[Profät Di Abolo]

Focus, 24.01.2024
Öffentlich-Rechtliche
Im Reich der Sendungs-Bewussten
Zu groß, zu teuer, zu träge, zu belehrend? ARD und ZDF müssen reformiert werden. Das wissen sie sogar intern. Aber wie? Nun gibt es neue Ideen für die Zukunft der Anstalten – und ein altes Problem: die Gebührenfrage.
von Felix Heck, Peter Steinkrichner und Thomas Tuma
https://www.focus.de/magazin/archiv/oeffentlich-rechtliche-im-reich-der-sendungs-bewussten_id_259603852.html

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So viel kosten ARD und ZDF
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Bei den Anstalten haben Affären, Akzeptanzprobleme und Altlasten den Reformdruck zuletzt gigantisch erhöht. An Therapievorschlägen besteht kein Mangel. Und nicht nur intern wird bereits reformiert, wovon noch die Rede sein wird. Am vergangenen Wochenende hat die CDU bei ihrer Klausurtagung in Heidelberg ein Positionspapier verabschiedet, das unter anderem vorschlägt, das Angebot künftig aufzuteilen: ARD fürs Regionale, ZDF fürs Nationale: „Wenn sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk nicht grundlegend reformiert, schafft er sich selbst ab“, sagte die CDU-Abgeordnete Gitta Connemann, die die beiden großen Apparate eh am liebsten verschmelzen würde.  CSU-Ministerpräsident Markus Söder verkündete am Mittwoch, komplette Anstalten und Spartensender einsparen zu wollen.
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Gestritten wird auch übers Geld

Nicht nur darüber wird in den nächsten Wochen und Monaten verhandelt und gestritten werden. Zuletzt haben die Öffentlich-Rechtlichen auch noch turnusmäßig ihre neuesten Finanzierungswünsche an die zuständige Behörde KEF weitergereicht. Klar, sie wollen mal wieder mehr Geld – in einer Zeit, da selbst die Bundesregierung Abermilliarden einsparen muss.
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Sechs Länder im Clinch mit dem ÖRR
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„Die Akzeptanz für ein pflichtfinanziertes Rundfunksystem erhalten wir nur, wenn wir den öffentlich-rechtlichen Rundfunk umfassend reformieren“, sagt Nathanael Liminski, Medienminister in Nordrhein-Westfalen, das nicht mal zu den Revoluzzer-Ländern zählt angesichts des eigenen Riesenapparats WDR. Geschehen müsse das mit „schöpferischer Treue zur Gründungsidee für eine neue Zeit veränderter Mediennutzung und -vielfalt“. Andere sind da weniger zimperlich, unter anderem die ostdeutschen Länder Thüringen, Brandenburg und Sachsen, wo im Herbst gewählt wird und hohe AfD-Gewinne drohen. Ein konzertiertes Nein wiederum würde indes gegen ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2021 verstoßen, das nötig wurde, weil Sachsen-Anhalt sich damals querlegte.

Laut den Karlsruher Richtern dürfen die Länder die Finanzierungsfrage nicht medienpolitisch missbrauchen. Wenn ihnen was nicht gefällt, müssen sie ihren Auftrag an die Anstalten ändern. Daran arbeitet nun immerhin die Rundfunkkommission, die sich am 24. Januar zu einer Klausur in Koblenz trifft. Dort soll auch über die Reformideen des selbst einberufenen Zukunftsrats diskutiert werden.

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...alles "gute" Gründe und Anlässe für
SEPA-Mandat/Lastschrift kündigen/rückbuchen, Zahlg. einstellen + Protestnote
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=35120.0

Außerdem...
An die Mitarbeiter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und GEZ/Beitragsservice
Tippgeber werden - zu Missständen im ö.r. Rundfunksystem!
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,19977.msg218516.html#msg218516

[Spark]

Man kann ein Rundfunksystem nicht über eine Zwangsabgabe finanzieren und dann allen Ernstes noch erwarten, dass man dafür auch noch eine Akzeptanz erhält, egal, wie sehr man da rumreformiert.

Kein Rundfunksystem, und wenn es auch noch so toll wäre, kann den Wert des Grundrechtes auf Informationsfreiheit nach Artikel 5 Abs. 1 GG ersetzen. Hat man denn immer noch nicht aus der Geschichte gelernt, oder will man es einfach nicht? Sind Politiker wie der Herr Liminski denn wirklich so blind?

Damals während der NS-Zeit herrschte eine Gleichschaltung der Medien. Heute versucht man wieder eine Gleichschaltung, nur dieses Mal auf Seiten der Bürger.
Man kann einem mündigen Bürger doch nicht vorschreiben, für welches Medium er sein Geld auszugeben hat. Das muß jeder frei für sich selber entscheiden. Da hat niemand etwas hineinzureden oder zu bestimmen.

Entweder man akzeptiert das Grundrecht der Informationsfreiheit und damit auch die Demokratie, oder aber man schafft sie ab.

[pinguin]

Man kann ein Rundfunksystem nicht über eine Zwangsabgabe finanzieren und dann allen Ernstes noch erwarten, dass man dafür auch noch eine Akzeptanz erhält, egal, wie sehr man da rumreformiert.

Die werden nicht wissen, wie sie ihre ganzen Altersbezüge finanzieren sollen, wenn das marktkonform gestaltet wird?

Zwang schafft jedenfalls keine Akzeptanz, das ist unstreitig.

[Nevrion]

Man konnte schon aus den letzten Reformversuchen erkennen, an welcher Erkenntnis es hier grundlegend mangelt. Wenn man schon davon ausgeht, dass Grundversorgung bedeutet, dass jeder, überall bedrängt ... eh versorgt werden muss, dann ist natürlich klar, dass jede Reform immer nur in einem Mehrbedarf an Geld enden wird und Einsparungen nicht möglich sind.
Nicht nur hat man es 2013 verpasst den ÖRR an die moderne Medienlandschaft anzupassen, man hat es auch versäumt durch eine gerechte Finanzierung, die Aktzeptanz in der Bevölkerung zu stärken. Die Schlussfolgerung aus den Jahren davor, dass immer weniger Leute ihre Geräte anmelden, weil immer mehr Leute schwarz sehen, war schon damals naiv. Mit jedem mal mehr, bei dem der ÖRR seither durch seine irreführende Berichterstattung auffällt, kann eigentlich nicht besser bewiesen werden, dass die Grundannahme, dass der ÖRR zwangsfinanziert werden soll, von vorn herein falsch war.

[PersonX]

... Die Schlussfolgerung aus den Jahren davor, dass immer weniger Leute ihre Geräte anmelden, weil immer mehr Leute schwarz sehen, war schon damals naiv. ...

Nicht naiv, sondern schlicht falsch. Es hängt mit der Geburtenrate zusammen,  grob betrachtet waren geburtenstarke Jahrgänge dafür verantwortlich das ca. 18 bis 25 Jahre später die Anmeldungen steigen konnten. Der Gegenteilige Effekt tritt auf, wenn weniger Kinder zu Welt kommen. Erhaltung dann, wenn es ungefähr gleich blieb - siehe dazu u.a. unter
Die Mär von der "Flucht aus der Rundfunkgebühr" i.V.m. "Erhebungsdefizit"
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=24715.0
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,24715.msg158545.html#msg158545

[Thejo]

Apropos "damals"(tm)
Oder ewig grüßt das murmeltier...

Kann mir (bitte) jemand sagen: Wann wurden die "LRAen" bzw. der "örR" zum ersten Male angehalten zu sparen?
Mit dem Wechsel von Gebühr auf Beitrag 2013 holten die sich schon mal ein sattes "Plus" an einer Millarde Euro rein.

Wir werden so mit "Informationen" überschüttet, dass ich mich kaum noch an WDRs "Oma-Umweltsau"* 2020 erinnern kann, die kurz vor "Corona" kam...


Edit DumbTV:
*WDR-Kinderchor-Lied: "Meine Oma ist ne alte Umweltsau" (Satire?) (12/2019)
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=32854.0

„Umweltsau“-Lied und BR-Eklat: Die Dauerkrise der Öffentlich-Rechtlichen (01/2020)
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=32896.0