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Autor Thema: ARD & ZDF: Schafft! Sie! Ab! (Julian Reichelt)  (Gelesen 3657 mal)

D
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ARD & ZDF: Schafft! Sie! Ab! (Julian Reichelt)
Autor: 02. Dezember 2022, 20:54
Julian Reichelt, ehemaliger Chefredakteur der Bild, kündigt an, ab 2023 den Rundfunkbeitrag nicht mehr zu bezahlen, mit allen Konsequenzen. Ausserdem legt er dar weshalb aus seiner Sicht die ÖR ihre Legitimation verloren haben.


Achtung, Reichelt!, 30.11.2022 (Video ~25min)
ARD & ZDF: Schafft! Sie! Ab!
https://www.youtube.com/watch?v=ExZPSLHoUEE
Zitat
8,4 Milliarden Euro. So viel Geld hat der Rundfunkbeitrag im Jahr 2021 in die Kassen der Öffentlich-Rechtlichen gespült. 8,4 Milliarden Euro dafür, dass bei ARD und ZDF Andersdenkende beleidigt werden. Die Realität verschleiert wird, weil sie nicht ins Weltbild der Redaktionen passt. Unkritisch die Regierungs-Narrative übernommen werden und wir umerzogen werden sollen.
Wir zeigen in diesem Video, wie ARD und ZDF schon lange ihre Legitimität verloren haben. Die Öffentlich-Rechtlichen nennen ihre Zwangsgebühr Demokratieabgabe. Wir sagen: Unsere Demokratie braucht diese Abgabe nicht. Unsere Demokratie ist sicherer und demokratischer ohne diese Abgabe. Wir brauchen diese Leute nicht, um eine Demokratie zu sein. Es gibt nur einen einzigen Grund, Menschen zu zwingen, für irgendetwas zu bezahlen: Man weiß, dass sie niemals freiwillig zahlen würden.
Es kann nicht rechtens sein, uns zu zwingen, für all das zu bezahlen. Deswegen habe ich, Julian Reichelt, für mich eine einfache und klare Entscheidung getroffen. Ab 2023 werde ich dafür nicht mehr bezahlen, egal, was man mir androht. Egal, wie man mich dafür schikaniert. Egal, als was man mich dann beschimpft. Wenn ich das kann, können Sie das auch!


Zu den im Video angesprochenen Dingen siehe u.a. auch:
Ulrich Wickert fordert "Tabula rasa" von der Politik (11/2022)
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=36748.0

Tom Buhrow ruft die Revolution aus (11/2022)
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=36680.0

SWR soll Sondersendung zur Flut im Ahrtal abgelehnt haben (05/2022)
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=35932.0

Arnold Vaatz (CDU) fordert Rücktritt der ZDF-Spitze wegen Nazi-Vergleich (01/2022)
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=35871.0



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...alles "gute" Gründe und Anlässe für
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Außerdem...
An die Mitarbeiter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und GEZ/Beitragsservice
Tippgeber werden - zu Missständen im ö.r. Rundfunksystem!

https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=19977.0


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 18. Januar 2023, 11:41 von Bürger«
Ich weiß nicht, ob es besser wird, wenn es sich ändert.
Aber ich weiß, dass es sich ändern muss, wenn es besser werden soll.

Georg Christoph Lichtenberg

Und deshalb:
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  • Beiträge: 3.238
Inzwischen ist es auch keine große Herausforderung mehr, den Zwangsbeitrag zu verweigern. Es gibt genug Argumente, die gegen eine zwangsweise Zahlung sprechen. Diese Argumente werden ignoriert, sonst wäre die derzeitige Rundfunkfinanzierung schon längst reformiert. Es geht nur deshalb noch weiter so, weil die Gerichte auf allen Augen blind sind, damit dieser Mist nicht aus der Steuerkasse finanziert werden muss. Solange der Beitragszahler zahlt, ist für die alles tutti. Das System hat sich (fast) perfekt geschützt, wer nicht mehr mitmacht, ist finanziell erledigt. Bürger, die nicht mehr mitmachen, werden ebenfalls erledigt, so gut es geht. Da die Probleme dieses Finanzierungssystems immer noch nicht durch die großen Medien veröffentlicht werden, dauert es halt, bis auch der letzte kapiert hat, dass man diesen Rundfunk boykottieren muss, um endlich eine wirklich freie und unabhängige Presse (Rundfunk) zu bekommen. Wäre frühzeitig über solche Probleme wie Gasabhängigkeit und Größenwahn von Putin berichtet worden, wäre es vermutlich anders gekommen. Und wären nicht solche Luschen in die Regierung gewählt worden, auch. Aber das System wäre ohne solche Luschen schon lange beseitigt, starke Politiker brauchen keinen Schundfunk, sondern Stimmen bei den Wahlen - die sie nicht bekommen, weil sie diffamiert werden, oder unterpräsentiert bleiben im Massenmedium. Deshalb haben wir die schlechteste Regierung aller Zeiten, weil der örR dies benötigt und fördert.


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 03. Dezember 2022, 02:30 von Bürger«

  • Moderator
  • Beiträge: 3.270
Zitat von: DumbTV / Julian Reichelt
Es gibt nur einen einzigen Grund, Menschen zu zwingen, für irgendetwas zu bezahlen: Man weiß, dass sie niemals freiwillig zahlen würden.

Der Spruch ist sehr eingängig und einfach und ich schaue mir gerne die etwas anders gestrickten Videos von Herrn Reichelt gerne an ("Jetzt Reichelts!"- wie meine Tochter gestern die Sendung  kommentierte), jedoch übersieht er die Tatsache, dass sicherlich sehr wenige Menschen überhaupt irgendetwas zahlen würden, wenn sie es nicht müssten. Ein weiterer Grund, jemanden zum zahlen zwingen zu können wäre z.B., wenn er vorher eine Vereinbarung über eine Zahlung eingegangen ist, wenn er einen Schaden angerichtet hat, oder wenn er eine konkrete Leistung in Anspruch genommen hat. Das wäre im Vertragsrecht der Fall. Moralische Verpflichtungen geben da leider nicht genug konkrete Sicherheit.
Auf staatlicher Seite "muss" man auch Steuern, Rentenversicherung und Krankenkasse bezahlen. Wäre da kein Zwang, würde auch keiner zahlen. Diese Verpflichtung ist jedoch explizit in mit der jeweiligen Verfassung des Landes (Bei uns: des Bundes) abgestimmten Gesetzen niedergelegt, da eine Zwangszahlung ein Eingriff in das Vermögen bedeutet, das besonders geschützt ist.
Als Besonderheit des Zwangseingriffs in das Vermögen gibt es dann noch die Enteignung. Gerade diese aber muss dem allgemeinen Wohl dienen und muss eine angemessene Entschädigung bieten.  (Art 14 GG) Im Falle des Rundfunkbeitrags wird der ÖRR zwar als Diener des Allgemeinwohls bezeichnet, jedoch gibt es - jedenfalls im Sinne des GGes keine Entschädigung. Eine Autobahn, die dort gebaut wurde, wo ehemals das eigene Haus stand, ist keine Entschädigung, auch wenn man sie als Allgemeingut nutzen kann. Ein ÖRR, den man nutzen kann ist keine Entschädigung für den dem Privatvermögen zwangsweise entnommenen Rundfunkbeitrag.
Der Rundfunkbeitrag erfüllt keinen dieser Zwangsgründe oder Ausnahmen. Er enteignet die Bevölkerung im Jahr mit dem "Wohnbeitrag" um momentan 8 Mrd Euro ohne grundrechtliche Basis.


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„Eine ewige Erfahrung lehrt jedoch, daß jeder Mensch, der Macht hat, dazu getrieben wird, sie zu mißbrauchen. Er geht immer weiter, bis er an Grenzen stößt. Wer hätte das gedacht: Sogar die Tugend hat Grenzen nötig. Damit die Macht nicht mißbraucht werden kann, ist es nötig, durch die Anordnung der Dinge zu bewirken, daß die Macht die Macht bremse.“ (Montesquieu)

  • Beiträge: 7.389
jedoch übersieht er die Tatsache, dass sicherlich sehr wenige Menschen überhaupt irgendwetwas zahlen würden, wenn sie es nicht müssten.
Bei Rundfunk handelt es sich aber um eine Marktdienstleistung; nenne mir eine/n Verbraucher/in, der/die zur Finanzierung einer Zeitung verpflichtet wäre, wenn er/sie diese nicht zuvor zur Leistungserbringung an sich bestellt hätte.


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Siehe Ergänzung im Einstiegsbeitrag zur praktischen Durchführung ;)
veröffentlicht am 30.11.2022
ARD & ZDF: Schafft! Sie! Ab!
[...] Ab 2023 werde ich dafür nicht mehr bezahlen, egal, was man mir androht. [...] Wenn ich das kann, können Sie das auch!
[Video: 25:10 Min.]
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[...]

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Eine Autobahn, die dort gebaut wurde, wo ehemals das eigene Haus stand, ist keine Entschädigung, auch wenn man sie als Allgemeingut nutzen kann.

Das stimmt, doch soll die Autobahn keine Entschädigung für das enteignete Haus sein. Es wird eine finanzielle Entschädigung bezahlt oder ein gleichwertiges Haus im Tausch angeboten.


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Wenn er das durchzieht, wäre das für den ÖRR der "Worst Case"? Könnte doch sein, daß es in jedem Falle eine Berichterstattung darüber geben würde?

Wenn der ÖRR nicht um Amtshilfe ersucht -> Warum auf einmal nicht?
Wenn der ÖRR um Amtshilfe ersucht -> Wo ist das Gesetz, daß ihn dazu befugt?

Wenn der ÖRR seitens der ersuchten Behörde keine Amtshilfe geleistet bekommt -> Warum auf einmal nicht?
Wenn der ÖRR seitens der ersuchten Behörde Amtshilfe geleistet bekommt -> Warum hält sie die Vollstreckungsvoraussetzungen nicht ein, denn wo ist das Gesetz zur Einhaltung der grundlegendsten Vollstreckungsvoraussetzung, nämlich das Gesetz, daß dem ÖRR die Befugnis erteilt, um überhaupt um Amtshilfe ersuchen zu dürfen?


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Bis Herr Reichelt vom deutschen öffentlich-rechtlichen Rundfunk eingesperrt wird, dauert es mindestens ein Jahr. Und das kann der örR sogar nach Belieben strecken.

Es haben sich auch schon einzelne Politiker in örr Haft versucht, dem Vernehmen nach aber nur für 1-2 Tage. Danach hört man immer nichts weiteres.


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Reichelt betreibt "seinen" "Sender" auch von der Wohnung aus,
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die damit zur Mit-Betriebsstätte eines Senders wird. Betreiber von Sendern sind von der Rundfunkabgabe befreit.
Wie wird das ausgehen?

Jedenfalls nicht mit Verhaftung:
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Das Finanzamt kennt mit einem Mausklick die Bankkonten der Bürger. Die Sache mit dem Pfändungsschutz-Konto, irgendwie kommt mir die Ahnung, das wird bei Reichelt nicht so ganz klappen.
Bleibt nur nur der ewige Trick, dass er durch einen Deal mit seiner Bank alle Konten ständig im Minus führt. So weit wird er nicht gehen.

Fest steht, für ihn ist also der Publicity-Nutzen weit oberhalb des Ärgers. Ist ja o.k., gönnen wir ihm gern, schön wäre, wenn das ALLE Medienmacht-Besitzenden so tun würden.
Hilft ja in der jetzigen Agonie-Phase von ARD, ZDF usw. zur Beschleunigung des Exitus.

Bleibt noch die Frage, sollten wir mit dem Forum einen "Fernsehsender-Kanal" bei Youtube starten,
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und alle im Forum sind zu befreien?
Klappt nicht, weil die Betreffenden ja trotzdem die "Hauhalts"-Abgabe zahlen müssen. Könnte man trotzdem machen, um das System zu unendlicher Schriftsatzarbeit zu zwingen, bis die Arbeit dort mehr kostet als das Inkasso.
... ist zu komplex, bekommen wir hier nicht gedeichselt....
 
Zur Zeit funktionieren ja ein paar andere Strategien, und das fördert im Mittel 3 "Reform- und Skandaltexte" pro Tag in den Leitmedien, das halten die Sender nicht mehr lange durch, ist zu erwarten. 2023 könnte "das 1989" des Imperiums ARD, ZDF usw. sein. Waterloo, Titanic-Untergang, Dinosaurier-Aussterben.
Mal Dezember 2023 sichten, ob diese Hoffnung sich konkretisierte. Prognosen sind schwer, vor allem, wenn die Zukunft betreffend.


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 06. Dezember 2022, 23:28 von Bürger«
"Glücklich das Land, das Rechtsstaatsverteidiger hat. Traurig das Land, das sie nötig hat."   (Pedro Rosso)
Deine Worte weht der Wind ins Nirwana des ewigen Vergessens. Willst du die Welt wandeln, so musst du handeln. Um Böses abzuschaffen, Paragrafen sind deine Waffen.

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Es haben sich auch schon einzelne Politiker in örr Haft versucht, dem Vernehmen nach aber nur für 1-2 Tage. Danach hört man immer nichts weiteres.
Politiker sind keine Medienleute, und berücksichtige, daß Herr Reichelt von der Bild kommt. Unwahrscheinlich, daß es da so gar keine Hintergundverbindungen mehr haben sollte.

Wenn in jedem Fall darüber berichtet wird, wie sich ÖRR und evtl. ersuchte Behörde ihm gegenüber diesbezüglich verhalten, könnte das medial aufgearbeitet und ausgebreitet werden. So oder so.

@pjotre

BFH VII R 40/18 - Internet kein Rundfunk - Streaming kein Rundfunk
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=35156.0



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@pinguin sieht das richtig.
Aber Reichelt betrachtet das als "Fernsehsender" und hat einen Milliardär in der Hinterhand, der das wohl als Ziel hat und bereits regionale Sender betreibt. Also alles irgendwie noch offen.

Ist nichts für Ausweitung hier im Forum. Das geht zu sehr ins Detail von Tageskram.


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m
  • Beiträge: 243
  • Murks? Nein danke!
Julian Reichelt greift den Weg für Gewissensentscheider auf, verwendet nun auch statt »Gebühr« den richtigen Begriff »Rundfunkbeitrag«.

Neue Bewegung gegen den Rundfunkbeitragszwang – rundfunk-frei.de
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=29909.0
rundfunk-frei.de - Weg für Gewissensentscheider
https://www.rundfunk-frei.de/rundfunk-frei_zahlungsstopp.html#timeline2-5n

Achtung, Reichelt!, 17.01.2023 (Video ~40min)
Kein Rundfunkbeitrag mehr: Warum ich ARD & ZDF nicht weiter mit meinem Gewissen vereinbaren kann
https://youtu.be/XfkgQNfsj9Q


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 18. Januar 2023, 16:24 von Bürger«

  • Beiträge: 3.238
Er verwendet leider solche Sachen zur Gewissensentscheidung, ohne dafür Beweise zu liefern. Etwas dünn also diese Argumentation. Jeder weiss zwar, was der örR für ein korrupter Laden ist, jedoch fehlen dafür gerichtsfeste Beweise. So lange niemand, besonders Schlesinger, nicht verurteilt ist, interessieren sich die Gerichte nicht für Gewissensentscheidungen gegen den Rundfunkbeitrag.

Ist nicht hilfreich.


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 18. Januar 2023, 16:22 von Bürger«

  • Moderator
  • Beiträge: 3.234
  • Das Ende des Rundfunkzwangsbeitrags naht!
Wenn er das durchzieht, wäre das für den ÖRR der "Worst Case"? Könnte doch sein, daß es in jedem Falle eine Berichterstattung darüber geben würde? [...]

Es bleibt zu hoffen, dass Herr Reichelt nach seinen Sprüchen auch Taten folgen lässt und immer noch dann darüber detailliert berichtet, wenn die ersten Briefe der Stadtkasse oder die des Gerichtsvollziehers in seinem Briefkasten liegen. Natürlich sollte er auch detailliert darüber berichten, wenn sein Name in das Schuldnerverzeichnis eingetragen wird und die erste Pfändung seines Bankkontos durchgezogen wird.

Viele von uns kämpfen schon über 10 Jahre gegen den Zwangsbeitrag, mal sehen wie sich der"Neuling" Herr Reichelt schlägt.

So könnte er möglicherweise unser Anliegen unterstützen, über die Folgen und Geschehnisse genau informieren und den ein oder anderen seiner Zuschauer und Zuhörer auch zum Boykott motivieren.


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GANZ DEUTSCHLAND WIRD VON EINEM ZWANGSBEITRAG IN ANGST UND SCHRECKEN VERSETZT. GANZ DEUTSCHLAND? NEIN! EINE GROSSE ANZAHL VON UNBEUGSAMEN BÜRGERINNEN UND BÜRGERN IN DIESEM LAND HÖRT NICHT AUF DEM ZWANGSBEITRAG WIDERSTAND ZU LEISTEN.

T
  • Beiträge: 220
  • Höre kein Radio, gucke nicht fern.
Ich habe Kommentare unter Reichelts YT-Videos gelesen: nicht wenige Glauben, dass wenn Sie die Zahlung verweigern, sie sofort gepfändet und/oder anderweitig bestraft werden... d.h. es herrscht anscheinend erstaunlich viel Angst vor dem Regime im Pöbel. Komisch eigentlich, wo wir doch in Freiheit, Demokratie und Wertewesten leben sollen, mit Cola-roten Weihnachtsmännern und... ich drifte ab.


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