Archiv > Pressemeldungen Dezember 2016

AfD startet Kampagne zur Abschaffung des Rundfunkbeitrags

<< < (3/11) > >>

zuwider:

--- Zitat von: cecil am 09. Dezember 2016, 23:02 ---Hinweis:
Zum Thema "BIG DATA und Wahlkampf" gibt es einen sehr lesenswerten Artikel. Darin geht es um Datenerhebungen und -analysen, die zu weiträumigen (Wahl-)Manipulationen führen, und über die Gefahren die insofern von BIG DATA und insbesondere der Nutzung von facebook ausgehen:
https://www.dasmagazin.ch/2016/12/03/ich-habe-nur-gezeigt-dass-es-die-bombe-gibt/
--- Ende Zitat ---

Sehr interessanter Artikel der mich bestätigt, auch weiterhin nur mit "Tor", "Tails"-Livesystem, Bargeld, Auskunfts und Widerruf als Antwort auf Werbung, usw. unterwegs zu sein.
Der größte Gau wäre die Abschaffung von Bargeld, dann haben sie uns komplett in der Hand!


Edit "BÜrger":
Bitte wieder zurück zum eigentlichen Kern-Thema dieses Threads, welches da lautet
AfD startet Kampagne zur Abschaffung des Rundfunkbeitrags
Danke für das Verständnis und die Berücksichtigung.

dimon:
AFD ist eine junge Partei, die etwas bewegen möchte, CDU & Co braucht niemand mehr. Unsere führenden Politiker haben es längst erkannt, deshalb wird andauernd im TV gegen die AFD große Welle geschoben.
Bravo AFD weiterso!!!


Edit "Bürger" - @alle:
Das Forum in seiner Gesamtheit bemüht sich um Sachlichkeit und Neutralität.
Es gibt keinen Grund, eine Partei nur wegen eines Sach-Themas in den Himmel zu loben.
Die Betroffenen-Gruppe ist viel zu heterogen, als dass dabei etwas gewonnen wäre.
Der sog. "Rundfunkbeitrag" und der sog. "öffentlich-rechtliche Rundfunk" in seiner "real existierenden Form" sind vor allem auch ethisch-moralische, soziale und juristische Probleme - und daher sozusagen "parteiübergreifend".
Bitte daher nicht dazu verleiten oder verleiten lassen, vom eigentlichen Sachthema/ Kern-Thema in reine parteipolitische Diskussionen abzudriften - dies kann das Forum aus Kapazitätsgründen, aus Gründen der Übersicht und aufgrund der Vielzahl akuter Probleme mit dem sog. "Rundfunkbeitrag" nicht leisten.
Danke für das Verständnis und die Berücksichtigung.

Teegadrom:
Sehe die Lage etwas differenzierter.
1. Werde die AfD nicht wählen.
2. Werde niemand auffordern dies zu tun!
3. Gebe ich zu bedenken, dass sich ohne die AfD  k e i n e  der etablierten Parteien
auch nur im entferntesten mit notwendigen Reformen des ö.r. Rundfunks beschäftigen würde
und sie somit für mich auch  n i c h t  wählbar sind, solange sie ihre Position nicht überdenken!
4. Eine Definition der Grundversorgung, Tranzparenz, Mitspracherecht der Bürger, keine Mehrfachbelastung der Bürger, Staffelung des Beitrags nach Einkommenshöhe. Wirtschaftlichkeitsprüfungen beim ö.r.Rundfunk.
5. Die anderen Parteien kommen nach dem AfD Vorstoß, (hätte übrigens auf mindestens 500 von den 630 an die sächsische Staatskanzlei gerichteten Fragen auch gern eine Antwort), nicht mehr um die Beschäftigung mit dem Problem herum.
6. Die anderen Parteien scheuen die Diskussion um Umfang und Qualität des ö.r. Rundfunks, wie der Teufel das Weihwasser.
7. Das halte ich widerum für eine Demokratie unwürdig und kontraproduktiv.

dimon:
Der Rundfunkstaatsvertrag kann nur durch Ministerpräsidenten der Länder aufgekündigt werden, deswegen finde ich den Vorschlag der AFD richtig. Nur auf diesem Weg ist Massenerpressung der Bundesbürger durch örR und deren Beschützer aus der Politik und Justiz zu stoppen, zumindest auf  legalem Weg!
Alles andere funktioniert nicht, oder glaubt ihr wirklich die Richter in Karlsruhe kippen den rbstv, nie im Leben. Wenn ich mir die jüngsten Gerichtsurteile ansehe, verliere ich einfach den Glauben an unseren Rechtsstaat.
Glaubt jemand ernsthaft, die Richter und Politiker, die in den Aufsichtsräten der Rundfunkanstalten ihren Allerwertesten plattdrucken, eines Tages aus Gewissensgründen anders handeln?
Wir können noch tausende von Euros in die Klagen und Anwälte investieren und dazu noch sämtliche Jahre auf positives Gerichtsurteil warten, da wird sich nichts ändern solange unsere Führungspolitiker aus SPD und CDU kommen. Das ist Realität und hat mir meiner Meinung nichts zu tun und hochloben will ich hier auch keinen.

Bürger:

--- Zitat von: dimon am 11. Dezember 2016, 00:02 ---Der Rundfunkstaatsvertrag kann nur durch Ministerpräsidenten der Länder aufgekündigt werden, deswegen finde ich den Vorschlag der AFD richtig.
--- Ende Zitat ---
Ganz genau, es ist leider nur ein "Vorschlag", dem - allen Anzeichen nach - wohl leider nicht gefolgt wird - egal wie "richtig" dieser "Vorschlag" sein mag. Leider...
Indirekt "aufkündigen" könnten es aber auch die Gerichte - oder zumindest das höchste deutsche Gericht... ;)


--- Zitat von: dimon am 11. Dezember 2016, 00:02 ---Nur auf diesem Weg ist Massenerpressung der Bundesbürger durch örR und deren Beschützer aus der Politik und Justiz zu stoppen, zumindest auf  legalem Weg!
--- Ende Zitat ---
"Nur" auf "diesem" Weg ist es zu stoppen?
Ich befürchte - aber das ist eine bereits vor Ewigkeiten eingetretene und im Forum bereits mehrfach ausgiebig diskutierte Erkenntnis, dass es eben nicht "nur" (diesen) einen Weg gibt, sondern *alle* Wege in Kombination unverzichtbar sind.
Sicher dürfte sein, dass die Politik ohne HandlungsDRUCK nicht handeln WIRD.

Dieser HandlungsDRUCK kann durch eine engagierte Opposition (und dazu zählen in weiten Teilen schließlich auch FDP und Die LINKE) erzeugt werden.

Ein solcher HandlungsDRUCK kann aber auch erzeugt werden durch entsprechende juristische Verfahren - bestenfalls auch noch in entsprechender Anzahl (und diese ist in Sachen "Rundfunkbeitrag" bislang augenscheinlich "beispiellos" hoch).

Aber auch die Justiz bleibt (allzu?) oft eher zurückhaltend, sofern sie keinen HandlungsDRUCK erkennt.

Und genau hier kommt, was wir alle selbst wissen:
Der GRÖSSTE HandlungsDRUCK sowohl für POLITIK als auch für JUSTIZ kommt durch das tatsächliche AUSLEBEN der FEHLENDEN AKZEPTANZ bzw. der überwältigenden ABLEHNUNG der Regelungen des sog. "Rundfunkbeitragsstaatsvertrags", d.h. im besten Falle durch konsequente ZahlungsVERWEIGERUNG, massive GrundrechtsVERTEIDIGUNG sowie sachlich-"unkooperative", kritisch nachbohrende und auf vielerlei Ebenen vielerlei Verwaltungsaufwand produzierende UNWILLIGKEIT.

Die Zahlung maximal zu verweigern und den
Verwaltungsaufwand ins Unermessliche zu steigern...
...nur das scheinen noch die zwei Sprachen zu sein, die am Ende vielleicht verstanden werden.

Dranbleiben!
Weitermachen!


Hier im Weiteren bitte nicht weiter in allgemeine Unmuts- oder Euphoriebekundungen abschweifen, sondern bitte eng am Kern-Thema bleiben, welches da lautet
AfD startet Kampagne zur Abschaffung des Rundfunkbeitrags
Danke für das Verständnis und die Berücksichtigung.

Navigation

[0] Themen-Index

[#] Nächste Seite

[*] Vorherige Sete