Dr. Angelica Schwall-Düren, Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien
Außerdem weise ich darauf hin, dass dieser Staatsvertrag die einzige Möglichkeit ist, um eine
Gebührenerhöhung
zum 1. Januar 2013 zu vermeiden. Wenn dieser Staatsvertrag nicht in allen Ländern ratifiziert wird, wird es mit Sicherheit zu einer Gebührenerhöhung kommen. Wenn er aber ratifiziert wird, bestehen gute Chancen auf eine Beitragsstabilität für mindestens zwei weitere Jahre.
Wenn Mr. X bedenkt, dass für eine nicht unerhebliche Anzahl die Gebühr auf über 300% festgesetzt wurde, mehr als 12.- EUR dazu, dann ist doch der eine Euro im Vergleich sehr wenig.
Man sieht aber, wie geschickt mit Worten wie
Gebührenerhöhungauf die Abgeordneten eingewirkt wird.
Wie geschickt doch die Abgeordneten vera-rsc..-lbert worden sind.
Gebührenerhöhung schreckt doch erst mal ab. Das will man doch nicht. Ja keine Gebührenerhöhung. Wie sieht das bei Rossmann aus?
Die große Lüge ist, dass man den Rest eben mal verschwiegen hat.
Die Einen werden wesentlich stärker belastet, während die Anderen entlastet werden. Das ist diese schreiende Ungerechtigkeit und Lüge.
Pay-TV und gut ist. Da es diese Möglichkeit gibt, sollte sie auch genutzt werden.
Mr. X hat etwas dagegen, wenn Jemand 'schwarz' diese wertvollen Programme sich reinzieht. Mit Pay-TV geht das nicht mehr so einfach. Also Pay-TV.
Da kann man mit ganz großer Sicherheit 10 Mrd. und mehr reinholen. Allein die Gerätschaften. Und der Wirtschaft wäre auch geholfen. Warum macht man es dann nicht, um seine wertvollen Programme vor
unerlaubtem Zugriff zu schützen?