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Autor Thema: >> GEZ nicht bezahlt: WDR lässt Mutter mit Baby in eine Zelle stecken <<  (Gelesen 95058 mal)

  • Beiträge: 890
Wenn die Gegenreaktionen allerdings nur vom Laptop Zuhause im warmen Stübchen kommen, wird die Drangsaliererei weitergehen.


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S
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  • Keine Akzeptanz mit Zwang!Nie wieder Haft für ÖRR!
Zitat
Kannst Du noch einmal überdenken, ob Deine emotionale Reaktion auf die Ereignisse sachdienlich ist?

Leo@
Was erwartest Du?
Dieses System bedroht seit fast zwei Jahren mein Leben. Und die Konfrontation wird kommen, das ist so sicher wie das Amen in der Kirche.
Ob sachdienlich oder nicht, aber Dankes Hymnen wird man dafür wirklich nicht von mir erwarten können.


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"Wenn so eine Welle des Aufruhrs durch das Land geht, wenn "es in der Luft liegt", wenn viele mitmachen, dann kann in einer letzten, gewaltigen Anstrengung dieses System abgeschüttelt werden."
(II. Flugblatt der Weißen Rose)

"Fear. It's the oldest tool of power. If you're distracted by fear of those around you, it keeps you from seeing the actions of those above."
(Mulder)

"Die Meinungsbildung muß aber absolut frei sein; sie findet keine Grenze."
(Dr. H. v. Mangoldt - am 11. Januar 1949)

B
  • Beiträge: 422
Es ist super, dass sich so viele mit dem Thema hier auseinandersetzen.

Besser wäre es noch, wenn Leute mit Facebook und twitter die Profile der verantwortlichen mit Kommentaren fluten würden. denn da sind auch Leute, die dieses Forum nicht kennen und immer noch im Glauben leben, die öR seien gut für uns. Diese Leute gilt es zu erreichen.

Tragt es über die Grenzen dieses Forums hinaus, wenn ihr (noch) andersdenkende erreichen wollt!!! Zeigt den anderen die Stellen auf, wo der Bürger durch offensichtliche Lügen manipuliert wird!


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"Die Geschichte des Fernsehens ist eine Geschichte voller Missverständnisse. Dabei hat dieser kleine Kasten vielleicht mehr für die Verblödung der Menschheit getan als jedes andere Medium." - Oliver Kalkofe, Kalkofes letzte Worte, Eichborn, 1997, S. 22

p
  • Beiträge: 647
Das ist ja heftig...

Tja wie lange wird sich das Volk verarschen lassen?
In Frankreich wären schon längst Straßenschlachten und brennende Autos an der Tagesordnung.


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B
  • Beiträge: 422
Der blinde Gehorsam des deutschen Volkes hat die Welt schon einmal in die Katastrophe geführt. Es kann sich jederzeit wiederholen, wenn wir nicht achtsam sind und uns auch mal gegen die Obrigkeit stellen, wenn es dies erfordert.


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"Die Geschichte des Fernsehens ist eine Geschichte voller Missverständnisse. Dabei hat dieser kleine Kasten vielleicht mehr für die Verblödung der Menschheit getan als jedes andere Medium." - Oliver Kalkofe, Kalkofes letzte Worte, Eichborn, 1997, S. 22

  • Beiträge: 197
  • Zwangsbeitrag = Diktatur pur
Das ist ja heftig...

Tja wie lange wird sich das Volk verarschen lassen?
In Frankreich wären schon längst Straßenschlachten und brennende Autos an der Tagesordnung.

Wer weiß, was noch alles geschehen wird.

Jedenfalls, alle Fakten belegen nun, ARD ZDF Deutschlandradio ist der größte Feind unseres demokratischen, friedlichen sowie sozialen Lebens. Schließlich gilt für ÖRR nur ein Prinzip: Millionen öffentlicher Gelder müssen stets und ohne Rücksicht auf Verluste in seine Kassen fließen.


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Möge die Macht des Grundgesetzes Zwangsbeitrags-Imperien stürzen.

d
  • Beiträge: 342
  • Gegen Zwangsfinanzierung
In Frankreich wären schon längst Straßenschlachten und brennende Autos an der Tagesordnung.

Genau, richtig erkannt. Allerdings wird es Deutschland nie passieren. Da hatte mal jemand gesagt: "satte Menschen gehen nicht auf die Strassen", und da hat er wohl Recht. Abgesehen davon haben Franzosen mehr drauf als wir Weicheier!
Es geht uns allen viel zu gut. Solange die Kühlschränke voll sind und man hat Dach über Kopf wird in diesem Land nie einer wagen auf die Strasse zu gehen.


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  • Beiträge: 979
  • So hatten sie es sich auch diesmal wieder gedacht.
Genau, richtig erkannt. Allerdings wird es Deutschland nie passieren. Da hatte mal jemand gesagt: "satte Menschen gehen nicht auf die Strassen", und da hat er wohl Recht. Abgesehen davon haben Franzosen mehr drauf als wir Weicheier!
Es geht uns allen viel zu gut. Solange die Kühlschränke voll sind und man hat Dach über Kopf wird in diesem Land nie einer wagen auf die Strasse zu gehen.

Dann wird es schlicht & einfach Zeit, dass sich das ändert. Eine Änderung der Verhältnisse - & das meint nichts anderes als die Abschaffung dieser bislang staatlich & gerichtlich sanktionierten asozialen Abzocke der Bürger - wird nämlich auf rein juristischem Wege umso schwerer durchzusetzen sein, je mehr die etablierte Politik, also die Blockparteien mit ihrem mit dem Geld der Bürger gekauften ÖRR bzw. die in Teilen damit offenbar paktierende Justiz darauf vertrauen können, auch diesen Skandal aussitzen zu können.

Sie sollten sich klar sein, dass Sie insofern mit ihrem defätistischen Satz dem Bürger nur ein weiteres Mal die Selbstlegitimation seiner allgemeinen »Duldungsstarre« (das ist ein Begriff aus dem Veterinärwesen bzw. der Viehzucht :->>) nahelegen.

Und noch eine kleine Ergänzung hintendran: Die politische Psychologie weiss insbesondere eines zu sagen, dass nämlich Menschen in Bedrängnis erst recht nicht auf die Strasse gehen - höchstens aus Verzeiflung, aber ohne dann noch rational denken, planen und organisieren zu können. Haben sie doch Angst, das Wenige, *das* sie haben, dann womgl. auch noch zu verlieren. Darum wird ja auch gerichtlicherseits so gern PKH verweigert, um das Kostenrisiko für Bedürftige vor Gericht a priori so hoch wie möglich zu treiben


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 11. März 2017, 17:58 von Bürger«
"Es ist dem Untertanen untersagt, das Maß seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen." - v. Rochow

"Räsoniert, soviel ihr wollt und worüber ihr wollt, aber gehorcht!" - Dieser Wunsch Friedr. II. ist wohl der Masse immer noch (oder wieder) Musik in ihren Ohren...

"Macht zu haben, heißt, nicht lernen zu müssen" - Karl Werner Deutsch. Der muss unsere Anstalten & die dt. Verwaltungsgerichtsbarkeit gekannt haben.

  • Moderator
  • Beiträge: 11.540
  • ZahlungsVERWEIGERER. GrundrechtsVERTEIDIGER.
    • Protest + Widerstand gegen ARD, ZDF, GEZ, KEF, ÖRR, Rundfunkgebühren, Rundfunkbeitrag, Rundfunkstaatsvertrag:
Statement dazu WDR Aktuelle Stunde
Zitat
WDR Aktuelle Stunde Weder ARD noch ZDF, Deutschlandradio oder der Beitragsservice lassen Menschen wegen nicht gezahlter Rundfunkbeiträge verhaften.
[...]
Quelle:
https://www.facebook.com/aktuellestunde/posts/1464412190258472?comment_id=1464568173576207

Dann wollen wir diese Aussage mal prüfen...
[...]

Diese Aussage ist noch ganz anders zu prüfen ;)

Der WDR trifft hier
entweder
a) eine unvollständige Aussage (die Landesrundfunkanstalt/ der WDR bleibt unerwähnt)
oder aber
b) er schließt durch die Blume gesprochen (durch die Auslassung der Landesrundfunkanstalt/ des WDR) nicht aus, dass der WDR selbst den Haftbefehl beantragt hat.

Bei der Aussage
"weder ARD noch ZDF, Deutschlandradio oder der Beitragsservice"
fällt auf, dass "WDR" bzw "Landesrundfunkanstalt" als "Gläubiger" gem. RBStV fehlt.

Die "ARD" ist selbst nicht rechtsfähig, da nur ein Zusammenschluss der Rundfunkanstalten, der aber selbst nach außen hin rechtlich nicht auftritt.

Was ist also mit dem WDR/ der "Landesrundfunkanstalt"?

Lässt auch der WDR/die "Landesrundfunkanstalt" "Menschen wegen nicht gezahlter Rundfunkbeiträge nicht verhaften"?!?


Wer könnte diese Frage in der facebook-Diskussion stellen?


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 15. März 2017, 04:35 von karlsruhe«
Schnelleinstieg | Ablauf | FAQ-Lite | Gutachten
Lastschrift kündigen + Teil werden von
www.rundfunk-frei.de

f

faust

... das hat der Bürger ganz richtig erkannt:

Die zu prüfende Aussage ist in der Form, wie sie da steht, unter den zu berücksichtigenden Umständen, die Aussage eines Demagogen !!!


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 11. März 2017, 19:43 von Bürger«

  • Beiträge: 2.624
  • Ersatzmaßstab Wohnung: das BVerfG erklärt die Welt
Statement dazu WDR Aktuelle Stunde

Zitat
WDR Aktuelle Stunde Weder ARD noch ZDF, Deutschlandradio oder der Beitragsservice lassen Menschen wegen nicht gezahlter Rundfunkbeiträge verhaften.
...
Generell gilt: Dem WDR ist daran gelegen, dass alle Vollstreckungsmaßnahmen verhältnismäßig sind. Die Erzwingungshaft ist es in der Regel nach Auffassung des WDR nicht.

Der WDR lügt!

ZPO - § 802g Erzwingungshaft

(1) Auf Antrag des Gläubigers erlässt das Gericht gegen den Schuldner,der dem Termin zur Abgabe der Vermögensauskunft unentschuldigt fernbleibt oder die Abgabe der Vermögensauskunft gemäß § 802c ohne Grund verweigert, zur Erzwingung der Abgabe einen Haftbefehl. In dem Haftbefehl sind der Gläubiger, der Schuldner und der Grund der Verhaftung zu bezeichnen. Einer Zustellung des Haftbefehls vor seiner Vollziehung bedarf es nicht.
(2) Die Verhaftung des Schuldners erfolgt durch einen Gerichtsvollzieher. Der Gerichtsvollzieher händigt dem Schuldner von Amts wegen bei der Verhaftung eine beglaubigte Abschrift des Haftbefehls aus.


Mit anderen Worten: der WDR sieht, entgegen der Behauptung, in der Verhaftung von Zwangszahlern offenbar doch ein geeignetes und verhältnismäßiges Mittel zur Durchsetzung verfassungswidriger Steuern auf wohnen.

M. Boettcher


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Ken Je(b)sen, Betreiber von KenFM, soll "politische Entfremdung" betreiben und "unwahre Verschwörungstheorien" verbreiten. Daher beobachtet ihn der sogn. Verfassungsschutz. Würden die "Verschwörungspraktiker" dieses Dienstes ihren Maßstab an den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und Publikationen von der BILD-Zeitung bis zum Magazin SPIEGEL anlegen, in Deutschland bliebe kein Medium unbeobachtet. So schnell wird in Deutschland zum Staatsfeind, der nicht mit dem Strom schwimmt.

L

Leo

  • Beiträge: 383
  • "Gewalt zerbricht an sich selbst" (Laotse)
Zusatz-Info:

Die beiden letzten bekannt gewordenen Fälle, in denen Personen "aus Gründen der Beitragsgerechtigkeit" weggesperrt wurden und mit denen ARD/ZDF/GEZ "nichts zu tun haben", waren
  • Heinrich Dück, St. Augustin, 35 km von Bocklemünd entfernt
  • Mutter mit Baby, Bergisch Gladbach, 20 km von Bocklemünd entfernt


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  • Beiträge: 173
Zitat
„Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“
Artikel 1(1) des Grundgesetzes

Was ist das, die Würde des Menschen?
Was soll da durch die staatliche Gewalt geschützt werden?


Eine junge Mutter folgt brav der Ladung durch den Gerichtsvollzieher. Diese Begegnung mit Vertretern der staatlichen Gewalt wird für Mutter mit Baby zu einem traumatischen Erleben für ihr Leben. Sie werden inhaftiert, d.h. sie werden ihrer Freiheit beraubt. Auch für den begleitenden Vater ist es ein traumatisches Erleben. Er hat seine Frau begleitet, um ihr den Rücken zu stärken. Jetzt wird ihm seine Ohnmacht vorgeführt. Er hat zu spritzen und unverzüglich aus finanziellen Rücklagen für den Lebensunterhalt der Familie Geld herbeizuschaffen, um damit Mutter und Kind freizukaufen.

Die staatliche Gewalt war hier sehr präsent. Sie wurde beeindruckend vorgeführt.
Aber wo war die Würde des Menschen, die es zu achten und zu schützen galt?
Hat sich die staatliche Gewalt verselbständigt?
Wissen die Vertreter der staatlichen Macht gar nicht mehr, was das ist, die Würde des Menschen?


Laut Grundgesetz darf die Würde nicht einmal angetastet werden. Wer keine Würde kennt, trampelt sogar mit den Füßen darauf herum.

Vom WDR, um dessen Zwangsfinanzierung es geht, der die Zwangsvollstreckungen veranlasst, kommt als Stellungnahme:
Zitat
Aus Gründen der Beitragsgerechtigkeit und der Gleichbehandlung aller Bürger ist der Beitragsservice verpflichtet, allen offenen Forderungen nachzugehen – auch indem er Vollstreckungsersuchen stellt.

Weiter sinngemäß:
„Wer nicht pariert, kommt eben um Zwangsvollstreckungen nicht herum.“

Armes Deutschland! Wohin bist du geraten?


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 12. März 2017, 13:51 von DumbTV«
Ein Herzenswunsch: Mögen alle erkennen, was wirklich wichtig für das Leben in unserer Welt und damit auch für das eigene Leben ist! Mögen sich alle den beglückenden Erfahrungen des Miteinander zuwenden, statt das destruktive Gegeneinander fortzuführen!

Eine Überzeugung: Jeder Mensch hat das Potenzial in sich, sich jederzeit für eine neue Richtung in seinem Leben zu entscheiden.

  • Beiträge: 7.316
Die staatliche Gewalt war hier sehr präsent. Sie wurde beeindruckend vorgeführt. Aber wo war die Würde des Menschen, die es zu achten und zu schützen galt?
Konnte möglicherweise nicht erkannt werden, weil es sich bei diesen Vertretern des Staates bspw. nicht um Beamte bzw. Beamtinnen handelte, sondern bloß um Angestellte, die mglw. nicht hinreichend sensibilisiert sind?

@Leo
Da könnte das private Umfeld eine Rolle spielen?


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Bei Verarbeitung pers.-bez.-Daten ist das Unionsgrundrecht unmittelbar bindend; (BVerfG 1 BvR 276/17 & BVerfG 1 BvR 16/13)

Keine Unterstützung für
- Amtsträger, die sich über europäische wie nationale Grundrechte hinwegsetzen oder dieses in ihrem Verantwortungsbereich bei ihren Mitarbeitern, (m/w/d), dulden;

- Parteien, der Mitglieder sich als Amtsträger über Grundrechte hinwegsetzen und wo die Partei dieses duldet;

- Gegner des Landes Brandenburg wie auch gesamt Europas;

P
  • Beiträge: 3.997
Erschreckend ist aber bei dem Vorgang die möglicherweise vorhandene Unkenntnis was eine Vermögensauskunft sei, wie diese abläuft und zu welchem Zweck die private Haft passiert. Die Haft ist bereits nicht zulässig wenn Auskünfte abgegeben werden über mögliches Vermögen. Eine Herbeischaffung ist dabei nur Nebensache, aber zur Vermeidung der Haft nicht zwingend notwendig. Es sieht auch so aus, als wäre Mann und Frau samt Kind dabei überfahren worden wegen Unwissenheit.
Natürlich kann auch der Gesamtumstand der Situation zu einer Überforderung und damit unüberlegten Reaktionen führen.

Solange Personen aus Angst heraus reagieren ist die Reaktion wahrscheinlich stetig eine schlechte. Es bedarf mehr Aufklärung über Ängste und dem Umgang damit. Eine Reaktion mit Wissen im Hintergrund wird ehr zum Ziel führen. Das Hauptproblem dürfte das alleingelassene in der Situation sein. So etwas sollte vermieden werden. Es bedarf dazu der Kontakt zu einem außerhalb stehenden um den Überblick über die tatsächlichen Möglichkeiten nicht zu verlieren.

Was wäre passiert, wenn der Mann zur Frau zu Besuch gegangen wäre und Ihr erklärt hätte, wenn Du die Nacht bleibst stehst Du über kurz oder lang in den Nachrichten also zumindest in der Presse.

Es wäre wohl auch interessant geworden was ein Jugendamt dazu tatsächlich gesagt hätte. Im Fall, das der Mann sorgeberechtigt gewesen wäre würde das wahrscheinlich noch spannender sein.

Es sieht so aus, als waren Sie schlecht vorbereitet über Dinge welche bei dem Termin passieren können.

Auch wenn wir es keinem wünschen, so wissen wir, dass es nicht gewollt ist, dass Haft passiert, aber dennoch wird es weitere Fälle geben.
Hoffen wir dabei mal auf den Fall: Frau mit Kind und Mann alle ohne Ängste aber mit ausreichend Verbindungen in die Welt und das nicht nur über Facebook und ähnliches. Versorgt mit Hintergrundinformationen und möglichen Handlungsablauf Folgen, damit die Reaktion nicht unüberlegt und vorschnell passiert.


Das sind ja bisher nur Fälle, welche bekannt wurden, wahrscheinlich gibt es auch mehr Fälle, welche jedoch keine Öffentlichkeit erreichen. Das müsste wohl geändert werden.


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 12. März 2017, 13:09 von PersonX«

 
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