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Autor Thema: 22. KEF-Bericht: KEF empfiehlt Anpassung des Rundfunkbeitrags auf 18,36 Euro  (Gelesen 27496 mal)

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Deutschlandfunk, 21.2.2020

Die Wirtschaftspresseschau

https://www.deutschlandfunk.de/wirtschaftspresseschau.436.de.html

Zitat: süddeutsche Zeitung
Zitat
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird von Teilen der Bevölkerung infrage gestellt. Er muss mit seinem gesellschaftlichen Wert überzeugen, wenn er nicht scheitern will. Wer da lamentiert und doch freiwillig am Programm spart, hat nichts verstanden.“


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  • Schweigst du noch oder klagst du schon?
Zitat
Die Kommission hat die Bedarfsanmeldungen der Rundfunkanstalten im Rahmen ihres Verfahrens nach den Grundsätzen von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit geprüft. Sie kommt zu einer Verringerung des Finanzbedarfs um 1.510,0 Mio. €. Davon entfallen 719,6 Mio. € auf Aufwandsreduzierungen, 583,3 Mio. € auf Ertragszuschätzungen und 207,1 Mio. € auf Korrekturen bei den anrechenbaren Eigenmitteln.
Irgendwie klingt das sehr widersprüchlich, da die Beitragshöhe steigt, obwohl der Finanzbedarf singt.
Woher kommt dann eigentlich die Erhöhung der Gesamtaufwendungen?

Ich habe in einem anderen Thema zudem gelesen, dass die Rundfunkanstalten sogar noch Rücklagen haben, die eigentlich verhindern müssten, dass der Rundfunkbeitrag überhaupt erhöht werden müsste. Siehe hierzu:
Wie ARD und ZDF bei der Debatte um die Rundfunkbeitragserhöhung agieren
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,33345.msg203852.html#msg203852


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 22. Februar 2020, 02:54 von Bürger«
Ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk, der nur finanzierbar ist, wenn Menschen ihre Grundrechte verlieren, gehört abgeschafft.

Volksbegehren in Nordrhein-Westfalen zum Demokratieförderungsgesetz
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=30210.0
Anfechtungsklage zur Verletzung der Gedanken- und Meinungsfreiheit
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=36923.0
Beschwerden bei Menschenrechtsorganisationen (AI-Vorlage)
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,28412.0.html#msg182044

S
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  • Keine Akzeptanz mit Zwang!Nie wieder Haft für ÖRR!
Ein dicker Posten ist noch völlig unerwähnt. Die öffentlich-rechtlichen brauchen in der nächsten Beitragsperiode ca. 3 Milliarden Euro alleine dafür, um ihre Pensionsverpflichtungen zu decken. Da Pensionen vor Auftrag und Programm gehen, wird man wohl einiges beim Programm einsparen müssen.
Aber das hatte Herr Wilhelm schon Anfang 2018 versprochen, nur mit der Umsetzung dieses Versprechens hapert es immer noch.


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"Wenn so eine Welle des Aufruhrs durch das Land geht, wenn "es in der Luft liegt", wenn viele mitmachen, dann kann in einer letzten, gewaltigen Anstrengung dieses System abgeschüttelt werden."
(II. Flugblatt der Weißen Rose)

"Fear. It's the oldest tool of power. If you're distracted by fear of those around you, it keeps you from seeing the actions of those above."
(Mulder)

"Die Meinungsbildung muß aber absolut frei sein; sie findet keine Grenze."
(Dr. H. v. Mangoldt - am 11. Januar 1949)

P
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Zitat
Die Kommission hat die Bedarfsanmeldungen der Rundfunkanstalten im Rahmen ihres Verfahrens nach den Grundsätzen von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit geprüft.
Hym ;) das sagt jedoch noch nichts über dem Gesamtumfang der Anmeldung aus oder doch?

bzw.

> Wurde auch geprüft in wie weit der angemeldete "Bedarf" notwendig ist um eine Versorgung nach der Definition des Vorteils des Bundesverfassungsgerichts vom 18.07.2018 zu leisten?
BVerfG, Urteil des Ersten Senats vom 18. Juli 2018
- 1 BvR 1675/16 -, Rn. (1-157),
http://www.bverfg.de/e/rs20180718_1bvr167516.html

bzw.

> Hat die KEF diesen Auftrag zur Prüfung der "Funktionsnotwendigkeit" des angemeldeten Bedarfs?
Bisher wurde es so verstanden, dass die KEF genau das nicht habe. Wer kann dazu genauere Ausführungen oder Erkenntnisse liefern?


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H
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Zitat
Die Kommission hat die Bedarfsanmeldungen der Rundfunkanstalten im Rahmen ihres Verfahrens nach den Grundsätzen von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit geprüft.

Was ist denn das Ergebnis dieser Prüfung ??

Grüße
Adonis


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Was ist denn das Ergebnis dieser Prüfung ??
Offensichtlich die Empfehlung, den Beitrag auf 18,36 € zu stellen.

Im Bericht kann zur Prüfung der Wirtschaftlichkeit der "Wirtschaftlichkeitsbericht - Bericht zur Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit" Kapitel 9 - Seite 299 bis 308 - gelesen werden.
Insbesondere die Zusammenfassung auf Seite 308 zeigt auf, was die KEF zur Wirtschaftlichkeit geprüft hat.


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  • Ich sehe nicht fern! Ich höre nur nah!
Merkt ihr nicht, dass das alles nur Theater ist (Affen Theater)?
Als würde die KEF lange grübeln, was die ÖFF`s brauchen um Programm zu machen. Wie auch?
Sitzungsgeld, Schnittchen, Wein und Wichtigtuerei! Die Intendanten und Intendösen sagen, was sie haben wollen, bisschen kürzen und bekommen, was sie haben wollen! Die müssen doch schon, wie auch die Politiker, allesamt Bandscheibenvorfälle vom ewigen Abnicken haben! Ach und die Gerichte halten sich streng an die heilige Schrift der Justiziare und Justiziardösen, den Beckschen Kommentar! Und alle haben sich ungemein angestrengt! Schwachsinn!
Wir werden auch nicht nur von den ÖFF`S verar...t! Die Liste ist lang! Hellau!

Ohmanoman was für ein Zinnober!


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ARD: „Bei uns sitzen Sie in der Ersten Reihe“ //// Bei uns reihern Sie in die Ersten Sitze!     ZDF: „Mit dem Zweiten sehen Sie Besser“ //// Ein blinder Mensch nicht! Ich sag halt nix und das werde ich wohl noch sagen dürfen! GEZ = Ganoven-Erpresser- Zyniker // ARD = Anstalt-rechtsloser-Diktatur // ZDF = Zentrum der Finsternis

2
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...auf die Idee, ihre massenhaft verteilten Sendestudios mal massiv zu reduzieren u. zu bündeln, was eh' gleichgeschaltet ist?  Das Gleiche gilt für die horrenden und keineswegs gerechtfertigten Honorare u. Gehälter für Mitarbeiter, die ewige Wiederholungen den Empfängern in die Wohnung werfen (...sorry- "funken")    #-//


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    • Protest + Widerstand gegen ARD, ZDF, GEZ, KEF, ÖRR, Rundfunkgebühren, Rundfunkbeitrag, Rundfunkstaatsvertrag:
FAZ, 21.02.2020
Rundfunkbeitrag steigt
18,36 Euro pro Monat sind jetzt amtlich
Dass die Finanzkommission Kef vorschlägt, der Rundfunkbeitrag solle auf 18,36 Euro im Monat steigen, ist keine Überraschung mehr. Aufschlussreich ist, wie sie der Kritik an ihrer Empfehlung begegnet.
von Michael Hanfeld

Zitat
[...]

Bei der Vorstellung ihres 22. Berichts, der die Beitragsempfehlung enthält, wies die Kommission einige Vorwürfe zurück, die schon im Vorhinein gegen sie erhoben wurden. So sei es irreführend, zu behaupten, der Rundfunkbeitrag steige real nur um einen Cent, weil die Sender zurzeit Rücklagen aufbrauchten, ohne die ihr „Finanzbedarf“ schon jetzt bei 18,35 Euro läge. Tatsächlich stünden den Sendern künftig „deutlich mehr Mittel zur Verfügung“ als jetzt, nämlich besagte 1,8 Milliarden Euro. Die Zahl der Beitragspflichtigen habe sich erhöht, die Einnahmen aus Werbung und Sponsoring seien gestiegen. Hinzu kämen Mittel aus der Beitragsrücklage aus den Jahren, in denen die Sender nach der Umstellung von der Rundfunkgebühr auf den Rundfunkbeitrag mehr einnahmen, als ihnen zustand. Auch gebe es sehr wohl einen Ausgleich der Teuerungsrate, er betrage zwischen zwei und 2,5 Prozent.

[...]

Weiterlesen unter
https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/rundfunkbeitrag-steigt-kommission-kef-stellt-erhoehung-vor-16644059.html


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Zeit, 21.02.2020

Rundfunkbeitrag
Die Murmeltier-Schonzeit ist vorbei

Der Rundfunkbeitrag soll ab 2021 auf 18,36 Euro monatlich steigen. Das Gejammer der Sender und das Gezeter ihrer Kritiker sind unerträglich. Drei Thesen zur Besserung

Ein Kommentar von Bernd Gäbler

Zitat
[…] Aus dieser Haushaltsabgabe werden sich im Zeitraum von 2021 bis 2024 mehr als 8 Milliarden Euro jährlich ergeben. Um sich die Dimension vor Augen zu halten: Das ist in der Summe ungefähr doppelt so viel, wie der gesamte deutsche Profifußball in der vergangenen Saison umsetzte, und kaum weniger als der Bundesetat für die Entwicklungshilfe.
[…]
Erstens stünde es ARD, ZDF und Deutschlandradio gut zu Gesicht, etwas bescheidener aufzutreten. Damit ist nicht das Geld gemeint, sondern die Legitimation. Von teuren PR-Beraten und Framingexperten dazu gedrängt, erklären sie neuerdings, sie seien "der Kitt" (WDR-Intendant Tom Buhrow) der Gesellschaft, ihr Auftrag sei es, die Gesellschaft zusammenzuhalten. So kann ein Bundespräsident sprechen. Die Idee aber, dass Medien von oben her eine plurale Gesellschaft homogenisieren könnten, ist verwegen. Daraus resultiert logischerweise immer ein Überhang von Didaktik gegenüber dem Handwerk.
[…]

Hinweis der Redaktion: ZEIT ONLINE produziert seit Januar 2020 gemeinsam mit funk, dem Jugendangebot von ARD und ZDF, das Politik-Videoformat "represent".

Weiterlesen auf:
https://www.zeit.de/kultur/film/2020-02/rundfunkbeitrag-erhoehung-2021-gez-gebuehr-abgabe


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Welt(Abo), 21.02.2020

Erhöhung des Rundfunkbeitrags
ARD und ZDF sollten privatisiert werden

Ein Kommentar von Jan Schnellenbach 

Zitat
Eine Kommission wie die KEF, die den Finanzbedarf der öffentlich-rechtlichen Sender ermittelt, sollte zunächst einmal ihren eigenen Arbeitsauftrag genau definieren und sich fragen, über welchen Finanzierungsbedarf sie eigentlich redet. Über den Budgetrahmen, der nötig ist, um die aktuelle Sendervielfalt weiterhin anbieten zu können? Oder über den Budgetrahmen, der gerade nötig wäre, damit das öffentlich-rechtliche System seinen Kernauftrag hinreichend gut erfüllen könnte? Auf der Basis könnte man die Debatte weitertreiben – bis zur Frage: Wie lässt sich das System sinnvoll und zeitgemäß reformieren?
[…]

Weiterlesen auf (Welt+ Abo):
https://www.welt.de/wirtschaft/plus206026465/Rundfunkbeitrag-ARD-und-ZDF-sollten-privatisiert-werden.html


Danke an User fox für den Hinweis.


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ARD, 20.02.2020

ARD zum Rundfunkbeitrag: "Wir werden weiterhin das bestmögliche Programm anbieten"

Pressemitteilung der ARD

Zitat
Für die Beitragszahler*innen bedeutet es die erste Erhöhung seit zwölf Jahren, für die ARD weitere Einsparungen: Die KEF empfiehlt in ihrem aktuellen Bericht, den Rundfunkbeitrag auf 18,36 Euro anzupassen. Der Beitrag beträgt derzeit 17,50 Euro im Monat für ARD, ZDF und Deutschlandradio.

Buhrow: "Weiter äußerst diszipliniert wirtschaften"

"Auch bei einem Rundfunkbeitrag von 18,36 Euro werden wir weiter äußerst diszipliniert wirtschaften müssen. Dieser Aufgabe sind wir uns bewusst, und dieser Aufgabe werden wir uns stellen", sagt ARD-Vorsitzender Tom Buhrow. Die ARD müsse künftig auch mal Dinge lassen. Das Ziel: "Wir müssen Prioritäten setzen und werden so weiterhin das bestmögliche Programm für die Menschen, die uns Monat für Monat bezahlen, anbieten. Gerade jetzt in Zeiten von Polarisierung, Fake News und mangelndem Respekt im Alltag.“

Rundfunkbeitrag ist zwölf Jahre nicht gestiegen

Zwölf Jahre ist der Rundfunkbeitrag nicht angestiegen, während sich in der gleichen Zeit die Lebenshaltungskosten in Deutschland um insgesamt gut 14 Prozent erhöht haben. Bundesweit hat die Umstellung von der geräteabhängigen Rundfunkgebühr auf den Rundfunkbeitrag pro Haushalt im Jahr 2013 insgesamt zusätzliche Einnahmen ergeben. Dieses Geld floss in eine sogenannte Beitragsrücklage. So konnte der Rundfunkbeitrag stabil gehalten und sogar einmal gesenkt werden. Die Mittel aus dieser Rücklage werden nun Ende 2020 aufgebraucht sein.

Dass der Rundfunkbeitrag so viele Jahre nicht angestiegen ist, hat auch damit zu tun, dass die ARD auf vielen Ebenen ihre Ausgaben reduziert und tiefgreifende Strukturreformen eingeleitet hat. "Wir haben Organisationsstrukturen angepasst, Produktionsabläufe
optimiert und Personal abgebaut", so Tom Buhrow. "Sonst wäre das nicht zu leisten gewesen."     

Zum KEF-Verfahren
Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) hat heute (20.2.2020) ihren 22. Bericht an die Länder übergeben. Damit ist die zweite Phase des Verfahrens zur Feststellung des Rundfunkbeitrags abgeschlossen. Über die künftige Höhe des Rundfunkbeitrags entscheiden jetzt die 16 Landtage der Bundesländer in Form eines Staatsvertrages, den zuvor alle Regierungschefinnen und -chefs unterzeichnen müssen. Für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk mit ARD, ZDF und Deutschlandradio ist der Rundfunkbeitrag die Haupteinnahmequelle. Ein kleiner Teil des Geldes geht an die Landesmedienanstalten, den Aufsichtsbehörden für den privaten Rundfunk.

Der Rundfunkbeitrag liegt seit 2015 bei 17,50 Euro im Monat für ARD, ZDF und Deutschlandradio, von 2009 bis 2015 lag er bei 17,98 Euro.

Weiterlesen auf:
http://www.ard.de/home/die-ard/presse-kontakt/pressearchiv/ARD_zum_Rundfunkbeitrag___Weiter_bestmoegliches_Programm_/5956372/index.html(Link führt zu einem Angebot des örR. Zum Aufrufen der Webseite URL kopieren (Klick auf "Auswählen", dann ctrl+c), in einem neuen Browserfenster/-tab in die Adresszeile einfügen (ctrl+v) und bestätigen)


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Welt, 22.02.2020
Zippert zappt

Zitat
Der Rundfunkbeitrag soll um 86 Cent steigen, denn der Betrieb von fantastischen, hochmodernen Intendanten wie Tom Buhrow wird einfach immer teurer. Das ist nicht der einzige, aber ein wichtiger Grund für die recht moderate Mehrzahlung. Die Bevölkerung hat sich gesetzlich verpflichtet, den Lebensstandard von Intendanten und Rundfunkdirektoren zu sichern und nach Möglichkeit zu steigern. […]

Weiterlesen auf:
https://www.welt.de/print/die_welt/article206059407/Zippert-zappt-Zippert-zappt.html


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Der Satiriker Zippert hat entweder einen oder aber SarkasmusTags unterlassen.


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medienpolitik.net, 21.02.2020

Neuer KEF-Bericht: Transparent und Kompetent

Neuer Rundfunkbeitrag von 18,36 Euro liegt unter einem möglichen Betrag durch ein Index-Modell

Von Helmut Hartung, Chefredakteur www.medienpolitik.net

Zitat
Ein Glück, dass es die KEF gibt! Das könnte man, sicher etwas euphorisch, ausrufen, nachdem man den 411 Seiten starken Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten etwas genauer betrachtet hat. In dem detaillierten, sachkundigen und faktenreichen Dokument wird nicht nur sehr präzise belegt, wie hoch der aktuelle Finanzbedarf von ARD, ZDF, Deutschlandradio und Arte ist, sondern es wird auch aufgelistet, wie er gedeckt werden kann und warum die Beitragsanmeldungen der Anstalten unrealistisch waren.
[…]
„Die Analyse ist unbeeinflusst von den Hoffnungen der Medienpolitiker, Wünschen der Sender, oder auch der Kritik in Teilen der Bevölkerung am Rundfunkbeitrag.“

Doch dem Bericht ist noch weit mehr an interessanten Fakten zu entnehmen: So haben die Anstalten von 2017 bis 2020 413,1 Mio. Euro weniger für das Programm ausgegeben als die KEF gebilligt hatte. Die geplanten Gesamtkosten für Telemedien von ARD, ZDF, Deutschlandradio und ARTE sollen in der nächsten Gebührenperiode um 20 Prozent steigen. Die Nettowerbeumsätze werden bei ARD und ZDF in den nächsten vier Jahren um voraussichtlich drei Prozent auf 2.182 Mio. Euro sinken. Dagegen wird das Programmvermögen von ARD und ZDF, das 2017 bei der ARD bei 808,9 Mio. Euro und beim ZDF 632,9 Mio. Euro betrug, weiter wachsen.
[…]

Weiterlesen auf:
https://www.medienpolitik.net/2020/02/neuer-kef-bericht-transparent-und-kompetent/


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