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Autor Thema: Welche Parteien sind gegen den Rundfunkbeitrag?  (Gelesen 52136 mal)

B

BM

  • Beiträge: 105
Hallo seppl,

danke für den link. Ich war allein nicht in der Lage das zu finden.

http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=7087&dok_art=Drs&leg_per=6&pos_dok=0

Es spricht leider auch für meine Schusseligkeit, daß ich vor etwa einer Woche auf der Suche nach Informationen unterschwellig registriert habe, daß irgendwelche Zeitgenossen mit Juxfragen die Ernsthaftigkeit der AfD-Anfrage durch den Kakao gezogen haben,  daß ich dann aber selber nicht weiter recherchiert habe.
Das lag vielleicht daran, daß die Leipziger Volkszeitung, der Stern, spiegelonline,  telepolis (?) und andere das Thema nicht besonders hoch gehängt haben. Sie haben, Spaßmachern den Vortritt gelassen, ernstes Anliegen und spöttische Kommentare vermengt und einen eher abwertenden Tenor ihrer Berichterstattung (mit dem Verweis auf Volkes Stimme: „Das Netz reagiert mit Spott“) präsentiert, - gemäß ihrer Zustimmung zur Zwangsabgabe?

Nachdem ich jetzt ca. 2/3 der Fragen (ausschnittsweise) gelesen habe, würde ich sagen, daß hier die Mißstände  und „Fragwürdigkeiten“ rund um den ö.r.R. mit Sach- und Insiderkenntnis auf eine angemessene Weise transparent gemacht worden sind.
Das Ganze ist jetzt in einer offiziellen Form niedergeschrieben und die Verantwortlichen sind in die Rolle von Angeklagten versetzt und müssen sich rechtfertigen. Das ist in meinem Sinne.
Die Unstimmigkeiten und Ärgernisse sind damit auch ins Bewußtsein der Öffentlichkeit getragen worden. Und das ist begrüßenswert. Die Presse und die übrigen Medien sollten diese Initiative jetzt aufgreifen und weiterverbreiten. Offensichtlich tun sie das aber nicht. Warum nur?

Welche strategischen Überlegungen der „populistischen“ AfD  dabei Pate standen, kann ich nicht beurteilen. Gewinn an Publizität?
Offensichtlich hat die Aktion einige Spötter zu kreativen Ergänzungen angeregt.

Die Anfrage ist keinesfalls polemisch und wider Erwarten nicht so aufgebläht, wie ich zunächst vermutet hatte.  Die Fragen sind definitiv ernst zu nehmen und decken  viel Kritikwürdiges ab und gehen in einigen Bereichen weit über meine eigenen Klagegründe und Vorbehalte gegenüber dem ÖRR hinaus.
Manchmal kam mir das, was ich gelesen hatte, etwas „erbsenzählerisch“ vor und der Verdacht drängte sich auf, die wollen die Bürokratie ins Rotieren bringen.
Aber das Ganze hat seine Berechtigung.

 Es ist eine (phasenweise mühsam zu lesende) Fleißarbeit mit dem  begrüßenswerten Ziel, Strukturen des politisch-medial-wirtschaftlichen Komplexes zu benennen, die unmöglich mit dem Grundgesetz oder irgendwelchen Regeln der Rundfunkgesetzgebung in Einklang stehen können und die von manchen Zeitgenossen als mafiös bezeichnet werden.

Und  dafür bin ich der Arbeitsgruppe, die sie erstellt hat, zunächst mal dankbar.


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k
  • Beiträge: 1
Hallo, ich bin neu hier, kämpfe aber schon eine Weile gegen diesen Irrsinn...
Anlässlich der bevorstehende Wahl habe mal ich passend zum Thema eine Liste "Parteien vs. Rundfunkbeitrag" erstellt. Findet ihr auf meiner Homepage ( https://www.kildal.de ).


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  • Beiträge: 1.334
  • bye offiz nicht "deutsch genug" angek Abschiebung
https://www.kildal.de

killer, Danke für die Liste.
Eine sehr gute Übersicht!



Persönlich hätte ich gerne gewählt zwischen:
Partei Mensch Umwelt Tierschutz
Bayernpartei
Demokratie durch Volksabstimmung
PDV
ADD Allianz Deutscher Demokraten
DKP
Deutsche Mitte
Die Grauen
Die Urbane
V-Partei³


Aber wie schon bei https://www.kildal.de steht: Denkt vor der Wahl bitte daran, dass nicht alle Parteien in Euerem Bundesland wählbar sind.

( Leider wird klar, dass bspw. es hier in Sachsen-Anhalt bzgl. des Rundfunkbeitrages überhaupt keine Parteienauswahl gibt.
Nicht eine einzige Option!
Nur Zwangsbeitragsunterstützer, Meinungslose oder Faschistenparteien. Quelle: http://www.focus.de/regional/magdeburg/wahlen-landeslisten-von-14-parteien-fuer-bundestagswahl-zugelassen_id_7410202.html

Ich hoffe, dass aber in den anderen 15 vernünftigeren Bundesländern dann gute Parteien wählbar sind.
)

Markus


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 07. September 2017, 23:18 von unGEZahlt«

c
  • Beiträge: 1.025
Ausdrücklich gegen Rundfunkbeiträge ist die sehr junge Partei

"Die Urbane - eine Hip-Hop-Partei"

vgl. http://www.bundestagswahl-bw.de/parteien_btwahl2017.html#c31698

bzw. direkt

https://www.die-urbane.de/de/programm.html
https://www.die-urbane.de/de/programm/medien-digitales.html  -> # Rundfunkbeiträge

Zitat
# Rundfunkbeiträge

2013 wurde die geräteabhängige Rundfunkgebühr durch den Rundfunkbeitrag auf Wohnungen und Betriebsstätten abgelöst. Die insgesamt 8,5 Milliarden Euro an jährlichen Einnahmen durch den Rundfunkbeitrag finanzieren absurde Moderator*innen-
und Intendant*innengehälter, gewinnorientiere, privatwirtschaftlich agierende Produktionsgesellschaften aber auch Sportverbände sowie Zusatzrenten jenseits dessen, was Niedriglöhner*Innen als Bruttolohn für Vollzeitarbeit erhalten.

Die angeblich durch den Rundfunkbeitrag sichergestellte Medienvielfalt leidet tatsächlich eher: private Print-, Online- und Rundfunkmedien geraten durch einen beitragsfinanzierten Wettbewerber in arge Bedrängnis, Rechercheverbünde zwischen öffentlich-rechtlichen Anstalten und privaten Medienhäusern reduzieren den Umfang an Recherche und vereinheitlichen die Berichterstattung und erste Youtube-Kanäle werden durch beitragsfinanzierte Landesmedienanstalten aus dem Netz verdrängt.

Wir fordern die Aufhebung der unverhältnismäßigen Beitragserhebung fürs Wohnen und Arbeiten und eine sozial gerechte, auf Freiwilligkeit setzende Finanzierungsform der öffentlich-rechtlichen Sender, wie sie z.B. durch eine echte Grundversorgung an Nachrichten und Dokumentationen und ein verschlüsseltes, als Pay-TV abonnierbares Zusatzangebot
realisiert werden könnte.

Wir fordern eine Abkoppelung der inhaltlichen Gestaltung des ÖRR von Einschaltquoten, ein System der inhaltlichen Mitbestimmung, der Perspektivenvielfalt und der angemessenen Repräsentation der gesamten Bevölkerung Deutschlands in allen Inhalten.

Wir fordern die Durchsetzung der Staatsfreiheit des ÖRR und eine Repräsentation per Quote der Bevölkerung Deutschlands in allen Gremien des ÖRR nach den Merkmalen  Alter, Geschlechtsidentitäten,  Abstammung, Nationalität, Religion, sexueller Orientierungen und sozialer Schichten/Milieus.

Außerdem fordern wir eine Aufhebung aller Vollstreckungsbescheide und eine Aussetzung aller Klageverfahren bis zu einer Neuregelung und Reform des gesamten Rundfunksystems und der entsprechenden Gesetzgebung.


Mit dieser Partei könnte man sich zukünftig mal beschäftigen.


Edit "Bürger":
Der schnelleren Erfassbarkeit wegen besagter Auszug zum Thema "Rundfunkbeitrag" hier zitiert.


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 24. September 2017, 15:04 von Bürger«
Aktion (Kommunal-)Politik - aktiv gegen den Rundfunkbeitrag!
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=22747.0
Rundfunkkommission+KEF anschreiben! Neues "Gebühren"konzept beeinflussen!
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=24635.0
Anträge bei "Beitragsservice" / GEZ...
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=30694.0

L
  • Beiträge: 353
Ein ähnliches Thema wird hier im Forum fortgeführt unter:
Infothread: Welche Parteien positionieren sich gegen die Wohnungszwangsabgabe?
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=35114.0


Edit "Bürger": Danke für den Querverweis. Zur Vermeidung von Mehrfachdiskussionen sowie aus Gründen der Aktualität wird hiesiger Thread geschlossen und gebeten, die Info-Sammlung im o.g. aktuelleren Thread fortzusetzen.
Danke für allerseitige Beachtung und Mitwirkung.


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 14. September 2021, 00:11 von Bürger«

 
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