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Autor Thema: Mit diesem Plan will Petry ARD und ZDF abschaffen  (Gelesen 10772 mal)

Uwe

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  • Angst und Geld habe ich nie gekannt :-)
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Mit diesem Plan will Petry ARD und ZDF abschaffen

Quelle: Die Welt 18.04.2017

Zitat
Das Konzept der Partei sieht vor, dass ARD und ZDF durch einen abgespeckten „Bürgerfunk“ ersetzt werden.
Reine Unterhaltungsprogramme will die AfD den Privatsendern überlassen.

Das Konzept der Partei sieht vor, den Rundfunkbeitrag in seiner bisherigen Form abzuschaffen und ein reduziertes öffentlich-rechtliches Programm verschlüsselt auszustrahlen. Nur wer es nutze, solle es auch bezahlen. Der Einfluss von Vertretern politischer Parteien auf den Rundfunk solle begrenzt werden, sagte Petry.

weiterlesen auf:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article163792814/Mit-diesem-Plan-will-Petry-ARD-und-ZDF-abschaffen.html?wtrid=socialmedia.socialflow....socialflow_facebook

Video:
https://www.facebook.com/Dr.Frauke.Petry/videos/1445489202170389/?hc_ref=NEWSFEED

Edit:
Dieser Beitrag dient nur der Information und nicht zur Parteien Werbung


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 19. April 2017, 21:59 von ChrisLPZ«
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L
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Tja, Leute ...

... ich glaube, jetzt wird es finsterer als es jemals vorher war: Die "Alternative für Deutschland" (AfD) hat dieser Aktionsgemeinschaft hier einen wahren Bärendienst erwiesen.

Ausgerechnet diese Partei, die gerne in der Bundespolitik mitspielen möchte, sich aber gleichzeitig nicht gegen radikale und hasserfüllte Stimmen vom Rande der Gesellschaft abgrenzt (ich formuliere es mal bewusst so vorsichtig), macht sich die Forderung einer möglichen Abschaffung des Rundfunkbeitrages als Wahlkampfthema zu eigen.

Was das heißt? "Unser" Thema wird künftig innerhalb der Parteienlandschaft als Thema der AfD stehen. Somit landet es in der Kommode für (im Kern gut gemeinte und gut durchdachte) politische Ideen und Forderungen in einer Schublade ganz weit rechts: Ein Fest für die PR-Strategen aller etablierten Parteien im Parlament und in den Rundfunkräten!

Wir können zwar versuchen zu ignorieren, dass die Leute um Frau Petry mit diesem neu entdeckten "Angebot" nach einer neuen Wählerklientel fischen möchten. Aber trotzdem wird die Berichterstattung der (öffentlich-rechtlichen) Medien diese Aktionsplattform hier früher oder später mit der AfD über einen Kamm scheren.

Im Folgeschluss wird das große Ziel, das hier auf dieser Website seit so langer Zeit als private Initiative so aufopfernd bearbeitet wird, in der breiten Öffentlichkeit bald als der große programmatische Kernpunkt der AfD wahrgenommen wird. Ich möchte nicht zu pessimistisch sein, aber ich glaube, etwas Schlimmeres hätte unserem gemeinsamen Ansinnen nicht passieren können. Oder?


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Meine Meinung hierzu:

Am Wochenende wurde im Radio der Vorstoß von Frau Petry (AFD) aus Berlin gemeldet, welche den Rundfunkzwangsbeitrag abschaffen will - damit hat sie sich - rechtzeitig vor unserem Aktionstag und Demo am 29.04. ebenfalls in Berlin - geäußert. Ich persönlich befürchte, dass sie sich zum Sprachrohr unseres ganzen Boykotts aufschwingen will.

Wir können zwar vermehrt versuchen, auch andere Parteien für das Thema und unser Anliegen zu gewinnen, auf dass sie in Rücksichtnahme auf uns und die nächsten Wahlen informiert seien und sich für entsprechende Änderungen des ÖR-(Finanzierungs-)Systems einsetzen, siehe unten stehende Links.

Jedoch gebe ich Libertus Recht. Und ich persönlich möchte nicht der AFD zugerechnet werden und auch nicht für ihren Erfolg (mit-)verantwortlich sein. Schön wäre es, wenn das boykott-Forum sich nach außen sehr sichtbar abgrenzen und seine Überparteilichkeit betonen würden.


AKTION (Kommunal-)Politik - aktiv gegen den Rundfunkbeitrag!
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,22747.msg145375.html#msg145375

MUSTER-Brief > Landtage/Parteien/Abgeordnete >Sozialen Frieden wieder herstellen
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,18194.msg119279.html#msg119279


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 19. April 2017, 17:32 von cecil«
Aktion (Kommunal-)Politik - aktiv gegen den Rundfunkbeitrag!
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Anträge bei "Beitragsservice" / GEZ...
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s

six2seven

SPDCDUCSUFDPGRÜNE und diverse Andere haben sich in “ unserer Sache “ nicht mal gerührt, als die ersten Inhaftierungen bekannt wurden, es interessiert sich also kein Schwein, für “ diese Sache”.
Was also ist so schrecklich am Gedanken, von  AfD Seite Zuspruch zu erhalten.
Die Etablierten hatten 40 Jahre Zeit, Ihre steten Wahlversprechen zu realisieren, ist aus der seit 30 Jahren angekündigten Steuerreform je etwas geworden, glaubt man wirklich jetzt würde die “ Schere “zugeklappt, die arm von reich trennt?
Ich halte die AfD Leutchen für nichts anderes , als unsere seit 40 Jahren im Amt lärmenden, selbstverliebten, realitätsfernen Wichtigtuer, deshalb sollten wir auch nicht glauben, dass uns gleich die Grätze holt, wenn wir nur die 3 Buchstaben aussprechen.


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 19. April 2017, 21:48 von Bürger«

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Im Folgeschluss wird das große Ziel, das hier auf dieser Website seit so langer Zeit als private Initiative so aufopfernd bearbeitet wird, in der breiten Öffentlichkeit bald als der große programmatische Kernpunkt der AfD wahrgenommen wird. Ich möchte nicht zu pessimistisch sein, aber ich glaube, etwas Schlimmeres hätte unserem gemeinsamen Ansinnen nicht passieren können. Oder?

Ich schließe mich dieser Befürchtung an.
AfD ist nichts anderes als Bauernfängerei, der immer zahlreicher werdende Protest gegen Abzockerei, Ungerechtigkeit, unverschämte Selbstbedienungsmentalität der Politikerklasse usw. soll neutralisiert werden.

Die Ziele eines freiheitsliebenden Menschen sind mit den Hauptprogrammpunkten dieser Partei unvereinbar!


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T

Tereza

Leute, wie auch immer man zur AfD steht - der Zwangsbeitrag ist ein Politikum, das kann man nicht ausblenden oder abstreiten. Die bösen drei Buchstaben haben sich übrigens schon im Jahr 2014 kritisch zum Zwangsbeitrag positioniert: http://www.afd-brandenburg.de/afd-pm-das-ende-der-gez-gebuehr-in-der-mark/
Das es die "falsche" Partei ist, ändert nichts daran, dass sie die richtige Position vertritt. Das muss eine Demokratie aushalten.


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Mir wäre es lieber, eine vernünftige Partei würde sich mal einer rechtmäßigen und gerechten Lösung des Rundfunkbeitragsproblems zuwenden.

Trotz hunderter Eingaben und Hinweise dazu aus der Bevölkerung wurde das Thema von SPD bis CDU nicht nur ignoriert, sondern im Gegenteil das bestehende System als gut befunden. Da ist keine Hilfe zu erwarten!

Dummerweise hat auch die Rechtsprechung den Pfad der juristischen Logik und Konsistenz zugunsten reiner Willkürjudikatur verlassen. Eines muss man dem Rundfunkbeitrag danken: er hat uns mal allen gezeigt, welchen Rechtsstaat wir hier haben. Sonst kommt der Normalbürger ja eher selten damit in Berührung. Und der Jurist denkt normalerweise auch, alles ginge mit rechten Dingen zu.

In der Demokratie bleibt dann nur noch eine Wahl. Anders geht es nicht. Wer weiterhin CDUSPDGRÜNE in den Landtag* wählt, braucht sich nicht über die 210 EUR im Jahr (bald mehr) auszuheulen. Der kann dann auch blechen und die Klappe halten.

Für mich ist das eine einfache Rechnung: Chance, dass sich was mit CDUSPDGRÜNE ändert: Null. Chance, dass sich bei erheblichem Stimmenverlust doch mal etwas tut: gering. Risiko: gering, da alle alternativen Parteien weiter die Oppositionsbank drücken dürfen.

*) BT-Wahl ist dann ein anderes Thema.


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Leute, wie auch immer man zur AfD steht -... Das es die "falsche" Partei ist, ändert nichts daran, dass sie die richtige Position vertritt. Das muss eine Demokratie aushalten.

Trotzdem:

"... nur die dümmsten Kälber wählen ihren Metzger selber..."

Demokratie kann erschreckend leicht zu Diktatur werden, wie wir wissen.

(siehe auch: Erdogan, Türkei und einige unserer türkischen Mitbürger, die dort ja nicht leben müssen...)

Und: "Mit Speck fängt man Mäuse"- also mit Wahlversprechen Wähler ...!

Ich schrieb schon früher, dass erfahrungsgemäß ein richtiger "Staatsfunk", also staatlich gelenkter Rundfunk, doch eher in solchen Ländern zu finden ist, in denen nationalistische, oligarchische und diktatorische Bestrebungen vorherrschen. Der Beispiele gibt es aktuell einige... Wie weit wir in Deutschland noch von einer Plutokratie1 (als Unterform der Oligarchie) entfernt sind, mag jeder für sich selbst einschätzen ...  ;)

1 https://de.wikipedia.org/wiki/Plutokratie


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Gebührenverweigerer sind per se schlechte Demokraten, denn sie sind die schwarzen Exemplare in einer Schafherde die sich nicht dem Willen der gewählten Plutokraten Volksvertreter unterwerfen will, die Staatspropagandasteuergebühr als Demokratieabgabe anzuerkennen.


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- Omnipräsente Vielschreiber (Trolle) gebrauchen politisch motivierte Foren vielfach als Plattform um ein schon seit langer Zeit existierendes potemkinsches Dorf als funktonierenden Rechtsstaat zu propagieren.
- Horst Seehofer: "Diejenigen die entscheiden sind nicht gewählt und diejenigen die gewählt werden haben nichts zu entscheiden"
- Der deutsche Steuer- und Abgabenkuli stellt den Eliten eine Allmende bereit auf der sich jedes Rindvieh sattgrasen kann.

c
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Gebührenverweigerer sind per se schlechte Demokraten, denn sie sind die schwarzen Exemplare in einer Schafherde die sich nicht dem Willen der gewählten Plutokraten Volksvertreter unterwerfen will, die Staatspropagandasteuergebühr als Demokratieabgabe anzuerkennen.

Du brauchst nur zu Aktionstag und Demo am 29.04. gehen, fahren, fliegen.... und bei diesen oder ähnlichen Aktionen mitmachen - dann bist du ein prima Demokrat ! - auch wenn du kein ÖR-Programm konsumieren magst oder dich für andere ÖR-Inhalte einsetzt.

Mag sein, eine Mehrheit ist für den derzeitigen Rundfunkbeitrag und das derzeitige ÖR-Finanzierungssystem (nicht alle leiden darunter! Wer weiß, was stattdessen kommt... ) - mag sein, wir sind die Minderheit. Das ist Demokratie.

Was wir hier tun, ist auch Demokratie (Meinungsäußerung, Widerstand, Boykott, Kundgebung, Lobby-Arbeit....)

In einem weniger freien Land würde dieser Kanal hier einfach abgeschalten...


AKTION > Brief an Landtagsfraktionen, Parteien, Abgeordnete
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,18195.0.html

AKTION (Kommunal-)Politik - aktiv gegen den Rundfunkbeitrag!
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,22747.0.html

Du kannst auch gegebenenfalls solche Schreiben verschicken:

Arbeitspapier "Aspekte einer gerechteren Finanzierung des ÖR"
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,22740.0.html

Vollstreckungsstop – Brief an Intendanten d. Rundfunkanstalt
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,22789.0.html


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  • Beiträge: 215
In einem weniger freien Land würde dieser Kanal hier einfach abgeschalten...

in einem freien Land wäre eine Diskussion wie sie hier geführt wird gar nicht notwendig.
Hier hat man alle Freiheiten einen Tribut (Zwangsbeitrag) zu zahlen oder du wirst vom
System abgeschaltet. Es wird Zeit die rosarote Brille mal abzusetzen.


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- Omnipräsente Vielschreiber (Trolle) gebrauchen politisch motivierte Foren vielfach als Plattform um ein schon seit langer Zeit existierendes potemkinsches Dorf als funktonierenden Rechtsstaat zu propagieren.
- Horst Seehofer: "Diejenigen die entscheiden sind nicht gewählt und diejenigen die gewählt werden haben nichts zu entscheiden"
- Der deutsche Steuer- und Abgabenkuli stellt den Eliten eine Allmende bereit auf der sich jedes Rindvieh sattgrasen kann.

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Tereza

aktuelles Beispiel aus "unserem freien Land":

tichyseinblick.de, 14. April 2017

Keine Freiheit
Imad Karim auf Facebook gelöscht



Zitat
Das Nutzerprofil des deutsch-libanesischen Schriftstellers und Filmemachers Imad Karim wurde auf Facebook gelöscht. Meinungsfreiheit geht anders.

Das Nutzerprofil des deutsch-libanesischen Schriftstellers und Filmemachers Imad Karim wurde auf Facebook gelöscht. Das Unternehmen reagiert in vorauseilendem Gehorsam auf die Zensurinitiative des Bundesjustizministers, der die Bundesregierung folgt. Während weiterhin pro-islamistische Seiten ungestört zu Hass und Mord aufrufen können, werden kritische Geister gesperrt oder gelöscht. [..]

Weiterlesen auf:
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/imad-karim-auf-facebook-geloescht/


... inzwischen soll sich Imad Karims Facebook-Seite wieder angefunden haben

tichyseinblick.de, 16. April 2017

Ein bisschen Freiheit
Facebook: Imad Karim wieder da



Zitat
Imad Karim und viele andere wollen wissen, was da vor sich ging, wie und warum. So sang- und klanglos wie sein Nutzerprofil auf Facebook plötzlich weg war, ist es wieder da.

[..]

Weiterlesen auf:
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/facebook-imad-karim-wieder-da/



Edit "DumbTV":
Verlinkung und Formartierung angepasst


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 20. April 2017, 13:05 von DumbTV«

  • Beiträge: 173
Etwas mehr Selbstbewusstsein bitte, liebe Weggefährten!

Hat jemand dieser Partei wirklich zugetraut, die derzeitige durch die etablierten Parteien herbeigeführte unfassbare Situation nicht für sich zu nutzen?

So wie wir die Rolle der Lügner und der Ohnmächtigen nicht annehmen, so wenig sollten wir auch neue annehmen, mit der uns jemand diffamieren will, um sich weiterhin vor der eigenen Verantwortung zu drücken. (Haltet den Dieb!)

Was eine Bekannte als Handzettel bei einer Gegenveranstaltung einer Wahlveranstaltung verteilt hatte, hatte ich schon an anderer Stelle eingestellt:

Symptomunterdrückung statt Ursachenforschung?

Wo es eine starke Demokratie gibt, ist kein Raum für „Populismus“.
Wo das Vertrauen in die gewählten politischen Vertreter verloren gegangen ist,
erschallt der verzweifelte Ruf der Ohnmächtigen nach Veränderung:
Egal wie, Hauptsache anders!
Egal wer, Hauptsache nicht die, die schon versagt haben!
(So geschehen in den USA?)
Statt die zu verdammen, die den Demokratieverlust im Land für sich nutzen wollen,
ist es nicht sinnvoller, die Demokratie zu stärken?

Ein Beispiel für Demokratieverlust:
Der „Rundfunkbeitragsstaatsvertrag“
(Eine Wahlveranstaltung für die...?)

Diese Bekannte hatte schon im Dezember 2016 Schreiben an die Bundeskanzlerin und an die Ministerpräsidentin Malu Dreyer unter dem Betreff „Rundfunkbeitragsstaatsvertrag eine Wahlveranstaltung für die AfD?“ versandt.

Manche Lernprozesse scheinen ziemlich mühsam zu sein. Hier im Forum haben sich Menschen zusammengefunden, die noch selbst denken. (Ob das auch damit zusammenhängt, dass sie nicht den Denkbahnen der Fernsehprogramme folgen?) Mögen sich mehr Menschen auf das eigene Denken besinnen.

Für die laufenden Wahlveranstaltungen hat die Bekannte ihren Zettel verändert:

Landtagswahlen NRW - Die Parteien bitten die Wähler um ihr Vertrauen und ihre Stimme

Welche Partei gibt dem Wähler auch nach der Wahl eine Stimme statt ihn zu entmündigen?

Der „Rundfunkbeitragsstaatsvertrag“
ein „rechtsstaatliches Debakel“ (Dr. Kay Winkler) wurde von allen Parteien beschlossen als Grundlage für die Entmündigung von Millionen von Menschen.

Wer kein Rundfunkteilnehmer ist, sich deshalb auch nicht als Rundfunkteilnehmer anmeldet, wird entmündigt, ihm wird eine Nummer verpasst , er wird  zwangsangemeldet und zum Beitragsschuldner erklärt, dessen Geld mit rigoroser Anwendung staatlicher Gewalt eingetrieben wird.

Wo das Vertrauen in die gewählten politischen Vertreter verloren gegangen ist,
erschallt der verzweifelte Ruf der Betrogenen nach Veränderung:

Egal wie, Hauptsache anders!
Egal wer, Hauptsache nicht die, die schon versagt haben!
(So geschehen in den USA?)

Welche Partei ist bereit, Fehlentscheidungen zu berichtigen statt zu vertuschen?


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 20. April 2017, 12:46 von DumbTV«
Ein Herzenswunsch: Mögen alle erkennen, was wirklich wichtig für das Leben in unserer Welt und damit auch für das eigene Leben ist! Mögen sich alle den beglückenden Erfahrungen des Miteinander zuwenden, statt das destruktive Gegeneinander fortzuführen!

Eine Überzeugung: Jeder Mensch hat das Potenzial in sich, sich jederzeit für eine neue Richtung in seinem Leben zu entscheiden.

T

Tereza

Diese Bekannte hatte schon im Dezember 2016 Schreiben an die Bundeskanzlerin und an die Ministerpräsidentin Malu Dreyer unter dem Betreff „Rundfunkbeitragsstaatsvertrag eine Wahlveranstaltung für die AfD?“ versandt

Und? Hat Deine Bekannte eine Antwort von den beiden Damen ohne die üblichen Floskeln, Textbausteine, bla, bla, bla bekommen?

Das würde mich wirklich sehr interessieren.


Edit "DumbTV" @all:
Hier bitte nicht weiter abdriften, sondern bitte am Kernthema dieses Threads bleiben und nicht in allgemeine Diskussionen abzuschweifen. Kernthema ist:
Mit diesem Plan will Petry ARD und ZDF abschaffen
Danke für das Verständnis und die Berücksichtigung.


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 21. April 2017, 22:44 von Bürger«

  • Beiträge: 173
@Tereza

Ja, meine Bekannte hat Antwort auf ihre Schreiben bekommen. Aus dem Büro Angela Merkel (2012) den Hinweis auf Zuständigkeit Vorsitz Länderkommission Minister Rheinland-Pfalz, Oktober 2016 „RBStV – Wahlveranstaltung für die AfD?“ keine Antwort.

Malu Dreyer März 2016 Antwort mit Textbausteinen, Oktober 2016 schon ein Anflug von Wagnis. Auf ihre Erwiderung hat meine Bekannte dann keine Antwort mehr bekommen.

Die Frage nach den Textbausteinen hat meine Bekannte und mich auf Folgendes gebracht: Wenn es nur ein Ergebnis geben darf, ist Denken untersagt. Sich auf die Argumente seines Gegenübers einzulassen, birgt die Gefahr in sich, dass sie die eigene vorgefasste Meinung in Frage stellen und sogar verändern. Unverfängliche Textbausteine bewahren vor jeder Verantwortung und möglichem Ärger mit Vorgesetzten, auch wenn sie nicht gerade vor Intelligenz sprühen.

Vielleicht wäre es einmal interessant, alle möglichen Textbausteine zusammenzustellen, die genutzt werden, um das Machwerk RBStV nicht zusammenstürzen zu lassen. Wie viele oder wie wenige werden wohl zusammenkommen?


Letzter Hinweis @all:
Hier bitte wieder zurück und nur noch eng am eigentlichen Kern-Thema dieses Threads, welches da lautet
Mit diesem Plan will Petry ARD und ZDF abschaffen
Danke für das Verständnis, Selbstdisziplin und die nunmehr konsequente Berücksichtigung.


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Ein Herzenswunsch: Mögen alle erkennen, was wirklich wichtig für das Leben in unserer Welt und damit auch für das eigene Leben ist! Mögen sich alle den beglückenden Erfahrungen des Miteinander zuwenden, statt das destruktive Gegeneinander fortzuführen!

Eine Überzeugung: Jeder Mensch hat das Potenzial in sich, sich jederzeit für eine neue Richtung in seinem Leben zu entscheiden.

 
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