den chinesischen Algorithmen von TikTok oder den Launen von Elon Musk. Ganz klar, da müssen wir ran.
https://web.de/magazine/politik/groesste-reform-geschichte-gniffke-ard-umkrempeln-39150728

Im Prinzip spricht er hier seinen eigenen Kindern die Mündigkeit ab. Für ihn stellt es scheinbar eine Art Problem dar, wenn man andere Medienanbieter als primäre Informationsquelle nutzen möchte, auf Grundlage seiner eigenen Entscheidungsfreiheit.
Dabei könnte ihm das aus 2 Gründen egal sein. Erstens: Zahlen müssen auch seine Kinder, egal ob sie keinen Fernseher mehr haben oder nur noch auf alternativen Medienanbietern abhängen. Zweitens ist es ja trotzdem möglich sein Angebot online in hauseigenen Mediatheken zur Verfügung zu stellen und wenn dann tatsächlich jemand dieses lieber sehen will als Twitter, dann wird der durchschnittliche Internet-Nutzer schon in der Lage sein, diese dort abzurufen. Ein "Service" auf Twitter oder TikTok oder wo auch immer, wäre dahingehend gar nicht notwendig.
Der ÖRR muss ja nicht da Angebote einbringen, wo andere Medienanbieter ihre Angebote bereits einbringen, sondern seine eigenen einfach nur zum Abruf bereit halten. Auch mit dieser Strategie könnte man bares Geld sparen.


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 23. Februar 2024, 00:11 von Bürger«

o
  • Beiträge: 1.573
Die folgende Aussage sollte hier aber auch stehen:

Zitat von: web.de, 22.02.2024, Rundfunk - "Größte Reform der Geschichte": Wie Kai Gniffke die ARD umkrempeln will
Die Einnahmen aus dem Rundfunkbeitrag lagen zuletzt bei rund 8,4 Milliarden Euro pro Jahr. Ist da ein bisschen Schrumpfung nicht verschmerzbar?

Ich weiß um das große Glück, um nicht zu sagen: die Gnade dieser Beitragsfinanzierung. Deswegen ist es völlig in Ordnung, dass wir uns dieser Diskussion stellen müssen. [...]
https://web.de/magazine/politik/groesste-reform-geschichte-gniffke-ard-umkrempeln-39150728

Immerhin hat der "Klassensprecher" (vgl. Selbstaussage im Interview) erkannt, dass diese Beitragsfinanzierung in der Tat eine Gnade ist, und verweist durchaus korrekt auf die Länder, die diese Gnade gewähren auf Kosten der Menschen.

Allerdings verschweigt Herr Gniffke, dass es sein Haus ist, das den Rundfunkbeitrag beitreibt. Es sind nicht die Länder, die in Sachen Rundfunk vielmehr durch die Bank und in seltenster Einmütigkeit verantwortungslos gehandelt und für den Rundfunk sogar das Grundgesetz - schon gleich den ersten Satz! - unterminiert haben.

Wenn schon Diskussion, dann sollte auch diskutiert werden, warum der Rundfunkbeitrag überhaupt von den Mitgliedern der ARD beigetrieben wird und nicht wie früher über eine anständige Behörde. Die Frage, wer den Rundfunkbeitrag de jure einzieht, hat nichts mit der Frage zu tun, ob die Staatsferne des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gewährleistet wird oder nicht. Diese Kopplung ist infame Augenwischerei.

Und was die Art dieser Beitreibung angeht, ist es völlig fern der Lebenserfahrung, anzunehmen, dass Herr Gniffke nichts von den bürger-, grund- und menschenrechtlichen Verwerfungen des Rundfunkbeitrags in seiner gegenwärtigen Form wüsste, die sowohl er als u.a. auch seine (Ex-)Kollegen Buhrow, Vernau und Wille zu verantworten haben.

Es werden nicht die "Algorithmen" sein, die den deutschen öffentlich-rechtlichen Rundfunk Geschichte werden lassen, sondern die jetzigen Mittzwanziger, also

Zitat von: web.de, 22.02.2024, Rundfunk - "Größte Reform der Geschichte": Wie Kai Gniffke die ARD umkrempeln will
die Generation, die in den nächsten Jahren Verantwortung in unserem Land übernehmen wird.
https://web.de/magazine/politik/groesste-reform-geschichte-gniffke-ard-umkrempeln-39150728

Mir ist der deutsche öffentlich-rechtliche Rundfunk wirklich völlig egal (auch wenn ich einige Freunde habe, die ihr Geld von ihm bekommen) - aber ich will den Rundfunkbeitrag in seiner gegenwärtigen Form loshaben. Das ist ein linkes Anliegen.


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 23. Februar 2024, 00:14 von Bürger«

  • Beiträge: 7.303
[...] nur zum Abruf bereit halten. [...]
Das ist aber vom Bundesrecht belegt, weil Telemedium und damit kein Rundfunk und daher auch nicht, (Vermutung), aus den Rundfunkbeiträgen zu finanzieren. Wenn die Länder das so festlegen, dürfen sie es freilich, nur aus anderen Finanzierungsquellen; der Rundfunkbeitrag ist unionsrechtlich eine staatliche Beihilfe und daher zweckbestimmt für Rundfunk zu verwenden.


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Bei Verarbeitung pers.-bez.-Daten ist das Unionsgrundrecht unmittelbar bindend; (BVerfG 1 BvR 276/17 & BVerfG 1 BvR 16/13)

Keine Unterstützung für
- Amtsträger, die sich über europäische wie nationale Grundrechte hinwegsetzen oder dieses in ihrem Verantwortungsbereich bei ihren Mitarbeitern, (m/w/d), dulden;

- Parteien, der Mitglieder sich als Amtsträger über Grundrechte hinwegsetzen und wo die Partei dieses duldet;

- Gegner des Landes Brandenburg wie auch gesamt Europas;

  • Beiträge: 7.303
[...] und nicht wie früher über eine anständige Behörde.
Art 10 EMRK noch nicht verinnerlicht, und den Art 11 Charta dazu? "Ohne Eingriffe durch Behörden" steht doch in beiden Artikel zur Informations- und Meinungsfreiheit klar zu lesen, und das gilt nicht für den bloßen Inhalt der Informationen, sondern auch für die Mittel zu ihrer Verbreitung

EGMR -> Art 10 EMRK -> Grundrecht schützt alle Mittel z. Vertrieb d. Information
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=37238.0

Mit einer echten Behördenlösung machen sich ÖRR und Co. erst recht angreifbar, zumal sich diese "Behörde" in jedem einzelnen Landesrecht auskennen müsste, denn solange der Bundesgesetzgeber das Grundgesetz diesbezüglich nicht ändert, daß der Bund hier Gesetzgebungsbefugnisse hat, bleibt die Gesetzgebung bei den Ländern und Landesrecht ist an das Land gebunden und wirkt nicht darüberhinaus.

BVerwG, 05.11.1965 - BVerwG VII C 119.64
Eine landesrechtliche Bestimmung ist nach Landesrecht zu beurteilen

https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=23914.0

Und das hat es auch noch:
BVerwG 6 A 2.12 - Einhaltepflicht höherrangiger Rechtsgrenzen durch Landesrecht (2013-02-20)
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=33743.0


Warum wird einem denn beständig der Eindruck verschafft, daß alles immer wieder neu durchzukauen ist?


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S
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  • Keine Akzeptanz mit Zwang!Nie wieder Haft für ÖRR!
Woah, die "Größte Reform der Geschichte"!
Das ist ja eine richtige Herkulesaufgabe. Nun, wer wäre da wohl besser geeignet, als Herkules persönlich, um den ganzen Olymp umzukrempeln?

Allerdings kann ich mich nicht des Eindrucks erwehren, dass da mehr Ping Pong gespielt wird. Herkules, also Ping, sagt, die Politik. Die Politik, also Pong, sagt, die Anstalten.
Nur, wer nun für was zuständig ist oder sein soll, darüber kann man sich wohl nicht einigen.

Allerdings kann ich Herkules in einem Punkt nicht zustimmen. Er meint wirklich, dass die Länder über die Finanzierung entscheiden?
Wenn den Anstalten eine Entscheidung nicht gefällt, dann stiefeln sie einfach nach Karlsruhe. Und dort wird dann letztendlich über die Finanzierung entschieden. Also anders ausgedrückt: Im Grunde entscheiden die Anstalten selber über ihre Finanzierung, da sich die Richter in Karlsruhe wohl sehr leicht einwickeln lassen, wenn man nur laut genug heult.

Und es mag ja tatsächlich sein, dass die Politik den Auftrag für die Programme festlegt. Aber wer legt denn bitte den Umfang fest? Wer entscheidet, dass beispielsweise 50 Krimiserien nicht ausreichend sind und es unbedingt 100 sein müssen? Das ist ganz bestimmt nicht die Politik. Über die Quantität von Angeboten entscheiden die Anstalten selber. Und da lautet das Motto eher "Masse statt Klasse", weil jeder natürlich sein eigenes Süppchen kochen will. Und so geht das dann munter hin und her, von Ping nach Pong und von Pong nach Ping.

Ein weiteres großes Problem ist dieser zwangsmissionarische Wahn, dass man unbedingt jeden zu dem eigenen Glauben missionieren müßte.
Man, macht euch da auf dem Olymp mal ein bisschen lockerer und kommt aus der Antike in die Gegenwart. Wir haben Religions- und Glaubensfreiheit. Akzeptiert auch einmal, dass nicht jeder an Herkules glaubt. Kommt auch einmal damit klar, dass es beispielsweise Menschen gibt, die an Marduk, Brahma oder auch an Re glauben. Sowas nennt sich übrigens Vielfalt. Und lebt eine Demokratie nicht gerade davon? Das Gegenteil wäre übrigens Einfalt. Nur, wofür bräuchte man dann noch eine Demokratie?


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"Wenn so eine Welle des Aufruhrs durch das Land geht, wenn "es in der Luft liegt", wenn viele mitmachen, dann kann in einer letzten, gewaltigen Anstrengung dieses System abgeschüttelt werden."
(II. Flugblatt der Weißen Rose)

"Fear. It's the oldest tool of power. If you're distracted by fear of those around you, it keeps you from seeing the actions of those above."
(Mulder)

"Die Meinungsbildung muß aber absolut frei sein; sie findet keine Grenze."
(Dr. H. v. Mangoldt - am 11. Januar 1949)

S
  • Beiträge: 1.136
  • Keine Akzeptanz mit Zwang!Nie wieder Haft für ÖRR!
Wie zu vernehmen war, ist die Empfehlung der KEF jetzt offiziell, 58 Cent mehr ab 2025.
Das bedeutet eine Steigerung der jährlichen Finanzmittel der Rundfunkanstalten um rund 746 Millionen Euro von derzeit 9,664 Milliarden Euro auf 10,41 Milliarden Euro, also 7,72%.
Für die gesamte nächste Beitragsperiode also eine Steigerung um 2,984 Milliarden Euro.

Achtung! Und jetzt kommt Herkules mit seinem wahnsinnigen Reformpaket. Da steckt sogar ein Preisschild dran. Nur, dass diese Jahrhundertreform... was sage ich... diese Jahrtausendreform aus Dingen besteht, welche in einem halbwegs vernünftig geführten Unternehmen eigentlich selbstverständlich sind, oder sein sollten.
Und das Preisschild ist der absolute Hammer. Durch diese unvergleichliche Reform, diesem wahnsinnigen Kraftpaket sollen sage und schreibe 250 Millionen Euro eingespart werden. Allerdings nicht jährlich sondern in der gesamten nächsten Beitragsperiode.

Es ist schon sehr interessant zu sehen, wie aus einem Päckchen ein Paket und aus einem Reförmchen eine gigantische Reform gemacht wird.

Und man sollte auch nicht vergessen, dass die eigentliche Bedarfsanmeldung der Anstalten sogar noch um fast ein Euro höher war. Mit Blick auf die Gesamtsteigerung um 2,984 Milliarden Euro macht das sogar Sinn.
Als Anfang 2018 Herr Wilhelm den Vorsitz der ARD übernahm, ließ er verlauten, dass die Anstalten ab 2021 rund 3 Milliarden Euro mehr benötigen würden. Kurze Zeit später wurde bekannt, dass die Anstalten für die laufende Beitragsperiode knapp 3 Milliarden Euro für die sogenannten Pensionsrückstellungen brauchen werden.

Für die nächste Beitragsperiode dürfte dieser Betrag ähnlich ausfallen. Da kann man sich ja schon ausmalen, wo diese 2,984 Milliarden Euro hingehen werden.
Also Herkules sollte langsam darangehen, ein richtiges Paket und eine wirkliche Reform anzuleiern.


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 25. Februar 2024, 03:26 von Spark«
"Wenn so eine Welle des Aufruhrs durch das Land geht, wenn "es in der Luft liegt", wenn viele mitmachen, dann kann in einer letzten, gewaltigen Anstrengung dieses System abgeschüttelt werden."
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"Fear. It's the oldest tool of power. If you're distracted by fear of those around you, it keeps you from seeing the actions of those above."
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"Die Meinungsbildung muß aber absolut frei sein; sie findet keine Grenze."
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  • Höre kein Radio, gucke nicht fern.
Zitat von: web.de, 22.02.2024, Rundfunk - "Größte Reform der Geschichte": Wie Kai Gniffke die ARD umkrempeln will
[Gniffke] Da kann man selbstkritisch sagen: Die überlassen wir derzeit zumindest in Teilen den chinesischen Algorithmen von TikTok oder den Launen von Elon Musk. Ganz klar, da müssen wir ran.
[...]
Die ARD überzeugt dadurch, dass sie die bestmöglichen Angebote für alle Altersgruppen in allen Regionen macht.
https://web.de/magazine/politik/groesste-reform-geschichte-gniffke-ard-umkrempeln-39150728

Das ist eine Ansage! Gniffke erklärt hier im Namen der "ARD" deren Mission?

Stichwort: "Twitter-Files". Herr Musk hatte sich zur Transparenz erdreistet (how dare you, Elon?!) und offengelegt, dass in den VSvA u.a. die "Dienste" FBI, CIA im Namen der seiner Zeit aktuellen "Regierung" nicht nur aktiv "Facebook" und "Twitter" drängten, zu zensieren und Meinungen umzuleiten ("Pandemie"), sondern auch eigene Wahlen manipulierten ("Russiagate").

"Ganz klar, da müssen wir ran."


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 25. Februar 2024, 14:55 von Bürger«

 
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