Autor Thema: Staatskanzlei Rheinland-Pfalz und KEF: Chefetagen - hinter den Kulissen.  (Gelesen 645 mal)

Offline pjotre

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1. Warum dieser Thread "Staatskanzlei Rheinland-Pfalz und KEF"?.
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Man kann den Rundfunkbeitrag seit 2013 und die Internet-Staatskontrolle und Zensur ab 2021 (vorgesehener Medienstaatsvertrag) nur begreifen mit einem gründlichen Blick hinter die Kulissen. Dieser Thread soll Fakten über Personen sammeln:
Die Leitenden, ihre Karriere, ihre Berufswechsel, ihre politische und ideologische Richtung, soweit es dafür objektive Fakten-Kriterien gibt.

2. Vorsicht - hier kommen Namen vor.
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Wir dürfen in diesem Thread Fakten berichten, müssen Meinungen gar nicht oder jedenfalls nicht polemisch äußern.

Namen können genannt werden, sofern Personen sowieso öffentlich für ihre Institution ausgewiesen sind. Hauptquelle die Organisations-Schemata der Staatskanzleien.

Wenn dort ausnahmsweise Namen unterbleiben - beispielsweise in Bayern - und die Betreffenden nicht deutlich in ihrer Funktion im Internet anderweitig in Erscheinung treten, dürfen nur Abkürzungen verwendet werden.
Der eigene Stil dafür ist: Abkürzung mit den 2 ersten aussagekräftigen Buchstaben. Beispiel: Schu.   

3. Schwerpunkt: Zitate von Schlüsselinfos, im Web gefunden.
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Hier ein Beispiel:
Zitat
Wechsel in der KEF-Geschäftsführung - von Stephan Munder ·
Pressemitteilung der KEF
"Zum 1. März 2015 wird Dr. Horst Wegner (65) in den Ruhestand eintreten. Als Referent für Rundfunkökonomie in der Medienabteilung der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz leitete er ab Mitte 1993 die Geschäftsstelle der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF). Aufgrund des 8. Rundfunkurteils des Bundesverfassungsgerichts vom 22. Februar 1994 wurden die Unabhängigkeit der KEF gesichert und ihre Kompetenzen gestärkt. Mit dem Dritten Rundfunkänderungsstaatsvertrag wurden das Gebührenfestsetzungsverfahren und die Unabhängigkeit der KEF auf eine gesetzliche Grundlage gestellt. Mit Inkrafttreten des Staatsvertrags zum 1. Januar 1997 wurde Dr. Wegner Geschäftsführer der Kommission.
Wichtig ist, dass die KEF demnach zuvor ein Teil des Behördenapparates RP war. Dies hängt damit zusammen, dass die StK RP im Mediensystem die Funktion der Gesetzgebungs-Vorlagen für die 16 Bundesländer hat.
Seit spätestens 1997 ist de KEF offiziell "unabhängig". Wie das aussieht - aus gleicher Quelle, also letztlich aus der Pressemitteilung der KEF:
Zitat
Sein Nachfolger Dr. Tim Schönborn (39) studierte Rechtswissenschaften an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz. Im Anschluss an das Zweite Staatsexamen im Jahr 2000 arbeitete er für den Wissenschaftlichen Dienst des EuGH in Luxemburg und als Rechtsanwalt bei Gleiss Lutz Rechtsanwälte in Frankfurt am Main. Der Promotion im Jahr 2004 folgte ein Studium zum Master of Laws (LL.M.), insbesondere im Europäischen und Internationalen Medienrecht, an der University of Edinburgh. Im September 2005 wurde er Leiter des Referats Medien in der Vertretung des Landes Rheinland-Pfalz bei der Europäischen Union in Brüssel, seit September 2009 ist er Leiter des Referats Gesetzgebung im Medienbereich, Rundfunk- und Medienrecht sowie Europäische und Internationale Medienangelegenheiten in der Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz. 
Quelle: 2015-02-25    http://www.radiowoche.de/wechsel-in-der-kef-geschaeftsfuehrung/

4. Damit ist Dr. Tim Schönborn jedenfalls formell gesehen wohl in der Schlüsselfunktion für das unglückselig problematische Gesetz über den Rundfunkbeitrag ab 2013.
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Hatte diese Konzeption ihre Weichenstellung schon vor 2009? War Dr. Schönborn schon vor 2009 in der StK RP?
Das sind Punkte, zu denen beispielsweise in diesem Thread Mosaiksteinchen eingebracht werden können.
Dr. Schönborn ist nun in dem für solche Funktionen noch recht "jungen" Alter von etwa 45. Er wird uns bis zum Ruhestand vermutlich 20 Jahre begleiten.
Kommt der vorgesehene Medienstaatsvertrag 2020 zustande, also Umwandlung von "ARD, ZDF etc." in Internetunternehmen und quasi-staatliche Internet-Kontrolle, so bleibt die KEF in der zentralen Schlüsselfunkton des Geldhahn-Entscheiders.


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« Letzte Änderung: 18. Juni 2020, 02:05 von Bürger »
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Offline pjotre

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Nun ein Übertrag aus
Streit um Rundfunkbeitrag - Was sind die Unterschriften wert?
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,33823.msg205994.html#msg205994

[...]
b) ... wird der Bürger P. Screenshot von 2010 beifügen:
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Als das Gesetz über den Rundfunkbeitrag geschaffen wurde, war in der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz der Zuständige
"Gesetzgebung der Medien...Vorbereitung von Staatsverträgen" (StK RP wirkt bundesweit):
ein Herr Dr. Tim Schönborn.
Im Rundfunkrecht wurde in jenen Jahren festgeschrieben; wie die KEF die Schaltstelle der Finanzmacht wird für "ARD, ZDF etc.".


c) Dann kommt Screenfoto 2: von 2020
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Im damit gemachten Bett der Finanzmacht KEF, wer ist zuständig?
"an die Staatskanzlei organisatorisch angebunden: Geschäftsstelle der ...KEF"

Und wer ist es, der das damals geschaffene zentrale Machtinstrument von "ARD, ZDF etc." lenkt:
"Dr. Tim Schönborn (Geschäftsführung".


d) Noch Fragen? Ja doch:
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Durchwahlnr. des Chefs Dr. Hamann für Medienrecht bundesweit: 2010 wie auch 2020:
(Foto 2010):   4731
Durchwahlnr. Dr. Schönborn (Foto 2020): 4730
Das führt zur Frage: Sind die beiden nur durch eine dünne Bürowand voneinander separiert?
Die Medienmacht im gesamten Bundesgebiet, hat sie dort ihren wahren Platz? Oder nicht? Wie sehr ihr das?

Wir werden auch sichten wollen, ob "KEF über KEF" (beispielsiwesie Jahresabschluss) Auskunft darüber gibt, wie viel ihr Geschäftsführer erhält und ob dies aus der Rundunkabgabe finanziert wird oder aus einem dortigen Beamtenstatus.

Aber nicht vergessen, die KEF ist eine "unabhängige" Kommission. Und sie ist eine "Kommission". Halt, wie funktioniert die eigenlich? Sind diversen Mitgliieder - verantwortliche Zuständige - wirklich am Text der KEF-Berichte aktiv beteiligt?
Müssen wir noch klören. Da ist überhautp ziemlich viel noch nötig, bis unsere Neugier der verantwortlichen Staatsbürger befriedigt sein wird.
[...]

f)  Wichtige Bitte: Wer hat weitere Infos über personellen Verflechtungen?
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Nicht nur StK RP, sondern der gesamte Hintergrund der Gesetzgebungsverfahren von 2010 bis heute, laut Art. 20 GG haben Bürger das Recht auf Öffentlichkeit und dafür dürfen und sollten wir Gebrauch machen.

Für anhängige und künftige Verfahren soll der gesamte Hintergrund der sichtbaren und auch weniger sichtbaren Hauptakteure in ein listenmäßiges Schaubild überführt werden und an anderer Stelle veröffentlicht werden, nur Fakten und ohne Vermutungen und Meinungen. Das wird dann für Verfahren vor Geiichten bis zum EuGH den Richtern einen minutenschnellen Einblick ermöglichen, wie das Gesetzgebungssystem mit den "Abnick"-Parlamenten funktioniert.

Beispiel: Hat Herr Schönborn nun Beamtentarif oder was erhält der Geschäftsführer der KEF als Vergütung? Wer klärt das? - Freiwillige vor!


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« Letzte Änderung: 18. Juni 2020, 02:18 von Bürger »
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Offene Fragen - Vorschlag, hier Antworten beitzutragen:

1. "GEZ"-Standort Köln:
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Welches wirtschaftliche Interesse hatte der WDR um 2010 am sowieso absurd gewordenen "Direkt-Inkasso"? 

- Hätte man wie in Griechenland die Rundfunkabgabe einfach als Prozentsatz pro kwh Stromverbrauch erhoben,
- viel gerechter - Mehrpersonenhaushalte und Gutverdiener mit großen Wohnungen zahlen mehr -
- so hätte der WDR seinen Mieter verloren
- und die Steuerungsmacht verloren  im ARD-Verbund über den Geldhahn
- und die mittelbare Macht verloren über rund 1200 dortige Arbeitnehmer

.... was ja bei der Bemessung des Intendantengehaltes alles eine Rolle spielt.

Einen Mittelweg zwischen Deutschland und Griechenland geht Frankreich - auch unter Wegfall einer früheren Inkasso-Organisation. Diverse andere Länder funktionieren nach anderen Modellen - die Verrücktheit des Direktinkassos ist im Rückbau.
 
Warum hat man überhaupt in Deutschland für die Fortsetzung des Direktinkasso-Schwachsinns entschieden? Das hat mit den damals behaupteten edlen Gründen möglicherweise wenig zu tun? Analysieren wir einmal die harten Fakten - die finanziellen:


2. Wir benötigen Fakten "Köln GEZ":
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Welche Jahresmiete geht von "GEZ" an WDR?
.   Eine erste Überschlagsrechnung erfolgte: Kaltmiete könnte Größenordnung von 20 Millionen Euro haben.
........ sehr unzuverlässig - nur einmal etwas über die Größenordnung.
 
-   Durch die Verkopplung - Heizung, Gebäudeunterhaltung - könnte der Jahresvorteil des WDR deutlich höher liegen.
-   Hinzu kommt Ersparnis durch die gemeinsame IT-Nutzung.


3. Aktueller Wert "Boden", "Gebäude" laut Bilanz WDR?
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Das wäre dann der "nominale" Wert. Wir wollen vergleichen mit dem "realen". Dafür benötigen wir:

Nutzfläche (Schätzung geht per Satellitenaufnahme, falls anderes nicht verfügbar)
Daraus kann dann der reale Jetztwert schätzungsweise ermittelt werden.
Möglicherweise sind diese Büroetagen alten Stils aber heutzutage nicht mehr vermietbar? Wäre also ein "negativer" Gebäudewert in Höhe der Abbruchkosten als Schaden beim WDR angefallen, sofern das Direktinkasso abgeschafft worden wäre?


4. Bestehen personelle Verflechtungen zwischen IT-Dienstleistern und "GEZ"?
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Das IT-System wäre fortgefallen im Fall des Fortfalls des Direktinkassos. Das allermeiste Interesse an Fortsetzung "DIREKT"-Inkasso hatte also der IT-Dienstleister - hätte 90 bis 99 % vom Umsatz verloren. Das erzeugt Interessse:

Beispiel: Wer konzipierte das IT-System der "GEZ"?
Wie und wo tauchen Konzeptmacher möglicherweise auf der Ausgabenseite auf? (WDR, "GEZ")
Vielleicht Übernahme als Leitende? - derartiges kommt ganz generell durchaus öfter vor bei IT-Kram -


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Offline ChrisLPZ

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Notizen zur Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) und ihren Mitgliedern:
(Hauptquelle der Informationen: https://kef-online.de/de/startseite/)

Aufgaben und Rechtliche Grundlagen
Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) wurde am 20. Februar 1975 durch Beschluss der Ministerpräsidenten der Länder errichtet.

Die KEF stellt den Finanzbedarf von ARD, ZDF, Deutschlandradio und ARTE fest. Hierzu legen die Rundfunkanstalten der Kommission Mittelfristige Finanzbedarfsplanungen für eine vierjährige Periode vor. Die Kommission überprüft sie anhand der Maßstäbe von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit. Darüber hinaus orientiert sie sich hierbei an der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung und der Entwicklung der öffentlichen Haushalte. Auf der Basis des ermittelten Bedarfs empfiehlt die Kommission den Ländern gegebenenfalls Änderungen des Rundfunkbeitrags, und zwar in Bezug auf die Höhe und den Anpassungstermin.

Die Kommission berichtet den Landesregierungen alle zwei Jahre über die Finanzlage der Rundfunkanstalten. Dabei legt sie in der Regel abwechselnd einen Beitragsbericht mit Empfehlungen zur Beitragshöhe oder einen sog. Zwischenbericht vor. Der aktuelle 22. Bericht ist ein Beitragsbericht, mit dem die Kommission eine Anhebung des monatlichen Rundfunkbeitrags von derzeit 17,50 € um 86 Cent auf 18,36 € ab dem 1. Januar 2021 empfiehlt.

Rechtliche Grundlage für die Arbeit der Kommission ist der Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag der Länder. Die Regelungen sind durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts geprägt. Der Beitragsvorschlag der Kommission ist Grundlage für die Entscheidung der Landesregierungen und Landesparlamente. Von dem Vorschlag dürfen sie im Wesentlichen nur abweichen, wenn die
Beitragshöhe den freien Zugang zu Informationen zu erschweren droht oder die Belastung der Rundfunkteilnehmer nicht mehr angemessen erscheint. Hierfür müssen nachprüfbare Gründe angegeben werden.

Zu den Beratungen der Kommission werden nach Bedarf Vertreter der Rundfunkanstalten hinzugezogen. Vor der abschließenden Meinungsbildung und Berichterstattung nehmen die Rundfunkkommission der Länder und die Rundfunkanstalten zum Berichtsentwurf der Kommission Stellung.




Mitglieder der KEF
Die Kommission besteht aus 16 unabhängigen Sachverständigen; jedes Land benennt ein Mitglied. Die Mitglieder sollen über verschiedene fachliche Qualifikationen verfügen. Sie werden von den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder für fünf Jahre berufen; Wiederbestellung ist zulässig. Die Kommission wählt aus ihrer Mitte den Vorsitzenden und einen oder zwei Stellvertreter.


1. Dr. Heinz Fischer-Heidlberger (Vorsitzender)
Dr. Heinz Fischer-Heidlberger, 1952 geboren, Präsident des Bayerischen Obersten Rechnungshofs a.D., ist seit 2007 Mitglied und seit 2009 Vorsitzender der KEF.

Er wurde durch Bayern als Sachverständiger aus einem Landesrechnungshof benannt und ist Mitglied der KEF-AG 3.

Herr Dr. Heinz Fischer-Heidlberger studierte von 1973 bis 1978 Rechtswissenschaften an den Universitäten Marburg und Würzburg. Von 1981 bis 2004 arbeitete er in verschiedenen Funktionen und Ministerien der Bayerischen Staatsverwaltung sowie in der Bayerischen Staatskanzlei, u.a. als Persönlicher Referent des Ministerpräsidenten und Ableitungsleiter. Danach war er bis zum 30. Juni 2016 Präsident des Bayerischen Obersten Rechnungshofs.

Weitere Informationen:
https://de.wikipedia.org/wiki/Heinz\_Fischer-Heidlberger

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2. Prof. Dr. Ulrich Reimers (Stellvertretender Vorsitzender)
Prof. Dr. Ulrich Reimers, 1952 geboren, Vizepräsident der TU Braunschweig für Strategische Entwicklung und Technologietransfer sowie Leiter des Instituts für Nachrichtentechnik (IfN) der TU Braunschweig, ist seit 1994 Mitglied der KEF und seit 2017 Stellvertretender Vorsitzender der KEF.

Er wurde durch Niedersachsen als Sachverständiger aus dem Bereich der Rundfunktechnik benannt und ist Vorsitzender der KEF-AG 4 sowie Mitglied der KEF-AG 5.

Herr Prof. Dr. Reimers studierte Elektrotechnik an der Technischen Universität Braunschweig und promovierte 1982 am Institut für Nachrichtentechnik (IfN) dieser Hochschule.

Nach Tätigkeiten in der Industrie von 1982 bis 1989 wurde er Technischer Direktor des NDR. Seit 1993 ist er Universitätsprofessor an der TU Braunschweig und Geschäftsführender Leiter des IfN. Derzeit ist er auch der TU-Vizepräsident für Strategische Entwicklung und Technologietransfer. Als Leiter des Technical Module des DVB-(Digital-Video-Broadcast-)-Projektes war Herr Prof. Dr. Reimers über 20 Jahre maßgeblich für die Entwicklung des digitalen Fernsehens weltweit verantwortlich.

Für seine Leistungen wurde er international und national vielfältig geehrt. Unter anderem wurde er im September 2002 vom Weltverband der Ingenieure in Elektro- und Informationstechnik mit dem IEEE Consumer Electronics Engineering Excellence Award 2002 ausgezeichnet. Im Frühjahr 2006 nahm ihn die International Electrotechnical Commission in die „Inventors and Scientists Hall of Fame“ auf. 2012 erhielt er den Niedersächsischen Staatspreis.

Herr Prof. Dr. Reimers ist vielfacher „Doktorvater“ und Autor von weit mehr als 100 Veröffentlichungen und eines Buches über DVB, welches in Deutsch und Englisch und bereits in mehreren Auflagen erschienen ist.

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3. Hubert Schulte (Stellvertretender Vorsitzender)
Hubert Schulte, 1951 geboren, Diplom-Volkswirt, Staatsrat a.D., ist seit 2012 Mitglied und seit 2018 Stellvertretender Vorsitzender der KEF.

Er wurde durch Bremen als Sachverständiger aus dem Bereich der Betriebswirtschaft benannt und ist Vorsitzender der KEF-AG 2 sowie Mitglied der KEF-AG 5.

Nach dem Abitur Studium der Wirtschaftswissenschaften an der Universität Münster mit dem Abschluss als Diplomvolkswirt. Danach Ausbildung als Wirtschaftsreferendar in der Landesverwaltung Nordrhein-Westfalen; Abschluss 1980 mit der Staatsprüfung für den höheren Verwaltungsdienst.

Von 1980 bis 1985 Tätigkeit auf Bundesebene zunächst im Bundesministerium der Finanzen, dann als finanzpolitischer Referent der Bundestagsfraktion der SPD. Von 1985 bis 1992 Abteilungsleiter für überregionale Finanzangelegenheiten bei der Finanzbehörde in Hamburg. Danach bis 2000 Leiter des Amtes für Haushalt und Aufgabenplanung in der Finanzbehörde Hamburg ("Haushaltsdirektor"). Von 2000 bis 2001 Staatsrat und Chef der Senatskanzlei in Hamburg, mit dem Regierungswechsel 2001 Versetzung in den einstweiligen Ruhestand. Von 2002 bis 2003 beratende Tätigkeit in Politik und Verwaltung. Von 2003 bis 2005 Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Finanzen in Berlin, Aufsichtsratsvorsitzender des Liegenschaftsfonds, Aufsichtsratsmitglied in mehreren Wohnungsbaugesellschaften und bei der Treuhandliegenschaftsgesellschaft (TLG).

Von 2005 bis 2011 Chef der Senatskanzlei der Freien Hansestadt Bremen, Mitarbeit in der Föderalismuskommission II von Bundesrat und Bundestag, der Rundfunkkommission der Länder und im Fernsehrat des ZDF; Aufsichtsratsmitglied bei öffentlichen Unternehmen in den Bereichen Häfen, ÖPNV, Wohnungsbau und Krankenhäuser.

Seit September 2011 Wissenschaftliche und beratende Tätigkeiten.

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4. Werner Ballhaus
Werner Ballhaus, 1964 geboren, Diplom-Kaufmann, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater, Leiter des Bereichs Technologie, Medien und Telekommunikation Deutschland und Europa bei der PricewaterhouseCoopers GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft in Frankfurt am Main, ist seit 2019 Mitglied der KEF.

Er wurde durch Hessen als Sachverständiger für die Bereiche Wirtschaftsprüfung und Unternehmensberatung benannt und ist Mitglied der KEF-AG 1.

Nach dem Abschluss einer Lehre zum Bankkaufmann studierte er Betriebswirtschaftslehre an der Universität Mannheim und der École de Management Européenne Strasbourg. Sodann startete Herr Ballhaus seine Berufslaufbahn bei der heutigen PricewaterhouseCoopers GmbH WPG (PwC) in Frankfurt am Main.

1998 wurde er zum Steuerberater und 1999 zum Wirtschaftsprüfer bestellt.

Seit 2008 leitet er bei der PwC den Bereich Technologie, Medien und Telekommunikation.

Herr Ballhaus ist Autor und Herausgeber zahlreicher Studien und Veröffentlichungen, insbesondere zur Medienindustrie.

Zusatzinfo:
Die PricewaterhouseCoopers GmbH WPG (PwC) erhält Aufträge vom örR zur Erstellung von Gutachten.
U.a.:
Deutschlandfunk: Finanzbedarfsanmeldung zum 22. KEF-Bericht
Hierzu ist auf Grundlage einer gutachterlichen Bewertung durch die PWC ein Sanierungskonzept erarbeitet worden.
https://www.deutschlandradio.de/finanzbedarfsanmeldung-zum-22-kef-bericht.338.de.html?dram:article\_id=330729(Link führt zu einem Angebot des örR. Zum Aufrufen der Webseite URL kopieren (Klick auf "Auswählen", dann ctrl+c), in einem neuen Browserfenster/-tab in die Adresszeile einfügen (ctrl+v) und bestätigen)

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5. Kay Barthel
Kay Barthel, 1971 geboren, Präsident des Landesrechnungshofs Sachsen-Anhalt, ist seit 2017 Mitglied der KEF.

Er wurde durch Sachsen-Anhalt als Sachverständiger aus einem Landesrechnungshof benannt und ist Mitglied der KEF-AG 4.

Nach seinem Abschluss an der Diesterweg-Oberschule 1987 begann Herr Barthel seine Berufsausbildung mit Abitur und schloss diese 1990 als Maschinenbauer ab. 1995 beendete er sein Studium an der Otto-von-Guericke-Universität als Diplomingenieur für Produktionstechnik und arbeitete in einem Industrieunternehmen als Projektleiter.

Ab 2001 war Herr Barthel als Sachgebietsleiter für das Ingenieurwesen in der Ingenieurkammer Sachsen-Anhalt unter anderem für die Verfahren zur Bestellung und Vereidigung von Sachverständigen und zur Erteilung der Bauvorlageberechtigung zuständig. Gleichzeitig war er als Vertreter der Ingenieurkammer Mitglied im HOAI-Ausschuss, im Arbeitskreis "Öffentliche Auftragsvergabe" des Wirtschaftsministeriums und ehrenamtlicher Beisitzer der Vergabekammer beim Regierungspräsidium Magdeburg. Von 2007 bis 2011 war er zunächst als persönlicher Referent des Ministers für Landesentwicklung und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt und später als Leiter des Ministerbüros tätig. Mit einem Direktmandat wurde Herr Barthel im Jahr 2011 in den Landtag von Sachsen-Anhalt gewählt. Hier war er Mitglied im Ausschuss für Finanzen sowie finanzpolitischer Sprecher seiner Fraktion, Mitglied in der Enquete-Kommission und stellvertretender Ausschussvorsitzender des 14. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses.

Herr Barthel ist seit dem 13. April 2015 Präsident des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt.

Weitere Informationen:
Barthel trat im Jahr 2003 in die CDU ein. Von 2004 bis 2008 war er Vorsitzender der MIT Bördekreis, seit 2005 ist er Vorsitzender der CDU Sülzetal. 2009 wurde er in den Gemeinderat der Einheitsgemeinde Sülzetal gewählt.

Barthel trat bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 20. März 2011 als Direktkandidat der CDU im Wahlkreis 20 (Wanzleben) an und konnte den Wahlkreis mit 33,6 % der Erststimmen gewinnen.[1] Er war vom 19. April 2011 bis zum 12. April 2015 Abgeordneter des sachsen-anhaltischen Landtags. Der Landtag wählte Barthel im März 2015 in geheimer Wahl mit 74 von 103 abgegebenen Stimmen zum Präsidenten des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt. Der Präsident des sachsen-anhaltischen Landtages, Detlef Gürth, hat ihm am 13. April 2015 die Ernennungsurkunde überreicht, nachdem er rechtswirksam zum 12. April 2015 sein CDU-Abgeordnetenmandat niedergelegt hatte. Die Amtszeit beträgt zwölf Jahre.
https://de.wikipedia.org/wiki/Kay\_Barthel

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6. Klaus P. Behnke
Klaus P. Behnke, 1952 geboren, Präsident des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz a.D., ist seit 2012 Mitglied der KEF.

Er wurde durch Rheinland-Pfalz als Sachverständiger aus einem Landesrechnungshof benannt und ist Mitglied der KEF-AG 4.

Nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Mainz und Bonn trat er 1982 in die Steuerverwaltung des Landes Rheinland-Pfalz ein und war dort unter anderem als Ständiger Vertreter des Vorstehers eines Finanzamts eingesetzt. Es folgten Tätigkeiten bei der Oberfinanzdirektion Koblenz als Referent für Personalangelegenheiten sowie beim Ministerium der Finanzen Rheinland-Pfalz in Mainz als Referent in der Haushaltsabteilung und in der Zentralabteilung, dort zuletzt als stellvertretender Abteilungsleiter. Von 1997 bis 2000 war Herr Behnke als Landesbeamter beurlaubt für eine Tätigkeit bei der Treuhand-Liegenschafts-Gesellschaft in Berlin, einem Tochterunternehmen des Bundes. 2000 kehrte er in den Landesdienst zurück und wurde zum Leiter der Zentralabteilung im Ministerium der Finanzen bestellt. Ab 2004 war Herr Behnke Oberfinanzpräsident der Oberfinanzdirektion Koblenz mit der Zuständigkeit für die Steuerverwaltung des Landes Rheinland-Pfalz, den Geschäftsbereich Bundesbau sowie die Zollverwaltung der Länder Rheinland-Pfalz, Saarland und Hessen. Von 2007 bis Juni 2017 war er Präsident des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz.

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7. Marion Claßen-Beblo
Marion Claßen-Beblo, 1953 geboren, Präsidentin des Rechnungshofs von Berlin a.D., ist seit 2012 Mitglied der KEF.

Sie wurde durch Berlin als Sachverständige aus einem Landesrechnungshof benannt und ist Mitglied der KEF-AG 1.

Frau Claßen-Beblo studierte an der Freien Universität Berlin Rechtswissenschaft und legte nach Absolvierung der Referendarzeit im Kammergerichtsbezirk 1981 das Zweite Juristische Staatsexamen ab.

Danach trat sie in den Richterdienst des Landes Berlin ein und war bis 1989 als Richterin bei dem Landgericht tätig. 1989 wurde sie zur Senatsverwaltung für Justiz abgeordnet und nahm dort die Aufgaben einer Referentin für die Angelegenheiten des öffentlichen Dienstrechts, Personalvertretungsrechts- sowie Besoldungs- und Tarifrechts wahr. Die Tätigkeit war geprägt durch den organisatorischen Aufbau der Gerichte im Ostteil der Stadt und deren Personalausstattung. 1991 erfolgte die Ernennung zur Richterin am Kammergericht. 1998 übernahm sie als Senatsrätin die Leitung des Referats für Haushaltswesen einschließlich Finanz- und Investitionsplanung für die Berliner Justizbehörden bei der Senatsverwaltung für Justiz. In dieser Zeit erfolgte für die ordentliche Gerichtsbarkeit eine Neubestimmung der Gerichtsstrukturen. 2002 wurde sie zur Vizepräsidentin des Amtsgerichts Tiergarten in Berlin ernannt und war dort mit der Umsetzung der Justizreform für die 12 Berliner Amtsgerichte befasst. Zugleich leitete sie eine Abteilung für allgemeine Strafsachen. Vom 1998 bis 2004 war Frau Claßen-Beblo Mitglied der Arbeitsgruppe "Antikorruption und Innenrevision" bei der Senatsverwaltung für Justiz. 2005 wurde sie zur Vizepräsidentin des Kammergerichts ernannt. Zugleich war sie Vorsitzende eines Zivilsenats sowie des Senats für Angelegenheiten der Wirtschaftsprüfer und Steuerberater. Seit 2005 vertrat sie das Kammergericht im Kuratorium der Fachhochschule für Rechtspflege und Verwaltung.

Von 1997 bis 2014 war Frau Claßen-Beblo ehrenamtliche Richterin am Verwaltungsgericht der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz.

Von Dezember 2009 bis April 2018 war Frau Claßen-Beblo Präsidentin des Rechnungshofs von Berlin.

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8. Prof. Dr. Martin Detzel
Prof. Dr. Martin Detzel, 1959 geboren, Professor für Betriebswirtschaftslehre sowie Leiter des Studiengangs BWL-Industrie an der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) Karlsruhe, ist seit 2012 Mitglied der KEF.

Er wurde durch Baden-Württemberg als Sachverständiger aus dem Bereich Betriebswirtschaft benannt und ist Vorsitzender der KEF-AG 1 sowie Mitglied der KEF-AG 5.

Nach dem Abschluss einer Lehre zum Bankkaufmann studierte er Betriebswirtschaftslehre an der Universität Mannheim, an der er am Bank-Lehrstuhl von Herrn Prof. Dr. Wolfgang Gerke promovierte. Nach der Promotion wechselte Herr Prof. Dr. Martin Detzel in den Verantwortungsbereich „Finanz- und Rechnungswesen“ eines börsennotierten Investitionsgüterkonzerns. Seit 1993 ist er Professor für Betriebswirtschaftslehre an der DHBW Karlsruhe und übt die Funktion des Leiters des Studiengangs BWL-Industrie aus.

Über viele Jahre hatte er gleichzeitig die Leitung des Steinbeis-Transferzentrums „Finanzwirtschaftliches Management (FM)“ inne, mit dem er sich in Form von Seminaren und beratenden Projektbegleitungen insbesondere dem Transfer wissenschaftlicher Erkenntnisse in praktische Anwendungen auf den Gebieten der Investitionsrechnung, Finanzierung, Bilanzierung und des Controllings gewidmet hat.

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9.1 Dr. Norbert Holzer (†)
Dr. Norbert Holzer, am 12. Februar 2020 verstorben, Rechtsanwalt, war seit 2012 Mitglied der KEF.

Er wurde durch das Saarland als Sachverständiger aus dem Gebiet des Rundfunkrechts benannt und war Mitglied der KEF-AG 2.

Nach dem Studium der Rechtswissenschaft promovierte er 1978 über das Thema „Präventive Normenkontrolle durch das Bundesverfassungsgericht“, war dann Fraktionsassistent im Landtag und anschließend Persönlicher Referent des Ministers für Umwelt, Raumordnung und Bauwesen des Saarlandes. Parallel zu der nachfolgenden zehnjährigen Haupttätigkeit als Bürgermeister und fünf Jahren in der Energiewirtschaft amtierte Herr Dr. Holzer neun Jahre lang als ehrenamtlicher Vorstand der Landesanstalt für das Rundfunkwesen (heute LMS), bevor er 1997 seine Funktion beim Saarländischen Rundfunk als Verwaltungs- und Betriebsdirektor antrat. Er gehörte dem seinerzeitigen Verwaltungsrat der GEZ an und hatte 2007 und 2008 den Vorsitz der Finanzkommission ARD/ZDF/DRadio inne. Davor und danach leitete er die Arbeitsgruppe Honorare und Lizenzen der Finanzkommission.

Lehraufträge an der Universität des Saarlandes im Öffentlichen Recht, zuletzt schwerpunktmäßig im Medienrecht, nahm Herr Dr. Holzer seit Mitte der 1980er Jahre wahr. Dem Vorstand des Instituts für Europäisches Medienrecht gehörte er seit dessen Gründung im Jahr 1990 an.

9.2 Ulli Christian Meyer (s. oben stehenden Artikel)

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10. Ulrich Horn
Ulrich Horn, 1959 geboren, Diplom-Kaufmann, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater, ist seit 2007 Mitglied der KEF.

Er wurde durch Thüringen als Sachverständiger aus den Bereichen Wirtschaftsprüfung und Unternehmensberatung benannt und ist Mitglied der KEF-AG 4.

Herr Horn studierte an der Friedrich Alexander Universität Erlangen-Nürnberg Betriebswirtschaftslehre und wurde 1991 in Düsseldorf zum Steuerberater und 1995 in der Hansestadt Bremen zum Wirtschaftsprüfer öffentlich bestellt und vereidigt. Nach seiner beruflichen Ausbildung in Mönchengladbach und Bremen ging er 1995 nach Erfurt und gründete 1999 eine Kanzlei.

Herr Horn ist als Sachverständiger für die Steuerberaterkammer Thüringen und verschiedene Thüringer Landgerichte tätig und seit 2009 im Beirat der Stiftung Kinderplanet.

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11. Prof. em. Dr. Werner Jann
Prof. em. Dr. Werner Jann, 1950 geboren, Seniorprofessor für Politikwissenschaft, Verwaltung und Organisation an der Universität Potsdam, ist seit 1997 Mitglied der KEF.

Er wurde durch Brandenburg als Sachverständiger aus den Bereichen der Medienwirtschaft und Medienwissenschaft benannt und ist Vorsitzender der KEF-AG 5 sowie Mitglied der KEF-AG 3.

Studium der Politikwissenschaft, Ökonomie und Mathematik an der FU-Berlin und der University of Edinburgh, Forschungsreferent an der Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer, Promotion (Speyer) 1982, Fellow am Kongress der Vereinigten Staaten in Washington DC, Research Fellow an der University of California, Berkeley, Habilitation (Speyer) 1989, bis 1993 Ministerialrat und Leiter der "Denkfabrik" in der Staatskanzlei Kiel, seit 1993 Lehrstuhl für Politikwissenschaft, Verwaltung und Organisation an der Universität Potsdam, seit 2016 Senior-Professor.

Mitglied verschiedener Verwaltungs­reformkommissionen und der sog. Hartz-Kommission, ehem. Präsident der European Group of Public Administration (EGPA), Vizepräsident des International Institute of Administrative Sciences (IIAS) Brüssel, und Mitglied des Committee of Experts on Public Administration (CEPA) der Vereinten Nationen, New York. Gastprofessuren u.a. in Wellington, Neuseeland, Bangkok, Thailand und Bergen, Oslo.

Veröffentlichungen vor allem zu Fragen der Verwaltungswissenschaft.

Zusatzinfo:
Zitat aus Wikipedia
Laut einer Umfrage unter deutschen Verwaltungswissenschaftlern im Jahr 2017 ist Jann derzeit der 'einflussreichste' deutsche Verwaltungswissenschaftler.
https://de.wikipedia.org/wiki/Werner\_Jann

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12. Prof. Dr. Christian Möller
Prof. Dr. Christian Möller, 1974 geboren, Medienwissenschaftler, Professor an der Hochschule für Kommunikation, Medien und Wirtschaft (HMKW) in Berlin und Leiter des Instituts für angewandte Publizistik am Fachbereich Medien der Fachhochschule Kiel, ist seit 2017 Mitglied der KEF.

Er wurde durch Schleswig-Holstein als Sachverständiger für die Bereiche Medienwirtschaft und Medienwissenschaft benannt und ist Mitglied der KEF-AG 3.

Herr Möller studierte Medienwissenschaften, neuere deutsche Literatur sowie öffentliches Recht und Kulturmanagement an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel und war in vielfältigen Funktionen im In- und Ausland tätig, unter anderem bei regionalen Hörfunksendern, Medienregulierungsbehörden, internationalen Organisationen und diplomatischen Missionen. Seit 2013 ist er Lehrkraft für besondere Aufgaben am Fachbereich Medien der Fachhochschule Kiel.

Vorherige berufliche Stationen umfassen unter anderem die Forschungs- und Entwicklungsgesellschaft der FH Kiel (2010-2012), die Hamburger Stiftung für Wirtschaftsethik (2010-2013), das US-Generalkonsulat in Hamburg (2008-2010), das Büro des Beauftragten für die Freiheit der Medien der Organisation für Sicherheit in Zusammenarbeit in Europa (OSZE) (2003-2010) sowie die Unabhängige Landesanstalt für das Rundfunkwesen (ULR) (1999-2001). Herr Möller ist Prüfer der Freiwilligen Selbstkontrolle Fernsehen (FSF) sowie Gutachter der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb). Als Consultant war er unter anderem für den Europarat, den Safer Internet Action Plan der Europäischen Kommission, die OSZE-Mission in der Ukraine und die Medienanstalt Hamburg Schleswig-Holstein (MA HSH) sowie als Lehrbeauftragter an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) tätig.

Herr Möller ist 2012 Academic Fellow des Dart Center for Journalism and Trauma an der Columbia University Graduate School of Journalism und Fall 2014 Visiting Scholar des Center for Global Communication Studies (CGCS) an der Annenberg School of Communication an der University of Pennsylvania in Philadelphia/USA sowie Affiliate des Internet Policy Observatories (IPO).

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13. Horst Röper
Horst Röper, 1952 geboren, Diplom-Journalist, Geschäftsführer des FORMATT-Institut in Dortmund, ist seit 2007 Mitglied der KEF.

Er wurde durch Nordrhein-Westfalen für die Bereiche Medienwirtschaft und Medienwissenschaft benannt und ist Vorsitzender der KEF-AG 3 sowie Mitglied der KEF-AG 5.

Herr Röper absolvierte ein Studium der Publizistik und Politologie in Münster sowie der Journalistik in Dortmund, welches er als Diplom-Journalist mit einer Arbeit über "Elektronische Berichterstattung. Formen und Folgen der neuen Fernsehproduktion" abschloss. Im Anschluss war er bis 1984 Mitarbeiter an den Universitäten Dortmund und Münster. Seit 1984 Geschäftsführer des FORMATT-Instituts in Dortmund.

Daneben übt Herr Röper seit 1968 journalistische Tätigkeiten aus, zunächst für Tageszeitungen, seit dem Volontariat beim WDR im Jahr 1980 zunehmend auch für das Fernsehen (WDR-Sendereihen "Glashaus", "ARD Pressekritik" und "Politik aktuell"; bis 1995) und für Zeitschriften.?
Darüber hinaus engagiert er sich seit 1994 in der Aus- und Weiterbildung von Journalisten.
 
Veröffentlichungen tätigt er zur Medientechnologie, zum Mediensystem, zur Medienökonomie und zur Medienpolitik, insbesondere zur Medienkonzentration.

Nicht erwähnt:
Röper begann seine journalistischen Aktivitäten 1968, zunächst bei Tageszeitungen. Seit seinem Volontariat 1980 beim WDR war er bis 1995 zunehmend auch für das Fernsehen (Sendereihen Glashaus, ARD Pressekritik, Politik aktuell) tätig, darüber hinaus für Zeitschriften.

1993 Auszeichnung mit dem Bert-Donnepp-Preis
[Der Bert-Donnepp-Preis – Deutscher Preis für Medienpublizistik wird seit 1991 vom Verein der Freunde des Adolf-Grimme-Preises vergeben. Er ist benannt nach Bert Donnepp (1914–1995), dem Gründer des Adolf-Grimme-Instituts.]
https://de.wikipedia.org/wiki/Bert-Donnepp-Preis

Gesellschafter des des Adolf-Grimme Instituts sind der Deutsche Volkshochschul-Verband (DVV), die Filmstiftung Nordrhein-Westfalen, der WDR, das ZDF, die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen, die Stadt Marl und das Land Nordrhein-Westfalen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Grimme-Institut


Mitgliedschaft im "Beirat" des Fördervereins, der als Financier des Instituts für Rundfunkökonomie in Köln fungierte.
Das Institut für Rundfunkökonomie wurde z.T. aus Gebühren-/Beitragsgeldern finanziert.
Das Institut für Rundfunkökonomie wurde 2017 geschlossen.
Diesem 18 köpfigen Beirat wohnten bei:
- 11 Mitglieder des örR
- 2 Mitglieder der GEZ/des Beitragsservice
- 1 Mitglied der Landesmedienanstalt
für weitere Details siehe insebsondere:
Institut für Rundfunkökonomie, Köln \> Hintergründe/ Abgründe...
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,23295

Zuletzt ein Zitat des Herrn Röper:
„Journalismus ist nicht mehr erstrebenswert. Ich rate allen, tut euch diesen Beruf nicht an.“
– newsroom.de, 24. Januar 2013[4]

https://de.wikipedia.org/wiki/Horst\_Röper


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14. Prof. Dr. Jürgen Schwarz
Prof. Dr. Jürgen Schwarz, 1961 geboren, Rechtsanwalt, Lehrbeauftragter an der Dresden International University (DIU), ist seit 2017 Mitglied der KEF.

Seit Anfang 2017 Vertreter Sachsens in der KEF und ist Mitglied der KEF-AG 1.

Herr Prof. Dr. Jürgen Schwarz studierte von 1981 bis 1986 Rechtswissenschaften in Heidelberg. Im Anschluss absolvierte er sein Referendariat in Stuttgart und promovierte über Effektivitätssteigerung im Zivilprozess durch Einsatz moderner Informations- und Kommunikationstechnik (magna cum laude) an der Universität Tübingen. Von 1989 bis 1990 war er Trainee (Schwerpunkt: Konzernfinanzierung) bei der Banque Nationale de Paris in Stuttgart und Frankfurt. Sodann war Herr Prof. Dr. Jürgen Schwarz Berater im Aufbaustab des Sächsischen Wirtschaftsministeriums. 1991 gründete er die Rechtsanwaltskanzlei Schwarz & Kollegen.

Von 1996 bis Dezember 2016 war Prof. Dr. Schwarz Schatzmeister der CDU Sachsen und gehörte in dieser Funktion dem Landesvorstand seiner Partei an

Von 2006 bis 2016 war Herr Prof. Dr. Schwarz Mitglied der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK).

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15. Dr. Tilmann Schweisfurth
Dr. Tilmann Schweisfurth, 1959 geboren, Präsident des Landesrechnungshofs Mecklenburg-Vorpommern a.D., ist seit 2012 Mitglied der KEF.

Er wurde durch Mecklenburg-Vorpommern als Sachverständiger eines Landesrechnungshofs benannt und ist Mitglied der KEF-AG 2.

Nach einem Studium der Verwaltungswissenschaften an der Universität Konstanz, absolvierte Herr Dr. Schweisfurth sein Wirtschaftsreferendariat beim Land Nordrhein-Westfalen. Im Dezember 1990 wurde er an der Universität Konstanz zum Dr. rer. soc. promoviert. Der Titel seiner Promotionsschrift lautete „Ausbildungsbeihilfenpolitik in Deutschland“.

Anschließend arbeitete er im Regierungspräsidium Düsseldorf und wechselte im Mai 1991 zum Bundesministerium der Finanzen. Von Oktober 1992 bis Mai 1994 war Herr Dr. Schweisfurth bei der European Bank for Reconstruction and Development in London tätig. Im Mai 1994 wechselte er zum Sächsischen Staatsministerium der Finanzen, wo er als Referatsleiter und stellvertretender Leiter der Haushaltsabteilung tätig war. Von Juli 1997 bis Februar 2000 arbeitete er als Rechnungshofdirektor am Sächsischen Rechnungshof. Zeitweise war er auch bei der International Finance Corporation sowie der World Bank in Washington D.C. tätig. Zwischen März 2000 und Dezember 2001 war er Leiter der Haushaltsabteilung im Sächsischen Staatsministerium der Finanzen. Von Januar 2002 bis April 2004 war Herr Dr. Schweisfurth erneut Rechnungshofdirektor beim Sächsischen Rechnungshof. In diese Zeit fällt eine Abordnung zur Sächsischen Staatskanzlei, wo er als Leiter der Leitstelle Wiederaufbau Augusthochwasser 2002 tätig war.
Von Mai 2004 bis April 2016 war er Präsident des Landesrechnungshofes Mecklenburg-Vorpommern, von 2010 bis 2016 zudem Lehrbeauftragter am Lehrstuhl für Finanzwissenschaft der Universität Rostock.

Aktuell ist Herr Dr. Schweisfurth als freiberuflicher Sachverständiger zu Fragen der öffentlichen Finanzen tätig.

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16. Dr. Gebhard Zemke
Dr. Gebhard Zemke, 1962 geboren, Diplom-Kaufmann, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater, Partner und Leiter des Fachbereichs Banken und Finanzdienstleister der BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, ist seit 2012 Mitglied der KEF.

Er wurde durch Hamburg als Sachverständiger für die Bereiche Wirtschaftsprüfung und Unternehmensberatung benannt und ist Mitglied der KEF-AG 2 sowie der KEF-AG 5.



Arbeitsgruppen der KEF
Die Kommission trifft ihre Entscheidungen in Plenarsitzungen und hat fünf ständige Arbeitsgruppen eingerichtet. Diese befassen sich vertieft mit den einzelnen Aufwands- und Ertragsblöcken und bereiten die Entscheidungen des Plenums vor. Daneben werden bei Bedarf Sonderarbeitsgruppen gebildet.

AG 1 - Erträge, Eigenmittel, Finanzausgleich
Prof. Dr. Martin Detzel (Vorsitzender)
Werner Ballhaus
Marion Claßen-Beblo
Prof. Dr. Jürgen Schwarz

AG 2 - Personalaufwand einschl. betrieblicher Altersversorgung
Hubert Schulte (Vorsitzender)
Dr. Norbert Holzer (†)
Dr. Tilmann Schweisfurth
Dr. Gebhard Zemke

AG 3 - Programmaufwand
Horst Röper (Vorsitzender)
Dr. Heinz Fischer-Heidlberger
Prof. em. Dr. Werner Jann
Dr. Christian Möller

AG 4 - Sachaufwand, Investitionen, Kredite, Programmverbreitung, Beteiligungen
Prof. Dr. Ulrich Reimers (Vorsitzender)
Kay Barthel
Klaus P. Behnke
Ulrich Horn

AG 5 - Methodenentwicklung, Wirtschaftlichkeitsbericht
Prof. em. Dr. Werner Jann (Vorsitzender)
Prof. Dr. Martin Detzel
Prof. Dr. Ulrich Reimers
Horst Röper
Hubert Schulte
Dr. Gebhard Zemke
Dr. Heinz Fischer-Heidlberger



Geschäftsstelle
Die Geschäftsstelle der KEF mit Sitz in Mainz unterstützt den Vorsitz und die Mitglieder der KEF. Hierzu gehört vor allem die Vorbereitung, Begleitung und Nachbearbeitung der regelmäßig stattfindenden Sitzungen des KEF-Plenums und der KEF-Arbeitsgruppen, die Mitwirkung bei der Erarbeitung der KEF-Berichte sowie Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Die Geschäftsstelle wird vom Geschäftsführer der KEF geleitet.

Dr. Tim Schönborn, LL.M.
Geschäftsführer

Nicole Philipp
Sekretariat

Ass. iur. Ute Frey, M.A.
Referentin

Diplom-Finanzwirt (FH) Jörg Funk
Sachbearbeiter

Yvonne Lucas
Mitarbeiterin

Postanschrift:

KEF-Geschäftsstelle
Peter-Altmeier-Allee 1
55116 Mainz

Anmerkung:
Identische Postanschrift der
Staatskanzlei Rheinland-Pfalz
Peter-Altmeier-Allee 1
55116 Mainz



siehe auch:
Berufung von saarländischem CDU-Politiker in die KEF stößt auf Kritik
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=33919.0
Zitat
Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) ist wieder vollständig besetzt. Die Ministerpräsidenten der Bundesländer beriefen bei ihrer Konferenz am 17. Juni in Berlin den früheren saarländischen Finanzstaatssekretär Ulli Christian Meyer (CDU) als Vertreter des Bundeslandes zum neuen Mitglied der KEF.
[…]

Wider den Geist einer politikfreien Besetzung
Ulli Meyer, 46, übernimmt nun die Mitarbeit in der KEF zusätzlich zu seinem Amt als Oberbürgermeister von St. Ingbert, der mit 35.000 Einwohnern fünftgrößten Stadt des Saarlandes.  […]


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« Letzte Änderung: 08. Juli 2020, 13:38 von Bürger »

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