Bevor Hoffnungen explodieren...Was der Fall Häring gg. Hessischer Rundfunk mit einer möglichen Parallelwährung zum Euro zu tun hatvon Norbert Häring, 31. 03. 2020, norberthaering.de
Am 15. Juni entscheidet der Europäische Gerichtshof im Rahmen des Verfahrens Häring gegen Hessischer Rundfunk, unter welchen Bedingungen nationale Regierungen die Nutzung von Euro-Bargeld beschränken dürfen. Dabei steht nicht nur für meinen Feldzug zum Erhalt des Bargelds einiges auf dem Spiel, sondern auch für die Währungsunion. [...]
Was hat eine Parallelwährung mit meinem Bargeldprozess zu tun? [...]
Ein hypothetischer EuGH-Beschluss [...]
Schlussbemerkungen [...]
Ich würde das vor Gericht gerne belegen, unter Nutzung des allgemeinen Rechts, Einsicht in die Archive von EZB und EU-Kommission zu nehmen. Aber die EZB beschied mir, Dokumente zur Entstehung und Zielsetzung von Erwägungsgrund 19 gäbe es in den Archiven der EZB nicht, sondern nur in denen der Kommission und des Rats. Die EU-Kommission beschied mir, auch sie habe nichts und ich müsse mich dafür an den EU-Rat wenden. Auf dessen Antwort warte ich noch, vermutlich bis nach der Entscheidung des EuGH.
Weiterlesen auf:https://norberthaering.de/eurokrise/parallelwaehrung-bargeld/Edit "Bürger":
Weitere tangierende Threads siehe u.a. auch unter
Barzahlung d. Rf-Beitrags: EuGH setzt Termin f. mdl. Verhandlung (N. Häring)
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=33557.0
Kalendereintrag für den Verhandlungstermin 15.06.2020 siehe nunmehr vorbereitet unter
VERHANDLUNG EuGH (C-422/19, C-423/19) 15.06.2020 > Barzahlung/ Häring
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=33565.0
jedoch vorbehaltlich etwaiger Änderungen und geschlossen bis zum Verhandlungstag.
Hinweise zu Änderungen/ Aktualisierungen bitte an die Moderatoren.
Im Weiteren siehe auch
Barzahlung > BVerwG Beschluss 6 C 6.18, 27.03.19 Aussetzung/ EuGH-Vorlage
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=31372.0
Barzahlung des Rundfunkbeitrags: Erfreulich klare Sätze im Beschluss des BVerwG
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=31369.0
Antrag auf/ Angebot Barzahlung "Rundfunkbeitrag" i.V.m. BVerwG 6 C 6.18 ?
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,31988.msg198057.html#msg198057
Thread dient reinen Informationszwecken und bleibt für die Diskussion geschlossen.
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