https://www.openpetition.de/petition/online/fuer-ein-demokratischeres-rundfunksystem Liebe Mitstreiter gegen die pauschale Haushalts- und Betriebsstättenabgabe!
War schon die Umdefinierung eines beruflich genutzten PC zum Rundfunkempfänger grenzwertig, so sind die Auswirkungen des 15.RGebStV noch einschneidender. Darum:
Heute eine Information bezüglich der Web Site
www.mediennutzung-ohne-zwangsgebuehren@web.de und für eine neue Petition an den sächsischen Landtag. Die Seite ist online und wird ständig erweitert. Der Anfang ist getan und die eine oder andere Funktion, wie z.b. Forum bzw. ein Blog zur Diskussion wird pö a pö noch hinzu kommen.
Online ist auch eine neue Petition unter
https://www.openpetition.de/petition/online/fuer-ein-demokratischeres-rundfunksystem Mit folgenden Kernthemen, die ich Euch hier kurz vorstelle:
Die sächsische Landesregierung wird hiermit aufgefordert, den 15. Rundfunkgebührenänderungsstaatsvertrag (15. RGebStV) zu kündigen.
Diese Petition richtet sich gegen die gesetzlich festgelegte Zwangsfinanzierung des Öffentlich Rechtlichen Rundfunks (ÖRR) somit den Sendeanstalten ARD/ZDF und der ihnen angeschlossenen Landesfunkhäusern (in Sachsen MDR) sowie Deutschlandradio.
Wir fordern die freie Wählbarkeit an der Teilnahme und Finanzierung des ÖRR Systems. Vertreter der Parteien in den Rundfunkräten sind durch frei gewählte Bürgervertreter zu ersetzen. Die Anknüpfung der Rundfunkbeitragspflicht an die Internetnutzung ist rückgängig zu machen. Über Verwendung der Rundfunkbeiträge ist detailliert und transparent mindestens halbjährlich Bilanz offen zu legen. Ausgaben- und Budgetüberschreitungen sind konsequent zu ahnden. Die Bürger sind am Reformprozess angemessen zu beteiligen.
Die weiteren Details zur Petition findet Ihr direkt unter:
https://www.openpetition.de/petition/online/fuer-ein-demokratischeres-rundfunksystem Nach langen Überlegungen sind wir zum Schluss gekommen die Petition so anzulegen, dass sie möglichst breite Unterstützung unter der Bevölkerung finden soll. Für wenig bis gar nicht Nutzer ist der Aspekt der freien Wählbarkeit an der Teilnahme und Finanzierung des ÖRR Systems von entscheidender Bedeutung. Wer nutzen möchte, soll dies auch in Zukunft tun können, wer es nicht möchte, darf sich auch gegen die Nutzung entscheiden. Mehrfachzahlung oder voller Rundfunkbeitrag ist somit sicher auszuschließen. Ein weiterer Schritt Richtung demokratisches Rundfunksystem ist die angestrebte Staats ferne, der im Punkt Ersetzung der Parteienvertreter durch Bürgervertreter Entsprechung findet. Der Aspekt der Wichtigkeit von Transparenz in der Mittelverwendung sollte einleuchtend sein , und das Ausgabenüberschreitungen auch zu ahnden sind, selbst Befürwortern des ÖRR Systems verständlich sein.
Ein PC ist für die meisten ein Arbeitsinstrument und die Einführung einer Rundfunkgebühr auf dieses Gerät seit 2007wurde bereits zu dem Zeitpunkt mit Unverständnis aufgenommen. Wenn die ÖR im Internet expandieren wollen, können sie dies auch gern verschlüsselt tun, ist nun wirklich heutzutage keine große Hürde mehr.
Das eine Petition nur eine Bitte ist ein Gesetz zu überprüfen, wisst Ihr ja vielleicht, ich denke aber dennoch, dass eine Petition mit großer Unterstützung den Druck auf die Landtage erhöht, Schön wäre, wenn sich auch Ersteller in anderen Bundesländern für eine Petition mit ähnlichen Kernthemen finden würde. Vielleicht kennt Ihr ja jemand in der Verwandtschaft, der eine ähnlich kritische Einstellung zum öffentlich rechtlichen Rundfunk hat und dazu bereit ist. Als PR Aktion, um Presse auf unser Anliegen aufmerksam zu machen, wäre es sehr nützlich. Der Vorteil von Openpetition ist die Laufzeit der Zeichnungsfrist. Erst nach Ablauf dieser Zeichnungsfrist, werden die Listen Ausgedruckt und dem Petitionsausschuss des sächsischen Landtages übergeben. Wenn Ihr meine und die der Helfer erarbeiteten Reformanstöße unterstützen möchtet, würden wir uns sehr freuen,leitet die Mail an Freunde /Bekannte mit der Bitte um Unterzeichnung weiter. Falls Ihr eine eigene Web Site betreibt, könnt Ihr natürlich auch gern den Link dort veröffentlichen.
mit kämpferischen Grüßen, Danke für Eure Unterstützung
Euer Frank Kutschera
Autor