Nach unten Skip to main content

Autor Thema: Der (neue?) "Rundfunkbegriff" gem. Diskuss.-Entw. „Medienstaatsvertrag“ 2018  (Gelesen 4471 mal)

  • Moderator
  • Beiträge: 10.046
  • ZahlungsVERWEIGERER. GrundrechtsVERTEIDIGER.
    • Protest + Widerstand gegen ARD, ZDF, GEZ, KEF, ÖRR, Rundfunkgebühren, Rundfunkbeitrag, Rundfunkstaatsvertrag:
Aus gegebenem Anlass der Meldungen unter
Online-Umfrage: Bürger sollen sich an Medienstaatsvertrag beteiligen (heise.de)
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,28233.0.html
Machen Sie mit! Beteiligungsportal der Rundfunkkommission
https://www.rlp.de/index.php?id=27687

Den aktuellen Diskussionsentwurf zum Medienstaatsvertrag (Stand Juli/Agust 2018) gibt's als PDF*** unter:
https://www.rlp.de/fileadmin/rlp-stk/pdf-Dateien/Medienpolitik/Medienstaatsvertrag_Online_JulAug2018.pdf

Die "Mitsprachemöglichkeit" endet am 26. August 2018...
Also einen guten Monat für das (es ist Urlaubszeit...), was andere in Jahrzehnten nicht geschafft haben! ;)
***siehe auch PDF im Anhang

hier nun zur Diskussion:

Der (neue?) "Rundfunkbegriff" gem. Diskuss.-Entw. „Medienstaatsvertrag“ 2018

Eines der mglw. entscheidenden Dinge - die (neue?) Definition des "Rundfunkbegriffs"...

21. RÄndStV

§ 2 Begriffsbestimmungen
(1) Rundfunk ist ein linearer Informations- und Kommunikationsdienst; er ist die für die Allgemeinheit und zum zeitgleichen Empfang bestimmte Veranstaltung und Verbreitung von Angeboten in Bewegtbild oder Ton entlang eines Sendeplans unter Benutzung elektromagnetischer Schwingungen.
Der Begriff schließt Angebote ein, die verschlüsselt verbreitet werden oder gegen besonderes Entgelt empfangbar sind.

Telemedien sind alle elektronischen Informations- und Kommunikationsdienste, soweit sie nicht Telekommunikationsdienste nach § 3 Nr. 24 des Telekommunikationsgesetzes sind, die ganz in der Übertragung von Signalen über Telekommunikationsnetze bestehen oder telekommunikationsgestützte
Dienste nach § 3 Nr. 25 des Telekommunikationsgesetzes oder Rundfunk nach Satz 1 und 2 sind.

[...]

(3) Kein Rundfunk sind Angebote, die
1. jedenfalls weniger als 500 potenziellen Nutzern zum zeitgleichen Empfang angeboten werden,
2. zur unmittelbaren Wiedergabe aus Speichern von Empfangsgeräten bestimmt sind,
3. ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dienen,
4. nicht journalistisch-redaktionell gestaltet sind
oder
5. aus
Sendungen bestehen, die jeweils gegen Einzelentgelt
freigeschaltet werden.

[...]

§ 20 b Hörfunk im Internet
Wer Hörfunkprogramme ausschließlich im Internet verbreitet, bedarf keiner Zulassung. Er hat das Angebot der zuständigen Landesmedienanstalt anzuzeigen. Im Übrigen gilt § 20 a entsprechend.
mögliche Änderungen

§ 2 Begriffsbestimmungen
(1) Rundfunk ist ein linearer Informations- und Kommunikationsdienst; er ist die für die Allgemeinheit und zum zeitgleichen Empfang bestimmte Veranstaltung und Verbreitung von journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten in Bewegtbild oder Ton entlang eines Sendeplans mittels Telekommunikation.
Der Begriff schließt Angebote ein, die verschlüsselt verbreitet werden oder gegen besonderes Entgelt empfangbar sind.

Telemedien sind alle elektronischen Informations- und Kommunikationsdienste, soweit sie nicht Telekommunikationsdienste nach § 3 Nr. 24 des Telekommunikationsgesetzes sind, die ganz in der Übertragung von Signalen über Telekommunikationsnetze bestehen oder telekommunikationsgestützte Dienste nach § 3 Nr. 25 des Telekommunikationsgesetzes oder Rundfunk nach Satz 1 und 2 sind.

[...]

(3) Kein Rundfunk sind Angebote, die
1. jedenfalls weniger als 500 potenziellen Nutzern
zum zeitgleichen Empfang angeboten werden,
2. zur unmittelbaren Wiedergabe aus Speichern von Empfangsgeräten bestimmt sind,
3. ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dienen,
4. nicht journalistisch-redaktionell gestaltet sind
oder
5.
aus Sendungen bestehen, die jeweils gegen Einzelentgelt
freigeschaltet werden.

[...]

§ 20 b Bagatellrundfunk
(1) Keiner Zulassung bedürfen
1. Rundfunkprogramme, die aufgrund ihrer geringen journalistisch-redaktionellen Gestaltung, ihrer begrenzten Dauer und Häufigkeit der Verbreitung, ihrer fehlenden Einbindung in einen auf Dauer angelegten Sendeplan oder aus anderen vergleichbaren Gründen nur geringe Bedeutung für die individuelle und öffentliche Meinungsbildung entfalten,
2. Rundfunkprogramme, die jedenfalls weniger als 5000 Nutzern zum zeitgleichen Empfang angeboten werden,
3. Rundfunkprogramme im Internet, die regelmäßig im Monatsdurchschnitt weniger als 20.000 Zuschauer erreichen [oder vorwiegend dem Vorführen und Kommentieren des Spielens eines virtuellen Spiels dienen].
Die zuständige Landesmedienanstalt bestätigt die Zulassungsfreiheit auf Antrag durch Unbedenklichkeitsbescheinigung.
(2) Die Landesmedienanstalten regeln das Nähere zur Konkretisierung der Zulassungsfreiheit nach Abs. 1 durch Satzung.
(3) Vor dem (Datum des Inkrafttretens des Dreiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrages) angezeigte, ausschließlich im Internet verbreitete Hörfunkprogramme gelten als zugelassene Programme nach § 20.



[Ironie(?) on]
...ähm, Moment mal - "Bagatellrundfunk"?
Zitat
1. Rundfunkprogramme, die aufgrund ihrer geringen journalistisch-redaktionellen Gestaltung, ihrer begrenzten Dauer und Häufigkeit der Verbreitung, ihrer fehlenden Einbindung in einen auf Dauer angelegten Sendeplan oder aus anderen vergleichbaren Gründen nur geringe Bedeutung für die individuelle und öffentliche Meinungsbildung entfalten [...]
Klingt irgendwie wie eine Zustandsbeschreibung von ARD-ZDF-GEZ ;) ...jedenfalls eines Großteils derer "Sendeinhalte".
[Ironie(?) off]


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 24. Juli 2018, 01:33 von Bürger«
Schnelleinstieg | Ablauf | FAQ-Lite | Gutachten
Lastschrift kündigen + Teil werden von
www.rundfunk-frei.de

  • Beiträge: 6.322
Die werden es nie lernen?

Rundfunk = linear;
Internet = non-linear;

Rundfunk ist nicht Internet.

Zitat
Rundfunk ist ein linearer Informations- und Kommunikationsdienst
beißt sich mit
Zitat
mittels Telekommunikation.
weil Telekommunikation non-linear ist.

Da ist doch schon anglegt, dass es vom EuGH zerrissen wird.

Zitat
3. Rundfunkprogramme im Internet
gibt es nicht, weil Internet kein Rundfunk ist.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 24. Juli 2018, 14:07 von Bürger«
Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten hat den Rang eines Bundesgesetzes, (BVerfG - 2 BvR 1481/04 - Rn. 30), und bricht gemäß Art. 31 GG jede Art von Landesrecht, das sich außerhalb der vom Bund gesetzten Norm bewegt, (BVerfG - 2 BvN 1/95 - Rn. 66).

Keine Unterstützung für
- Gegner internationaler, nationaler wie speziell europäischer Grundrechte;
- Gegner nationaler wie europäischer Mindestlöhne;
- Gegner des Landes Brandenburg wie auch gesamt Europas;

  • Beiträge: 1.334
  • bye offiz nicht "deutsch genug" angek Abschiebung
Rundfunk = linear;
Internet = non-linear;
Rundfunk ist nicht Internet

Ja, stimme voll zu und das erklärt sich ja auch sogar von selbst:

Im Fernsehfunk können keine Internetseiten aufgerufen werden!
Radio-/Fernseh-Rundfunkwellen können nicht über Internetleitungen übertragen werden!
Das Internet kann nicht über Rundfunkwellen betrieben werden!
Telefonleitungen haben rein gar nichts mit Rundfunk zu tun!
usw....

Und ARDZDFDR-"Angebote" im Internet sind einfach nur schlechte Webseiten, die niemand braucht.
Also kein Rundfunk, sondern nur völlig unbrauchbare Internetseiten.
Kein Rundfunk! Allein schon per (mittels gesundem Menschenverstand erstellter) Definition.

Realistisch gesehen sind die ARDZDFDR-"Angebote" im Grunde auch nur Müll.
Müll-Radiorundfunk, Müll-Fernsehrundfunk und Müll-Internetseiten. Rundfunkmüll und Internetmüll.
Ganze 0,00...Periode € wert. Im Monat.

Markus


Edit "Bürger":
Bitte nicht in ledigliche Unmutsbekundungen ergehen, sondern bitte eng und konstruktiv am eigentlichen Kern-Thema dieses Threads diskutieren, welches da lautet
Der (neue?) "Rundfunkbegriff" gem. Diskuss.-Entw. „Medienstaatsvertrag“ 2018
Danke für das Verständnis und die konsequente Berücksichtigung.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 24. Juli 2018, 15:36 von Bürger«

S
  • Beiträge: 403
Zitat
... entlang eines Sendeplans ...

Ferner kann es sich beim Internet nicht um Rundfunk handeln, da dort kein "Sendeplan" existiert. Es handelt sich beim Internet um ein Abrufmedium, bei dem jeder Nutzer individuell die für ihn relevanten Informationen zu einem beliebigen Zeitpunkt anfordern kann und gerade nicht an einen "Sendeplan" gebunden ist. Und genau dies ist ein gravierender Vorteil gegenüber dem Rundfunk.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Vielleicht wären wir zusammen in der Lage,
uns von diesen alten Zwängen zu befreien.
Oder ist die Welt für jetzt und alle Tage,
viel zu wahr, viel zu wahr um schön zu sein?

H
  • Beiträge: 576
§ 2 Begriffsbestimmungen
(1) Rundfunkist ein linearer Informations- und Kommunikationsdienst; er ist die für die Allgemeinheit und zum zeitgleichen Empfang bestimmte Veranstaltung und Verbreitung von Angeboten in Bewegtbild oder Ton entlang eines Sendeplans unter Benutzung elektromagnetischer Schwingungen.
Der Begriff schließt Angebote ein, die verschlüsselt verbreitet werden oder gegen besonderes Entgelt empfangbar sind.

soso...

man möchte also schonmal eine geschlossene Benutzergruppe definieren, die "Mehrleistung" gegen ein besonderes Entgelt bekommt....

Hier positioniert sich doch der ÖrR als ein Unternehmen, dass sich ein Basisangebot für 17,xx Euro im Monat "zwangsweise" bezahlen lässt, während er (der ÖrR) gleichzeitig noch "Premiumangebote" gegen besonderes Entgelt anbieten möchte.

Was hat das bitteschön noch mit einem öffentlichem Auftrag, oder der Finanzierung eines unabhängigen ÖrRs zu tun ?

Ich glaube, das ist ein Satz, der noch mit zum EuGH gehört, damit nun endlich der Nachweis erbracht ist, dass es sich um rechtwidrige Beihilfe handelt...

Grüße
Adonis


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 27. Juli 2018, 13:31 von Bürger«

M
  • Beiträge: 508
Danke für dieses (wichtigste) Thema!

Es geht hierbei zwar auch um den örRUNDFUNK, der nun zu örMEDIEN umdefiniert werden soll / wird  >:(, aber: dieser Prozeß gehört zusammen mit der "Supermediathek", "FackeNews-Polizei", "Staatstrojaner", "Internetfilter", der "Dael mit Springer-Döpfner" etc.  :o :( >:( 

Dass wir (in unserer "Forums-Echokammer" ;)) meinen, dass:
das Internet auf Grund der Technik und des Inhalts weder Presse noch Rundfunk im Sinne des Grundgesetztes sind!
und immer wieder "rufen":
Das Internet ist kein Rundfunk!
bzw.
Rundfunk ist nicht Internet.
  ;)
und bereits 2016 warnten:
Zitat
Denn mit dem 19. RÄndStV wird durch das sogenannte "Jugendangebot" als ausschließlicher Onlinedienst die Typisierung des Internets als Rundfunk weiter zementiert. Und damit ist der sogenannte "Rundfunkbeitrag" eben eine Internetsteuer, die jeder Wohnungsinhaber zahlen muss, weil er die Möglichkeit hat, typischer Wiese gemeinsam oder allein und überall und nirgends und auch in seiner Wohnung das Internet zu nutzen und auch einen strukturellen Vorteil vom Internet hat ...
(Bedarf es mit der Typisierung des Gesetzgebers kein keines Sachbezuges mehr?  Oder ist die Typisierung ein Deckmantel der Willkür?)
 
Nun, die PC-Gebühr war 2008 vorm BVerfG, 2002 dort bereits auch die Rente, die dann in Folge „typisierender Betrachtung“ (mit nachgewiesenen fehlerhaften Annahmen) zur Rentenbesteuerung (= Altersarmut), zur Umverteilung von Unten nach Oben führt. (http://www.nachdenkseiten.de/?p=30551#more-30551)   
Quelle: https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,17134.msg113816.html#msg113816

... so eröffnet nun das
Urteil ohne Grundgesetz
auch noch die finanziellen (unerschöpflichen?) Quellen des Geldes - ohne das "Grundgesetz der Schwarzen Null" zu gefährden.  https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_109.html

Frage: Wem nutzt das?  :o


Nur wird das Internet als Telemdium bezeichnet. Und das ist in Deutschland im Telemediengesetz geregelt.

Zum Studium sei dringlich das neue (bald gültige) Gesetz studiert.
 https://www.rlp.de/fileadmin/rlp-stk/pdf-Dateien/Medienpolitik/Medienstaatsvertrag_Online_JulAug2018.pdf

Da mal nachschauen, was dann kein Rundfunk mehr ist:
Zitat
(3) Kein Rundfunk sind Angebote, die  aus Sendungen bestehen, die jeweils gegen Einzelentgelt freigeschaltet werden.
:o
Alles klar?! - Rundfunk ist alles, was ohne Entgelt pro Sendung / pro Abruf flimmert... oder so...?!  :o
 ;)
... und das Alles wird neu reguliert ....
Zitat
Seit geraumer Zeit findet eine medienpolitische Debatte darüber statt, ob der aktuelle Rundfunkbegriff und das daran anknüpfende Zulassungsregime zur Regulierung audiovisueller Internet-Bewegtbild-Angebote noch zeitgemäß ist. Diskutiert wird, ob das im Rundfunkbegriff (§ 2 RStV) enthaltene Tatbestandsmerkmal der Linearität („zeitgleich“ und „entlang eines Sendeplans“) noch handhabbar und praktikabel ist und ob die Zulassungspflicht durch eine bloße Anzeigepflicht ersetzt werden sollte.
Quelle: https://www.rlp.de/de/landesregierung/staatskanzlei/medienpolitik/beteiligungsverfahren-medienstaatsvertrag/rundfunkbegriff/

Deshalb:
Zitat
Die Rundfunkkommission der Länder hat am 23. Juli 2018 den Entwurf für einen neuen Medienstaatsvertrag veröffentlicht. Bis zum 26. August 2018 können Interessierte den Vertragsentwurf im Rahmen einer Onlinekonsultation kommentieren.
Quelle: https://www.vau.net/plattformregulierung/content/laender-starten-konsultation-medienstaatsvertrag (Hervorhebung nicht im Orginal.) :o :( >:(

Ah nee!  zur Sommerpause! in der Ferienzeit! und schlappe fünf Wochen!  - Das ist "sportlich"! und frech!

Also: Viel Arbeit für uns an allen Runden Tischen! und Aufruf an alle "Einzelkämpfer"!
Mitmachen!  :)

Anmerkung: Leider leider ist das Zeitfenster jetzt im August für mich nicht gegeben :( (wg. Urlaubsreise :))


Und: Danke @Kitas_statt_Fernsehen für die guten Worte!  :)
Vorschlag: investiert in Freunde, Öffentlichkeit, Transparenz, alles Widersprüchliche möglichst öffentlich und vielen Leuten zugänglich zu machen.

Ich bin so dankbar gegenüber denen, die sich so intensiv mit dem Thema beschäftigt haben und das hier so veröffentlichen, dass es für alle nutzbar ist. Achtet auf Euch, verschleißt nicht Euch selbst. Wenn es Menschen interessiert, machen die auch mit. Wenn nicht, bringt Euch in Sicherheit ...

Alle Macht geht vom Volke aus ...

Genau! ;)
Zitat
In der Evolution haben wir uns an die Spitze gesetzt - durch die Sprache.
Durch diese ungeheure Fähigkeit der präzisen Kommunikation und differenzierten Mitteilung!

Und die Politiker machen das Gegenteil daraus:
Sie sprechen, ohne etwas sagen zu wollen.
Mit Herrschaftssprache. …
...
Würden sie „Umsatzsteuer“ sagen, dann würde jeder sagen:
„Wie? Keine Umsatzsteuer? Bei Finanzaktionen? Wieso denn das nicht? Wir zahlen doch bei jedem Dreck Umsatzsteuer?!“
Deswegen nennen sie es „Finanztransaktionssteuer“....

Systematisch werden uns die Kenntnisse entzogen – das Gegenteil, wofür die Sprache da ist.

Ich warte heute noch darauf, dass in der Talkshow mal endlich einer den Mumm hat, zu einem Politiker zu sagen: „Wenn Sie keine Fragen beantworten, stelle ich Ihnen auch keine mehr.“
Das wär‘ mal ein Abend!
Quelle: Der Gute Georg Schramm! https://youtu.be/NpEpMSiTPC0?t=2959


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

b
  • Beiträge: 763
Im deutschen Rundfunksystem gibt es ein Rundfunkunternehmen des EU-Rechts "ARTE".

Unternehmensplan
https://www.arte.tv/sites/de/corporate/wer-wir-sind/die-finanzierung-von-arte/?lang=de
Zitat
Der Sender hat folgende strategische Leitlinien für den Zeitraum 2017-2021 festgelegt:

ARTE als europäischer Kultursender und Begleiter des Zeitgeschehens
durch ein einzigartiges Angebot, das europäische Kreation und interkulturellen Dialog fördert und Analyse bietet,
durch die Gewinnung neuer Zuschauerkreise durch größtmögliche Zugänglichkeit des Angebots in Frankreich, in Deutschland und in Europa auf allen Verbreitungswegen,
durch Stärkung der Bekanntheit des Angebots und der Marke,


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 13. Dezember 2018, 22:15 von Viktor7«

 
Nach oben