Version 12: (2025-01-07)
Änderungen gegenüber Version 11:
- Überschriften-Zeilen gemacht.
- Details nachgebessert
Sofort eingeben? Ja, Du und Du und auch Du!!!! Dein Start ist HIER: https://ec.europa.eu/info/law/better-regulation/have-your-say/initiatives/15272-Vorschriften-uber-staatliche-Beihilfen-fur-den-offentlich-rechtlichen-Rundfunk-Evaluierung_dedann anklicken: "Rückmeldung"
Dann die nachstehenden rund 3.700 Zeichen rüber kopieren in das Textfeld (4000 Zeichen dort erlaubt). Abändern nach Laune.
"!!!_Dein_!!! Wille gechehe", du handelst eigenverantwortlich bei aller Verwendung von Mustertexten.
Sodann bitte hier im Thread dein Erfolgs-Kikeriki,
damit wir sehen können, wie gut deine Stimmabgabe funkionierte. Dein Text erscheint ja am gleichen Link, also wiederum hier: https://ec.europa.eu/info/law/better-regulation/have-your-say/initiatives/15272-Vorschriften-uber-staatliche-Beihilfen-fur-den-offentlich-rechtlichen-Rundfunk-Evaluierung_deIn 3 Monaten bis Anfang Januar nur 17 Stimmabgaben für die gesamte EU. "Bisher überwiegend von Systemschafen", sagte jemand. So etwas nicht Nettes wollen wir weder denken noch sagen. Aber jedenfalls sorge auch du für Gegenwind!
Hier STIMMT es, DEINE STIMME ZÄHLT! "Was du heute kannst besorgen, das verschiebe nicht auf morgen."Vorschläge für neue Regulierung:
A. Alle nachstehenden Anträge sind in EU-Regeln und in der EU-Charta verankert, also EU-Kompetenz.
B. Antrag, aufzuteilen in eine straffe Formulierung "Regeln"
von maximal zwei A4-Seiten, dies am Anfang, mit Verweis auf die langen Textabschnitte als Begründung.
C. Antrag, die Lobpreisung von "öffentlich-rechtlich" zu entfernen
zu entfernen und in ein Meinungen-Dokument auszulagern. Ob öffentlich-rechtlich besser ist und wofür, ist ein Meinungsthema und ist strittiges Thema der Wirtschaftswissenschaften. Meinung darüber ist kein geeigneter Gegenstand von abstrakter verpflichtender rechtlicher Regulierung, sondern ist der nationalen Willensbildung zu überlassen.
D. Antrag für Definition: Vorgeschlagen wird als Zentralbegriff: "Inhalts-Medien"
= "Contents-Media". Veraltet oder zu einschränkend sind: "Rundfunk", "broadcasting", "Fernsehen", "TV", "Presse", "Nachrichten-Medien", "audio-visuell".
F. Antrag für Informationsfreiheit: Aus dem Staatshaushalt nur zulässig
Monopolbetrieb / öffentlich-rechtliche Inhalte-Medien nur für Katastrophenvorsorge, offizielle Grunddienste und Verlautbarungen. Staatliche Subvention für Inhalte-Medien für Bildung (lebenslanges Lernen) ist zulässig, aber nur, sofern jeder wettbewerbliche Anbieter im Ausleseverfahren gleichen Zugang hat, gleichgültig, ob öffentlich.-rechtlich, privatrechtlich, gemeinnützig.
G. Antrag: Abgaben der Bürger nur freiwillig zulässig
für Nutzung von Inhalts-Medien. Jede (!) Form von Zwangsabgabe für Nichtnutzer ist unzulässig. "Öffentlich-rechtlichen" Anbietern bleibt es unbenommen, Zahlung an Premiundienste zu binden und freien Zugang für alles weitere zu ermöglichen.
H. Antrag: Abgaben der Nutzer für öffentlich-rechtliche Medien sind sozial zu staffeln,
und zwar, ohne Benutzerdaten zu erfragen. Beispiel: Tarife für Premiumdienste. - Alle Angebote für Bildung und lebenslanges Lernen müssen in der untersten Tarifstufe zugänglich sein. Diese kann kaufkraft-verknüpft werden, monatlich beispielsweise Preisniveau der untersten Gastronomiepreise pro Enzelgetränk.
N. Antrag: Öffentlich-rechtliche Nachrichtenmedien sind auf Minimaldienst
zu beschränken. Durch Medienkonvergenz im Internetzeitalter würde der Staat sonst wettbewerbswidrig den pluralen reichhaltigen hochwertigen Medienmarkt der Presse-Medien zerstören. Subventionierte Öffentlich-rechtllche Nachrichtenmedien sind bis 31. Dezember 2030 auf ein auxiliäres Mindestprogramm als Katastrophenvorsorge zu reduzieren.
P. Antrag: Demokratiekonforme Inhalte-Anteile
analog zu Wählerverhalten und Parteipräferenzen sind Neutral-Pflicht von öffentlich-rechtlichen Medien. Sofern "konservativ-liberal-mittig" etwa 60 % wählen, "links-grün" etwa 40 %, so ist dies abzubilden in Besetzung und Praktizierung der Redaktionen jedenfalls für Parteien mit über 5 % der Wähler.
S. Antrag: Die Vergütungen dürfen nicht die Regeln des öffentlichen Dienstes
überschreiten bei öffentlich-rechtlichen Medien-Anbietern. Ministergehälter sind Obergrenze für Leitung und alle Darsteller. .
U. Antrag, dass der öffentlich-rechtliche Status bei Straftat-Neigung
sachbezogen zu teil-suspendieren ist, soweit in Ausnutzung der Medienmacht faktische Immunität entstand. - Beispiel (Deutschland): Falschinkasso 2013...2026 der Medien-Abgabe bei etwa 10 % Geringverdienern in (~4 Millionen dauerhafte Fälle). Trotz Abmahnungen bei Intendanten und ministerieller Rechtsaufsicht 2017...2025 einfach fortgesetzt.
Z. Antrag: Zweckentfremdung für Zensur darf nicht aus dem Budget
von öffentlich-Rechtlichen Medien abgezweigt werden. (Beispiel / Deutschland: Einige Landesmedienanstalten - Medienstaatsvertrag 2020) "Zensur" ist: Sanktion, obgleich kein Verstoß gegen allgemeines Deliktrecht.
Hintergrund-Information: (es ist überflüssig, dieses alles zu lesen)------------------------------------------
"EU plant Aktual. d. Beihilfevorgaben für öff. Rdf. - bis 14.1.26 teilnehmen!"
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,38559.msg229450.html#msg229450
Die Buchstabenfolge für Kompletteinreichung des obigen Textes ist: ABCDFGHNPSUZ
Wer mag, kann seine Buchstabenfolge per PM - persönliche Mitteilung des Forums - an @piotre senden (inklusive der für die Eingabe verwendete E-Mail-Adresse).
Das ist aber keinerlei MUSS. Hauptsache, du wartest nicht 4 Ewigkeiten lang, sondern sendest es noch heute. Alles andere ist Nebensache.
Im Fall von zahlreichen Einsendern
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würde eine hier rasch machbsre Software der zustänsdigen EU-Kommissarin Teresa RIBERA eine monatliche Statistik liefern, wie viele Bürger bisher ingesamt welche Punkte wählten. Die Software erstellt diese Statistiken an Hand der hierher intern mitgteilten Buchstabenfolge der Einsender.
Dann würde darum gebeten werden, dass die Einsender die Reihenfolge verändern, vielleicht auch die Buchstaben in der Einsendung fortlassen und ihre Eingabe mit einem individuellen Satz starten. Denn sonst wird jede weitere identische Einsendung in Bürokratien natürlich als unwichtig weg gedacht werden.
In 3 Monaten bis Anfang Januar nur 17 Stimmabgaben für die gesamte EU. Hier STIMMT es, DEINE STIMME ZÄHLT! "Was du heute kannst besorgen, das verschiebe nicht auf morgen."
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