Autor Thema: IRT Skandal: Je mehr sie strampeln, desto tiefer versinken sie  (Gelesen 1103 mal)

Offline ChrisLPZ

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FAZ, 27.09.2019

IRT im Patentrechtsstreit
Je mehr sie strampeln, desto tiefer versinken sie

Das von ARD und ZDF getragene Institut für Rundfunktechnik prozessiert mehr als 200 Millionen Euro hinterher. Nach der überstürzten Flucht nach vorn kann es nun nicht mehr zurück.

Ein Kommentar von Axel Weidemann

Zitat
Einen prächtigeren und geeigneteren Sündenbock konnte man sich zu Beginn dieses öffentlich-rechtlichen Millionendebakels nicht wünschen: einen wohlhabenden Münchner Patentanwalt, der seinen Reichtum zum Großteil mit krummen Geschäften erworben haben soll. Er hatte das von ARD, ZDF und Deutschlandradio getragene Institut für Rundfunktechnik (IRT) mit Sitz beim BR in Sachen Ingenieurpatente „beraten“ – und zwar schlecht. Über Jahre hinweg – die Arbeitsbeziehung reicht bis in die Siebziger zurück – soll der Anwalt Geld aus internationalen Mpeg-Audio-Patenten, die in Verbindung mit dem Boom der MP3-Technik ab dem Jahr 2000 mehr als eine Milliarde Euro einbringen sollten, in die eigene Firma und Tasche gesteckt haben. Mit im Boot: das italienische Patentverwertungsunternehmen Sisvel, das besagte Patente auf den internationalen Markt brachte, dafür aber auch die Risiken von Rechtsstreitigkeiten in Kauf nahm, die man beim IRT scheute. […]

Viele rieben sich die Hände
[…] Der Vorwurf, man habe nie etwas von den explodierenden Gewinnen erfahren, konnte durch Verträge, Gesprächsprotokolle, Mail-Verkehr, die dieser Zeitung in Auszügen vorliegen, entkräftet werden. Man hatte es beim IRT schlicht verschlafen, sich um eine gerechte Beteiligung zu bemühen. […]

Nun stecken die öffentlich-rechtlichen Sender, denen das IRT gehört, im Treibsand: Je mehr sie strampeln, desto tiefer versinken sie, während sich Anwalts- und Gerichtskosten anhäufen. Sowohl das Institut als auch seine Träger hätten Besseres zu tun und zu finanzieren als diese verlorene Schlacht.

Weiterlesen auf:
https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/irt-im-patentrechtsstreit-treibsand-16404599.html

Zum Thema siehe u.a. auch:
ARD-Tochter scheitert mit 280-Millionen-Klage vom 17.09.2019
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=32081.0

Patentrechtsstreit beim IRT: Mangel an Beweisen vom 09.03.2019
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=30407.0

IRT-Finanzskandal: Unter den Teppich damit vom 28.05.2018
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=30040.0

Finanzskandal bei ARD und ZDF - Es fehlen 140 Millionen vom 24.05.2018
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=27573.0

Kleine Anfrage BY: Erkenntnisse und Konsequenzen aus IRT Millionen-Betrugsfall vom 22.05.2018
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=27538.0

Skandal um Rundfunk-Patente: Wenn die Millionen verschwinden vom 09.05.2018
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=27361.0

Skandal um Rundfunk-Patente: Müde bin ich, Geld zur Ruh vom 28.04.2018
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=27257.0

Institut für Rundfunktechnik (IRT) - Vergleichsweise patent vom 26.04.2018
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=27240.0

IRT Skandal: Im Schlaf verdient man keine Millionen vom 22.02.2018
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=26488.0

Korruptionsverfahren: BR kämpft weiter gegen gierigen Patentanwalt vom 28.09.2017
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=24617.0
Abendzeitung, 28.09.2017

Korruptionsverfahren:
BR kämpft weiter gegen gierigen Patentanwalt   

Zitat
[…] Die extra gegründete interne Taskforce drehe jedes Blatt um, so der Sprecher. […]
Anmerkung:
Man darf gespannt sein, um wen es sich bei der gebildeten "Task Force" handelt und wie hoch sich diesmal die Kosten für die Aufklärung gestalten werden. Es sei hier an die KIKA-Affäre erinnert, bei der die "interne" Aufklärung durch die Berliner Detektei "Esecon" des früheren Schweriner LKA-Präsidenten Ingmar Weitemeier den Beitragszahler annähernd 7 Millionen Euro kostete - und das zusätzlich zu dem Schaden von ca. 10 Millionen Euro durch die Hinterziehung.
http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/wirtschaft/detail/-/specific/MDR-Affaeren-Private-Ermittler-kassierten-fast-7-Millionen-Euro-2108100910

Technik-Institut von ARD und ZDF - Gespaltene Erlöse, seltsame Geschäfte vom 15.06.2017
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=23390.0

Skandal beim IRT - Millionenfalle für ARD und ZDF vom 27.02.2017
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=26551.0

IRT Skandal: Im Schlaf verdient man keine Millionen vom 23.02.2017
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=26488.0

IRT-Skandal beim Rundfunk - Gefährliche Klage vom 15.10.2017
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=24848.0

Neues vom IRT-Lizenz-Skandal vom 10.10.2017
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=24795.0

Korruptionsverfahren: BR kämpft weiter gegen gierigen Patentanwalt vom 28.09.2017
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=24617.0

Technik-Institut von ARD und ZDF - Gespaltene Erlöse, seltsame Geschäfte vom 15.06.2017
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=23390.0

Institut für Rundfunktechnik - Italien, zahlen bitte! vom 15.05.2017
http://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=23092.0

200 Millionen Euro fehlen in der Kasse vom 11.05.2017
http://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=23051.0

Betrugsvorwürfe - Haben ARD und ZDF nicht genau genug kontrolliert? vom 05.05.2017
http://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=22978.0

Öffentlich-rechtliches IRT um über 100 Mio betrogen? vom 03.05.2017
http://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=22946.0


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« Letzte Änderung: 28. September 2019, 23:05 von DumbTV »

Offline ChrisLPZ

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Re: IRT Skandal: Je mehr sie strampeln, desto tiefer versinken sie
« Antwort #1 am: 01. Oktober 2019, 18:49 »
golem.de, 18.09.2019

ARD-Tochter verliert 280-Millionen-Euro-Klage

Der Rechtsstreit um die Vergütung von MPEG-Patenten ist vorläufig beendet. Eine ARD-Tochter wollte knapp 280 Millionen Euro vor Gericht erstreiten. Die Klage ist abgewiesen worden, die Sendeanstalt will aber in Berufung gehen.

Von Ingo Pakalski 

Zitat
Im langjährigen Rechtsstreit um die Vergütung von MPEG-Patenten gibt es ein erstes Urteil: Das Landgericht Mannheim habe die Klage abgewiesen, berichtet die Süddeutsche Zeitung. In dem Fall wollte das Institut für Rundfunktechnik (IRT) in einem Zivilverfahren fast 280 Millionen Euro erstreiten. Das IRT wird von ARD, ZDF und Deutschlandradio betrieben und sieht sich bei Patentzahlungen hintergangen.
[…]

Es gibt bereits einen Vergleich
[…]
Weitere Verfahren endeten zu Ungunsten des IRT
[…]

Weiterlesen auf:
https://www.golem.de/news/mpeg-patente-ard-tochter-verliert-280-millionen-euro-klage-1909-143923.html


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