Nach unten Skip to main content

Verlinkte Ereignisse

  • VGH Mannheim 03.03.2016: 03. März 2016

Autor Thema: Verhandlung VGH Mannheim 3.3.2016 um 13.30 Uhr mit RA Bölck  (Gelesen 10493 mal)

Uwe

  • Moderator
  • Beiträge: 6.419
  • Angst und Geld habe ich nie gekannt :-)
    • gez-boykott.de
Von "Inge"

Verhandlung VGH Mannheim 3.3.2016 um 13.30 Uhr mit RA Bölck

http://vghmannheim.de/pb/,Lde/1212960

13 Uhr
Schubertstr.11
Untergeschoss    Sitzungssaal III
AZ: 2S898/15

Erweiterung des Kalendereintrags:


Unter der Terminvorschau beim VGH Mannheim sind insgesamt 4 Verhandlungen eingetragen.
http://vghmannheim.de/pb/,Lde/Startseite/Terminvorschau

03.03.2016    10:30    M. u.a. gegen Südwestrundfunk wegen Rundfunkbeitrag    2 S 312/15, 2 S 895/15
03.03.2016    13:30    P. u.a. gegen Südwestrundfunk wegen Rundfunkbeitrag    2 S 896/15, 2 S 2270/15


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 29. Februar 2016, 11:00 von seppl«
Schnelleinstieg | Ablauf | FAQ-Lite | Gutachten
Lastschrift kündigen + Teil werden von
www.rundfunk-frei.de

B
  • Beiträge: 95
Mist! Da bin ich auf Reise. Dafür hätte ich doch glatt 1/2 Tag freigenommen.
Ich schau aber mal, ob ich einige Mitstreiter des rd. Tisch von MA aktivieren kann. Der ist übrigens am kommenden Montag, 22. Februar, 19:00 Uhr in O'Reilly's, L15, 7-9.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

  • Beiträge: 2.340
  • Nichtnutzer: ich werde niemals freiwillig zahlen
Man kann zwar den Termin selber auf der Terminübersicht des Verwaltungsgerichtes Mannheim nicht sehen, habe mir aber

den Termin mal in meinen Kalender eingetragen. (auf Papier: NSA-sicher !?)

Wohl am besten einen Tag vorher nochmal beim Gericht anrufen.

(Immerhin war ich beim Verwaltungsgericht in Mannheim noch nicht, wird also Zeit ;) 8) ::))


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Statement nach der Verhandlung, 16.05.18 BVerfG:
Wegen der zunehmenden schwindenden Akzeptanz, wurde  über mehrere Jahre nun das bestehende Modell ausgedacht, und dabei wortlos hingenommen, dass es dabei zu immensen Kollateralschäden kam/kommt!!!!!!!!

Ich will einfach als ehrlicher Nichtnutzer erkannt, akzeptiert, toleriert und in Ruhe gelassen werden, ohne irgendeine Art von "Schutzgeld" zahlen zu müssen, um nicht in den Knast zu wandern, danke!!!

K
  • Beiträge: 2.243


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
"Deutschland, unendlich viele (ok: 16) Bundesländer. Wir schreiben das Jahr 2024. Dies sind die Abenteuer abertausender ÖRR-Nichtnutzer, die sich seit nunmehr 11 Jahren nach Beitragseinführung immer noch gezwungen sehen Gesetzestexte, Urteile usw. zu durchforsten, zu klagen, um die Verfassungswidrigkeit u. die Beitragsungerechtigkeit zu beweisen. Viele Lichtjahre von jeglichem gesunden Menschenverstand entfernt müssen sie sich Urteilen unterwerfen an die nie zuvor je ein Mensch geglaubt hätte."

V
  • Moderator
  • Beiträge: 5.038
Wer in der Nähe wohnt, bitte zur moralischen Unterstützung hingehen.

Das tut dem Kläger und dem Anwalt gut. Wer weiß, vielleicht hat RA Bölck eine Überraschung parat. Mittlerweile dürften die Fluchtmanöver der Richter bekannt sein.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 02. März 2016, 23:24 von Viktor7«

  • Beiträge: 2.340
  • Nichtnutzer: ich werde niemals freiwillig zahlen
wer kommt ?

Gruß
Kurt

Hmm ich!

Toll, dann bin ich ja nicht alleine? :) 8)


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Statement nach der Verhandlung, 16.05.18 BVerfG:
Wegen der zunehmenden schwindenden Akzeptanz, wurde  über mehrere Jahre nun das bestehende Modell ausgedacht, und dabei wortlos hingenommen, dass es dabei zu immensen Kollateralschäden kam/kommt!!!!!!!!

Ich will einfach als ehrlicher Nichtnutzer erkannt, akzeptiert, toleriert und in Ruhe gelassen werden, ohne irgendeine Art von "Schutzgeld" zahlen zu müssen, um nicht in den Knast zu wandern, danke!!!

  • Beiträge: 2.340
  • Nichtnutzer: ich werde niemals freiwillig zahlen
Wer in der Nähe wohnt, bitte zur moralischen Unterstützung hingehen.

Wird gerade organisiert:
Der Kläger und RA Bölck werden nicht alleine im Verhandlungssaal sein.

Wir sind dann auch schon sehr gespannt und wir werden berichten. 8)


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Statement nach der Verhandlung, 16.05.18 BVerfG:
Wegen der zunehmenden schwindenden Akzeptanz, wurde  über mehrere Jahre nun das bestehende Modell ausgedacht, und dabei wortlos hingenommen, dass es dabei zu immensen Kollateralschäden kam/kommt!!!!!!!!

Ich will einfach als ehrlicher Nichtnutzer erkannt, akzeptiert, toleriert und in Ruhe gelassen werden, ohne irgendeine Art von "Schutzgeld" zahlen zu müssen, um nicht in den Knast zu wandern, danke!!!

S
  • Beiträge: 102
Gibt es schon etwas zu berichten?


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

  • Beiträge: 2.340
  • Nichtnutzer: ich werde niemals freiwillig zahlen
Ich war nur bei der 2. Verhandlung.

Bin allerdings jetzt noch unterwegs, würde dann nachher mehr berichten.

Nur schon mal soviel: Die Verhandlung mit RA Bölck hat ca. 2 Stunden gedauert.

(Sicher noch länger, wenn die Richter nicht öfters unterbrochen und um

"Kürzung" gebeten hätten.)

Dannach haben wir Mitstreiter aus dem Forum noch ca. 1 Stunde mit RA Bölck diskutiert.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Statement nach der Verhandlung, 16.05.18 BVerfG:
Wegen der zunehmenden schwindenden Akzeptanz, wurde  über mehrere Jahre nun das bestehende Modell ausgedacht, und dabei wortlos hingenommen, dass es dabei zu immensen Kollateralschäden kam/kommt!!!!!!!!

Ich will einfach als ehrlicher Nichtnutzer erkannt, akzeptiert, toleriert und in Ruhe gelassen werden, ohne irgendeine Art von "Schutzgeld" zahlen zu müssen, um nicht in den Knast zu wandern, danke!!!

P
  • Beiträge: 3.997
Zitat
(Sicher noch länger, wenn die Richter nicht öfters unterbrochen und um

"Kürzung" gebeten hätten.)

Das klingt interessant, auch in Bezug zum Gehör. Wie ist so etwas zu bewerten? Aber warten wir erstmal den Bericht ab.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

  • Beiträge: 2.340
  • Nichtnutzer: ich werde niemals freiwillig zahlen
Ok, hier nun mein Bericht über die 2. Verhandlung.

Es wurde im Prinzip nichts wirklich neues angesprochen, nur
eben etwas anders formuliert, bzw. erklärt.

(Siehe Artikel von RA Bölck dazu)

In den Schriftsätzen wurde ja alles bereits dargestellt.

RA Bölck hatte 11 verfassungsrechtliche Aspekte vorbereitet.

Einige trug er auch vor:

Anknüpfungspunkt: Innehaben einer Wohnung!

Das Konstrukt als physikalisches Phänomen dargestellt:

Rundfunk: elektromagnetische Schwingungen kommen in die Räume und dann?

Nur das Innehaben einer Wohnung = zahlungsauslösender Tatbestand!

Eine Raumeinheit kann keine elektromagnetischen Schwingungen umsetzen.

Es muss für die physikalische Existenz bezahlt werden.

Stromleitungen sind auch in jeder Raumeinheit verlegt, man muss sie aber nicht nutzen
und in diesem Falle auch nicht bezahlen.

Es muss auch eine Abgrenzung der Kreise von Beitragspflichtigen zu Nichtbeitragspflichtigen geben.

Dies ist aber nicht der Fall, da alle zahlen müssen.

Der Gesetzgeber hat aber die Finanzierungsverantwortung für den Rundfunk, bei dem es neben den Nutzenziehenden auch die Gruppe der Nichtnutzenziehenden geben muss.

Früher war die Regelung klar: kein Gerät, keine Nutzung, keine Zahlung.

Die Vertreter des SWR gaben zu, dass die oben benannten Kreise sich sehr angenähert haben,
da es ja schließlich auch ein sehr großes Angebot gibt. (?)

Sondervorteil: RA Bölck legte sehr ausführlich dar, warum der Rundfunk kein Sondervorteil ist.

Der Anknüpfungspunkt: das Innehaben einer Wohnung kann auf gar keinen Fall für die Zahlungsverpflichtung herangezogen werden, da das Wohnen ein menschliches Grundbedürfnis ist, das nicht bebeitragt werden kann.

Typisierung:

Es wurden Zahlen von 2012 vom Statistischen Bundesamt zugrunde gelegt.

Da es sich aber um eine „Ländersache“ handelt, kann dies so nicht geltend gemacht werden.

In den einzelnen Bundesländer ergeben sich erhebliche Unterschiede im Bezug auf das Nutzungsverhalten, abh. davon, ob es sich um einen Stadtstaat, ein Bundesland mit vielen Großstädten oder um einen Flächenstaat handelt.

Eine Erhebung muss landesweit gemacht werden.

Eine Typisierung muss der Realität entsprechen und ist hier verfassungsrechtlich nicht zulässig.

Allgemein ist die Tendenz zu verzeichnen, dass diese Rundfunkfinanzierung der Bevölkerung sehr zu wider ist (kriegen wir ja bundesweit bei den Info-Ständen extrem hautnah mit)

Die ÖRR haben keinen guten Ruf, wie uns fälschlicherweise dargestellt wird.

Dieses geänderte Nutzungsverhalten muss berücksichtigt werden.

Der Gesetzgeber ist verpflichtet, diese Veränderung zu berücksichtigen.

Auch muss unterschieden werden, ob es sich bei der Typisierung um eine benachteiligende handelt oder um eine, die Vorteile verspricht.

Bei einer benachteiligende dürfen nur Einzelfälle den Vorgaben nicht entsprechen.

Eine Typisierng kann vorgenommen werden, wenn Ungerechtigkeiten vermieden werden können, bzw. es für die Nichtnutzer Befreiungsmöglichkeiten gibt.

(keine Nutzung: keine Bezahlung!)

Auch muss der Vorteil konkret im Vertrag exakt benannt werden!

Was wird aber genau bebeitragt:

Physikalische Schwingungen und das Wohnen als Zahlungsverpflichtung an die Rundfunkanstalten.

Diese physikalischen Schwingungen können aber ohne entsprechende Geräte nicht empfangen werden.

Auf jeden Fall muss die bewusste Nichtnutzung berücksichtigt werden.

(Eine Verschlüsselung ist ohne Probleme möglich, siehe Österreich. Nur die Nutzer bezahlen)

Letzter Punkt:

Um sich auf dem rechtlichen Weg wehren zu können, erhält man nur durch „Nichtzahlung“
einen Beitragsbescheid, gegen den man dann vorgehen kann, verbunden mit einem Säumniszuschlag von 8,- €.

Antwort des SWRs dazu:

Man solle ganz normal bezahlen und dann geltend machen, dass rechtsgrundlos gezahlt wurde.

Somit käme es zu keinem Säumniszuschlag.


(Habe ich mir wirklich so notiert!!!???)


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 05. März 2016, 03:05 von karlsruhe«
Statement nach der Verhandlung, 16.05.18 BVerfG:
Wegen der zunehmenden schwindenden Akzeptanz, wurde  über mehrere Jahre nun das bestehende Modell ausgedacht, und dabei wortlos hingenommen, dass es dabei zu immensen Kollateralschäden kam/kommt!!!!!!!!

Ich will einfach als ehrlicher Nichtnutzer erkannt, akzeptiert, toleriert und in Ruhe gelassen werden, ohne irgendeine Art von "Schutzgeld" zahlen zu müssen, um nicht in den Knast zu wandern, danke!!!

V
  • Moderator
  • Beiträge: 5.038
Danke Karlsruhe für die schöne Zusammenfassung und deine Unterstützung vor Ort.

Gab es auch Diskussionen mit den Richtern zu den geschilderten Sachverhalten?

Wollen die Richter das Urteil des BVerwG abwarten oder vorschnell noch ein Urteil verkünden?


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

I
  • Beiträge: 46
Vielen Dank an Karlsruhe :) Die Begabung zum Berichten ist genial!

Die Entscheidung des Gerichts kommt nächste Woche; Revision wird zugelassen.
(Macht mein Sparschwein aber nicht möglich)
Gruß Inge


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

B
  • Beiträge: 95
Hallo zusammen,

etwas spät, aber vielleicht doch noch interessant, die Argumente des RA in der ersten Verhandlung.
- Autobahnmaut soll auch pro Auto gezahlt werden, was einem Empfangsgerät gleichkommt
- Anknüpfung an Wohnung fraglich, da ja auch ausserhalb empfangen werden kann
- Gegenargument zur These der Anwältin des SWR, dass sie sich auf Statistiken berufen war, dass dann Brot verboten werden müsste, da ja zum überwiegenden Teil Mörder in den letzten 24 h vor der Tat Brot gegessen haben
- Anknküpfung an WH. ungerecht, da in einer WG viele zu einem Beitrag, hingegen ein Besitzer von z. B. 2 Ferienwhg. immer nur einmal für 3 Beiträge konsumiert => besser wäre z. B. Anknüpfung an Augen und Ohren

Der Hauptrichter fand zwar Anknüpfung an Whg. ganz ok, aber sagte, dass es schon ganz schön "knirscht".
Nun gut, warten wir mal das Urteil ab, dann verstehen wir, wie "arg es knirscht".


Sehr interessant und aufschlussreich war auch die Zeit zwischen den Verhandlungen für mich. In dem Bistro, in dem ich als Einziger sass, hatte sich die Belegschaft an der Theke über TV und dann auch über "GEZ" unterhalten, mit den üblichen Argumenten (kann man nichts machen, muss man halt zahlen, kommt man nicht drum herum usw.). Selbstverständlich nahm ich die Gelegenheit wahr und nahm, bewaffnet mit Flyern und Terminkärtchen für den nächsten rd. Tisch, ;) Kontakt auf. Da hatte ich sofort 4 sehr interessierte Abnehmer und die Pause wurde für mich recht kurzweilig, wie ihr euch sicher vorstellen könnt. :D


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

a

anne-mariechen

Hallo zusammen,
- Gegenargument zur These der Anwältin des SWR, dass sie sich auf Statistiken berufen war, dass dann Brot verboten werden müsste, da ja zum überwiegenden Teil Mörder in den letzten 24 h vor der Tat Brot gegessen haben

Da sollte man die Anwältin des SWR fragen, ob Sie die Statistik von den Henkersmahlzeiten aus den USA hat. https://de.wikipedia.org/wiki/Henkersmahlzeit


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

 
Nach oben