[Kunibert]

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Die nur geringe Beeinträchtigung der Informationsfreiheit durch den nunmehr auch vom "Totalverweigerer" geforderten Rundfunkbeitrag pro Wohnung belastet denjenigen, der das Angebot nicht nutzt, vergleichbar gering, wie die nach dem vorherigen Finanzierungssystem zu leistende Rundfunkgebühr auf internetfähige PCs, die nicht für Rundfunkempfang genutzt wurden.

Damit wird zugegeben, dass es sich bei dem Beitrag um eine Steuer handelt, weil deutlich wird, dass der "Totalverweigerer" keinen Vorteil aus dem Rundfunkempfang erzielt, bzw. erzielen will.

Oder mit anderen Worten: Solange die Verletzung der Grundrechte angeblich gering ist, kann der Gesetzgeber tun und lassen was er will.

Es stellt sich die Frage, was unser Grundgesetz überhaupt noch wert ist...

[Rochus]

Unfortunately I really only understand a small amount of what's been written here. What I do understand is that the hopes for the little man to have success with the German courts seems next to impossible.
The arrogance and the 'that's the law' attitude of the ARD ZDF is unfortunately all too typical. The unwillingness of the German courts to even question the injustice and inequality of this payment system is worse than typical, it is quite frightening. We are being stripped of our civil rights and most of us don't seem to give a damn about it.
Personally I will continue to exercise civil disobedience. With small irregular payments they will have to send reminders for every cent they get from me. I'm grateful for and open to any other suggestions.

Rob

Welcome to the forum, Rob!

I'm glad to learn that people who live in Germany and do not speak or even read the German language fluently take part of our efforts against this new way which is designed only to make lots of money and helps to sustain the system of ARD ZDF DRadio often commonly called glutton. And to learn that people who may live in Germany and work and pay taxes will never get anything out of the progam offered by ARDZDF DRadio.

Rob, are there any German people around you who may help you to act agains the new system by lawsuit more efficiently than just feeding the glutton by small niblets?

If you will do so you should add to your payments the clear indication that all payments are effected just under reserve and especially ex gratia.

[Savonius]

Es stellt sich die Frage, was unser Grundgesetz überhaupt noch wert ist...

Nichts,

denn das ganze Gefasel von Demokratie und Rechtsstaat dient nur als
Opium fürs Volk, damit es brav seine Kreuzchen macht, stillhält und sich fleißig
ausbeuten läßt.
Falls doch jemand auf die Idee kommt, seine Rechte einzufordern, merkt
er/sie sehr schnell, wo seine Grenzen sind.
Ich finde es gut, wenn andere weitermachen und ich bin auch nicht abgeneigt,
sie finanziell zu ünterstützen, aber ich habe keine Lust, mir wegen 17,98 im Monat
ein angespanntes Lebensgefühl einzuhandeln.
Deshalb werde ich das Schutzgeld unter vorbehalt zahlen, denn nichts anderes
ist es. Wenn mir nach Klagen ist, kann ich jederzeit die Zahlungen einstellen,
auf den neuen Beitragsbescheid warten usw.

Gruß
Savonius

[Lefty]

Hallo Savonius,
ich kann Dich gut verstehen. Mich kotzt es auch an, diesem Thema soviel Zeit, Nerven und Geld widmen zu müssen. Aber wenn alle mit Rücksicht auf ihr Lebensgefühl nichts unternehmen, wird sich nie etwas ändern. Nimm es doch einfach sportlich, sie können uns doch nichts.
Ich habe damals in der sogenannten DDR schon einem Stasi-Vernehmer gegenüber gesessen. Das war mehr als ein "angespanntes Lebensgefühl", denn so einer konnte dir das Leben wirklich versauen. Was kann Dir hier schon geschehen? Hab Mut und immer schön locker bleiben.

Lefty

[Rochus]

Lefty, ich sehe es wie Du.

Ich hatte das Glück, im Westen geboren worden zu sein und dort aufzuwachsen. Das, was Ihr da drüben damals erlebt habt, kenne ich nur aus der Zeit danach. Ich hatte damals noch Verwandte in der "Zone" und auch in Polen. Aber die hat man immer weitestgehend in Ruhe gelassen. Waren ja auch vorwiegend Rentner.

Wer auch nur ansatzweise das Gefühl hat, dass der Beitrag stinkt, sollte SEINEN Beitrag leisten, um das System in die Schranken zu weisen. Das kostet weniger als ein Urlaub oder eines dieser neuen Mobiltelefone, mit denen man ja immer und überall Empfang haben kann.

[Savonius]

Hallo Sunny,

Ich bin auch aus Mainz, überlege mir aber trotzdem zu klagen und werde mich dazu vorher noch mit einem befreundeten Anwalt kurzschließen.

meine Entscheidung steht und solltest Du wirklich klagen, können wir uns in Mainz treffen
und ich übernehme die Hälfte der Kosten, über die wir uns einig werden.

Gruß
Savonius

[unGEZahlt]

Unfortunately I really only understand a small amount of what's been written here.

Hi Rob,

sorry for my English.
Thank you for your interest for gez-boykott.
Do you know the Website from our Friends, the RemoteControl-Group from Berlin?
They have a text against the Rundfunkbeitrag in English:

http://www.zahlungsstreik.net/english/

I´ts possibly, they can answer questions about the Rundfunkbeitrag in english, too.

Markus


Edit: Their fb-Site is https://www.facebook.com/rem.otecontrol.965

[jetzt_reicht_es]

Hallo,

habe meinen Widerspruchsbescheid bekommen und dort wird auf ein Urteil vom Verwaltungsgericht Potsdam
verwiesen (Az: 11K 1090/13 vom 30.7.2013) weshalb meine Ausführungen unbegründet sind.

Ich bin echt schockiert!
Die Richterin hat erhebliche Zweifel an Zulässigkeit der Klage und schreibt auch in der Begründung, dass man auf einen Bescheid hätte bestehen können und darauf auch eine Leistungsklage erheben können (auf die Herausgabe des Bescheides wohl gemerkt!); Trotzdem beschäftigt sie sich mit der Begründung der Klage!
Meiner Meinung nach ist die Klage an sich gar nicht zulässig gewesen! Ich verstehe auch nicht, dass sie als einzige Behörde zunächst eine freiwillige Zahlung voraussetzen und man eine OWI begeht, wenn man einen Bescheid haben möchte. Im Grunde kenne ich das nur von ihnen. Jede normale Behörde erlässt einen Bescheid bevor sie etwas haben will. Egal ob es Steuerbescheide, Grundbesitzabgaben oder Kindergartenbeiträge sind.
Das sind doch alles mafiöse Strukturen, die bewusst so komplitziert gehalten werden, damit der Normalbürger nach einigen Mahnungen zahlt und nicht gegen den Bescheid vorgehen kann.
Bin wie gesagt echt schockiert wie die moderne Piraterie in Deutschland funktioniert!

Je mehr ich lese, desto mehr bin ich schockiert mit was für Menschen wir als Richter zu tun haben:

"....Diese nur geringe finanzielle Beeinträchtigung ist vom Inhaber einer Wohnung ohne Rundfunkempfangsgeräte und ohne privates Autoradio, sofern er nicht aus Gründen der wirtschaftlichen und sozialen Unzumutbarkeit in den Genuss der Befreiung kommen kann"
BVG hat in dem zitierten Beschluss einen Betrag von Monatlich rund 6 EUR monatlich  als "geringe finanzielle Beeinträchtigung für PC bezeichnet. Die Richterin hält auch 18 EUR monatlich für gering! Also eine Verdreifachung!
Ist denn z.B. 180 EUR auch noch gering, oder wieviel dürfen sie uns noch abzocken?

[xrw]

Die Richterin hat erhebliche Zweifel an Zulässigkeit der Klage und schreibt auch in der Begründung, dass man auf einen Bescheid hätte bestehen können und darauf auch eine Leistungsklage erheben können (auf die Herausgabe des Bescheides wohl gemerkt!); Trotzdem beschäftigt sie sich mit der Begründung der Klage!

Klingt nicht danach, dass sie wirklich Zweifel hätte, und insofern ist es auch ganz vernünftig. Aber Richter entscheiden normalerweise so wenig wie möglich, und bei der Begründung kann sie halt eher auf vorhandene Rechtsprechung aufbauen. Das ist halt mal ein Prinzip am Rechtsstaat, dass eine einmal getroffene Entscheidung so lang repliziert wird, bis ein Gericht ganz erhebliche Bedenken dagegen hat und das dann auch von eventuellen weiteren Instanzen aufgegriffen wird. Und man muss halt feststellen, dass die vorhandene Rechtsprechung zu dem Thema ziemlich übel ist. Das wird sie dann auch mit einiger Wahrscheinlichkeit bleiben.

[Sophia.Orthoi]

Deshalb werde ich das Schutzgeld unter vorbehalt zahlen, denn nichts anderes
ist es. Wenn mir nach Klagen ist, kann ich jederzeit die Zahlungen einstellen,
auf den neuen Beitragsbescheid warten usw.

Savonius, die Klage in erster Instanz ist einfach und nicht so teuer. Etwas schreiben, zahlen, und abwarten, es kommt mal einen Termin. Der Termin kann man eventuell vermeiden, wenn die Anstalt auch bereit ist, darauf zu verzichten. Leider können die wenigsten weiter über die erste Instanz machen: dann braucht man einen Anwalt und die Streitgebühren werden teurer. Auch mich belastet die Sache sehr, nehme es aber sportlich, ich lerne dabei ein bisschen über rechtliche Sachen, es ist auch eine Schulung für die Nerven, und da ist etwas positives im ganzen Mist.

Der Gesetzgeber legt wert auf die "Akzeptanz" der Abgabe, er setzt voraus, dass wenige unzufrieden sind, weil angeblich 99,9999% der Bevölkerung Radio hört und fernsieht. Deswegen halte ich für sehr wichtig, dass so viele Menschen wie möglich ihre Nicht-Akzeptanz zeigen und klagen: das zeigt der Politik, dass ihre Voraussetzungen falsch sind.

[jetzt_reicht_es]

 Auch mich belastet die Sache sehr, nehme es aber sportlich, ich lerne dabei ein bisschen über rechtliche Sachen, es ist auch eine Schulung für die Nerven, und da ist etwas positives im ganzen Mist.

Der Gesetzgeber legt wert auf die "Akzeptanz" der Abgabe, er setzt voraus, dass wenige unzufrieden sind, weil angeblich 99,9999% der Bevölkerung Radio hört und fernsieht. Deswegen halte ich für sehr wichtig, dass so viele Menschen wie möglich ihre Nicht-Akzeptanz zeigen und klagen: das zeigt der Politik, dass ihre Voraussetzungen falsch sind.

Finde ich gut, dass jemand das so sportlich nimmt!
Ich habe die letzten 20 Jahren nichts mit ihnen am Hut gehabt also keine RF Geräte gehabt.
Bis jetzt habe ich bis ein Paar Hausbesuche nie ein Problem gehabt!
Jetzt bin ich laut Gesetz ein "Teilnehmer" und muss ihnen laut Gesetz melden wo ich wohne und mit wem zusammen! Wie lange ich wohne usw!
Allein das finde ich schon so übel, dass es mir beim Schreiben schlecht wird.
Ich schätze, dass zuerst einige Bürger richtig austicken müssen bis diese Politiker merken was sie hier mit diesem Gesetz  angerichtet haben.

[acid31]

Was ist eigentlich mit dem Volksentscheid ? So wie z.b Im Stuttgart gewesen ... 98% sind gegen GEZ. Also muss Volksentscheid her...

[Savonius]

Hallo Sophia,

sportlich nehmen klingt nett ist aber hier nicht zielführend.
Kämpfen, um des Kampfes willen, ist nicht meine Sache, sondern
ich muss eine realistische Chance sehen, auch gewinnen zu können.
Wenn es auch vielen nicht passt, der Widerstand gegen die Rundfunksteuer
ist marginal und deshalb ist es sinnvoll, die Strategie zu wechseln.

Egal was wir anstellen oder wie witzig wir mit den Ohren wackeln,  wir werden
es nicht mehr schaffen, mehr als ein Promille der Bevölkerung
zu mobilisieren. 
Also ist  Taktikwechsel angesagt.
Es geht also nicht mehr darum, mit vielen kleinen
Nadeln zu pieksen,  sondern  möglichst mit einer Kräftigen,
das Herz, des Gegners zu treffen.
Damit meine ich, den Widerstand zu bündeln und Wenige,
dafür aber kraftvolle Klagen durchzuboxen.
Hatte ja bereits angekündigt, mich an sunnys Klage zu beteiligen
falls er/sie wirklich klagt. Falls nicht, schaue ich mal umher, wer sonst
noch Unterstützung gebrauchen kann.

Gruß
Savonius

[503]

@Savonius

3 Dinge sollst du tun

Widerspruchsbescheide lesen - alle Gutachten lesen - Urteile lesen

Denn der jenige, der nicht über ein Empfangsgerät verfügt, ist gerade nicht Mitglied der „Gruppe“ der tatsächlichen oder potentiellen Rundfunknutzer und damit nicht Begünstigter eines Vorteils, der durch den Beitrag abgegolten werden soll. In diesen Fällen sind Leistung und Gegenleistung also nicht äquivalent, da die volle Beitragspflicht überhaupt keinem tatsächlichen oder potentiellen Vorteil aus der öffentlichen Leistung gegenübersteht. Wird dieser Vorteil allerdings gesetzlich vermutet, dann muss den betroffenen Beitragspflichtigen an dieser Stelle jedenfalls der Einwand möglich sein, dass die Rundfunkangebote nicht genutzt werden. Ist es für sie nicht möglich, den Nutzungsvorteil zu widerlegen und wird ihnen sozusagen vom Gesetzgeber jeglicher Einwand einer Nichtnutzung des Rundfunkangebots abgeschnitten, wird durch den Rundfunkbeitrag das Prinzip der Gegenseitigkeit verletzt. Die Unwiderlegbarkeit der Vermutung der Rundfunknutzung führt daher letztlich dazu, dass der Gesetzgeber die Grenze zulässiger Typisierung überschritten hat.

von Prof. Dr. iur. Thomas Koblenzer

alle für einen und einer für alle

[Bürger]

[...] ich muss eine realistische Chance sehen, auch gewinnen zu können.
[...] der Widerstand gegen die Rundfunksteuer ist marginal und deshalb ist es sinnvoll, die Strategie zu wechseln.
Egal was wir anstellen oder wie witzig wir mit den Ohren wackeln,  wir werden es nicht mehr schaffen, mehr als ein Promille der Bevölkerung zu mobilisieren.
Also ist  Taktikwechsel angesagt.
Es geht also nicht mehr darum, mit vielen kleinen Nadeln zu pieksen,  sondern  möglichst mit einer Kräftigen,
das Herz, des Gegners zu treffen.
Damit meine ich, den Widerstand zu bündeln und Wenige, dafür aber kraftvolle Klagen durchzuboxen.

@Savonius
Die Chancen stehen derzeit besser als jemals zuvor!
Der Widerstand ist alles andere als "marginal"!

AVAAZ-BürgerPetition
Abschaffung der GEZ - Keine Zwangsfinanzierung von Medienkonzernen
https://secure.avaaz.org/de/petition/BUNDESVERFASSUNGSGERICHT_Abschaffung_der_GEZ_Keine_Zwangsfinanzierung_von_Medienkonzernen/?copy
Aktueller Stand ~206.000 Unterzeichner (seit 02.12.2013 - also innerhalb von gerade mal 14 Tagen!) --- und die Zahlen steigen weiter im Minuten oder gar Sekundentakt!!!

+ bundesweit 600 KLAGEN > einschl. meiner --- Tendenz *steigend*!!!
+ tausende Widerspruchsverfahren in der Warteschleife
+ POPULARKLAGEN am BAYERISCHEN VERFASSUNGSGERICHTSHOF
+ ~50 BESCHWERDEN beim BUNDESVERFASSUNGSGERICHT

Die "FUNDIERT BEGRÜNDETEN" Klagen/ Verfassungsbeschwerden werfen
„KOMPLEXE RECHTSFRAGEN" auf!!!!!

Quelle Focus, 31.08.2013
Neue Klage gegen TV-Gebühr - Klage gegen Rundfunkbeitrag
http://www.focus.de/kultur/medien/tid-33169/kultur-und-medien-leben-neue-klage-gegen-tv-gebuehr_aid_1074386.html

"Wenige, dafür aber kraftvolle Klagen" sind also ohnehin schon vorhanden.

Und dazu noch eine kleine ergänzende "Gegendarstellung" zu Deiner momentanen Sicht der Dinge:

Die Verweigerer liegen ganz bestimmt *nicht* nur im "Promillebereich"!!!

Laut http://www.abgeordnetenwatch.de/sahra_wagenknecht-575-38028--f367924.html#q367924 gibt es
~2,3 Millionen Menschen, die bisher aus verschiedensten Gründen nur Internet oder Hörfunk nutzten [...]
~1 Million "Totalverweigerer"
=3,3 Millionen direkt Betroffene

Es kursiert auch noch die Zahl von ~700.000 säumigen Zahlern - die also offiziell als "Teilnehmer" gemeldet waren, jedoch nicht gezahlt haben.

Selbst wenn man davon noch eigentlich Befreite und Mehrpersonenhaushalte abzieht:
Es bleibt unter Garantie eine Zahl im Millionenbereich - die seitens ARD-ZDF-GEZ und den Steigbügelhaltern aus der Politik natürlich *nicht* öffentlich gemacht wird.

Glauben die, dass von den 2-4 Millionen bisherigen Teil- oder NICHTnutzern und -zahlern - insbesondere von den "militanten" Verweigerern - auch nur *irgendeiner* einfach mal so von heute auf morgen ein einsichtiges, williges "Beitragsschaf" wird?!??!
Nur weil das den ***BONZEN*** von ARD-ZDF-GEZ, den Damen und Herren Ministerpräsidenten und Landtagsabgeordneten so in den Sinn kam?!??!

Hihihi...

Wir haben schon jetzt eine ***VIEL*** GRÖSSERE MACHT, als wir uns zugestehen!!!

Machen wir die Dunkelziffer ***ÖFFENTLICH***!!!

Rundfunkbeitrag-Zahlungsstreik
www.ZAHLUNGSSTREIK.net

*Jeder* trägt dazu bei - egal auf welchem Wege.
Das erübrigt jedoch *keinesfalls* eine *MENGE* EINZELKLAGEN!

Kurzum:
Ein "StrategieWECHSEL" ist weder angeraten noch nötig!

Die "Taktik" bleibt:

Druck! Druck! DRUCK!!!
Von *ALLEN* Seiten - über *ALLE* Wege - auf *ALLEN* Ebenen!