[ChrisLPZ]

Link zum Video: https://youtu.be/WA78xlKgUUQ [Video ~38 min.]

Sprunglinks zu den Reden:

Gisela Erler (Bündnis 90/Die Grünen, Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung)
https://youtu.be/WA78xlKgUUQ?t=127

Alexander Salomon (Bündnis 90/Die Grünen, SWR-Rundfunkrat)
https://youtu.be/WA78xlKgUUQ?t=692

Raimund Haser (CDU)
https://youtu.be/WA78xlKgUUQ?t=956

Dr. Heiner Merz (AfD)
https://youtu.be/WA78xlKgUUQ?t=1307

Sascha Binder (SPD)
https://youtu.be/WA78xlKgUUQ?t=1645

Ulrich Goll (FDP/DVP)
https://youtu.be/WA78xlKgUUQ?t=2002

Link zum Gesetzesentwurf der Landesregierung:
https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/1000/16_1674_D.pdf

[Kurt]

Einfach.
Für alle.
Einfach unglaublich.

Alexander Salomon (Bündnis 90/Die Grünen, SWR-Rundfunkrat) > hier no comment > dies würde gegen die Forums- und I-Net Netiquette verstoßen 
Sascha Binder (SPD) > falscher Nachname > müsste "Blinder" heißen 

Gruß
Kurt

[Bürger]

Alexander Salomon (Bündnis 90/Die Grünen, SWR-Rundfunkrat) > hier no comment > dies würde gegen die Forums- und I-Net Netiquette verstoßen 

...hier nur insoweit ein "comment"
Zweckentfremdung von "Rundfunkbeiträgen" für unzulässige Parteifinanzierung?
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,22407.0.html

[ViSa]

Bei dem SPD-Typen musste ich nach 2 min abschalten, sonst wär' mein Notebook aus dem Fenster geflogen .. 

[Besucher]

Vielleicht ist es wirklich Zeitverschwendung bzw. nur im absoluten Ausnahmefall von Erfolg gekrönt, bei den unmittelbaren Nutzniessern des ggw. Arrangements des ÖRR - nämlich in Gestalt der Parteienoligarchie im allgemeinen (die sich mit dem Geld des Bürgers den ÖRR gekauft hat) sowie einzelnen Abgeordneten beiderlei Geschlechts im besonderen (-> Zusatzeinkünfte, -> spätere 'Anschlussverwendung', ...) auf eine Änderung der Einstellungen zu setzen.

Im berühmten »worst case« kommt das womgl. erst in Gang, wenn z. B. dereinst bei einem Buffet im Anschluss an eine Rundfunk- oder Fernsehratssitzung entweder öffentlich verkündet wird - oder ein Feinschmecker es bemerkt - dass auf den Schnittchen entweder nur Margarine ist, oder gar das Streichfett aus Kostengründen gänzlich fehlt? Da kann auch der beste Kaviar nicht darüber hinweg trösten. Wie auch, wenn das Verpflegungsbudget dann nur noch für Rotbäckchen-Sekt gereicht hat, statt wie früher für Piper-Heidsieck oder ähnliches, weil der Untertan nicht mehr blecht bzw. dessen die allgemeine Steuerpflicht ergänzende generelle Tributpflicht noch immer des gesetzlichen Erlasses harrt.

[Ragnar]

Bei dem SPD-Typen musste ich nach 2 min abschalten, sonst wär' mein Notebook aus dem Fenster geflogen .. 

Kann dem nur zustimmen. Ausgerechnet die SPD, mit dem Wort sozial im Parteinamen, argumentiert wie der persönliche Hofnarr des ÖRR. Wäre echt interessant woher Herr Binder seine Quellen hat. 70 % sollen vom ÖRR überzeugt sein? Von den Leuten die 60 + sind oder was? Ich lach mich .... 

[ChrisLPZ]

Aus dem oben verlinkten Gesetzesentwurf der Landesregierung:
https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/1000/16_1674_D.pdf

[..]„Deutschlandradio“ durch das Wort „Deutschlandfunk“ ersetzt[..]
[..]„DRadio Wissen“ durch die Wörter „Deutschlandfunk Nova“[..]
[..]„Programm“ durch das Wort „Angebote“ ersetzt[..]
[..]„Sendungen“ durch das Wort „Angebote“ ersetzt[..]
[..]Die Wörter „das Deutschlandradio“ werden durch die Wörter „die Körperschaft“ ersetzt.[..]
[..]

[mistersh]

Na da versucht man durch die Wortänderungen doch so einiges an Änderungen herbei zu führen.

Programm wird zu Angebot: Angebot ist ja quasi alles was die "anbieten" Programm ist dahin gehend ja fest definiert (Sendeplan, Fernsehprogramm, Radioprogramm u.ä.)

Programmerstellzung zu Erstellung von Audioproduktionen: Damit wird Tür und Tor geöffnet, das Internet entsprechend besteuern zu können und uns mit dieser Zwangsabgabe dafür beglücken zu können.

Im §5 Absatz 2 soll aus programmlich - zur Erfüllung des Auftrages werden. Ja und da ist doch wieder das selbe Problem. Wo ist der Auftrag mal genau beschrieben?

Ich mache an der Stelle nicht weiter, denn das bringt unterm Strich sowieso nichts, die werden wieder alles brav durchwinken ohne zu wissen was sie tun.

[Roggi]

Die versuchen, die Gesetze so wasserdicht wie möglich zu machen. Es sind aber nur kleine, offensichtliche Mängel der Rundfunkgesetze, die einen "Schönsprechfilter" durchlaufen. Der größte Mangel bleibt die Verfassungswidrigkeit, der trotz Beweisen aber von den Gerichten ignoriert wird.