Ausgangslage ist oft:
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Vollstreckungsauftrag liegt bei der Vollstreckungsstelle. Diese fragt höflich an, ob man so nett sein würde, mal rasch die angeblich zahlungspflichtigen Zwangsbeiträge gehorsam zu zahlen.
Bankkonto NOCH NICHT gepfändet.
Vorgeschichte: in der Regel nicht optimal.
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Widersprüche, wenn überhaupt, mit dem, was man hier und dort gelesen hat. Aussichtslos in fast 100,00 Prozent der Fälle.
Nun aber wird sofort reagiert:
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a) Alle bisherigen Bescheide werden als nichtig behauptet - mit einem Begründungspaket, für das es bundesweit noch nie eine Widerlegung gab.
b) Die ARD-Anstalt wird mit Schriftsatzpaket von rund 200 Seiten erstmals aufgefordert, gegen alle Verweigerungsgründe Stellung zu nahmen.
c) Gleichzeitig erfolgt beim Verwaltungsgericht Klage, Begründung erst möglich, sobald die ARD-Anstalt erstmals ihrer Rechtspflicht nach b) entspricht.
d) Da sie das bundesweit einstweilen nie machte, hätten wir unter Beachtung von einigen Komponenten eine "ewige Patt-Situation".
Und nun, was kann man gegen die Vollstreckung tun?
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e) Bei der Vollstreckungsstelle ein Antrag. Die sagt, durch uns keine Prüfung, also Vollstreckung.
f) Rücknahme nur möglich, wenn der Sender diese mitteilt.
g) Was dieser in der Regel nicht tun wird.
h) Wir wollen erst einmal Zeit gewinnen, bis bei der ARD-Anstalt jemand das Konto vollstreckungsfrei stellt wegen der Klage.
Ist die Vollstreckungsabwehrklage bei dieser typischen Konstellation hilfreich?
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Im Forum liefert die Suchfunktion ziemlich viel zum Thema. Aber das ist nicht auf diese klare typische Konstellation zugeschnitten:
Dass mit Verspätung erfolgt, was das Inkasso blockiert hätte..
Kann eine Vollstreckungsabwehrklage diese typische Konstellation bereichern?
Es gilt die Goldene Regel: Was bereits gezahlt wurde, kriegt man nie ohne Prozess zurück - "also nie".
Was noch nicht gezahlt wurde, kann man meistens blockieren.
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Aber da die meisten um Hilfe rundklopfen, wenn die Vollstreckungsstelle sich bereits gemeldet hat, ist die Sachlage typischerweise wie vorstehend beschrieben.
Wie kann das Geld des Bürgers gerettet werden statt unterzugehen für Millionäre, Pensionen, ideologisierende "Meinungsbetreuer"?
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