Autor Thema: Wer mehr verdient, muss mehr Rundfunkbeitrag zahlen?  (Gelesen 9297 mal)

Offline observer

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Re: Wer mehr verdient, muss mehr Rundfunkbeitrag zahlen?
« Antwort #15 am: 19. Mai 2018, 23:33 »
Aber Frau Wagenknecht denken sie doch bitte an Herr Eicher und den Beitragsservice, die sind doch jetzt schon am Limit ihrer Kapazitäten.  ;D

Zitat
„Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss seinem Auftrag gerecht werden und nicht Seifenopern bringen“, sagte Wagenknecht.

Es wäre nun einfach mal an der Zeit diesen Auftrag neu (exakt) zu definieren und dazu braucht es nun endlich einen gesellschaftlichen Diskurs über die Aufgabe vom ÖRR.


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Ich konsumiere nicht, ergo bezahle ich auch nicht. --> seit 2008 rundfunklos glücklich und noch nie bezahlt.

Offline jedi_ritter

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Re: Wer mehr verdient, muss mehr Rundfunkbeitrag zahlen?
« Antwort #16 am: 20. Mai 2018, 00:50 »
Andersherum brauchen wir deshalb beim örR auch nicht über Nutzer und Nichtnutzer zu diskutieren, es ist halt Zwang und alle haben gleichberechtigt und gleichverpflichtet im selben Boot zu sitzen, basta.

Das Leben ist viel zu kurz, um es als Rudersklave eines maroden Piratenboots verbringen zu müssen.

Der örR hat mit dem dreisten RBStV einen entscheidenden Fehler gemacht: Die Nichtnutzer hätten sie nicht belästigen müssen. Jetzt dürfen sie einen immer stärker werdenden Widerstand fürchten, und dies wohl zurecht. Alle wissen, die DDR musste auch ewig leben. In diesem Sinne... Nieder mit der örR Lobby und den widerwärtigen Zwangsabgaben!  >:D


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Möge die Macht des Grundgesetzes Zwangsbeitrags-Imperien stürzen.

Offline Zeitungsbezahler

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Re: Wer mehr verdient, muss mehr Rundfunkbeitrag zahlen?
« Antwort #17 am: 22. Mai 2018, 08:43 »
Ich weiß, wie das laufen soll:
Der Beitragsservice bekommt von den Finanzämtern automatisch die Steuerbescheide per einmaligem Steuerabgleich (der dann jährlich wegen der Fluktuation wiederholt werden muss) übermittelt und setzt im Namen einer beliebigen Rundfunkanstalt Beiträge fest.


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« Letzte Änderung: 23. Mai 2018, 23:15 von Bürger »

Offline KlarSchiff

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Re: Wer mehr verdient, muss mehr Rundfunkbeitrag zahlen?
« Antwort #18 am: 22. Mai 2018, 09:24 »
[...] setzt im Namen einer beliebigen Rundfunkanstalt Beiträge fest.
oder überweist den Beitrag direkt an die LRA,  so wie die Kirchensteuer direkt vom FA berechnet, einbehalten und weitergeleitet wird.


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« Letzte Änderung: 23. Mai 2018, 23:16 von Bürger »
Der deutsche Steuer-und Abgabenkuli stellt den Eliten eine Allmende bereit auf der sich jedes Rindvieh sattgrasen kann.
Horst Seehofer: "Diejenigen die entscheiden sind nicht gewählt und diejenigen die gewählt werden haben nichts zu entscheiden"

Offline Markus KA

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Re: Wer mehr verdient, muss mehr Rundfunkbeitrag zahlen?
« Antwort #19 am: 22. Mai 2018, 10:31 »
Zitat
„Der Beitrag sollte nach Einkommen gestaffelt werden und für niedrige Einkommen deutlich verringert werden“, sagte Wagenknecht dem „Spiegel“.

Ich wollte darauf hinweisen: Es wird in diesem sehr gewagten Zitat nicht von Steuern gesprochen.  ;)

Man könnte sich fragen, ob Wagenknecht tatsächlich davon ausgeht, dass Bürgerinnen und Bürger nun auch noch ihr Einkommen der zuständigen Rundfunkanstalt mitteilen müssen.

Nebenbei erwähnt: Opernhäuser, Schwimmbäder oder Theater werden nicht nur von Steuern bezahlt, es fallen auch Einnahmen z.B. in Form von Eintrittsgeldern an.


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« Letzte Änderung: 23. Mai 2018, 23:17 von Bürger »
KEIN ZWANGSBEITRAG - 20 MIO. MAHNMASSNAHMEN, 3 MIO. MAHNUNGEN, 1.3 MIO. VOLLSTRECKUNGSERSUCHEN - KEINE ZAHLUNG - ICH MACH MIT! - MIT 18 HAT MAN NOCH TRÄUME, MIT 18 BIST DU JETZT SCHULDNER BEIM BELANGLOSEN RADIOSENDER UND DAS LEBENSLÄNGLICH! 

Offline ana

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Re: Wer mehr verdient, muss mehr Rundfunkbeitrag zahlen?
« Antwort #20 am: 22. Mai 2018, 11:21 »
Ich wollte darauf hinweisen: Es wird in diesem sehr gewagten Zitat nicht von Steuern gesprochen.  ;)

Man könnte sich fragen, ob Wagenknecht tatsächlich davon ausgeht, dass Bürgerinnen und Bürger nun auch noch ihr Einkommen der zuständigen Rundfunkanstalt mitteilen müssen.

Also: Meiner Meinung nach ist es auf jeden Fall ein Gedankenschritt in die richtige Richtung. Denn sozial geht anders als Wohnungs"steuer". Dass ein Arzt ebensoviel zahlt wie ein Geringverdiener, der gerade so die Grenze zu jedwedem Anspruch auf finanzielle Entlastung schrammt, ist ja mehr als ungerecht. Da hat sie mit ihrem Ansatz schon recht. Aber das ist ja auch eine stereotype Aussage der Linken, dass Besserverdiener...


Ob Frau Wagenknecht nun tatsächlich eine Steuerfinanzierung meint? Kann ich nicht glauben. Aber irgendwie ist mir die Position dieser Partei in der Frage örR nicht so klar. Vermutlich tatsächlich Kalkül. Denn sonst müsste sich doch gerade die Linke auf unsere Seite stellen. Bei all den logischen Argumenten, die inzwischen hier und anderswo zusammengetragen wurden.

Vielleicht wollen die auch einfach nur auf gar keinen Fall eine Übereinstimmung mit Forderungen der AfD riskieren?!

Gruß,
Ana


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« Letzte Änderung: 23. Mai 2018, 23:18 von Bürger »

Offline pinguin

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Re: Wer mehr verdient, muss mehr Rundfunkbeitrag zahlen?
« Antwort #21 am: 22. Mai 2018, 20:11 »
Also: Meiner Meinung nach ist es auf jeden Fall ein Gedankenschritt in die richtige Richtung.
Falsch, weil wir uns alle(!) im europäischen Rahmenrecht bewegen und Rundfunk eine Dienstleistung ist, die entweder der individuellen Bestellung des Nutzers bedarf, (und folglich nur von diesem zu bezahlen ist), oder auf Basis allgemeiner Steuermittel aus dem allgemeinen Steuerhaushalt nach konkretem Auftrag durch den Staat an ein konkret von ihm beauftragtes Unternehmen, (gleich welcher Rechtsform), unterstützt wird; in einer Höhe, die einer Finanzaustattung entspricht, die ein nicht beauftragtes Unternehmen für den gleichen Auftragsumfang aufwenden würde.

Mehr ist in Übereinstimmung zum europäischen Rahmenrecht nicht möglich, ohne früher oder später ein weiteres Vertragsverletzungsverfahren durch die EU zu riskieren.

Denn sozial geht anders als Wohnungs"steuer".
Sozial wäre es, wenn nur die Nutzer dafür aufkommen und bedürftige Nutzer durch den Staat befreit wären.


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« Letzte Änderung: 23. Mai 2018, 23:19 von Bürger »
Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten hat den Rang eines Bundesgesetzes, (BVerfG - 2 BvR 1481/04 - Rn. 30), und bricht gemäß Art. 31 GG jede Art von Landesrecht, welches sich außerhalb der vom Bund gesetzten Norm bewegt, (BVerfG - 2 BvN 1/95 - Rn. 66).

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Offline tokiomotel

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Re: Wer mehr verdient, muss mehr Rundfunkbeitrag zahlen?
« Antwort #22 am: 22. Mai 2018, 21:16 »
Sozial wäre es, wenn nur die Nutzer dafür aufkommen und bedürftige Nutzer durch den Staat befreit wären.
Ok, und vor allem gerecht wäre es, wenn nur die zahlenden Nutzer auch nutzen können und nichtzahlende Nichtnutzer durch eine technische Sperre nicht "versehentlich"  ;) zum Nutzer werden können.
Oje, ich kann mich mit der Wortschöpfung Nichtnutzer einfach nicht arrangieren..


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Schrei nach Gerechtigkeit

Offline McKaber

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Re: Wer mehr verdient, muss mehr Rundfunkbeitrag zahlen?
« Antwort #23 am: 23. Mai 2018, 00:03 »
Außer ein paar Knalltüten in Politik und Medien will ja kaum jemand Krieg, die Ablehnung militärischer Operationen ist vermutlich noch deutlich höher als die des ÖR-Rundfunks, auch wenn der peu a peu aufholt  ;).  Dabei könnte man schon mit 10 % weniger für diesen Waffendreck und dem Verzicht auf Militäreinsätze - in der Regel illegale Angriffskriege - einen deutlich reduzierten ÖR locker finanzieren, ohne dass man einen einzigen Cent mehr Steuern zahlen müsste, während man gleichzeitig 210 € jährlich mehr zur Verfügung hätte, die ganze Kontroll-Infrastruktur entfällen könnte etc.

Da wäre ich sofort dafür. Zwei Fliegen mit einer Klappe und eins auf die volksverhetzend und kriegstreibende Klappe der ÖRR.


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Offline pinguin

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Re: Wer mehr verdient, muss mehr Rundfunkbeitrag zahlen?
« Antwort #24 am: 23. Mai 2018, 07:48 »
Ok, und vor allem gerecht wäre es, wenn nur die zahlenden Nutzer auch nutzen können
Freilich.

und nichtzahlende Nichtnutzer durch eine technische Sperre nicht "versehentlich"  ;) zum Nutzer werden können.
Da rennst Du bei mir offene Türen ein; zumal aus EU-Sicht Verschlüsselung, wie Bezahlschranken bspw. zulässig sind und es dann trotzdem als "frei empfangbar" gilt, wenn jeder die Zugangsmöglichkeiten dazu erwerben kann.

Oje, ich kann mich mit der Wortschöpfung Nichtnutzer einfach nicht arrangieren.
Ist aber nun einmal so; ist direkt vergleichbar mit der öffentlich-rechtlichen Bibliothek. Bei der bist Du auch Nutzer oder Nichtnutzer, zahlst aber nur als Nutzer Deine Jahresgebühr, die restliche Finanzierung dieser Bibliothek wird aus allgemeinen Steuermitteln gestützt oder bspw. wie Mitteln einer Stiftung; und der Nichtnutzer bekommt da halt nix, hat aber andererseits die Möglichkeit, sich an Ort und Stelle anzumelden, seine Jahresgebühr zu entrichten und ebenfalls Nutzer zu sein. Und finanziell bedürftige Nutzer zahlen übrigens eine ermäßigte Jahresgebühr. (Und Steuern zahlst Du üblicherweise nach Deiner individuellen Leistungsfähigkeit).

Auch hier zur Wiederholung: Wenn etwas bricht, was nicht brechen soll, war es zu starr und zu unbeweglich. Der ÖRR jedenfalls hat nicht den Hauch einer Chance, steht der Souverän, also die Bürger, ihm entgegen.

@ drboe
Zitat
die Ablehnung militärischer Operationen [...]
ist maximal, weil sie in der heutigen Zeit keinem mehr nachhaltigen Nutzen bringt; dafür sind die globalen wirtschaftlichen wie finanziellen Verflechtungen viel zu groß.

Und gerade für Europa hat das bestehende Bündnis bislang mehr Vor- als Nachteile gebracht, auch wenn es punktuell, wie viele ja wissen, nicht optimal ist.


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« Letzte Änderung: 23. Mai 2018, 23:21 von Bürger »
Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten hat den Rang eines Bundesgesetzes, (BVerfG - 2 BvR 1481/04 - Rn. 30), und bricht gemäß Art. 31 GG jede Art von Landesrecht, welches sich außerhalb der vom Bund gesetzten Norm bewegt, (BVerfG - 2 BvN 1/95 - Rn. 66).

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Offline beat

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Re: Wer mehr verdient, muss mehr Rundfunkbeitrag zahlen?
« Antwort #25 am: 23. Mai 2018, 09:16 »
Ok, und vor allem gerecht wäre es, wenn nur die zahlenden Nutzer auch nutzen können und nichtzahlende Nichtnutzer durch eine technische Sperre nicht "versehentlich"  ;) zum Nutzer werden können.
Oje, ich kann mich mit der Wortschöpfung Nichtnutzer einfach nicht arrangieren..

Verschlüsselte Übertragung und Empfang gegen Bezahlung wie bei Sky wären problemlos möglich und genauso wie Bezahlschranken im Internet eine optimale Lösung für das Problem, werden aber am Widerstand der Gefängnisfunker scheitern, weil die Zahl der Nutzer, ergo die Einnahmen dafür zu gering sind...

Bemerkenswert finde ich als jahrzehntelanger Nichtnutzer, den man mit Fernsehen jagen kann und der lieber mit Freunden chattet, ausgeht, Sex hat, ein Buch liest, eine neue Sprache lernt oder Sport treibt, dass es für andere Menschen so verwunderlich und unglaubwürdig ist, dass manche Menschen die vorgenannten Tätigkeiten dem Tatort oder Traumschiff vorziehen ... Man braucht auch nicht unbedingt viel Geld ausgeben, um sich zu unterhalten und zu vergnügen. Sportstudio oder Verein sind nicht megateuer, Schwimmbad auch nicht, Sex oder draussen Joggen sind umsonst und super Beschäftigungen. Bücher gibts in der Bibliothek zum jährlichen Spottpreis für den Leihausweis.

Ich kann schon verstehen, dass es Menschen gibt, die gerne fernsehen, z.B. wenn man krank ist, körperlich oder geistig eingeschränkt, hochbetagt usw.

Aber warum ein leistungsfähiger und -williger, fantasievoller Mensch, der offen für seine Umgebung und neues ist, das Glotzen dem echten Leben vorzieht, ist mir nicht ersichtlich.

Aber mir ist auch nicht ersichtlich, wie man sich zur Mitgliedschaft in der SED entscheiden konnte, wie es Frau Wagenknecht 1989 tat, kurz bevor der Laden unter der Massenflucht zusammenbrach.


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« Letzte Änderung: 23. Mai 2018, 09:46 von beat »
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Offline beat

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Re: Wer mehr verdient, muss mehr Rundfunkbeitrag zahlen?
« Antwort #26 am: 23. Mai 2018, 09:44 »
Also: Meiner Meinung nach ist es auf jeden Fall ein Gedankenschritt in die richtige Richtung. Denn sozial geht anders als Wohnungs"steuer". Dass ein Arzt ebensoviel zahlt wie ein Geringverdiener, der gerade so die Grenze zu jedwedem Anspruch auf finanzielle Entlastung  schrammt, ist ja mehr als ungerecht.

Gehen wir einfach konsequent vor: Der Arzt zahlt in Zukunft auch mehr für Brot, Milch, Wohnung, Urlaub, Zeitungen und Bücher als der Geringverdiener. Denn dass ein Arzt für seine Ernährung das gleiche zahlt wie ein Habenichts ist ja mehr als ungerecht.

Letztlich stellt sich die Frage, warum man nicht einfach allen das gleiche monatliche Geld zahlt, unabhängig davon, ob, was oder wieviel gearbeitet wird.


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« Letzte Änderung: 23. Mai 2018, 23:23 von Bürger »
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Offline ana

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Re: Wer mehr verdient, muss mehr Rundfunkbeitrag zahlen?
« Antwort #27 am: 23. Mai 2018, 15:54 »
Letztlich stellt sich die Frage, warum man nicht einfach allen das gleiche monatliche Geld zahlt, unabhängig davon, ob, was oder wieviel gearbeitet wird.

Da gehe ich voll mit, aber es ist ein komplett anderes Thema!
 
Ich meinte nur, dass sozial eben nicht ist, wenn alle das Gleiche zahlen. Ist ja hier im Forum schon zur Genüge diskutiert und in Zahlen dargestellt worden. Und für etwas zahlen zu müssen, das man nicht nutzt, das finde auch ich eine Zumutung. Deshalb zahle ich ja auch nicht.

Gruß,
Ana


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« Letzte Änderung: 23. Mai 2018, 23:24 von Bürger »

Offline cecil

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Re: Wer mehr verdient, muss mehr Rundfunkbeitrag zahlen?
« Antwort #28 am: 23. Mai 2018, 16:41 »
Ich habe hier meine Meinung zum Thema geäußert:

BVerfG Richter peilen die Verfassungswidrigkeit an
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,27466.msg173151.html#msg173151 ff.

Das Thema ist vermutlich besser hier aufgehoben...



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AKTION (Kommunal-)Politik - aktiv gegen den Rundfunkbeitrag!
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,22747.msg145375.html#msg145375
---> Rundfunkkommission+KEF anschreiben! Neues "Gebühren"konzept beeinflussen!
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,24635.msg156254.html#msg156254
---> AUFRUF ! Anrufen beim Deutschlandfunk ! - Meinung zum Grundgesetz äußern
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,29583.msg185566.html#

Offline ChrisLPZ

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Re: Wer mehr verdient, muss mehr Rundfunkbeitrag zahlen?
« Antwort #29 am: 23. Mai 2018, 19:13 »

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Merkur, 23.05.2018

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Es wird immer mehr Kritik am Rundfunkbeitrag laut. Während manche ihn abschaffen wollen, schlagen andere Reformen vor. So wie die Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht.

von Jasmin Pospiech

Zitat
Der Rundfunkbeitrag ist vielen Deutschen ein Dorn im Auge. Schließlich beläuft er sich nicht nur auf satte 17,50 Euro pro Monat, sondern ist auch seit Januar 2013 für alle Haushalte verpflichtend. Hierbei wird kein Unterschied gemacht, ob jemand einen Fernseher, Radio oder dergleichen besitzt. […]

Weiterlesen auf:
https://www.merkur.de/leben/geld/gez-bald-nach-einkommen-gestaffelt-koennen-jetzt-schon-profitieren-zr-9891780.html


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