Autor Thema: Nie GEZ gezahlt, dank Umzugsmeldung  (Gelesen 138321 mal)

Offline malo

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Re: Nie GEZ gezahlt, dank Umzugsmeldung
« Antwort #210 am: 13. Januar 2023, 00:42 »
Nun hat X 2 Briefe vom BS bekommen. Der erst mit einer Zahlungsaufforderung in 2 Wochen. Ein paar Tage später der zweite Brief der nicht geöffnet wurde. Wo dennoch ein Überweisungsträger zu erkennen ist. Soviel zur Vermeidung von Papiermüll und an Mehrkosten. X gedenkt, den zweiten ungeöffnet bei der Post abzugeben und dann eine neue Adresse beim BS anzugeben.


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« Letzte Änderung: 13. Januar 2023, 11:50 von Bürger »

Offline 23jenny23

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Re: Nie GEZ gezahlt, dank Umzugsmeldung
« Antwort #211 am: 13. Januar 2023, 07:29 »
Wie ,auf welchem Weg würde eine fiktive Person P eine neue Adresse beim BS angeben?


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« Letzte Änderung: 13. Januar 2023, 11:49 von Bürger »

Offline PersonX

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Re: Nie GEZ gezahlt, dank Umzugsmeldung
« Antwort #212 am: 13. Januar 2023, 10:47 »
Selbst wohl gar nicht, die Adresse ist ja bereits dort. Jetzt gibt es dort einen alten Datensatz A und einen weiteren Datensatz B zum Abgleich. Es fehlt jedoch der Datensatz C für den Umzug. Dieser Datensatz C fehlt, weil beim EMA nicht eingetragen. -> Folglich wird Post versendet an Datensatz B. Kommt diese Post nicht an oder geht verloren, was passiert dann? Entweder es gibt einen Rückläufer oder eben nicht. Im Fall es gibt einen Rückläufer, kommt es darauf an, wie dieser tatsächlich erfolgt und behandelt wird. Es könnte zur Verwerfung des Datensatzes B kommen, wenn der Rückläufer durch die Post sagt "nicht zustellbar".

Ob der Datensatz B, der geliefert wurde, tatsächlich wahr ist oder nicht, hat sicherlich bisher keiner geprüft. Solange Daten beim EMA vorhanden aber eben "falsch" sind, solange sollte an der Stelle, welche das EMA meldet, kein Post-Empfang mit diesen Daten des Datensatzes B, möglich sein. Eine Pflicht für einen "richtigen" Briefkasten gibt es nicht. Wer einen bereithält, tut das erstmal aus freien Stücken. Nur Vermieter sind verpflichtet, einen zu stellen. Der Hintergrund ist, damit dieser Vermieter dort Post an ihre/n Mieter rein stecken kann (stammt aus der analogen Zeit).

Auf welchem Weg etwas neues bekanntgeben? Sofern es keinen Umstand macht, kann der Datensatz B beim EMA gelöscht werden. Dazu müsste dort z.B. "Auszug auf die Straße" erfolgen.  Dann sollte es zeitlichen Verzug geben und eine "neue" Eintragung - jedoch mit der Option, dass keine Daten übertragen werden wegen tatsächlicher Verfolgung. Dieser Antrag muss alle 2 Jahre erneuert werden. Auskunftssperre ist das Suchwort.
Bei Ablehnung muss Widerspruch beim EMA eingelegt werden. Solange der Widerspruch offen ist, sollte eine Weitergabe der Daten nicht erfolgen.

Oder eben ein Eintrag der Daten korrigiert beim EMA ohne Sperre. Dann übermittelt das EMA einen weiteren Datensatz D zum Abgleich.

Was dann passieren kann ist, dass Post an diese neue Adresse geht und dort Fragen gestellt werden. Unter Umständen gibt es eine Forderung für eine Wohnung am Ort des Datensatzes B. Diese kann mit Widerspruch belegt werden. Dann kann das Verfahren dazu eröffnet werden. In diesem wäre wohl zu klären, welche Wohnung überhaupt dort bebeitragt werden soll. Da kann eine Menge Zeit ins Land gehen. Wer solche Verfahren nicht will, der lässt es und findet Wege, eine Adresse so einzustellen, dass die Post dort ankommt, wo dem guten Schein nach es sein müsste.


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« Letzte Änderung: 13. Januar 2023, 11:57 von Bürger »

Offline Zeitungsbezahler

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Re: Nie GEZ gezahlt, dank Umzugsmeldung
« Antwort #213 am: 14. Januar 2023, 19:54 »
Wenn Person P sich über den Beitragsservice bei einem Bewohner B mit Beitragsnummer angemeldet hat, dann ist es nur konsequent, wenn Briefe an die behördliche Meldeadresse von P mit "hier unbekannt" zurückgehen, denn dann stimmt ja der behördliche Datensatz offenbar nicht und P ist einer gewissen "Pflicht" (die ja de facto nicht existiert, wenn bereits ein Rundfunkbeitrag gezahlt wird, auch wenn es an einem fiktiven Ort ist) doch nachgekommen. Inwiefern er ggf. gegen meldebehördliche Auflagen verstoßen hat ("wohnt woanders, als gemeldet"), interessiert ja nur die Behörden selbst und die erfahren ja nichts davon...


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« Letzte Änderung: 14. Januar 2023, 21:00 von Bürger »

Offline malo

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Re: Nie GEZ gezahlt, dank Umzugsmeldung
« Antwort #214 am: 16. Januar 2023, 12:41 »
Was ist, wenn die Öffentlichen an Adresse A und B Gelbe Brief verschicken und von der Stadt veranlassen, dass ein Beauftragter Geldeintreiber einen Besuch abstattet? Gelbe Briefe gelten als zugestellt. Bei Nichtbeachtung läuft es auf den Gerichtsvollzieher hinaus und eventuell der Vermögensabgabe. Und verweigert man das ebenso, hat man eine gute Aussicht auf einen lauschigen Gefängnisplatz***. Das heißt doch, Adresse A oder B von Person X wird schon die richtige dabei sein. Die Länder passen ihren einseitigen Zwangsvertrag ständig an.


***Edit "Bürger": Immer schön langsam ;)
Das vermeintliche "Damoklesschwert" eines "Gefängnisplatzes" ist so sicher nicht - eher schon die Vermögensauskunft (bzw. Einholung von Drittauskünften).
Merke > In den Bundesländern, in welchen die Vollstreckung via Amtsgericht/ GV erfolgt, ist jedenfalls mir bislang noch kein einziger Fall einer Beuge-/Erzwingungshaft in Sachen "Rundfunkbeitrag" bekannt. ARD-ZDF-GEZ wollen nichts anderes als GELD - und insbesondere nach dem Fall Thiel - keine weitere schlechte Publicity in dieser Angelegenheit. GELD bekommen ARD-ZDF-GEZ am einfachsten durch die Vermögensauskunft bzw. - sofern diese nicht abgegeben wird - durch die Beauftragung der Einholung von Drittauskünften - siehe u.a. unter
Vollstreckungsersuchen 2020 > (Vermögens-)Drittauskünfte unter 500€
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=33990.0


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« Letzte Änderung: 16. Januar 2023, 15:41 von Bürger »

Offline Zeitungsbezahler

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Re: Nie GEZ gezahlt, dank Umzugsmeldung
« Antwort #215 am: 16. Januar 2023, 13:05 »
@malo: Ja das gilt es ja zu verhindern: Wo gar keine Zwangsanmeldung und gar kein Bescheid hingeht, kann in dieser Angelegenheit auch kein Vollstrecker losgeschickt werden...


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Offline PersonX

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Nie GEZ gezahlt, dank Umzugsmeldung
« Antwort #216 am: 16. Januar 2023, 13:45 »
Gelbe Briefe gelten als zugestellt.
Das wird erstmal nicht in Frage gestellt, es hat sich über lange Zeit so eingebürgert.
Die Anmerkung dazu:

Grundsätzlich wird dabei der Vorgang über die Zustellung in einen Kasten auf so einem Zettel geschrieben.
->
Dieser Zettel, welcher als "Urkunde" gilt, -> bedarf vor Gericht einer anderen Entkräftung sprichwörtlich einen Gegenbeweis, dass die "Urkunde" falsch ist. Sprichwörtlich wird sonst dieser "Urkunde", welche einen Ablauf über die Zustellung dokumentiert, zunächst mehr Glauben geschenkt. -> Das zu erschüttern geht mit entsprechendem Aufwand, welchen im Fall des Falls jedoch erst betrieben wird, wenn es um etwas mehr geht.

So eine Zustellung mit Einwurf klappt natürlich, wenn ein Briefkasten mit einem passenden Namen vorhanden ist.
->
Ob dabei der Name und damit auch der Briefkasten tatsächlich zu der Ziel Person gehört, für welche die Post bestimmt ist, das kann in Frage gestellt werden.
Sicherer ist eine Zustellung tatsächlich erst dann, wenn diese persönlich erfolgt und der Empfang sogleich dokumentiert wird. -> Aber trotzdem kann es dabei bei Dopplungen von Namen passieren, dass ein Empfänger noch ohne Kenntnis des Inhalts den Empfang unterzeichnet und erst im Anschluss erkennt, dass diese Post nicht für Ihn bestimmt war.
ein Beauftragter Geldeintreiber ein Besuch abstattet
Sofern die Person an Adresse A nicht wohnt, wird der Geldeintreiber genau das feststellen.Sofern eine Person A an der Adresse A wohnt, welche einen gleichen Namen hat, dann wird der Geldeintreiber das feststellen, wenn er diese Person erreicht.Sofern eine Person A an der Adresse A wohnt, welche einen Briefkasten mit passendem Namen hat, dann wird der Geldeintreiber etwas dann dort einwerfen, wenn er Person A nicht persönlich erreicht.

--> Dabei kann es passieren, dass der Gerichtsvollzieher, zu unterscheiden von einer Person der Stadt, einen Brief einwirft, welcher eine Frist für eine "gütliche Erledigung" Fall 1 enthält und einen Termin X für den Fall 2 der nicht "gütlichen Erledigung". Im zweiten "Fall 2" kann das mit dem Termin zur Abgabe dieser Vermögensabgabe hinauslaufen. Beim ersten "Fall 1" braucht es eine weitere Aktion dazu. Ob es Überhaupt eine Aussicht auf einen lauschigen Gefängnisplatz gibt, hängt inhaltlich etwas vom Auftrag ab, welchen der Gläubiger erteilt hat. Dieser Auftrag sollte im Fall des Falls gesichtet werden, denn "unbegründete" Angst ist ein schlechter Berater. In wie weit ein Beauftragter an den Auftrag gebunden ist, sollte geprüft werden. Ein Gerichtsvollzieher darf mit Sicherheit nichts was nicht beauftragt ist. Der Unterschied dazu seien Stadtkassen, welche für sich selbst entscheiden wie sie tätig werden, scheinbar gab es dabei in der Vergangenheit auch Gläubigerwechsel, wo die Stadtkassen der Ansicht gewesen sein könnten nicht nur das jeweilige Mittel selbst aussuchen zu können.

Zu einer Verhaftung kann es immer dann kommen, wenn eine Person keine Angaben zu Ihrem Vermögen tätigt trotz Aufforderung dazu. Es gilt aber, es braucht einen Auftrag dazu oder über das ob der Maßnahme liegt selbst die Entscheidungsgewalt vor diese zu verhängen. Ob eine Stadtkasse zum Beispiel selbst so eine Entscheidungsgewalt hat, dieses ob kann sehr wohl für die Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen geprüft werden.


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« Letzte Änderung: 16. Januar 2023, 14:51 von DumbTV »

Offline malo

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Re: Nie GEZ gezahlt, dank Umzugsmeldung
« Antwort #217 am: 16. Januar 2023, 14:10 »
@PersonX
Ein Beweis, dass der gelbe Brief falsch adressiert wurde, für einen nicht bestimmt ist usw, ist kaum möglich. Das mit den berühmten nicht vorhandenden Briefkasten oder undeutlichen Namen usw. ist auch ein Wunschdenken, denn es gibt wichtige Post wie Versicherung, Bestellbenachrichtigung, Kontoauszüge usw. und somit sehr unrealistisch und schadet einem mehr als es einem nutzt.

Gibst du keine Vermögensauskunft ab, ist dir die Beugehaft*** sicher. So oder so. Dabei geht es nicht mal um die Zwangsgebühr selber, denn die ist nur der Auslöser, aber nicht der Grund. Ja klar, wenn einem das Glück hold ist, ist es die Ausnahme. Doch die Rechtlichen werden einen Teufel tun, das nicht zu fordern. Schließlich geht es um viel Geld und man will ja bloß keinen Präzedenzfall. Das wäre für die ein Gau.
Bisher gibt es kaum Berichte oder Fälle wo es anders war.

@Zeitungsbezahler
Verhindern läßt es sich nicht wirklich. Wenn der BS so verfährt oder es kommt auf das jeweilige Bundeslandan.
Es ist nichts anderes, wenn der eine es nicht ist, dann ist es eben der andere. Eine Adresse ist 100% immer die richtige Adresse.


***Edit "Bürger": Immer schön langsam ;)
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Re: Nie GEZ gezahlt, dank Umzugsmeldung
« Antwort #218 am: 16. Januar 2023, 14:25 »
wichtige Post wie Versicherung, Bestellbenachrichtigung, Kontoauszüge [...]
Wer wichtige Post an Adresse A haben möchte, aber die Post von X,Y und Z nicht, macht grundsätzlich etwas falsch. Wer an Adresse A nicht lebt oder wohnt, will dort auch keine wichtige Post, hat dort also auch keinen Namen und keinen Briefkasten. Er ist anderen Bewohnern, sofern vorhanden, unbekannt, schließlich lebt oder wohnt er dort nicht.

Bisher gibt es kaum Berichte oder Fälle wo es anders war.
Es ist richtig, es gibt kaum Berichte.
Die Ursache liegt mit Sicherheit an der geringen Anzahl von Vollstreckungen, welche dieses Stadium nach dem Auslöser erreichen.
Es könnte sein, dass es Personen gibt, welche die Vollstreckung an sich auf dem Weg oder bereits davor angreifen und es nicht eskalieren erst bei dem Versuch der Vermögensauskunft, sondern davor.


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« Letzte Änderung: 16. Januar 2023, 15:32 von Bürger »

Offline Markus KA

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  • Das Ende des Rundfunkzwangsbeitrags naht!
Re: Nie GEZ gezahlt, dank Umzugsmeldung
« Antwort #219 am: 17. Januar 2023, 19:19 »
Bitte das Thema „Anschreiben nach dem Xten Meldedatenabgleich“
in diesem Thread nicht weiter vertiefen, der da lautet:
„Nie GEZ gezahlt, dank Umzugsmeldung“.
Evtl. müssen die letzten Beiträge moderiert bzw. als eigenständiges Thema in eine neuen Thread übertragen werden.
Themenverwandte Beiträge gab es bereits nach dem 2ten Meldedateabgleich, hierzu bitte die Suchfunktion nutzen.
Danke für das Verständnis und die zukünftige konsequente Berücksichtigung.



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KEIN ZWANGSBEITRAG - 20 MIO. MAHNMASSNAHMEN, 3 MIO. MAHNUNGEN, 1.3 MIO. VOLLSTRECKUNGSERSUCHEN - KEINE ZAHLUNG - ICH MACH MIT! - MIT 18 HAT MAN NOCH TRÄUME, MIT 18 BIST DU JETZT SCHULDNER BEIM BELANGLOSEN RADIOSENDER UND DAS LEBENSLÄNGLICH! 

Offline gomtu

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Re: Nie GEZ gezahlt, dank Umzugsmeldung
« Antwort #220 am: 29. Januar 2023, 16:18 »
Für Person Z hat die Umzugsmeldung auch gut funktioniert. Zwei Jahre war keine unliebsame Post mehr im Briefkasten. Doch nun kam im Januar ein Brief des BS an die ursprüngliche Adresse mit dem Hinweis auf eine offenen Betrag von 1.516 EUR, und der Möglichkeit zur Ratenzahlung. Angefangen hatte das Trauerspiel im Jahr 2016. Daher fragt sich Person Z, ob vom BS nicht einfach die Verjährung unterschlagen wurde?!

Wahrscheinlich wird sich Person Z einfach demnächst nochmal neu ummelden.


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« Letzte Änderung: 29. Januar 2023, 17:43 von Bürger »
I come home from work
I see my little girl
She's crying on the floor
She's been watching that TV