"Bruderurteil": Blut ist dicker als Recht > Begriff f. BVerfG-Urteil 18.7.18

[JulianW]

Hi allerseits,

ein kurzer Gedanke zum Urteil:
Je "komplizierter" etwas wird, umso wichtiger ist die einfach erfassbare Verpackung, damit Unbeteiligte schnell verstehen, worum es hier geht.

In einem anderen Beitrag bin ich über den Begriff "Bruderurteil" gestolpert. Der gefällt mir sehr gut.
Im Sinne des "Marketings" schlage ich vor, dass wir uns auf einen Begriff einigen, den wir diesem Urteil quasi "überstülpen".

Warum ist das wichtig?
Schon die GEZ hat seinerzeit gewusst, daß von populistischen Schlagworten eine Gefahr ausgeht, daher sind sie juristisch gegen "abGEZockt" vorgegangen.

Und "Bruderurteil" stellt meiner Meinung nach in einem einzigen Wort die ganze Schrägheit von "Kirchhof über Kirchhof" dar.

Was meint Ihr?

Alles Liebe, Julian!


Edit "Bürger":
Der ursprüngliche, nicht ausreichend aussagekräftige Betreff "Bruderurteil / Blut ist dicker als Recht" musste präzisiert werden.
Danke für das Verständnis und die Berücksichtigung.

[noGez99]

Sehr gut!
Bruderurteil
verwende ich ab sofort!

[seppl]

Der Begriff hat irgendwie was biblisches... so Kain-und-Abel-mäßig... Sehr guter Ausdruck!

[JulianW]

Bitte nicht zu viel Lob an mich.
Den Begriff habe ich nicht "erfunden" sondern nur "entdeckt", in einem anderen Thread hier.
Und er hat mir einfach sehr gut gefallen. Griffig, kritisch, plakativ.


Alles Liebe, Julian!

[Frühlingserwachen]

Mit dem Unterschied dass es damals zu biblischen Zeiten für einen der Brüder tragisch ausging.

In der neueren Zeit sollte wohl genau das Gegenteil erreicht werden, nämlich zum Überleben eines unmenschlichen Systems. Aber vielleicht muss man das neuere Urteil nur als Momentaufnahme sehen, denn über kurz oder lang hat der eine Bruder dem anderen mit seinem Fehlurteil keinen Gefallen getan, und wird beide zu gegebener Zeit jäh einholen.

Deswegen plädiere ich, es als Bruderfehlurteil zu nennen.

[Profät Di Abolo]

Guten TagX,

also bei uns heißt ditt: "Gebrüder Krimms BVerfG Märchen-TV-Flimmerstunde"

Und auch die Verwendung von:
K. und K. Familienclan
(in Anlehnung an: kaiserlich und königlich
https://de.wikipedia.org/wiki/Kaiserlich_und_k%C3%B6niglich
"Ihre kaiserlichen und könglichen Hoheiten der BVerfG-Monarchie")
sorgt für schallendes Gelächter!

Sagt mal ihr Gebrüder Krimms, seit wann gibt es im Unionsrecht die "Befreiung" von unzulässigen staatlichen Beihilfen auf Antrag (u.a. Zweitwohnung)?

Auch nicht schlecht:
Der Rundfunkbeitrag deckt nicht die Zuleitung zur Wohnung ab!

Call a TV-Show!
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10 Lieferungen = 11. frei Haus!

Setzt euch mal Papierkronen auf (gibt es bei einer Doppel-Hamburger-Königs-Kette) und wandert in die afrikanische Savanne aus.
Da könnt ihr dann ein "gemeinsames ARD-ZDF-Gutachten" zu "Reiten in der Savanne" schreiben!
Als Vorlage nehmt ihr "Reiten im Walde"
https://de.wikipedia.org/wiki/Reiten_im_Walde

Reiten im Walde bezeichnet einen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 6. Juni 1989. In diesem konkretisierte das Gericht die Reichweite des Rechts auf allgemeine Handlungsfreiheit sowie die eigene Prüfungskompetenz bei Verfassungsbeschwerden.

Im Namen des VolX: Spott und Hohn sind euer "Lohn"!

[pinguin]

Ich versteh Euch nicht.

Das BVerfG ist lediglich nicht schuld daran, wenn der Rundfunkbeitrag gekippt werden sollte, nämlich vom EGMR oder dem EuGH; dann ist's Europa mit seinen 47 Mitgliedern des Europarates, bzw. die EU mit ihren noch 28 Mitgliedsländern.

Das BVerfG hat in der Fülle seiner Entscheidungen mehr als einmal darauf hingewiesen, daß bereits einfaches Bundesrecht Landesrecht bricht, (BVerfG 2 BvN 1/95), die EMRK bei der Durchführung von Bundes- wie Landesrecht als einfaches Bundesrecht und zudem internationaler Vertrag einzuhalten ist, (siehe Thematik zu Art. 10 EMRK im Forum), bzw. daß EU-Recht vorrangig anzuwendendes Recht ist und es den nationalen Gerichten versagt ist, hinsichtlich Recht der EU Entscheidungen zu treffen.

Es hat in den Rundfunkverträgen keinen Passus, der Rundfunknichtnutzer zur Zahlung verpflichtet, wie es in der aktuellen Entscheidung keinen Passus hat, der die Entscheidungen des BVerfG zu Art. 31 GG, bzw. EMRK im Bereich Rundfunk als nicht anwendbar benennt.

Wie oft soll sich denn das BVerfG noch den Mund fusslig entscheiden, noch dazu in Bereichen, die durchentschieden sind?

[Profät Di Abolo]

@pinguin schön am Thema vorbeigeschrieben!

Wie soll das Urteil denn deiner Meinung nach nun heißen?

"Verfassungswidrige Ermittlungsmöglichkeiten im Land Brandenburg (Rz. 133)?"

Oder "Art. 31 GG Bundes-Krimms-BVerfG-Urteil-Gesetzeskraft"

[drboe]

Ich finde die Parole "Bruderurteil - Blut ist dicker als Recht!" ziemlich treffend. Fehlt nur noch ein aussagekräftiges Bild, das man mit diesem Spruch umrahmen könnte. Kirchhof & Kirchhof vor einem Volksempfänger im Talar, untergehakt und auf das GG scheißend, wäre wohl passend. Oder ähnlich wie

,

an der Kurbel die Kirchhofs, vorn das Volk, aus dem Lautsprecher tönt der BS:
"Beitragszahler aller Bundesländer, gebt uns euer Geld ..."

M. Boettcher


@pinguin: Quatsch mit Soße! das BVerfG hat eindeutig ein politisches Urteil gesprochen. Dabei haben die Richter zudem einen Freibrief für die Nicht-Vorlage beim EuGH geschaffen: Wer als Richter nicht genau hinsieht, daher keine Zweifel hat, braucht keine Vorlage zu machen. Als ob der Weg zum EuGH nicht schon schwer genug wäre. Und selbst wenn es so wäre, dass andere Gerichte den sogn. Rundfunkbeitrag beenden sollten, so ist der Versuch des BVerfG, sich aus der Verantwortung zu stehlen, zudem unter Inkaufnahme der Verletzung etablierter Regeln z. B. in Fragen von Abgaben, nicht hinnehmbar.

Auf EGMR oder EuGH mag man hoffen, die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt, darauf wetten solltest du aber besser nicht.


Edit "Bürger" @alle:
Der Thread musste von zwischenzeitlichen weiter vom Kern-Thema abschweifenden Kommentaren bereinigt werden.
Bitte hier nicht die Inhalte des Urteils diskutieren, da dies bereits erfolgt unter
Urteil BVerfG 18.7.: RBeitr bis auf Zweitwohnungen verfassungsgemäß > Diskussion
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,28119.0.html
und auch keine europarechtlichen, oder Nutzer/Nichtnutzer-Debatten führen.
Hier bitte ausschließlich, eng und zielgerichtet zum eigentlichen Kern-Thema dieses Threads, welches da lautet
"Bruderurteil": Blut ist dicker als Recht > Begriff f. BVerfG-Urteil 18.7.18
und gem. Einstiegsbeitrag die Suche nach einem "griffigen Begriff" für das benannte Urteil zum Gegenstand hat.
Danke für das Verständnis und die Berücksichtigung.

[zwanglos]

Tolle Vorschläge! Wie wärs mit einer Kombination:

"K und K Bruderurteil" ...

ich finde "K und K" erregt Aufmerksamkeit und regt zur Frage an "Wer ist K & K?"

KKKlanurteil hätte auch einen gewissen Reiz ;-)

Oder "PKK-Urteil" - politisches KK-Urteil ...

[pinguin]

schön am Thema vorbeigeschrieben!

Das Thema wurde nachträglich geändert.


Edit "Bürger" - Hinweis:
Nicht das "Thema" wurde nachträglich geändert, sondern der Betreff präzisiert
Das "Thema" ist im Einstiegsbeitrag beschrieben - und bestimmt damit das Kern-Thema des Threads.
Der präzisierte Thread-Betreff soll lediglich das eigentliche Kern-Thema so aussagekräftig wie möglich in Kurz-Form wiedergeben.
Danke für das Verständnis und die Berücksichtigung.

[JulianW]

"K und K Bruderurteil" ...
[...]
ich finde "K und K" erregt Aufmerksamkeit und regt zur Frage an "Wer ist K & K?"
[...]
Oder "PKK-Urteil" - politisches KK-Urteil ...

Muss man alles erklären. Sind Zungenbrecher und nicht mehr "griffig".

Der Vorteil vom "Bruderurteil" ist, dass die Kritik schon im Wort steckt, dass man es sich leicht merken kann und dass es leicht erfassbar ist.

"K und "K hat einfach null Aussage.
"PKK-Urteil" wird zu ganz anderen Interpretationen führen.

Und so weiter, und so fort.

Einfach "Bruderurteil".
Klar, direkt, einfach merkbar, kein Zungenbrecher, in sich kritisch und nicht "bedeutungsschwanger überladen".

Alles Liebe, Julian!

[badboy-72]

"K und K Bruderurteil" ...
ich finde "K und K" erregt Aufmerksamkeit und regt zur Frage an "Wer ist K & K?"

"K+K" oder "K und K" könnte Schwierigkeiten geben:
Klaas & Kock B.V. & Co. KG ist ein eingetragener Lebensmittelmarkt und da muss man etwas vorsichtig sein.
Nur zur Info.

[Profät Di Abolo]

Guten TagX,

@badboy-72 hervorragend! Zu K+K oder K&K hab ick eine Menge an Unternehmen gefunden.
Ob die Gebrüder Krimm auch ein Unternehmen planen?

K & K königlich und kaiserlicher Veranstaltungsvertrieb

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@pinguin, nicht hier wurde das "Thema" abgeändert sondern beim BVerfG durch die K. und K. Monarchie:

Die Möglichkeit der Rundfunknutzung ist für alle Beitragspflichtigen realistisch, weil das flächendeckende Angebot des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bei Vorhandensein geeigneter Empfangsgeräte jederzeit abgerufen werden kann (Rz. 82 Satz 1).

In der Möglichkeit, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in dieser Funktion zu nutzen, liegt der die Erhebung des Rundfunkbeitrags rechtfertigende individuelle Vorteil (vgl. zur Rundfunkgebühr BVerfGE 90, 60 <106>; BVerfGK 20, 37 <41>).

Die Zuleitung der Nutzungsmöglichkeit in die Wohnung zählt hingegen nicht mehr zu dem Vorteil, den der Rundfunkbeitrag abdecken soll (Rz. 85 Satz 1).

Die Gebrüder Krimm haben mal so nebenbei die Fernsehtürme, Antennenkabel und WLAN "geklaut"!

Sagt mal ihr Gebrüder Krimms, wenn ihr mit nem batteriebetriebenem Fernseher in den Wald fahrt und keine "Zuleitung" habt und das Empfangsgerät einschaltet, watt seht und hört ihr dann?

Richtig! RAUSCHEN!

Das Bruderurteil Rauschen im (Wohnungs-) Walde.

Nicht zu verwechseln mit Reiten im Walde! Link:

https://de.wikipedia.org/wiki/Reiten_im_Walde

Wahrscheinlich wolltet ihr eure Rente absichern und hat dabei von SiXt die Idee zum einem erfolgreichem Unternehmen geklaut und wolltet das Unternehmen gründen:

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Du wohnst im Wald und hast keine finanzierte Zuleitung zu deinen Empfangsgeräten?

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Im Namen des VolX: Spott und Hohn sind euer "Lohn"

Edit "Bürger" @alle:
Bitte eng und zielgerichtet zum eigentlichen Kern-Thema dieses Threads, welches da lautet
"Bruderurteil": Blut ist dicker als Recht > Begriff f. BVerfG-Urteil 18.7.18
und gem. Einstiegsbeitrag die Suche nach einem "griffigen Begriff" für das benannte Urteil zum Gegenstand hat.
Danke für das Verständnis und die Berücksichtigung.

[MMichael]

Der hier ist auch gut treffend!

Kirchhofabgabe

Womit am 18.7.18, dem "Tag ohne Grundgesetz", das
Bruderurteil zur Kirchhofabgabe
veröffentlicht wurde - nicht wahr?!