Autor Thema: Verstößt Rundfunkbeitrag gegen EU-Recht?  (Gelesen 5320 mal)

Offline Frühlingserwachen

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 851
Re: Verstößt Rundfunkbeitrag gegen EU-Recht?
« Antwort #15 am: 09. September 2017, 14:29 »
Da müssten doch einige Millionen Zwangszahlschäfchen langsam aufwachen, und sich an die vielen GEZ-Boykott Infostände erinnern, wo auf das ungerechte Zwangszahlsystem schon vor langer Zeit hingewiesen wurde, und die Zahlungen ganz schnell, noch am Montag 11.9 einstellen. Denn für was sollten sie noch in ein sinkendes Schiff investieren. Wie war es 89, dann ging alles plötzlich doch ganz schnell  :laugh:


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline ohmanoman

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 825
  • Ich sehe nicht fern! Ich höre nur nah!
Re: Verstößt Rundfunkbeitrag gegen EU-Recht?
« Antwort #16 am: 09. September 2017, 15:18 »
Wir können dann mal abwarten, ob sich in dieser Zeitspanne einer der Granden des öR (Herr E. zählt leider nicht dazu, vielleicht aber Frau W.?) sich zu diesem Thema äußert. Kann ja nicht sein, dass nur Printmedien es aufgreifen...  ::)

Nun, Frau W. und Herr E. warten erstmal ab, bis sie ihren Juristen im Europarecht, den “Experten“,  ;)
gefunden haben!

Ohmanoman


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

ARD: „Bei uns sitzen Sie in der Ersten Reihe“ //// Bei uns reihern Sie in die Ersten Sitze!     ZDF: „Mit dem Zweiten sehen Sie Besser“ //// Ein blinder Mensch nicht! Ich sag halt nix und das werde ich wohl noch sagen dürfen! GEZ = Ganoven-Erpresser- Zyniker // ARD = Anstalt-rechtsloser-Diktatur // ZDF = Zentrum der Finsternis

faust

  • Gast
Re: Verstößt Rundfunkbeitrag gegen EU-Recht?
« Antwort #17 am: 09. September 2017, 15:26 »
... ich wette, ausser uns freuen  (#) (#) (#) sich auch noch ein paar andere leute (-> bei den zeitungen zum beispiel???) !


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline René

  • #GEZxit
  • Administrator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 4.956
    • Online-Boykott – Das Portal gegen die jetzige Art des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und dessen Finanzierung
Re: Verstößt Rundfunkbeitrag gegen EU-Recht?
« Antwort #18 am: 09. September 2017, 15:31 »
... ich wette, ausser uns freuen  (#) (#) (#) sich auch noch ein paar andere leute (-> bei den zeitungen zum beispiel???) !

Nicht wirklich, denn viele, insbesondere große Zeitungen, hängen mehr oder weniger direkt (über Partnerschaften und Zusammenarbeit mit dem ÖRR) oder indirekt (über Werbung) am öffentlich-rechtlichen Tropfen. Ich nenne hier exemplarische die Süddeutsche Zeitung und den Focus.

Wir müssen unsere Mistgabeln aus den Ställen holen und gemeinsam auf die Straße, um selbst Recht und Gerechtigkeit in unsere Hände zu nehmen.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline Frühlingserwachen

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 851
Re: Verstößt Rundfunkbeitrag gegen EU-Recht?
« Antwort #19 am: 09. September 2017, 16:00 »
Habe gerade die Meldungen von ChrisLZP zusammengefasst, kopiert, und an verschiedene Zeitungen geschickt.

An
Badische Zeitung
der Sonntag
Badische neueste Nachrichten
Thüringer Allgemeine
Magdeburger Volksstimme
Handelsblatt

Da müssen unbedingt noch Zeitungen dazu, damit nächste Woche der letzte Winkel mit den Informationen in der Republik geflutet wird.




Sehr geehrte Damen und Herren,

Weitere Meldungen zum derzeitigen Top-Thema. Betreff: Rundfunk-Zwangsbeitrag, Gefängnisrundfunk

Gruß
.................

Welt, 07.09.2017
Deutscher Rundfunkbeitrag wird von EU-Gericht überprüft
https://www.welt.de/kultur/medien/article168423698/Deutscher-Rundfunkbeitrag-wird-von-EU-Gericht-ueberprueft.html

Computer Bild, 07.09.2017
EuGH: Deutscher Richter lässt Rundfunkbeitrag prüfen
http://www.computerbild.de/artikel/cb-News-Panorama-EuGH-Richter-Rundfunkbeitrag-Pruefung-GEZ-18912365.html

Bild der Frau, 07.09.2017
Diskriminiert GEZ Frauen? Deutscher Jurist klagt gegen Rundfunkbeitrag
https://www.bildderfrau.de/familie-leben/article211847695/Deutscher-Jurist-klagt-gegen-Rundfunkbeitrag.html

TV Movie, 07.09.2017
Abschaffung der GEZ? Richter lässt Rundfunkgebühr prüfen!
http://www.tvmovie.de/news/abschaffung-der-gez-richter-laesst-rundfunkgebuehr-pruefen-95627

Rosenheim 24, 07.09.2017
GEZ-Hammer: Müssen wir bald keinen Beitrag mehr zahlen?
https://www.rosenheim24.de/deutschland/tuebingen-luxemberg-jurist-will-gez-beitrag-europaeischem-gerichtshof-pruefen-lassen-8662400.html

Wize.life, 07.09.2017
GEZ-Hammer: Müssen wir bald keine Zwangsabgabe mehr zahlen?
https://wize.life/themen/kategorie/finanzen/artikel/61415/gez-hammer-muessen-wir-bald-keine-zwangsabgabe-mehr-zahlen

Focus, 08.09.2017
EuGH prüft Zwangsgebühren: Kippt jetzt die ungeliebte Rundfunk-Abgabe?
http://www.focus.de/finanzen/news/rundfunkbeitrag-in-deutschland-eugh-prueft-zwangsgebuehren-kippt-jetzt-die-verhasste-abgabe_id_7568849.html

Chip, 08.09.2017
Kippt die GEZ-Zwangsabgabe jetzt doch? Wahrscheinlichkeit für Wegfall hoch wie nie
http://www.chip.de/news/Kippt-die-GEZ-Zwangsabgabe-jetzt-doch-Wahrscheinlichkeit-fuer-Wegfall-hoch-wie-nie_122580305.html

Deutsche Wirtschafts Nachrichten, 04.09.2017
Landgericht Tübingen bringt Rundfunkbeitrag vor den EuGH
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2017/09/04/landgericht-tuebingen-bringt-rundfunkbeitrag-vor-den-eugh/


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline drone

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 520
Re: Verstößt Rundfunkbeitrag gegen EU-Recht?
« Antwort #20 am: 09. September 2017, 18:51 »
Habe gerade die Meldungen von ChrisLZP zusammengefasst, kopiert, und an verschiedene Zeitungen geschickt.
Und das mit der TAZ hatte ich gestern schon erledigt ;-)
Bleibt also unter Beobachtung...


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline pinguin

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 4.393
Re: Verstößt Rundfunkbeitrag gegen EU-Recht?
« Antwort #21 am: 09. September 2017, 20:04 »
Zitat
Welt, 07.09.2017
Deutscher Rundfunkbeitrag wird von EU-Gericht überprüft
https://www.welt.de/kultur/medien/article168423698/Deutscher-Rundfunkbeitrag-wird-von-EU-Gericht-ueberprueft.html

Die Welt war übrigens immer dagegen.

GEZ und Rundfunkgebühren
https://www.welt.de/themen/gez-und-rundfunkgebuehren/

->
Zitat
Lesen Sie hier die Auseinandersetzung zwischen der "Welt" und der GEZ zu den Gebührenänderungen:

    GEZ will Bürger künftig stärker ausforschen
    Warum wir uns mit der GEZ streiten
    Unser Streit mit der GEZ geht weiter


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten hat den Rang eines Bundesgesetzes, (BVerfG - 2 BvR 1481/04 - Rn. 30), und bricht gemäß Art. 31 GG jede Art von Landesrecht, welches sich außerhalb der vom Bund gesetzten Norm bewegt, (BVerfG - 2 BvN 1/95 - Rn. 66).

Keine Unterstützung für jene, die sich über die Verfassung des Landes Brandenburg hinwegsetzen und/oder die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten mißachten.

Offline drone

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 520
Re: Verstößt Rundfunkbeitrag gegen EU-Recht?
« Antwort #22 am: 09. September 2017, 21:14 »
Da müssen unbedingt noch Zeitungen dazu, damit nächste Woche der letzte Winkel mit den Informationen in der Republik geflutet wird.

M.E. ist es wichtig, primär auf solche veröffentlichten Beiträge zu verlinken, die ihre Quelle(n) noch erwähnen, was n.m. Beobachtung bisher nur bei Norbert Häring, Telepolis/Heise und RT der Fall war, danach verliert sich deren "Spur".

Nicht allein wegen der Werbung für das Forum, sondern insbesondere wegen der Möglichkeit, eigenes Quellenstudium betreiben zu können, und nicht Gefahr zu laufen, noch mehr copy&paste Veröffentlichungen zu erhalten, wie bereits hier (Achtung, Realsatire):
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,24313.msg154588.html#msg154588
geschehen.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 09. September 2017, 21:22 von drone »

Offline gerechte Lösung

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 861
Re: Verstößt Rundfunkbeitrag gegen EU-Recht?
« Antwort #23 am: 10. September 2017, 07:07 »
OT
Ich weiß nicht, wann das Video selbst erstellt wurde (YT gibt sich diesbezüglich sehr verschlossen). Vielleicht weiß jemand näheres...
Das Video ist ein Auszug aus:
http://youtu.be/ymo0SyhQVpo
Veröffentlicht 08.05.2017. Es könnte schon 2016 erstellt worden sein?


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Tags: