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Autor Thema: Junge Leute im Wirrwar  (Gelesen 2327 mal)

m
  • Beiträge: 1
Junge Leute im Wirrwar
Autor: 23. November 2013, 13:41
Hallo, was sollte hier am Besten getan werden?
Person A und B leben seit Anfang 2013 in einer gemeinsamen Mietswohnung. Sie besitzen keinen Fernseher, weil man dort keinen Empfang hat. Sie hören Radio, aber nur Privatsender. Nun kommen mehrfach drei verschiedene Schreiben der Firma Z immer in gleicher Reihenfolge. Doch sie weigern sich darauf zu reagieren, weil sie wissen, dass dieses Thema rechtlich noch nicht ausdiskutiert ist und sie (ohne dass sie Sozialhilfe empfangen) definitiv keine 200€ im Jahr locker machen können.
Nun machen sie sich Sorgen, dass doch mal eine Mahnung der Firma Z kommt und sie noch viel mehr Geld zahlen sollen.
Daraufhin haben sie sich überlegt: Ist doch doof. Firma Z tut nichts, was sie eigentlich sollte, außer Geld zum Fenster raus schmeißen. Denn warum sollte bitte jemand aus dem Fernsehn mehr als ein Durchschnittsbürger im Jahr verdienen? Warum muss man Geld für etwas bezahlen, was man nicht konsumiert? Warum muss man Geld für etwas bezahlen, was eigentlich keiner der zahlt konsumieren will? Warum darf man, wenn man bezahlt, nicht darüber bestimmen, was zum Konsum zur Verfügung gestellt wird?
Das schlimmste: Firma Z und die dazugehörigen sollten über alles umfassend informieren. Warum wird das aber in den Medien (TV und Radio) nicht ausreichend diskutiert?
Um nochmal auf den Punkt zu kommen: Können Person A und B einfach abwarten. Oder wie können sie wo die Initiative ergreifen und gegen das, was sie stört vorgehen?


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Uwe

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  • Beiträge: 6.419
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Re: Junge Leute im Wirrwar
#1: 23. November 2013, 13:52
Schaut mal da!
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http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,7394.0.html


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    • Protest + Widerstand gegen ARD, ZDF, GEZ, KEF, ÖRR, Rundfunkgebühren, Rundfunkbeitrag, Rundfunkstaatsvertrag:
Re: Junge Leute im Wirrwar
#2: 23. November 2013, 14:57
Können Person A und B einfach abwarten.
Oder wie können sie wo die Initiative ergreifen und gegen das, was sie stört vorgehen?

Personen XYZ können abwarten - oder aktiv vorgehen ;)

Vorgehen eines Neulings
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,7116.msg52610.html#msg52610

Bisher 3x Post: "Ihre Angaben zum neuen Rundfunkbeitrag" - weiterer Ablauf?
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,7381.msg54422.html#msg54422

Dem ersten Brief hat Person A beantwortet, in dem Schreiben steht, dass A den Rundfunkstaatsvertrag vom 1.1.2013 nicht anerkennt da er gegen das Grundgesetz verstößt.
Soll A in dem nächsten Schreiben auch das wieder Schreiben?

Mit Reaktionen (auch mit Widersprüchen) auf die "Anmeldeschreiben" passiert nichts - außer dass man dann nochmals die Leier von "eine Verfassungswidrigkeit können wir nicht erkennen" u.ä. blabla vorgekaut bekommt und man darüber hinaus einfach mal *angemeldet* wird - damit aber auch die Grundlagen für das tatsächliche Widerspruchs-/ Klageverfahren schafft:

"Widerspruch" gegen "Anmeldeschreiben" = Resultat: "Anmeldung" > Wie weiter?
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,7411.msg54304.html#msg54304


Und zum Widerspruchs-/ Klageverfahren gibt es meiner Kenntnis nach im wesentlichen 2 Wege.
Alle darüber hinausgehende Schreiben an ARD-ZDF-GEZ sind meines Erachtens vertane Liebesmüh.

::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::
Variante A
Widerspruch/ Klagen gegen BeitragsBESCHEID


Gesammelte Infos zum vielbeschriebenen "regulären" Klageweg über
- Zahlungsverweigerung
- BeitragsBESCHEID
- Widerspruch gegen BeitragsBESCHEID
- WiderspruchsBESCHEID
- Klage
finden sich hier:

Zahlungsverweigerung - Bescheid - Antrag auf Aussetzung - Widerspruch - Klage
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,6738.0.html


::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::
Variante B
Widerspruch/ Klagen gegen ZahlungsAUFFORDERUNG/ ZahlungsERINNERUNG


Der sogenannte "BeitragsBESCHEID" ist nach meinem Verständnis erst der eigentliche "Verwaltungsakt", der demgemäß das Verfahren ins *Verwaltungsrecht* erhebt und gem. Rechtsbehelfsbelehrung überhaupt erst vorgenannten "regulären" Weg der Variante A "Widerspruch/ Klagen gegen BeitragsBESCHEID" eröffnet.

Schlecht für denjenigen, der auf diese Weise klagen will, dem aber ein rechtsmittelfähiger, offizieller BeitragsBESCHEID incl. Rechtsbehelfsbelehrung über Monate bzw. auf unbestimmte Zeit vorenthalten wird. Oder?

Da derzeit offensichtlich aus mangelnder Kapazität und Logistik bzw. aus Kopflosigkeit, Angst und Chaos heraus zunehmend "Bescheide" auf unbestimmte Zeit hinausgezögert oder - zum Teil sogar dreist und unverholen - verweigert bzw. nicht in Aussicht gestellt werden und somit augenscheinlich mögliche Klagen hinausgezögert werden sollen, ergeben sich zumindest laut Aussage von akademie.de für Klagewillige noch weitere Möglichkeiten:

Klagen ohne Beitragsbescheid? Klagen gegen Zahlungsaufforderung?
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,7284.0.html

Darüber hinaus können und sollten Personen XYZ ihr soziales Umfeld informieren und aufklären!

Sie können und sollten sich mit Gleichgesinnten lokal/ regional zusammentun - und *aktiv* etwas *unternehmen*.
Beispielhaft sei hier die sächsische/ Dresdner Initiative genannt
"Mediennutzung ohne Zwangsgebühren - Für ein demokratischeres Rundfunksystem"
www.mediennutzung-ohne-zwangsgebuehren.de

Und die Personen XYZ sollten bei Zahlungsverweigerung auch ihren Unwillen öffentlich dokumentieren und
MITSTREIKEN! EINTRAGEN!! WEITERSAGEN!!!
Rundfunkbeitrag-Zahlungsstreik
www.ZAHLUNGSSTREIK.net

Denn die "Dunkelziffer" der Verweigerer liegt bei mindestens 2-4 Millionen!
Lasst uns diese Dunkelziffer *öffentlich* machen - und damit gleichzeitig
Zögernde und Zaghafte sehen, dass sie nicht alleine sind!

Zitat
Bei www.ZAHLUNGSSTREIK.net können und sollten sich schon *jetzt* auch all *jene* nichtzahlenden Haushalte eintragen, welche noch nicht einmal angeschrieben wurden oder welche die Post bis jetzt fleißig ignorieren, zurückweisen oder oder oder...

Auch all *jene* enthalten damit dem System bis jetzt ihre Zahlung und sind somit genauso Teil des ZAHLUNGSSTREIKS. :)

ZAHLUNGSSTREIK?
FÜR ALLE.
GEGEN DEN RUNDFUNKBEITRAG?

Für *diesen* Rundfunk zahlen wir nicht!
Für ein öffentlich-rechtliches Modell jenseits der Sender.

We won't pay for this broadcasting!
For a public service model beyond the stations.
http://www.zahlungsstreik.net/english/

Böyle bir televizyon için para ödemek istemiyoruz!
http://www.zahlungsstreik.net/tuerkisch/

Teilen! Teilen!! TEILEN!!!

Dranbleiben!
Weitermachen!

Aufklärung *jetzt*!
Widerstand *jetzt*!
DEMOKRATIE - *JETZT*!!

"Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf..."


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