Nach unten Skip to main content

Autor Thema: Festsetzungsbescheid verpasst - jetzt Mahnung  (Gelesen 4913 mal)

l
  • Beiträge: 5
Festsetzungsbescheid verpasst - jetzt Mahnung
Autor: 09. Oktober 2014, 21:24
Hallo zusammen,

angenommen Person A hat bisher 6 Aufforderungen bekommen, die GEZ-Gebühr zu zahlen. Am 1.8.14 war es dann ein Gebührenbescheid. Da Person A dachte, dass sie erst mit der Mahnung Widerspruch einlegen kann, hatte sie nicht reagiert. Person A hat vor ein paar Tagen dann eine Mahnung bekommen und als sie sich informieren wollte, wie man Widerspruch einlegen muss, hat sie gelesen, dass der Gebührenbescheid wichtig für den Widerspruch ist. Da hat sie also die 1-Monatsfrist verpasst. Dennoch wundert es Person A, dass im Nachhinein eine Mahnung kommt.

Was sollte Person A jetzt am besten tun? Einfach weiter abwarten? Oder ist es noch nicht zu spät für einen Widerspruch?

laguna


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 10. Oktober 2014, 12:05 von Bürger«

  • Beiträge: 586
  • Status: Noch nie Rundfunkbeiträge bezahlt.
Hallo.

Vielleicht hat sich Person A ja getäuscht, und doch noch gar keinen Beitragsbescheid erhalten... ;) >:D

In dem Fall müsste m.E. nämlich der BS/örR die Zustellung des Bescheides sicher nachweisen, was denen schwer fallen wird, so wie ich die Diskussion darüber hier im Forum verfolgt habe.

Frei  8)


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 10. Oktober 2014, 12:05 von Bürger«
-> Link zur aktuellen Situation einer fiktiven Person F

-> Link zur fiktiven 60-seitigen Klagebegründung einer fiktiven Person F

Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern dass er nicht tun muss, was er nicht will.

  • Moderator
  • Beiträge: 11.903
  • ZahlungsVERWEIGERER. GrundrechtsVERTEIDIGER.
    • Protest + Widerstand gegen ARD, ZDF, GEZ, KEF, ÖRR, Rundfunkgebühren, Rundfunkbeitrag, Rundfunkstaatsvertrag:
Kein Einzelfall ;)
Bitte vor dem Erstellen von Beiträgen auch mal die Suchfunktion des Forums bemühen... :police:

Mahnung
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10930.msg74834.html#msg74834

Diese "Mahnung" ist ein Schreiben ohne Rechtsbehelfsbelehrung.
Widerspruch nicht möglich. Es ist "informativ".
Ihm folgen üblicherweise noch die "Ankündigung der Zwangsvollstreckung" vom Beitragsservice und dann die Einleitung der Zwangsvollstreckung mit einem Brief von der örtlichen Vollzugsstelle. [...]

Weitere Infos dann dort ;)

Die wichtigsten Infos finden sich wohl unter
Ablauf +1 "Mahnung" v. "Beitragsservice"/ LRA
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10492.msg74835.html#msg74835
und den Folgebeiträgen.

Ist sich Person A sicher, dass der Bescheid tatsächlich zugestellt wurde? ;)
Person A könnte allenfalls "proaktiv" mitteilen, dass der Bescheid, auf den sich wohl bezogen wird, nicht zugegangen sei. Somit wäre dokumentiert, dass Beitragsservice in Kenntnis gesetzt wurde über die fehlende Grundlage einer in Folge wohl angekündigten und in die Wege geleiteten Zwangsvollstreckung.

Ansonsten könnte Person A auch auf die Zwangsvollstreckung warten und dann die augenscheinlich fehlende Vollstreckungsgrundlage monieren.
Ein wenig eine "Geschmacksfrage", sozusagen... ;)

Bitte eingehend einlesen, verinnerlichen und versuchen, das Konstrukt & Prozedere zu verstehen.

Kurzüberblick über den regulären, "offiziellen" und legalen Weg von
Widerspruch & Klage gegen den sog. "Rundfunkbeitrag"

Ablaufschema/ Kurzübersicht - Anmeldung/ Bescheid/ Widerspruch/ Klage
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10492.0.html

Ablauf - Beispielablauf
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10492.msg74416.html#msg74416

Umfangreiche Info-/ Linksammlung u.a. unter
FAQ lite - Fragen und Antworten zu aktuellen Problemen
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,8309.0.html


Da das Thema bereits mehrfach und umfassend im Forum behandelt ist, wird dieser Thread zur Wahrung der Übersichtlichkeit des Forums und zur Vermeidung von Mehrfachposts geschlossen.
Danke für das Verständnis & Mitwirken.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Schnelleinstieg | Ablauf | FAQ-Lite | Gutachten
Lastschrift kündigen + Teil werden von
www.rundfunk-frei.de

 
Nach oben