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AfD startet Kampagne zur Abschaffung des Rundfunkbeitrags

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ChrisLPZ:

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digitalfernsehen.de, 05.12.2016

AfD startet Kampagne zur Abschaffung des Rundfunkbeitrags
von dpa/kw


--- Zitat ---Die AfD will den Rundfunkbeitrag abschaffen. Nun macht die Partei Nägel mit Köpfen und startet eine Initiative, den Rundfunkstaatsvertrag aufzukündigen.

Die AfD will, dass der Rundfunkbeitrag abgeschafft wird. Dafür beantragt die Partei in den zehn Landesparlamenten, in denen sie vertreten ist, eine Kündigung des Rundfunkstaatsvertrags. Eine entsprechende Initiative der AfD-Landtagsfraktionen stellten die Parteivorsitzenden Jörg Meuthen und Frauke Petry am Montag in Berlin vor. Meuthen sagte, seine Partei lehne das Prinzip der "Zwangsfinanzierung" grundsätzlich ab. Petry verband ihre Forderung zudem mit Kritik an der Arbeit der öffentlich-rechtlichen Sender [..]

--- Ende Zitat ---

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http://www.digitalfernsehen.de/AfD-startet-Kampagne-zur-Abschaffung-des-Rundfunkbeitrags.147020.0.html

ChrisLPZ:

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Welt.de, 05.12.2016

AfD will Rundfunkbeitrag ganz schnell abschaffen
von Matthias Kamann


--- Zitat ---Die AfD will ARD und ZDF extrem „abspecken“, hat dafür aber kein konkretes Konzept.

AfD-Chefin Petry listet auf, was man an Öffentlich-Rechtlichen vermisse, etwa eine „breite pluralistische Information".
Nach Ansicht der Partei müsse es möglich werden, den Rundfunkbeitrag nicht zu zahlen. [..]

Vielmehr sei es auch „in keiner Weise mehr überzeugend“, so der andere Parteichef Jörg Meuthen, die „Zwangsfinanzierung“ des Systems aus dessen Informationsauftrag abzuleiten. Spätestens durch das Internet hätten alle Bürger „die Möglichkeit, an alle Informationen zu kommen“, sodass es dafür keines öffentlich-rechtlichen Rundfunkwesens mehr bedürfe. [..]

Schon gar nicht im bisherigen Ausmaß. „Wenn wir richtig gezählt haben“, so Meuthen, gebe es „22 Fernsehkanäle und 67 Radiokanäle, die jeweils rund um die Uhr senden“. Die hierfür nötige Masse des Informationsgehaltes könne „es gar nicht geben“, sagte Meuthen, „und wenn Sie sich das Fernsehprogramm einmal anschauen, dann stellen Sie fest, dass da unendlich viel Entertainment-Anteil ist.“ Zudem sei der Rundfunkbeitrag – den die AfD immer noch bei der in Beitragsservice umbenannten GEZ ansiedelt – für Menschen „in sozial schwierigen Verhältnissen ein immenser Betrag“. Und dass niemand den Rundfunkbeitrag verweigern darf, sei inakzeptabel.[..]

--- Ende Zitat ---

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https://www.welt.de/politik/deutschland/article160007138/AfD-will-Rundfunkbeitrag-ganz-schnell-abschaffen.html

Kurt:

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berliner-kurier.de, 05.12.2016, 13:55 Uhr

Antrag in zehn Parlamenten
AfD will den Rundfunkbeitrag abschaffen


--- Zitat ---Die AfD will, dass der Rundfunkbeitrag abgeschafft wird. Dafür beantragt die Partei in den zehn Landesparlamenten, in denen sie vertreten ist, eine Kündigung des Rundfunkstaatsvertrags.
[...]
--- Ende Zitat ---

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http://www.berliner-kurier.de/news/politik---wirtschaft/antrag-in-zehn-parlamenten-afd-will-den-rundfunkbeitrag-abschaffen-25225800

Kurt:


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von dpa
erstellt am 05.Dez.2016 | 15:10 Uhr

AfD will Rundfunkbeitrag kippen – Anträge in zehn Landesparlamenten


--- Zitat ---[...]
Doch nicht nur die Rechtspopulisten feuern gegen ARD und ZDF. Seit der Rundfunkbeitrag 2013 für alle Haushalte verpflichtend wurde, fühlen sich Menschen, die keinen Fernseher besitzen oder lediglich Privatfernsehen schauen, dadurch benachteiligt. Auch größere Firmen sind Gegner des Beitrags, unter anderem klagten die Drogeriekette Rossmann und der Autoverleiher Sixt – allerdings ohne Erfolg. Für beide Unternehmen haben sich die Rundfunkbeiträge durch die Reform der Rundfunkfinanzierung in „erheblichem Umfang“ erhöht.[...]

--- Ende Zitat ---

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http://www.shz.de/deutschland-welt/panorama/afd-will-rundfunkbeitrag-kippen-antraege-in-zehn-landesparlamenten-id15522926.html

ChrisLPZ:

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Welt, 05.12.2016

AfD sieht sich als Speerspitze im Kampf gegen Rundfunkbeitrag
von Matthias Kamann


--- Zitat ---Parteichefin Petry wirft ARD und ZDF Hofberichterstattung vor. Alle Landtagsfraktionen beantragen die Kündigung der Staatsverträge [..]

Viel konkreter als das inhaltliche Konzept ist der Zeitplan der AfD. Die Kündigung der Staatsverträge beantrage man bis zum Jahresende 2016, dann trete die Kündigung Anfang 2019 in Kraft, und bis dahin könne man verhandeln. Das sei, so Petry, wie „in jeder Geschäftsbeziehung“, wo die Kündigung eines Vertrags Neuverhandlungen ermögliche. Dieser Zeitplan ist allerdings insofern irelavant, als in keinem der betroffenen Landtage eine Mehrheit für die AfD-Kündigungsanträge zustande kommen wird. [..]

--- Ende Zitat ---

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https://www.welt.de/print/die_welt/politik/article160012968/AfD-sieht-sich-als-Speerspitze-im-Kampf-gegen-Rundfunkbeitrag.html

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