Nach unten Skip to main content

Autor Thema: Neue Bewegung gegen den Rundfunkbeitragszwang – rundfunk-frei.de  (Gelesen 103734 mal)

F
  • Beiträge: 102
Siehe u.a. auch unter
ZUR SACHE: GEZ – Was bekommt der Kunde für die Zwangsabgabe?
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,29962.0.html

Unter anderem mit Olaf Kretschmann, der auch auf seine Initiative rundfunkfrei aufmerksam macht.

ZUR SACHE: GEZ – Was bekommt der Kunde für die Zwangsabgabe?
[Video, ~1h20min, veröffentlicht 20.01.2019]
https://youtu.be/igj9VojNC6E
https://youtube.com/watch?v=igj9VojNC6E
alternativ
https://invidio.us/watch?v=igj9VojNC6E

Gesprächsrunde mit
- Olaf Kretschmann: Initiator von www.rundfunkbeitragswiderstand.de und www.rundfunk-frei.de
- Maren Müller: Ständige Publikumskonferenz e.V.
- Prof. Dr. Sabine Schiffer: Institut für Medienverantwortung
[...]

Gruß Petra


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 26. Januar 2019, 19:45 von Bürger«

  • Beiträge: 32
    • »rundfunk-frei«
Hallo liebe Interessierte,

ich bin jetzt auch hier im Forum am Start und kann gerne bei Fragen zur Aktion »rundfunk-frei« umgehend meine Infos dazu geben. LG Olaf

rundfunk-frei.de
rundfunk-frei.de


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 28. Januar 2019, 22:02 von Uwe«

D
  • Beiträge: 110
Ich bin für ungezügelte Euphorie: Freiheitsrechte first, Bedenken second.
Der Zwang muss weg.

Dann - wenn der Volksentscheid aus mehreren Fragen besteht - was bedeutet eigentlich öffentlich-rechtlicher Rundfunk?
...

Antwortmöglichkeit, die im Volksentscheid vorgegeben werden, beispielhaft

1.) Welchen Auftrag hat der öffentlich-rechtliche Rundfunk?
...
2.) Wie soll er strukturiert sein?
...
3.) Wie soll er finanziert werden?
...
Die Ergebnisse könnten sehr interessant werden.

Tach auch.
Soweit ich informiert bin, beststeht ein Volksentscheid nur aus einer einfachen Frage mit 2 Antworten: ja oder nein bzw. dafür oder dagegen.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 31. Januar 2019, 00:05 von DumbTV«
Recht haben und Recht kriegen. In Deutschland so schwer wie in einer Bananenrepublik.

  • Beiträge: 32
    • »rundfunk-frei«
Hallo Dark Fader,

Danke für Deinen Hinweis. Der Wähler bei einem Volksentscheid kann nur zwischen ja und nein (Volksentscheid annehmen oder ablehnen) entscheiden. Inhaltlich besteht aber der Volksentscheid aus einer Gesetzesvorlage, die das Landesparlament im Falle einer Mehrheit umsetzen muss. In der Gesetzesvorlage stehen dann die Feinheiten (z.B. Kündigung des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages usw.).

LG Olaf



Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

W
  • Beiträge: 57
Wenn ich "Rundfunk-Frei" höre oder lese, denke ich sofort an ein Land ohne Rundfunk. Es geht hier natürlich um den Zwang und nicht den Rundfunk allgemein abzuschaffen. In der Schweiz sind die Rundfunkanstalten gegen die No-Billag Initiative so angegangen:  Billag abschaffen =  Keine Fernsehsender mehr.  Wir wissen was daraus geworden ist. Vielleicht ist das etwas zum Nachdenken?



Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

  • Beiträge: 721
Genau, die Formulierung erscheint mir auch unglücklich gewählt. Alternativ z.B.:
Rundfunk Zwangsabofrei


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
21 Millionen BS Mahnmaßnahmen (s. Jahresbericht 2016 GEZ/Beitrags"service" S. 25)+Millionen zähneknirschend zahlende ARD/ZDF&Co Nichtnutzer nicht berücksichtigt. Immer mehr wehren sich, u.a. gegen zwangsfinanzierte, unverschämte örRenten: z.B. 22952 (!) Euro Pension (monatlich, nicht jährlich) für T*m B*hrow/WDR u. weigern sich, so etwas in lebenslänglichen Zwangsraten à 17,50 (=ca. 13000 EUR!) mitzufinanzieren. Zahlst Du noch oder verteidigst Du schon Deine Grundrechte?

  • Beiträge: 1.193
  • „Wie der Herr, so`s Gescherr“
Wenn ich "Rundfunk-Frei" höre oder lese, denke ich sofort an ein Land ohne Rundfunk. (...)

Tja, eine fiktive Person meint dazu, dass vielleicht eine Orientierung zum Art. 5 GG stattgefunden hat, bei der Auswahl des Namens.

Zitat
(...) "Meinung“ i.S.v. Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG ist grundsätzlich weit zu verstehen (Funktion der Grundrechte als Abwehrrechte!) und durch Element der Stellungnahme und des Dafürhaltens im Rahmen einer geistigen Auseinandersetzung gekennzeichnet. (...)
Hervorhebungen nicht im Original!    ;)
Quelle: Uni-Trier https://www.uni-trier.de/fileadmin/fb5/prof/OEF005/Einfuehrung_Grundrechte/Folien_Probevorlesung_Trier__Proelss_.pdf


Edit "Bürger" @alle:
Bitte keine vertiefenden Namensdiskussionen. Der Name der Initiative steht, ist (augenscheinlich gewollt) auch mehrdeutig und wird sehr wahrscheinlich nicht aufgrund einzelner Kritiken geändert werden. Daher ist es müßig.
Danke für das Verständnis und die Berücksichtigung.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 31. Januar 2019, 12:43 von Bürger«
Jetzt das Kinderlied: Drah`di net um, oh, oh, oh schau, schau, der ÖR geht um, oh, oh, oh er wird di anschau`n und du weißt warum, die Lebenslust bringt di um, alles klar Herr Justiziar? OVG Saarlouis Beschluß vom 10.11.2016 1 D 230/16, Urteil AZ: 6 K 2043/15 https://recht.saarland.de/bssl/document/MWRE170006268 , Urteil AZ: 6 K 2061/15 VG des Saarlandes (https://filehorst.de/d/cnqsyhgb)

  • Beiträge: 32
    • »rundfunk-frei«
Hallo Ihr Lieben,

ich finde den Namen gut, denn er ist aus meiner Sicht mit einer positiven Kraft besetzt und wer noch ein bisschen die Meta-Ebene des Namens erkennen kann, sieht dies vielleicht auch so ;-)  Natürlich ist mir bewusst, dass die Assoziationen zu dem Begriff »rundfunk-frei« für jeden unterschiedlich sind. Das ist doch völlig okay. Ihr könnt Euch bestimmt vorstellen, dass jedwede Namenbezeichnung nicht die Zustimmung aller Menschen erhalten kann. Die Aktion lebt nicht nur von dem Namen sondern natürlich auch von der Idee, die dahintersteckt und der Energie aller, die diese Aktion mit Leben erfüllen. Dieser Mix macht es aus, dass etwas ins Leben gerufen wurde, was so vorher noch nie gab.

LG Olaf


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

Lev

  • Beiträge: 331
@ #47 - #50

Ist Zwang ein Mittel der Finanzierung?

Ja / Nein !


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

P
  • Beiträge: 1.172
  • Ich verhandle nicht mit Terroristen.
Lev: So einfach ist das leider nicht.

Wichtig ist, die grundsätzliche Debatte zu führen: Brauchen wir noch ein duales Rundfunksystem? Und wenn ja, wie weit darf der Grundversorgungsauftrag der örR in Zeiten von fast schon unzähligen alternativen Angeboten bes. im Bereich der Unterhaltung oder Sportberichterstattung dann überhaupt noch ausgeweitet werden.
Erst wenn hier mal grundsätzlich diskutiert wurde, geht es eigentlich um die Finanzierung.

Aber gerade diese grundsätzliche Diskussion scheint in Deutschland undenkbar. Man kommt sich schon fast vor wie wenn man jemanden beleidigen würde, wenn man sagt: "Es braucht doch gar keinen örR mehr." Da kann man froh sein, daß man nicht mit schimmligem Gemüse beworfen wird.
Natürlich kann hier jeder (und sollte natürlich auch) eine eigene Meinung haben. Aber es sollte dann auch wirklich die eigene Meinung sein, sprich: sie sollte durch bewußtes und kritisches Nachdenken zustande gekommen sein, nicht durch hirnloses Nachplappern von Propaganda.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Bayern

Widerspruchsverfahren: §§ 69-73 VwGO (Bundesrecht)

BVerfG zu Sonderbeiträgen: "Weinabgabe" - B. v. 4.2.1958 (2 BvL 31, 33/56); "Berufsausbildungsabgabe" - BVerfGE 55,274, U. v. 10.12.1980; "Kohlepfennig" - BVerfGE 91, 186, B. v. 11.10.1994; "Straßenbaubeiträge" - B. v. 25.6.2014, 1 BvR 668/10.

BVerwG zu VA: B. v. 30.8.2006, 10 B 38.06; U. v. 23.8.2011, 9 C 2.11.

  • Beiträge: 677
  • Schweigst du noch oder klagst du schon?
NRW: 3.159 Stimmberechtigte (Wahlberechtigte); Bayern: 3.289 Stimmberechtigte

NRW VOR
AUF AUF ZUM
VOLKSENTSCHEID

Wir holen die Bayern noch ein.
Online-Befreiungsaktivisten in Nordrhein-Westfalen
https://www.rundfunk-frei.de/rundfunk-frei_rundfunk-volksentscheid_nordrhein-westfalen.html   


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk, der nur finanzierbar ist, wenn Menschen ihre Grundrechte verlieren, gehört abgeschafft.

Volksbegehren in Nordrhein-Westfalen zum Demokratieförderungsgesetz
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=30210.0
Anfechtungsklage zur Verletzung der Gedanken- und Meinungsfreiheit
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=36923.0
Beschwerden bei Menschenrechtsorganisationen (AI-Vorlage)
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,28412.0.html#msg182044

  • Beiträge: 32
    • »rundfunk-frei«
Hier die neusten Zahlen: Online-Befreiungsaktivisten Stand: 01.02.1019

Baden-Württemberg 2.365
Bayern 3.331
Berlin 1.319
Brandenburg 1.087
Bremen 162
Hamburg 460
Hessen 1.311
Mecklenburg-Vorpommern 545
Niedersachsen 1.696
Nordrhein-Westfalen 3.205
Rheinland-Pfalz 855
Saarland 177
Sachsen 1.706
Sachsen-Anhalt 662
Schleswig-Holstein 705
Thüringen 755
 


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

Z
  • Beiträge: 2
Insgesamt eine tolle Aktion.
Das Problem ist nur, dass sie keiner kennt...  Daran könnte alles scheitern!

Ich frage mich also, wie will man die Aktion bekannt machen?
Und zwar bei jung und alt.

Die geplanten Aktionen wie Aufkleber und ähnliches werden im Alltag untergehen und kaum Wirkung haben.
Zudem frage ich mich, ob man den Aufkleber mit einem (sehr sinnvollen) QR-Code versehen wird?
Der abgebildete Entwurf enthält diesen nicht.

Wurde oder wird die Presse mit einer möglichst wirkungsvollen Art mit einbezogen?
Bild am Sonntag hatte in der Vergangenheit immer wieder berichtet und auch Umfragen bei seinen Lesern gestellt.

In der Schweiz war die Aktion/ Volksabstimmung im vergangenen Jahr in aller Munde.
Ich würde mir wünschen, dass dies in Deutschland auch der Fall ist und die Leute dadurch über ihre quartalsweise Zahlung einmal mehr nachdenken.


Ps. Die "Spenden" -Funktion von Rundfunk-frei funktioniert leider auch (noch) nicht.
Aber ich gehe davon aus, dass derzeit ein Spendenkonto eingerichtet wird und es dann mit einer noch aktiveren Unterstützung weitergehen kann  ;)


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

  • Beiträge: 32
    • »rundfunk-frei«
Hallo Zwangsjacke,

Danke für Deine Hinweise. Wir arbeiten daran, dass Stück für die Stück die Aktion im öffentlichen Raum wahrgenommen wird. Wir aktivieren alle vorstellbaren Kanäle und Multiplikatoren. Da passiert auch noch eine ganze Menge in nächster Zeit ;-)

Wenn Du auch »rundfunk-frei« medial bekannt machen möchtest, dann wäre das super. Wie der Name schon sagt, ist es ja eine Selbstermächtigungsinitiative  ;-)

Zum Thema Spenden bei »rundfunk-frei« noch ein kleiner Hinweis. Es gibt keine Funktion "Spenden". Es gibt "nur" einen Themenbereich "Spenden" der u.a. einen Hinweis zum Spendenkonto erhält ;-)

LG Olaf


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

M
  • Beiträge: 448
Eine kleine Kritik an die Webseite rundfunk-frei.de: es fehlt Struktur.

Man ruft sie auf, und kommt sofort (wenn man XXL Internet-Verbindung und leistuingfähigen Rechner hat) eine Menge Text und Bilder, noch dazu eine Dickbar da oben, die das ganze noch unübersichtlicher macht.

Weniger wäre mehr. Kurze und prägnante Texte, wenigstens am Anfang, die sofort mitteilen, worum es geht, welches Ziel man hat. Und wenn so viel sein soll, dann in mehreren Links verteilt.

Nur meine Meinung.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

 
Nach oben