Autor Thema: ARD hat ihr Sparziel erreicht, braucht trotzdem Geld  (Gelesen 3202 mal)

Offline René

  • #GEZxit
  • Administrator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 4.960
    • Online-Boykott – Das Portal gegen die jetzige Art des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und dessen Finanzierung
ARD hat ihr Sparziel erreicht, braucht trotzdem Geld


Die ARD-Vorsitzende Karola Wille muss sparen. Am Programm aber zuletzt, sagt sie
Quelle: picture alliance / dpa


Zitat
Vor ein paar Tagen protestierten ein paar Hundert Gegner des Rundfunkbeitrags in Berlin. Vom Alexanderplatz spazierte die Gruppe der Fundamentalkritiker des real existierenden öffentlich-rechtlichen Rundfunksystems, beziehungsweise seiner Finanzierung, zum Brandenburger Tor. „GEZ = Stasi 2.0“ war auf einem der Schilder zu lesen. „Das Letzte“ auf einem anderen, auf ihm prangte ein spiegelverkehrtes Logo des Ersten Deutschen Fernsehens. Die Protestler hatten sich Buttons mit einem durchgestrichenen „GEZ“ an ihre Multifunktionsjacken in dunklen Farbtönen gepinnt. Ein Animateur rief zwischendurch: „Zickezacke zickezacke rund-funk-frei“. Ein kurzer Stop vor dem Hauptstadtstudio der ARD blieb folgenlos.

(...)

Die Umstellung auf einen Haushaltsbeitrag habe funktioniert und sei „gerechter“, heißt es bei der ARD. Kein Wunder, sähe es ohne die Haushaltsabgabe, die zu signifikanten Mehreinnahmen führte, deutlich schlechter für die Finanzen aus. Dafür scheint aber die Zahl der Beitragsverweigerer und -kritiker zu steigen. Für diese Bürger dürfte eine neue Information alle Vorurteile bestätigen. Demnach ist bereits beantragt, dass im kommenden Jahr erneut ein Abgleich der Daten der Beitragszahler mit den Daten der Einwohnermeldeämter durchgeführt werden darf, um auch wirklich alle zahlungspflichtigen Haushalte zu erfassen.

Weiterlesen:
https://www.welt.de/kultur/medien/article164170018/ARD-hat-ihr-Sparziel-erreicht-braucht-trotzdem-Geld.html



Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline cook

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 868
Re: ARD hat ihr Sparziel erreicht, braucht trotzdem Geld
« Antwort #1 am: 02. Mai 2017, 21:32 »
Zitat
ARD-Chefin Wille, eine pragmatische Frau, die sich von manch sendungsbewusstem Alphatier bei ARD und ZDF wohltuend abhebt, muss das öffentlich-rechtliche System verteidigen und reformieren zugleich.

Da hat wohl jemand Journalismus in Leipzig studiert, was? Ist es schon wieder "wohltuend", wenn jemand bei der SED war??

Irgendwie scheinen die beim ÖRR gar nichts gebacken zu bekommen. Es ist mehr Geld da als letztes mal, aber es reicht trotzdem nicht, weil man sich verkalkuliert hat. Wie kann man mit 8 Milliarden im Jahr so viel falsch machen?

Zitat
Mehr Haushalte als angenommen sind demnach beitragsbefreit oder eben doch keine Haushalte, sondern beispielsweise Mitglieder einer Wohngemeinschaft.

Tja. Plötzlich wohnt jeder in einer Wohngemeinschaft. Wer hätte das gedacht. Es wurde hier schon tausendmal diskutiert, dass Adresse=Wohnung eine falsche Annahme ist, und deshalb die Vermutung nicht greift (man ist ja nicht in einer Wohnung gemeldet, sondern an einer Adresse). Aber der ÖRR ist ja schlauer.

Was der erneute Datenabgleich bringen soll, um das Erhebungsdefizit zu beseitigen? Der erste hat's ja auch nicht gelöst. Es ist systematisch falsch und wird nicht dadurch richtiger, dass man es immer wieder tut.



Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 02. Mai 2017, 21:37 von Bürger »

Offline René

  • #GEZxit
  • Administrator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 4.960
    • Online-Boykott – Das Portal gegen die jetzige Art des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und dessen Finanzierung
Re: ARD hat ihr Sparziel erreicht, braucht trotzdem Geld
« Antwort #2 am: 02. Mai 2017, 21:36 »


Diese Frau bekommt als Pension das, was viele Rentner in einem Jahr bekommen. Das bekommt sie allerdings in einem Monat und zwar auch von den armen Rentnern! Eine Blut saugende Zecke ist nichts dagegen – die Zecke weiß nicht, dass sie andere schadet.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline Kümmelkäse

  • Full Member
  • ***
  • Beiträge: 142
Re: ARD hat ihr Sparziel erreicht, braucht trotzdem Geld
« Antwort #3 am: 02. Mai 2017, 22:28 »
Ist ja schön, dass unsere Kritik endlich in der breiten Medienlandschaft angekommen ist.
Was mir aber bei allen Berichten fehlt ist das Hinterfragen. Ist es überhaupt in Ordnung, dass ein Konsumprodukt durch Zwang finanziert wird, und wie sieht es eigentlich mit der Pressefreiheit aus? Begeht der Staat nicht eigentlich Hochverrat an sich selbst? Kann die Aussage von Frau Wille mit den 96 Prozent die angeblich ins Programm fliessen überhaupt stimmen, wenn schon ca 2,5 Prozent an den Beitragsservice gehen blieben ja nur noch 1,5 % für Verwaltung, Pensionen etc. Eine offensichtliche Lüge wird einfach unkommentiert veröffentlicht. Und wir, wir tragen dunkle (multifunktions) Kleidung und dubiose Sticker. Sind wir die Bösen vor denen man sich viel mehr fürchten muss als vor dem Fernsehen?


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline Taj

  • Full Member
  • ***
  • Beiträge: 167
Re: ARD hat ihr Sparziel erreicht, braucht trotzdem Geld
« Antwort #4 am: 03. Mai 2017, 07:59 »
Diese Frau bekommt als Pension das, was viele Rentner in einem Jahr bekommen. Das bekommt sie allerdings in einem Monat und zwar auch von den armen Rentnern! Eine Blut saugende Zecke ist nichts dagegen – die Zecke weiß nicht, dass sie andere schadet.

Der Unterschied zur Zecke ist, dass diese sich vom Wirt abfallen lässt, sobald sie vollgesaugt ist !


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 18. September 2017, 02:48 von Bürger »
Widerstand leisten - Einfach.Für Alle !

Offline Karlson

  • Full Member
  • ***
  • Beiträge: 211
Re: ARD hat ihr Sparziel erreicht, braucht trotzdem Geld
« Antwort #5 am: 03. Mai 2017, 10:47 »
Fakt ist, dass die 1,5 Mrd. Euro mehr eingenommen haben. Das wird trotzdem nicht genügen. Bald wird man auch für leere Wohnungen zahlen müssen. Schließlich könnte dort ja jemand wohnen der nur nicht beim Einwohnermeldeamt gemeldet ist. Auf dem Dachboden und Keller kann man ja auch "wohnen" und die Demokratie dank der Demokratieabgabe genießen.

Eigentlich haben die noch mehr Geld übrig als diese 1,5 Mrd. Euro. Hinzu kann man noch die gesparten Ausgaben für die Champions League für 2018 zählen. Das Zdf hat wohl die Rechte nicht bekommen.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline René

  • #GEZxit
  • Administrator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 4.960
    • Online-Boykott – Das Portal gegen die jetzige Art des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und dessen Finanzierung
Re: ARD hat ihr Sparziel erreicht, braucht trotzdem Geld
« Antwort #6 am: 03. Mai 2017, 11:18 »
Schaut euch diesen Tweet von Die Welt an. Es geht um Pressefreiheit und Artikel 5 GG:

https://twitter.com/welt/status/859693075274362882



Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 03. Mai 2017, 16:16 von Bürger »

Offline Wolfman

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 884
Re: ARD hat ihr Sparziel erreicht, braucht trotzdem Geld
« Antwort #7 am: 03. Mai 2017, 12:10 »
Zwischen den Zeilen steht, dass bei der ARD 18.000 Menschen arbeiten.
Ja, sind die denn verrückt geworden?
Das ist wohl Speck und Filz, der sich über die Jahrzehnte dort angesammelt hat.
Jetzt sollen 370 Stellen abgebaut werden, die Pensionen neu überdacht, weil immer mehr Menschen die Zwangsabgabe verweigern und so das Geld fehlt.

Wir haben das Monster beim Wickel!
Wenn wir jetzt noch einen Zahn zulegen, geben wir dem Kartell den Rest,
dann wird das Monster von seinem eigenen Gewicht erdrückt - wie ein gestrandeter Wal!


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 03. Mai 2017, 16:17 von Bürger »

Offline Dandelion

  • Newbie
  • *
  • Beiträge: 35
Re: ARD hat ihr Sparziel erreicht, braucht trotzdem Geld
« Antwort #8 am: 03. Mai 2017, 14:37 »
Soso, die Daten der Bürger, die RF-Gebühren zahlen oder nicht zahlen, sollen erneut abgeglichen werden.

Schon der erste Datenabgleich verstieß gegen die Datenschutzbestimmungen.

Außerdem, sage ich, verliert eine Behörde wie das Einwohnermeldeamt, wenn sie mit den ihr anvertrauten und vertraulichen Datensätzen der Bürger handelt, ihre Behördeneigenschaft. Siehe die entsprechenden Passagen der Beschlüsse vom Landgericht Tübingen über die nicht vorhandene Behördeneigenschaft von ARDZDFDEUTSCHLANDRADIO von September und Dezember 2016.

Jedenfalls erinnere ich mich dunkel, daß im RBSV von einem einmaligen Abgleich die Rede war.
Aber was interessieren die Fernsehanstalten und ihre Intendanten ihre Gesetze von gestern?

Geld muß her, mehr als 8000 Millionen pro Jahr.

Wie sagte einst ein CSU-Minister, ein gewisser Friedrich Zimmermann (Gott segne seine Asche):

"Ich kann doch nicht ständig mit dem Grundgesetz unter dem Arm herumlaufen."

Ja Grüezimo


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 03. Mai 2017, 16:18 von Bürger »

Offline ChrisLPZ

  • Moderator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 6.136
  • ZahlungsVERWEIGERUNG! GrundrechtsVERTEIDIGUNG!
Re: ARD hat ihr Sparziel erreicht, braucht trotzdem Geld
« Antwort #9 am: 03. Mai 2017, 14:45 »
Soso, die Daten der Bürger, die RF-Gebühren zahlen oder nicht zahlen, sollen erneut abgeglichen werden.
Schon der erste Datenabgleich verstieß gegen die Datenschutzbestimmungen.

Aus dem Datenschutzbericht 2015 der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Maja Smoltczyk
Zitat
15.4 Änderung des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages
Das Finanzierungssystem des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist vor drei Jahren grundlegend umgestellt worden. Wurden zuvor Gebühren gerätebezogen erhoben, dienen seit 2013 Raumeinheiten, d. h. die Wohnung, die Betriebsstätte und das Kfz, als Anknüpfungspunkte für die Erhebung des Rundfunkbeitrags. Die mit der Reform beschlossene Evaluierung der neuen Rundfunkfinanzierung hatte zur Folge, dass der Rundfunkbeitragsstaatsvertrag geändert werden soll, u.a. um einen weiteren vollständigen Meldedatenabgleich zu ermöglichen.

Für den Datenschutz hatte die Umstellung des Finanzierungssystems Folgen: Die Adressdaten aller gemeldeten Volljährigen wurden durch die Meldestellen an den Beitragsservice übermittelt. Dieser sog. Meldedatenabgleich wurde von den Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder kritisch gesehen. Ihre Bedenken konnten – wenn überhaupt – nur deshalb zurückgestellt werden, weil im Rundfunkbeitragsstaatsvertrag explizit geregelt wurde, dass es sich um einen einmaligen Abgleich handeln soll.
Demgegenüber sieht die Neufassung des Staatsvertrags einen „weiteren Abgleich“ der Meldedaten vor und stößt damit auf tiefgreifende verfassungsrechtliche Bedenken. Durch die Datenübermittlung „auf Vorrat“ wird in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung nicht nur geringfügig eingegriffen. Dieser Eingriff kann nicht beliebig wiederholt werden. Die Rundfunkanstalten haben nicht überzeugend dargelegt, warum eine Wiederholung des vollständigen Meldedatenabgleichs erforderlich ist. Sie haben zudem die Möglichkeit, anlassbezogen Meldedaten anzufordern. Damit bestehen ausreichende Mechanismen, die Aktualität des Datenbestandes des Beitragsservice zu überprüfen, ohne dass es eines regelmäßigen Totalabgleichs bedarf.
Entgegen unserer Empfehlung hat der Regierende Bürgermeister dem Änderungsentwurf zwischenzeitlich zugestimmt. Geplant ist, dass der 19. Rundfunkänderungsstaatsvertrag in den einzelnen Bundesländern 2016 ratifiziert und im Oktober bzw. Januar 2017 in Kraft tritt.
Es bleibt zu hoffen, dass die Landesparlamente die Kritik der Datenschutzbeauftragten ernst nehmen und die Änderungen des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages nur verabschieden, wenn auf den erneuten Meldedatenabgleich verzichtet wird.

Mit der Änderung des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags wird der Weg geebnet, den einmaligen Totalabgleich mit den Meldedaten aller meldepflichtigen Personen in Deutschland zu einem regelmäßigen Verfahren auszubauen. Damit würde beim Beitragsservice ein zentrales „Schattenmelderegister“ entstehen, das mit dem Recht der Betroffenen auf informationelle Selbstbestimmung nicht zu vereinbaren ist.

Siehe auch:
örR und Datenschutz - Datenschutzbericht 2015 Berliner Datenschutzbeauftragte
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,18060.0.html


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 04. Mai 2017, 00:45 von Bürger »

Offline Dandelion

  • Newbie
  • *
  • Beiträge: 35
Re: ARD hat ihr Sparziel erreicht, braucht trotzdem Geld
« Antwort #10 am: 03. Mai 2017, 15:01 »
Danke für den Beitrag!

Wie man so sagt: Steter Tropfen höhlt den Stein.

Ist die Erosion der Bürgerrechte überhaupt noch aufzuhalten?

Würde eine Klage gegen den RBSTV wegen Verstoßes gegen die geltenden und (noch) gültigen Datenschutzbestimmungen Sinn mache?

Grüße

DdL


Edit "Bürger @alle:
Bitte hier (wie überall im Forum) angestoßene eigenständige Nebenthemen nicht weiter vertiefen, sondern allenfalls gesondert in bereits vorhandenen und geeigneten Threads diskutieren oder - falls nicht vorhanden - eigenständigen Thread gut aufbereitet neu starten.
Hier bitte weiter eng am eigentlichen Kern-Thema dieses Threads, welches da lautet
ARD hat ihr Sparziel erreicht, braucht trotzdem Geld
Danke für das Verständnis und die Berücksichtigung.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 03. Mai 2017, 16:22 von Bürger »

Offline cecil

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 980
Re: ARD hat ihr Sparziel erreicht, braucht trotzdem Geld
« Antwort #11 am: 04. Mai 2017, 00:30 »
Zitat
Zum erfreulichen Zahlenwerk beigetragen haben vor allem sogenannte Strukturoptimierungen.
Zitat
Klar ist nur, dass gespart werden muss. Die Ministerpräsidenten der Länder haben eine Frist gesetzt. Bis September muss ein Konzept auf dem Tisch liegen.


Auch hier wird es wieder erwähnt. Das Grundsatzpapier o.ä., in dem bis September 2017 Strukturreformen von Intendant/innen ausgearbeitet sein sollen.

vgl. Strukturreform des örR ab 2017? - Grundsatzpapier? - Neues Gutachten Kirchhof?
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,22373.0.html

Das zeigt mir wieder, wie wichtig es ist, dass wir jetzt noch (vor September) mit konkreten Vorschlägen an Politiker/innen und Intendant/innen herantreten. Rechtsanwalt Boelck hat am Aktionstag in Berlin deutlich gemacht, wie wichtig unser politisches Engagement, Einflussnahme und politischer Widerstand sind. Deutlich sagte er, in einer repräsentativen Demokratie sei es enorm wichtig, sich Gehör zu verschaffen. Da ich nicht davon ausgehe, dass Leute aus der Politik dieses Forum kennen, sollten wir an sie herantreten. (Boelck erwähnte auch den in HH gegründeten Verein, der politische Ziele verfolge: Verein "Rundfunkfreies Wohnen + Wirtschaften"). Der juristische Widerstand allein genügt nicht, da ein neuer RBStV oder sonstige Staatsverträge von Politiker/innen abgesegnet werden. Er sagte, wir sollen an deren Gewissen appellieren: Wenn ein Gesetz ihnen ungerecht vorkomme, so sollten sie sein Zustandekommen ablehnen, auch wenn ihnen das genaue juristische Hintergrundwissen fehlte. Lasst uns an ihr Gewissen appellieren!

Erstes Material für Politiker & Co. findet ihr hier: 

AKTION (Kommunal-)Politik - aktiv gegen den Rundfunkbeitrag!
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,22747.0.html

Die Aussicht auf bereits absehbare weitere Beitragserhöhungen sollte uns wütend genug machen, um aktiv werden zu können.

Vgl.  Rundfunkgebühren sollen deutlich steigen
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,22944.0.html


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 04. Mai 2017, 01:03 von Bürger »
Aktion (Kommunal-)Politik - aktiv gegen den Rundfunkbeitrag!
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,22747.msg145375.html#msg145375
Rundfunkkommission+KEF anschreiben! Neues "Gebühren"konzept beeinflussen!
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,24635.msg156254.html#msg156254
Anträge bei "Beitragsservice" / GEZ...
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,30694.msg191769.html#msg1917

Offline cecil

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 980
Re: ARD hat ihr Sparziel erreicht, braucht trotzdem Geld
« Antwort #12 am: 04. Mai 2017, 01:07 »
Zitat
Wille konstatiert selbst, dass die Gesellschaft auseinander driftet, wie sie es formuliert. Aufgabe der Öffentlich-Rechtlichen sei es, ein Stück „Gesamtöffentlichkeit“ herzustellen und so viel wie möglich zu integrieren, sagt sie.

Um Himmels Willen, was meint sie? ÖR als Gestalter und Vermittler kultureller Identität? Das Band, das uns alle zusammen hält?? Jetzt staune auch ich  ;)  Na, wenn das die Interpretation ihres Auftrags ist, ihr Verständnis davon, welche Rolle sie in D. spielen wollen, dann wundert mich nichts mehr ... Ohne Medien keine kulturelle Identität!? keine Kultur am Ende... ?


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 04. Mai 2017, 01:13 von cecil »
Aktion (Kommunal-)Politik - aktiv gegen den Rundfunkbeitrag!
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,22747.msg145375.html#msg145375
Rundfunkkommission+KEF anschreiben! Neues "Gebühren"konzept beeinflussen!
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,24635.msg156254.html#msg156254
Anträge bei "Beitragsservice" / GEZ...
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,30694.msg191769.html#msg1917

Tags: