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  • VERHANDLUNG VG Stuttgart, Mi. 09.05.18, 10 Uhr: 09. Mai 2018

Autor Thema: VERHANDLUNG VG Stuttgart, Mi. 09.05.18, 10 Uhr  (Gelesen 829 mal)

Offline DumbTV

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VERHANDLUNG VG Stuttgart, Mi. 09.05.18, 10 Uhr
« am: 10. April 2018, 00:12 »
Termin am Verwaltungsgericht Stuttgart

09.05.2018

10 bis 11 Uhr


Kurzhistorie:
Kläger klagt hier an seinem Zweitwohnsitz gegen den SWR. Das Verfahren wurde 2014 ruhend gestellt. (Nur) Durch ein vom Kläger angestossenes Wiederaufnahmeverfahren findet nun (endlich) die Verhandlung statt.

Der Kläger hat bereits ein Klageverfahren gegen den NDR am Erstwohnsitz bis zum OVG Lüneburg betrieben. Das OVG hat jedoch gegen den Wunsch des Kläger das Verfahren ausgesetzt. Der Kläger befüchtet, das Ihm auf diese Weise das rechtliche Gehör verweigert wird.

Es wird bestimmt eine interessante Verhandlung. Der Kläger freut sich über eine rege Teilnahme von Besuchern!


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« Letzte Änderung: 10. April 2018, 14:17 von DumbTV »
Ich weiß nicht, ob es besser wird, wenn es sich ändert.
Aber ich weiß, dass es sich ändern muss, wenn es besser werden soll.

Georg Christoph Lichtenberg

Offline samson_braun

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Re: VERHANDLUNG VG Stuttgart, Mi. 09.05.18, 10 Uhr
« Antwort #1 am: 10. April 2018, 11:38 »
Was könnte man gegen ein gerichtlich angeordnetes Aussetzen haben als Kläger?


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Wer die Meinungsfreiheit erst dann verteidigt, wenn die eigene Meinung unter Feuer kommt, der wird sie wahrscheinlich verlieren.
(Paul Schreyer)

Offline Art20

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Re: VERHANDLUNG VG Stuttgart, Mi. 09.05.18, 10 Uhr
« Antwort #2 am: 01. Mai 2018, 23:10 »
@ samson-braun: Die Frage wird in einem offenen Brief an das Justizministerium beantwortet, der im Forum unter  Aktionen - Alternativen - Erlebnisse veröffentlicht ist.


Edit DumbTV:
Siehe: Offener Brief zum Zustand der Verwaltungsgerichtsbarkeit an den Justizminister
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,24187.msg153511.html#msg153511


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« Letzte Änderung: 01. Mai 2018, 23:15 von DumbTV »

Offline DumbTV

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Re: VERHANDLUNG VG Stuttgart, Mi. 09.05.18, 10 Uhr
« Antwort #3 am: 08. Mai 2018, 09:13 »
Es finden am 09.05. offensichtlich mehrere Verhandlungen zum "Rundfunkbeitrag" statt:

Zitat von: Stuttgarter
7 Verhandlungen beim VG Stuttgart

09:00 Uhr - Rundfunkbeitrag
10:00 Uhr - Rundfunkbeitrag
11:00 Uhr - Rundfunkbeitrag
12:30 Uhr - Rundfunkbeitrag
13:15 Uhr - Rundfunkgebühren+Rundfunkbeitrag
14:00 Uhr - Vollstreckung
14:15 Uhr - Rundfunkbeitrag


VG Stuttgart
Augustentr. 5
70178 Stuttgart

www.vgstuttgart.de

Danke an "Stuttgarter" für den Hinweis


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