Autor Thema: Anzahl der Verfassungsbeschwerden... Liste im Forum...  (Gelesen 128 mal)

Offline BR_Nichtnutzer

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Anzahl der Verfassungsbeschwerden... Liste im Forum...
« am: 08. November 2019, 12:02 »
Hallo zusammen,

Ich war jetzt länger nicht mehr hier und bin damit ein wenig aus der Übung  :)

Es gab hier ja mal eine Liste mit allen Verf.Beschwerden. Hat da zufällig jemand einen Link zu?
Mir geht es darum, dass von diesen über 150 Beschwerden ja 4 als Leitverfahren ausgewählt worden waren und noch vor der Entscheidung 2017 wurde diese Zahl dann ja auf 7 erhöht, richtig?

Demnach würden ja noch 3 Leitverfahren austehen.
Kann mir zufällig jemand auf die Schnelle sagen, welche das denn wären?

Denn in meiner Erinnerung ging es bei denen dnan nicht mehr nur um Steuer ja/nein oder Nebenwohnung, was sie ja freundlicherweise abgeändert haben, sondern um die wirklichen Fragen wie Art 4 und 5... Wenn ich das richtig in Errinnerung habe.


Edit "Bürger":
Die anderen "Leitverfahren" sind nicht mehr anhängig, sondern wurden - bis auf den Aspekt der Zweitwohnung - ohne Begründung nicht zur Entscheidung angenommen - siehe u.a. auch unter
Beschluss vom 10. April 2019 - 1 BvR 2284/15
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,31393.0.html
Dies kann auch direkt beim BVerfG erfragt werden.
Thread bleibt zu Informationszwecken für die Diskussion geschlossen.
Danke für allerseitiges Verständnis und die Berücksichtigung.


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« Letzte Änderung: 08. November 2019, 13:38 von Bürger »
ich bin ein nichtnutzer! weder schwarzseher, schmarotzer oder was sonst noch so seitens der ör vorgeworfen wird...

wenn ich nicht mit dem bus fahre, kaufe ich auch kein ticket!

Offline DumbTV

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Re: Anzahl der Verfassungsbeschwerden... Liste im Forum...
« Antwort #1 am: 08. November 2019, 12:29 »
BVerfG und BVerwG Verfahrensübersicht in Tabellenform.
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=19081.0


Edit "Bürger":
Die anderen "Leitverfahren" sind nicht mehr anhängig, sondern wurden - bis auf den Aspekt der Zweitwohnung - ohne Begründung nicht zur Entscheidung angenommen - siehe u.a. auch unter
Beschluss vom 10. April 2019 - 1 BvR 2284/15
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,31393.0.html
Dies kann auch direkt beim BVerfG erfragt werden.
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« Letzte Änderung: 08. November 2019, 13:39 von Bürger »
Ich weiß nicht, ob es besser wird, wenn es sich ändert.
Aber ich weiß, dass es sich ändern muss, wenn es besser werden soll.

Georg Christoph Lichtenberg

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