[ManuelaN.]

Rumpel Stilzchen,
Du sprichst mir aus der Seele.
Widersprüche gegen die Bescheide werden einfach ignoriert,
Zwangsverfahren wurde durch das Amtsersuchen  des Beitragsservices eingeleitet.
Ambitionierter Angestellter pfändet Konto, trotz Widersprüche.
Konto komplett lahm gelegt, da es ein P-Konto ist und nur max. bei Pfändung auf Pfändungsfreibetrag zugegriffen werden darf, der ja in dem Monat schon aufgebraucht ist und das obwohl der Lohn den Pfändungsbetrag bei weitem übersteigt.
Ab 1. Januar darf dann wieder auf den Pfändungsfreibetrag zugegriffen werden, der ganze Rest ist gesperrt.
Rechnungen werden dadurch zu spät bezahlt, finanzielles Manko, da Lohn nicht zur Verfügung.
Eilantrag gestellt, aber der wird sicherlich auch abgeschmettert.
Und alles unter dem Deckmäntelchen: Widerspruch hat keine aufschiebene Wirkung, später im Hauptsacheverfahren würde schließlich bei Urteil die Erstattung des Rundfunkbeitrages erfolgen.
Erklärung des ambitionierten Beamten: Gläubiger ist der Südwestrundfunk und der bedient sich des Forderungseinzuges des Beitragsservice und bezieht sich auf das BGH Urteil vom 11.06.15
Ende!
Fazit: Viel Ärger, Zeitaufwendung, Kosten und letztendlich nehmen sie es sich einfach vom Konto weg.

Frage: Wie soll man boykottieren, wenn einfach alles ignoriert wird, was man macht?

[volkuhl]

Es ist zumindest auffallend, dass die demoralisierenden Beiträge hauptsächlich von "Newbees" geschrieben werden...

Dazu fallen mir mindestens zwei Erklärungen ein:
1. der BS beschäftigt Trolle (was zu deren sonstigem Gebaren passen würde)
2. wer glaubt, der Kampf wird mit einem Fingerschnippen erledigt, der irrt und sollte sich vorher gründlich in die Materie einarbeiten. Dazu ist das Forum hier hervorragend geeignet!

Persönlicher Kontakt zu Mitstreitern (runde Tische!) ist äußerst hilfreich!

[Knax]

Wer von den Betroffenen Konsumenten liesst den einen RBStV oder eine RÄStV. Außerdem wer diesen lesen will, braucht noch weitere Gesetze auf die der RF wegen seines Betrugscharakters nie hinweist.

Du hast vollkommen Recht. Bedenke bitte, dass längst nicht jeder über eine juristische Grundausbildung verfügt. Hier im Forum sehen wir ja oft genug, dass mit Bürgerlichem Recht oder gar mit Handelsrecht gegen den Rundfunkbeitrag argumentiert wird. Aber auch dann, wenn einige juristische Grundlagen vorhanden sind, ist die Rechtsmaterie, um die es beim Rundfunkbeitrag geht, äußerst komplex. Das bedeutet, viele Menschen scheitern schon an unzureichenden Rechtskenntnissen, auch wenn sie sich wehren wollen. Sie resignieren, aber dies erzeugt in ihnen eine große Wut. Noch eine Stufe schwieriger wird es, wenn es dann darum geht, einen Widerspruch zu verfassen. Selbst wenn diese Hürde genommen ist, wundern sich viele, dass sich nach einer Weile trotzdem der Gerichtsvollzieher meldet - weil die Aussetzung der Vollziehung nicht gleichtzeitig mit dem Widerspruch beantragt wurde. Und der Widerspruchsbescheid wird von fachlich absolut spezialisierten Juristen geschrieben, deren einzige berufliche Aufgabe es ist, solche Widerspruchsbescheide zu verfassen. Diese "üblichen Verdächtigen" kennen alle, die sich hier ein bißchen weiter eingelesen haben.
Auf den Widerspruchsbescheid folgt die nächste Hürde, das Erheben einer Klage. Wie muss eine Klage aufgebaut sein, welche Argumente müssen hinein, welche Klageart ist die richtige, gegen wen muss die Klage gerichtet sein, bei welchem Gericht muss die Klage bis wann eingereicht sein? Und wer bis zu diesem Zeitpunkt noch nicht resigniert hat, der steht nun einem Richter gegenüber, der praktisch jeden Satz aus den neuesten relevanten Urteilen auswendig gelernt hat und dann nur noch sagt: "Dieser Ansicht schließe ich mich an.", um nicht selbst nachdenken zu müssen, um sich selbst seiner Verantwortung zu erledigen und um gleichzeitig nicht anzuecken, weil er in diesem System schließlich noch Karriere machen will. Das ist eine sehr schmerzhafte Erfahrung für die einzelnen Betroffenen. Aber gleichzeitig zeigt sie den Zustand unseres Rechtsstaates an. Diese Erfahrungen zu machen, halte ich persönlich für sehr wertvoll. Sie sind viel wertvoller als es der Rundfunkbeitrag in Geldeinheiten jemals sein kann. Denn nur derjenige, der diese Erfahrungen überhaupt erst einmal gemacht hat, sich durch die Justizmühle drehen zu lassen, kann wirklich dazu beitragen, das sich am gegenwärtigen Rundfunkbeitragssystem wirklich etwas ändert.

Wie können Parteien mit Ihren Volksvertretern, kann so ein Staat nur so ein Schmierentheater zulassen? Es ist gezielt gewollt.

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk bietet Politikern eine große Vielzahl von Pöstchen, auf denen sie sich "wichtig" fühlen können.

Ich glaube diese persönliche Dummheit ist nicht nur in der Bevölkerung vorhanden, sondern auch bei den Landtagsabgeordneten selbst. Diese Herren sitzen zur Abstimmung in Ihren Mittagsschlaf und Halbdämmerzustand im Landtag und heben die Hand, Wissen vielfach nicht für was.

Richtig. Denn nur wer jahrelang die Hand gemäß der jeweiligen Partei-Linie hebt, hat Aussicht darauf, als Politiker in der Partei aufzusteigen, um an die richtig lukrativen Pöstchen zu kommen.

[zuwider]

Zitat von anne-mariechen:

Und ob dann ein Verbandsmitglied krankheitsbedingt über Monate, ja sogar Jahre erkrankt nicht mehr in seiner Wohnung sondern in Kliniken, Altenheimen oder Sanatorien ist und keinen RF oder einen Fernsehen mehr nutzen kann, wird trotzdem der Beitrag bis zum Sankt Nimmerleinstag vom Konto abgezockt. Im Ergebnis fällt das alles unter die Typisierung.

So sieht es aus!! Ein mir bekannter Fall aus der entfernten Nachbarschaft.

Eine Frau um die 60 Jahre, betreut ihren 5 Jahre jüngeren Bruder in geschäftliche Angelegenheiten, weil der Bruder schwer erkrankt ist und diese Angelegenheiten selbst nicht mehr regeln kann.
Der Bruder ist selbstständig (Ein-Mann-Bertieb) und ist jetzt fast 2Jahre in unterschiedlichen Kliniken gewesen. Er hat aus Kostengründen sein gemietetes Haus aufgeben müssen und sich zwischenzeitlich eine möblierte Wohnung genommen, in der er eine Woche gewohnt hat, und wieder in die Klinik musste. Diese Wohnung war für 4 Monate gemietet.

Jetzt hat die Schwester die GEZ am Hals. Die GEZ WILL für die Wohnung und die Werkstatt Geld sehen. Der Bruder hat zum Glück immer die GEZ Steuer per Überweisungsschein getätigt.
Für die Wohnung kamen bislang nur Bittschreiben, aber für die Werkstatt, die jetzt als Lager für seine persönliche Sachen dient, ist jetzt ein Festsetzungsbescheid gekommen. Die Frau ist erst mal hilflos.

Frage nebenbei:

Was ist richtiger in diesem Fall; die Zurückweisung des Beitragsbescheid, oder der hilfsweise Widerspruch, oder beides, mit der Begründung auf die Erkrankung und Aufenthalte in Kliniken?
Und, zumindest für die Zeit, eine Befreiung verlangen? Der Bruder ist zwar auf dem Weg der Besserung, aber es ist ein weiterer, längerer Klinikaufenthalt geplant. Hier ist die Schwester echt überfordert, weil der Bruder zur Zeit ja nur das einkommen von seiner Krankenversicherung hat und jeden Groschen braucht! Sie nicht versteht, etwas zu zahlen, was nicht vorhanden, oder genutzt war!!

Ohmanoman was fürn Scheiß

Vielleicht in diesem Fall doch mal die (zugegeben ungeliebte) Bild-Zeitung bemühen, um die Zahlschaafe zu erreichen und aufzuwecken?

Person x's Oma ist 97, Pflegestufe 3, Kündigung beim Kabelanbieter sofort bestätigt worden, hat jetzt Bankeinzug bei der GEZ-Mafia gekündigt und ist gespannt, ob man die arme Frau ggf. zwangsvollstrecken will, nur weil sie nachdem sie den 2.Weltkrieg zwangsweise miterleben durfte nun die Propaganda für den nächsten nicht mitfinanzieren will!

Na dann Guten Rutsch - kann nur besser werden!

[GEiZ ist geil]

Die effektiv greifbaren Übeltäter sind doch die Intendanten der Raubfunkhäuschen.

Nein, die sind nicht die Wurzel des Übels. Die versuchen nur, sich maximal an dem Beitragszahler zu bereichern. Die Üblen sind die Politiker, die so viel Dreck am Stecken haben, daß sie sich von den Dummfunkern umgarnen lassen, "Du finanzierst unsere exorbitanten Gehälter und unsere unverschämte Altersvorsorge aus den Zwangsgeldern weiter, dafür berichten wir nicht über deine Promotion, die du nicht selbst geschrieben hast und auch nicht über deine Affäre mit deiner Assistentin". So geht der Filz.

[Roggi]

Die Hürden für Widerspruch und Klage sind nicht mehr sehr hoch, hier im Forum gibt es für fast jeden Boykott-Anlass ein Musterschreiben. Die rechtliche Seite des Rundfunkbeitrags ist sehr gut offengelegt und analysiert, wer will, kann hier im Forum nachlesen, warum die Zwangsabgabe ungerecht und ungesetzlich ist. Eine ordentliche Zusammenfassung jedoch würde wohl inzwischen soviel Information enthalten wie in einem Buch von Siebenhaar oder Joens. Verantwortlich für diese Zwangsabgabe sind durchaus die Intendanten, denn diese steuern die Politiker in die gewollte Richtung. Merkel z.B. ist abhängig von guter publicity, örR ist abhängig von Merkel.
Es könnte also jeder den Klageweg beschreiten, aber das Problem sind nun leider die Gerichte, die von oben gesteuert werden. Egal wie gut die Klage ausgearbeitet wurde, die Gerichte ignorieren die Gesetze und Urteile, die eindeutig gegen den Rundfunkbeitrag sprechen. Das wird von der Politik so vorgegeben, aber nicht etwa, weil ausgediente Politiker dort einen Posten finden.
Die Politiker brauchen den örR nicht, um den Bürger durch Informationen mit politischem Wissen zu versorgen, sondern die Politik braucht den örR, um Informationen zurückzuhalten.
Beispiele:
Das Asyl- und Flüchtlingsproblem wäre sicherlich anders verlaufen, wenn örR unabhängig und umfassend darüber berichtet hätte. Das betrifft auch andere Bereiche, über die nicht umfassend berichtet wird: TTIP, CETA, Ukraine, Russland mit Putin, Gentechnik usw. Politik wird häufig im Geheimen betrieben. Dass örR nebenbei eine Showbühne für die Politiker bietet oder dass mal ein Expolitiker dort unterkommt, ist Nebeneffekt. Das wird nicht so oft sein, denn sonst wäre örR mit Ex-FDP-Politikern besetzt.
Es müssen also alle Bürger, die dieses System durchschaut haben, zum Boykott animiert werden. Die Gerichte gehen jetzt schon wegen der Vielzahl an Klagen dazu über, ein Ruhen des Verfahrens bis zur höchstrichterlichen Entscheidung anzuregen. Die Kosten des Klagewegs bleiben somit überschaubar.
Wer sich nichts gefallen lassen will, kämpft so gut es geht. Wenn die Zwangsvollstreckung das Ende des Kampfes bedeutet, besteht die Möglichkeit, den Kampf danach erneut weiter zu führen.
örR hat zwar schon viele Schlachten gewonnen, den Krieg gegen die eigenen Bürger können sie aber nicht gewinnen!
Es ist Widerstand von unten nötig. Petitionen beeindrucken die Politik kaum. Sie brauchen den örR, aber nicht den Bürger. Geringe Wahlbeteiligung hat noch kaum einen Politiker das Amt gekostet. Hohe Wahlbeteiligung für Gegenparteien schon. Deshalb ist es wichtig, die Bürger zu informieren und aus dem Tiefschlaf zu wecken. Nächstes Jahr sollte das Jahr der Infostände werden. Das ist Widerstand von unten.

Alle Aufzählungen sind unvollständig und nur beispielhaft genannt.

[Peli]

Es geht hier um notwendigen Widerstand. Und dieser wird lange andauern. Viele Verfahren, viele Klagen, viele Niederlagen im kleinen auf
den unteren Gerichtsebenen.

Es handelt sich übergeordnet um einen handfesten, milliardenschweren Verteilungskampf. Darum wird auch mit so harten Bandagen gekämpft.
Ich kenne einen direkt aus dieser Branche, der seit langem einen ausgedehnten Landsitz im Süden sei Eigen nennt. Andere werde dass sicher
auch haben, oder Vergleichbares Für die geht es um die Wurst, die Butter auf dem Brot, den Rahm, nennt es wie ihr wollt. Es geht um viel Geld,
Macht und Besitz. Dies wird nun von uns über die Neuregelung über die Meldanschrift angegriffen. Gleichzeit wurde versucht, uns alle zwangsweise
da reinzupressen, weil immer mehr einfach ihre Geräte abgemeldet hatten, die ihre Felle davonschwimmen sahen und einfach ALLES und ALLE
haben wollten.   

Die bisherigen Nutznieser dieser Milliarden Euro aus dem Volk haben mit der Umstellung auf eine Wohnungsabgabe basierend auf der Meldeadresse
zum einen den Hals nicht voll genug bekommen können, zum anderen sich aber mit dieser ganz offensichtlichen Ungerechtigkeit den Zorn vieler auf
sich gezogen und sind über Widerstand nun auf verwaltungsrechtlichem Weg angreifbar.

Dies bedeutet aber noch sehr lange nicht, dass man in den ersten Jahren Erfolg haben wird. Es ist tatsächlich ein Kampf bis auf das Messer.
Niemand hier im Forum will so etwas freiwillig. Aber es reicht eine Partei, von dieser man ihn aufgezwungen bekommt.

Und es ist ein dynamischer Prozess. Auch wir werden besser (!) und die Rundfunkanstalten machen zwangsläufig Fehler. Viele von uns lesen sich in das
Verwaltungsrecht ein, lernen dazu. Hier sind noch lange nicht alle Möglichkeiten des Widerstands ausgeschöpft.
Man bedenke, dass jetzt neben den Gerichten die Vollstreckungsbehörden und Gerichtsvollzieher überlastet werden. Die Schufa wird nun auch
eine Welle erreichen.
Dienstaufsichtsbeschwerden von Vielen können ebenfalls viel Aufwand verursachen. Damit haben wir noch nicht einmal angefangen!

LG Peli

PS. Das Rumpelstilzchen im Märchen hat sich zum Schluss die eigenen Arme und Beine ausgerissen, ist glaub ich irgendwo explodiert.
      Defätismus hat noch nie irgendwas gebracht. Ist der Formums-Nick-Name vielleich Programm ? Wird uns nicht passieren











   

 

[20MillionenEuroTäglich]

"Die Hürden für Widerspruch und Klage sind nicht mehr sehr hoch, hier im Forum gibt es für fast jeden Boykott-Anlass ein Musterschreiben"

Person B kennt eine Person A die in einem Freistaat lebt, die, obwohl sie fristgerecht gegen jeden Festsetzungsbescheid Widerspruch  inkl. jeweils Antrag auf Aussetzung der Vollziehung eingelegt hat, nach fast einem Jahr vergeblichen Wartens auf  Widerspruchsbescheid(e) ein Schreiben vom GV erhalten hat mit den Optionen Zahlung oder Vermögensauskunft. Was könnte solch eine fiktive Person in solch einer fiktiven Situation altenativ zu Zahlung/Vermögensauskunft unternehmen?

[GEiZ ist geil]

Wenn über den fiktiven Antrag von der fiktiven Person auf Aussetzung noch nicht entschieden ist, ist die Vollstreckung wahrscheinlich nicht zulässig. Eilantrag beim Verwaltungsgericht, die Vollstreckung auszusetzen bis über den Antrag entschieden ist?

[mickschecker]

Was ebenso wahrscheinlich mit zusätzlichen Kosten verbunden sein wird, auf denen man dann wahrscheinlich sitzen bleibt und für dessen Sinn man natürlich wiederum keine Rechtfertigung erkennen kann. Könnte man auch als zusätzlich perfides Druckmittel betrachten. Kein Schwanz juckt die rechtlich richtige Abwicklung, Hauptsache die Kohle fließt und der "Widerspenstige" wird zum zahlenden Deppen.

[GEiZ ist geil]

"Wer nicht wagt, der nicht gewinnt"

Normalerweise sollte das Gericht die Kosten der Dummfunkanstalt auferlegen, die durch ihre voreilige Vollstreckung diesen Antrag herausgefordert hat.

[20MillionenEuroTäglich]

Wenn über den fiktiven Antrag von der fiktiven Person auf Aussetzung noch nicht entschieden ist, ist die Vollstreckung wahrscheinlich nicht zulässig. Eilantrag beim Verwaltungsgericht, die Vollstreckung auszusetzen bis über den Antrag entschieden ist?

Wurden derartige fiktive Eilanträge schon mal irgendwo von fiktiven Personen verfasst?

[Rumpel Stilzchen]

jajaja - für die meisten eben nicht machbar, - eher noch im Hauptberuf, wenn Person A kocht und den Haushalt macht hat Person B vielleicht genügend Muße, ganze Bibliotheken über die hochinteressante Gesetzeslage und deren Gummi-Auslegung zu studieren, und darüber zu philosophieren, warum die Gesetze dann nicht eingehalten werden -
was für ein unterhaltsames Betätigungsfeld!   

mir wird - zu einen berechtigten Teil - Defätismus vorgeworfen.
Wie man aus den Beiträgen herauslesen kann, ist ein nicht unerheblicher Teil davon aber plumpe Realität.

Wenn ich gegen eine Wand anrenne und feststelle, dass sie aus meterdickem Beton ist, werde  ich irgendwann kapitulieren, spätestens wenn der erste Knöchel gebrochen ist. Das dann Defätismus zu nennen, kann den einen oder anderen vielleicht zu neuem Elan verhelfen - mir nicht.

Ich sehe mich darin bestätigt, was die eigentliche Frage betrifft:
Es existiert kein Weg des erfolgreichen Boykotts, sondern lediglich die Möglichkeit, den Behördenzwergen durch aufwändig reglementierte Widersprüche etwas mehr Arbeit zu verschaffen. (Aber dafür werden sie ja bezahlt)
Gut, dass wir drüber gesprochen haben. Das Schöne ist, der Aufwand muss nebenher geleistet werden, der BS hingegen hat seine eigens geschulten Mitarbeiter. Die machen es NICHT nebenher.

Natürlich wäre es optimal, wenn wirklich Millionen dasselbe täten. Vor diesem Hintergrund wurde hier ja schon über möglichst dichte Aufklärung geschrieben, ist ja auch das einzige was bleibt.

Ich kenne das aus anderen Bereichen der Politik:
Die Mainzelmännchen tun ja alles dafür, den Michel mit Brot und Spielen ruhig zu halten. Und das sehr erfolgreich. Die Aufklärung dauert Generationen! Aber gleichzeitig werden die Gehirne gewaschen, und zwar nicht nur im Fernsehen, sondern auch in Kindergärten, Schulen und Universitäten.
Selbst wenn massiv aufgeklärt wird, es geschieht eben nicht über die Massenmedien. Es dauert  Jahrzehnte, bis ein paar wenige aufwachen. Gefühlte 0,5% in 10 Jahren.
Und die Eliten wissen das.

Die GEZ ist nur ein kleiner Teil des ganzen Systems. Die momentan herrschende Scheindemokratie ist da noch ein ganz anderes Kaliber.


PS: OT: ist das hier denn üblich, einfach mal so mittendrin das Thema zu wechseln und Detailfragen zu einem persönlichen Fall zu stellen?

[PersonX]

PS: OT: ist das hier denn üblich, einfach mal so mittendrin das Thema zu wechseln und Detailfragen zu einem persönlichen Fall zu stellen?

Nein, es ist nicht üblich und auch nicht gewollt, zudem sollte es zu vermeiden sein.
Persönliche Fragen gar nicht, wenn überhaupt dann nur in A (nonymer) Form.

[Roggi]

Ich sehe mich darin bestätigt, was die eigentliche Frage betrifft:
Es existiert kein Weg des erfolgreichen Boykotts, sondern lediglich die Möglichkeit, den Behördenzwergen durch aufwändig reglementierte Widersprüche etwas mehr Arbeit zu verschaffen. (Aber dafür werden sie ja bezahlt)
Gut, dass wir drüber gesprochen haben. Das Schöne ist, der Aufwand muss nebenher geleistet werden, der BS hingegen hat seine eigens geschulten Mitarbeiter. Die machen es NICHT nebenher.

Solange das Bundesverfassungsgericht oder der Europäische Gerichtshof nicht entschieden hat, ist der Weg, der hier im Forum beschrieben wird, die einzige Möglichkeit des legalen Boykotts. Es ist aufwendig, es ist nicht umsonst, es nervt. Darum macht ja nicht jeder mit. Erst wenn die höchsten Gerichte gegen uns entscheiden werden, wird der nicht mehr ganz so legale Boykott beschrieben, beschritten und vermutlich noch weniger Erfolgreich sein. Aber es sind immer Leute bereit, für die Gerechtigkeit zu kämpfen. Diejenigen, die sich das nicht leisten können, fallen weg, diejenigen, die genug Geld haben, aber keine Zeit, fallen auch weg. Aber die wenigen dazwischen, das sind die, die letztendlich etwas bewirken werden.