• Massenverfahren vor dem VG Potsdam: 19. August 2014

[Heiko H.]

Klage abgewiesen? War auch nicht anders zu erwarten. 

[SchwarzSurfer]

Ertmal keine Revision zugelassen weil ja alles vom BVG im Rahmen der Gebührenurteile schon entschieden wurde. Ohne Worte...

[Mupfel]

Ertmal keine Revision zugelassen weil ja alles vom BVG im Rahmen der Gebührenurteile schon entschieden wurde. Ohne Worte...

 

Gibt es vielleicht die Möglichkeit, kurz mit Herrn Prof. Koblenzer zu sprechen, welche weiteren Maßnahmen es noch gibt?

[BinDagegen]

Klagen wie erwartet abgewiesen, erstmal keine Revision

Wow. Und das alles in knapp 4 Stunden? Bei so vielen Klägern? Ich muss schon sagen, da hat sich der Richter aber ordentlich ins Zeug gelegt. Dann auch noch grundsätzlich erstmal allen die Revision verwehren...Ich muss schon sagen, alle Achtung. Hoffentlich kann dieser Mensch auch noch nachts gut schlafen...

Nicht mehr als eine weitere Farce in diesem perfiden Spiel. Welche Rechte müssen denn noch alles mit Füßen getreten werden, um endlich ein positives Urteil gegen den ÖRR zu erzwingen? Spontane Selbstentzündungen? Die bevorstehende Apokalypse, weils es dann eh egal ist? Mir fehlen da einfach die Worte...

[mk222]

Das Ergebnis war doch allen Beteiligten schon vor Beginn klar. Es war ein reiner Schauprozess, der allen zeigen soll, was sie von einer Klage gegen die GEZ zu erwarten haben.

Die Botschaft lautet: Seht her, es hat keinen Sinn zu klagen.

Total Boykott. Jetzt. Alle.

[Mupfel]

Das darf den Widerstand nicht dämpfen!!!

Die Gerichte denken, dass es sich um ein paar wenige handelt, die klagen und versuchen, diese Klagen möglichst schnell und ohne Sachkenntnis abzuwürgen.
Daher ist es wichtig, dass jeder vor Gericht zieht. Die Gerichte müssen mit Klagen überschwemmt werden. Erst dann merken sie, dass sie bis jetzt nur die Spitze des Eisbergs gesehen haben.

[Manso]

Da muss man glatt anfangen sich zu fragen, ob der Widerstand nach Art. 20 (4) GG. notfalls auch mit Waffengewalt geführt werden kann, wenn Berufung abgelehnt wird und auch das BVG die Klagen abweist.

Darauf baute in Amerika Thomas Jefferson die Verfassung auf, weil er schon damals erkannt hat, dass ab einem gewissen Punkt keine andere Möglichkeit mehr besteht als die Regierung auszulöschen.

Anmerkung: Natürlich soll das keine Anstiftung dazu sein wirklich Waffengewalt anzuwenden.

[Helmut Enz]

Das darf den Widerstand nicht dämpfen!!!

Die Gerichte denken, dass es sich um ein paar wenige handelt, die klagen und versuchen, diese Klagen möglichst schnell und ohne Sachkenntnis abzuwürgen.
Daher ist es wichtig, dass jeder vor Gericht zieht. Die Gerichte müssen mit Klagen überschwemmt werden. Erst dann merken sie, dass sie bis jetzt nur die Spitze des Eisbergs gesehen haben.

Danke an Radio_Libertas, SchwarzSurfer und alle Beteiligten!

Für Medienfreiheit, für Gewissensfreiheit -
ohne Zwangsbeitrag für das
Suchtmedium Fernsehen!

[earthpeople]

Ne blöde Frage . Wozu haben wir das "Recht"  zu klagen wenn vornherein das Urteil feststeht? Ich sehe da gar keine Logik. Was ich meine ist, wenn ein Gesetz absolut ist dann ist es doch gar kein Gesetz mehr sondern ein Diktat.

[Knax]

Ne blöde Frage . Wozu haben wir das "Recht"  zu klagen wenn vornherein das Urteil feststeht? Ich sehe da gar keine Logik.

Eine besondere Logik steckt dort ja auch nicht dahinter. Die Justiz ist hier lediglich der Erfüllungsgehilfe, um ein Unrechtssystem zu schützen. Das war im Dritten Reich nicht anders.

[KaiU]

Weiß jemand warum in der Presse (Zeit etc.) von über neun Klagen gesprochen wird? Es sollten doch zehn gewesen sein was man auch so schreiben könnte.

Für mich nur ein weiterer Pyrrhussieg und egal wieviele da noch kommen, irgendwann kommt der letzte und dann ist deren System am Ende.

[SchwarzSurfer]

Nichtzulassungsbeschwerde beim OVG wär der nächste Schritt. Die Nichtzulassung der Beschwerde heute hat daher keine relevanz.

[tokiomotel]

Daher ist es wichtig, dass jeder vor Gericht zieht.

...und jeder weitere Klagende diese Mediendiktatur unterstützende sogenannte Justiz mit jeweils einen guten Hunderter noch Honig um den Hintern schmiert ? Nein , danke !

Die Gerichte müssen mit Klagen überschwemmt werden.

Dann sind diese arrogant genug , Massenabfertigungen von 20 und mehr Klägern in Angriff zu nehmen.

Nein , so auf diesem Weg kann es nicht weiter gehen und wird es noch ewig dauern.
So reizen die das bis zum Sankt Nimmerleins Tag aus und hofieren den ÖRR weiter.

Es gibt auch andere Wege , diesen sich hier endlich anzunehmen , wird es höchste Zeit.
Leider werden hier im Forum griffige Ansatzpunkte dazu ständig abgeblockt.
Somit rennen wir auch weiterhin fast hilflos gegen diese ÖRR-Mauer an.
Mauer ....?  Da war doch mal was . Mit guten Worten ist diese nicht gefallen...

[Mupfel]

Nichtzulassungsbeschwerde beim OVG wär der nächste Schritt. Die Nichtzulassung der Beschwerde heute hat daher keine relevanz.

Also wieder nur eine Einzelmeinung eines kleinen Richters in einem kleinen Verwaltungsgericht. Bitte nicht zu ernst nehmen und weiter kämpfen!!!!

[Viktor7]

Wurden die angeblichen strukturellen Vorteile von dem Richter begründet? Oder waren das leere Behauptungen?

Die Klage von Radio_Libertas hatte mit den Urteilen aus BY, RP wenig gemein.
Wurde diese auch abgewiesen? Wenn ja, mit welchen Argumenten?