Autor Thema: Gericht Betreff "RundfunkGEBÜHREN" - dagegen vorgehen?  (Gelesen 290 mal)

Offline Lattoo

  • Newbie
  • *
  • Beiträge: 2
Guten Abend!

Angenommen, Person A erhielte im Bundesland Bayern eine Entscheidung, in welcher als Betreff "Rundfunkgebühren" angegeben wird - kann diese Entscheidung dann angefochten werden -> es sind ja keine GEBÜHREN... Dies steht jedoch "nur" im Titel.

Diese Frage beschäftigt Person A schon lange und konnte nirgends etwas dazu finden. Es wäre schön, würde jemand Person A den Weg der Lösung aufzeigen. Danke!


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 19. Juli 2019, 21:11 von Uwe »

Offline Markus KA

  • Moderator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 2.093
  • Das Ende des Rundfunkzwangsbeitrags naht!
Re: Gericht Betreff "RundfunkGEBÜHREN" - dagegen vorgehen?
« Antwort #1 am: 20. Juli 2019, 14:59 »
Im vorliegenden fiktiven Fall müsste der Inhalt des fiktiven Beschlusses oder weitere Details bekannt sein, um sinnvolle und hilfreiche Antworten geben zu können.

Evtl. liegen dem fikitven Verfahren noch alte Gebührenbescheide zugrunde.

Evtl. könnte auch eine Verwechslung aus Gewohnheit vorliegen, die allerdings nicht unbedingt angefochten werden kann.

Ansonsten die Rechtsmittelbelehrung des Beschlusses oder Bescheides beachten.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

KEIN ZWANGSBEITRAG - 20 MIO. MAHNMASSNAHMEN, 3 MIO. MAHNUNGEN, 1.3 MIO. VOLLSTRECKUNGSERSUCHEN - KEINE ZAHLUNG - ICH MACH MIT! - MIT 18 HAT MAN NOCH TRÄUME, MIT 18 BIST DU JETZT SCHULDNER BEIM BELANGLOSEN RADIOSENDER UND DAS LEBENSLÄNGLICH! 

Tags: