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Autor Thema: Streitschrift von Dr. Frank Hennecke verfügbar  (Gelesen 50297 mal)

K
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zur Info - der Verfasser der Streitschrift:

Zitat
Dr. Frank Hennecke; wohnhaft in Ludwigshafen am Rhein

geb. 1943, Dr. iur. utr., Leitender Ministerialrat a. D., tätig zunächst als Referatsleiter im Kultusministerium in Mainz, später dort im Umweltministerium mit zahlreichen Aufgaben betraut. Stellvertretender Leiter der Grundsatzabteilung Umweltministerium Rheinland-Pfalz. Lehraufträge an verschiedenen Universitäten, bis 2013 ehrenamtlicher Umweltbeauftragter des Bistums Speyer, 2. Vorsitzender Förderkreis LEBENDIGE ANTIKE, Ludwigshafen, seit Mai 2015 Vorsitzender der 'Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen Ludwigshafen (ACK)', zahlreiche Publikationen.

Gruß
Kurt


Edit "Bürger": Bitte noch die Quelle angeben. Bislang konnten unter
https://www.bod.de/buchshop/gymnasium-und-welt-9783735794055
https://www.amazon.de/Gymnasium-Welt-Frank-Hennecke/dp/373579405X
nur verkürzte Versionen gefunden werden, welche aber schon zeigen, dass man hier nicht mit einem "Leichtgewicht" zu tun hat.
Danke für das Verständnis und die zukünftige Berücksichtigung.


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"Deutschland, unendlich viele (ok: 16) Bundesländer. Wir schreiben das Jahr 2024. Dies sind die Abenteuer abertausender ÖRR-Nichtnutzer, die sich seit nunmehr 11 Jahren nach Beitragseinführung immer noch gezwungen sehen Gesetzestexte, Urteile usw. zu durchforsten, zu klagen, um die Verfassungswidrigkeit u. die Beitragsungerechtigkeit zu beweisen. Viele Lichtjahre von jeglichem gesunden Menschenverstand entfernt müssen sie sich Urteilen unterwerfen an die nie zuvor je ein Mensch geglaubt hätte."

b
  • Beiträge: 237
  • Recht, das man nicht lebt + verteidigt, verwirkt.
Wir leben 2017 und nutzen hier ein Forum, in das jeder in Echtzeit Dokumente einstellen und abrufen kann!
Ich rege an, dass Herr Hennecke einfach eine Datei seiner Streitschrift im pdf-Format einstellt, das spart Zeit, Bäume und den Postboten.

Ich rege ebenfalls an, dass jeder, der einen hochwertigen Schriftsatz als Verfassungsbeschwerde eingereicht hat, diesen hier einstellt, damit die anderen die Argumente per Kopie in ihre laufenden Verfahren vor Verwaltungsgerichten übernehmen können, optimalerweise mit Angabe der Aktenzeichen der zugehörigen Verfassungsbeschwerden.


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Work in Progress:
2 Klagen am Verwaltungsgericht Berlin
1 abgewehrte Vollstreckung

Frage nicht, was dein Land für dich tun kann – frage, was du für dein Land tun kannst.

K
  • Beiträge: 2.239
@beat: es ist Dir unbenommen Deine Anregung Hr. Dr. Hennecke unter FrankHennecke(at)gmx(punkt)net zu unterbreiten

Soweit mir bekannt ist er weder Forumsmitglied noch liest/nutzt er dieses.


Gruß
Kurt


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"Deutschland, unendlich viele (ok: 16) Bundesländer. Wir schreiben das Jahr 2024. Dies sind die Abenteuer abertausender ÖRR-Nichtnutzer, die sich seit nunmehr 11 Jahren nach Beitragseinführung immer noch gezwungen sehen Gesetzestexte, Urteile usw. zu durchforsten, zu klagen, um die Verfassungswidrigkeit u. die Beitragsungerechtigkeit zu beweisen. Viele Lichtjahre von jeglichem gesunden Menschenverstand entfernt müssen sie sich Urteilen unterwerfen an die nie zuvor je ein Mensch geglaubt hätte."

s
  • Beiträge: 141
Wir leben 2017 und nutzen hier ein Forum, in das jeder in Echtzeit Dokumente einstellen und abrufen kann!
Ich rege an, dass Herr Hennecke einfach eine Datei seiner Streitschrift im pdf-Format einstellt, das spart Zeit, Bäume und den Postboten.

Ich rege ebenfalls an, dass jeder, der einen hochwertigen Schriftsatz als Verfassungsbeschwerde eingereicht hat, diesen hier einstellt, damit die anderen die Argumente per Kopie in ihre laufenden Verfahren vor Verwaltungsgerichten übernehmen können, optimalerweise mit Angabe der Aktenzeichen der zugehörigen Verfassungsbeschwerden.

Warum sollte man das tun? Damit alle die gleichen Argumente vorbringen können und die Gegenseite diese leichter aushebeln?
Es klingt verlockend insbesondere für diejenigen, die sich nicht näher damit befassen möchten und immer meinen alles muss allen zur Verfügung, am Besten für lau.

Herr Hennecke und die RAs haben ihren ganzen "Gehirnschmalz" für die Schriftstücke verwendet und sollen m.E. dafür unterstützt werden.


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S
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  • Keine Akzeptanz mit Zwang!Nie wieder Haft für ÖRR!
Wenn eine hohe Nachfrage bezüglich dieses Schriftstückes besteht, gäbe es auch noch einen effizienteren Weg dieses bereitzustellen. Ich kann mir sehr gut vorstellen, daß bei einer sehr großen Interessentenanzahl der Aufwand des Einzelversands sehr arbeits- und zeitaufwendig ist.

Vielleicht könnte diese Plattform, die ja schon recht groß ist, eine pdf Version dieser Arbeit als Download bereitstellen, aber als geschützten. Zusätzlich dazu könnte eine Bankverbindung mit angegeben werden.
Interessenten könnten dann vorab den geforderten Betrag auf dieses Konto überweisen und bekämen anschließend per e-mail einen Freischaltcode für den Download.
Außerdem könnte damit sicherlich eine noch größere Öffentlichkeit erreicht werden und das ist ja schließlich auch ein nicht unwichtiger Punkt.

Anstehende Verfassungsklagen zu veröffentlichen halte ich allerdings für keine gute Idee. Warum sollte man es dem Gegner unnötig leicht machen? Macht es der Gegner denn uns leicht?


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"Wenn so eine Welle des Aufruhrs durch das Land geht, wenn "es in der Luft liegt", wenn viele mitmachen, dann kann in einer letzten, gewaltigen Anstrengung dieses System abgeschüttelt werden."
(II. Flugblatt der Weißen Rose)

"Fear. It's the oldest tool of power. If you're distracted by fear of those around you, it keeps you from seeing the actions of those above."
(Mulder)

"Die Meinungsbildung muß aber absolut frei sein; sie findet keine Grenze."
(Dr. H. v. Mangoldt - am 11. Januar 1949)

b
  • Beiträge: 237
  • Recht, das man nicht lebt + verteidigt, verwirkt.
Warum sollte man das tun? Damit alle die gleichen Argumente vorbringen können und die Gegenseite diese leichter aushebeln?
Es klingt verlockend insbesondere für diejenigen, die sich nicht näher damit befassen möchten und immer meinen alles muss allen zur Verfügung, am Besten für lau.

Die Gegenseite kann die Argumente nicht leichter "aushebeln", nur weil sie häufiger vorgebracht werden. Ein Argument oder eine Tatsache nutzt nicht dadurch ab, dass sie häufiger vorgebracht oder wiederholt wird. Wenn Millionen die Argumente vorbringen, die dafür sprechen, dass die Erde eine Kugel ist, werden diese Argumente nicht weniger wert gegenüber der Einzelbehauptung, sie sei sicher eine Scheibe.

Warum man das tun sollte? Weil wir in unserer Freizeit hier sind und uns gegenseitig unterstützen, um einen unrechten und verfassungswidrigen Rundfunkbeitragszwang für einen total verblödeten ÖRR, der allenfalls den herrschenden Parteien zu Propagandazwecken dient, zu Fall zu bringen.

Jedes Argument, jede Anleitung zum Umgang mit Fesetzungsbescheiden und dem Thema rund um die Klage hier hilft anderen, die (noch) weniger wissen. Und jeder, der hier schreibt und liest ist halt etwas besser oder schlechter informiert als die anderen. Da ist es halt nicht fernliegend, auch einen ganzen Schriftsatz zu veröffentlichen, wenn man denn das copyright dran hat, z.B. weil man ihn selbst verfasst hat oder der Verfasser es weitergegeben hat.

Und ein Verwaltungsrichter, der ja nur ein Ziel hat, nämlich die Klage vom Schreibtisch zu bekommen und natürlich abzuweisen, ein solcher Verwaltungsrichter hat halt umso mehr Schwierigkeiten damit, je besser die Klage ist. Sprich, wenn er sieht, da kennt sich einer kaum aus, kriegt kaum die Klage hin, schreibt schlechtes deutsch und hat keine Argumente, dann sieht er gleich, ok, wenn ich das abweise, wird der nicht in die nächste Instanz gehen, denn er kann es nicht, er weiss nicht wie es geht und hat vermutlich kaum Geld, um sich einen Rechtsbeistand zu leisten. Also weisst er es ab und hat seine Anzahl an Klagen abgearbeitet, kurzum, er weiss, er bekommt das Problem leicht los.
Wenn aber jetzt x-fach Klagen da liegen, die sich den Schriftsatz einer Verfassungsbeschwerde zu eigen machen, ggf. noch darauf hinweisen, dass der Kläger bei Unterliegen in den unteren Instanzen ggf. selber Verfassungsbeschwerde einlegen wird, und dass beantragt wird, das Verfahren auszusetzen, bis über die gleichlautende Verfassungsbeschwerde entschieden ist, dann fällt es ihm schwerer, das abzuweisen. Denn er kann nicht mehr einschätzen, habe ich mir einen einfachen, armen Menschen gegenüber, der schon aufgeben wird, oder geht der Kläger in die nächste Instanz und kommt das ganze Ding irgendwann auf seinen Schreibtisch zurück und er kann den Schriftsatz nicht ignorieren, sondern muss sich was aus den Fingern saugen, sprich Arbeit machen.

Tatsächlich möchte ich mich eigentlich nicht näher mit dem ganzen Ding befassen, so wenig wie sich vielleicht ein vor den Karola Willes der DDR geflüchteter DDR-Bürger mit Fluchtplänen aus dem Sozialismus beschäftigen wollte, aber manchmal ist man halt durch die Umstände gezwungen. Was das "für lau" betrifft, warum sollte man es sich unnötig schwer und teuer machen, wenn es auch einfach und preiswert geht.


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S
  • Beiträge: 1.128
  • Keine Akzeptanz mit Zwang!Nie wieder Haft für ÖRR!
Es gibt dabei leider nur ein Problem. Was nützt einem juristischen Laien eine juristisch gut fundierte Klage als Vorlage, wenn ihm aber ansonsten die nötigen Kenntnisse fehlen?
Etwas zu verwenden, wo man selber nicht richtig durchblickt ist sogar eher zum Scheitern verurteilt, als wenn man sich seiner vorhandenen Möglichkeiten bedient.

Und Richter erkennen sofort, ob sie es mit einem juristisch erfahrenen Menschen oder einem totalen Laien zu tun haben. Dieses "Juristisch" ist nämlich eine Sprache für sich und wer die nicht gelernt hat, wird ziemlich schnell auffliegen damit.


Edit "Bürger" @alle:
Hier bitte nicht unnötig abschweifen, sondern bitte eng und zielgerichtet am eigentlichen Kern-Thema dieses Threads bleiben, welches da lautet
Streitschrift von Dr. Frank Hennecke verfügbar
Danke für das Verständnis und die konsequente Berücksichtigung.


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(Mulder)

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(Dr. H. v. Mangoldt - am 11. Januar 1949)

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  • Beiträge: 3.166
  • Das Ende des Rundfunkzwangsbeitrags naht!
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
in einem persönlichen Telefongespräch hat mich Dr. Hennecke gebeten, euch mitzuteilen, dass im Moment seine wenigen Exemplare vergriffen sind und er den Druck neuer Exemplare in Auftrag gegeben hat.
Er bittet euch im Moment eure Anfragen zurückzustellen.
Sobald die neuen Exemplare gedruckt sind werde ich von Dr. Hennecke informiert und ich werde die Information hier ins Forum stellen. Um Dr. Hennecke zu entlasten, könnt ihr eure Anfrage auch an mich via PM senden.


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GANZ DEUTSCHLAND WIRD VON EINEM ZWANGSBEITRAG IN ANGST UND SCHRECKEN VERSETZT. GANZ DEUTSCHLAND? NEIN! EINE GROSSE ANZAHL VON UNBEUGSAMEN BÜRGERINNEN UND BÜRGERN IN DIESEM LAND HÖRT NICHT AUF DEM ZWANGSBEITRAG WIDERSTAND ZU LEISTEN.

z
  • Beiträge: 196
@Beat & Sparks,

Man könnte Dr. Hennecke mal fragen, wie er zu einer Downloadmöglichkeit usw. steht. Das müsste dann aber wohl jemand von uns für ihn einrichten, wenn er das möchte. Sein Medium sind eher Briefe, Bücher ...

Liebe Grüße


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D
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Ein Download, gegen Entgelt, wäre richtig gut.

Oder : wie wäre es z.B. mit EBAY ? PDF dürfte man da doch auch verkaufen können, oder ?

VG Dirk


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  • Beiträge: 691
Hey  :D mein Exemplar ist gerade heute per Post eingetroffen - das vorerst letzte Exemplar, bis in drei bis vier Wochen die nächsten verfügbar sein werden.

Vielen lieben Dank, Herr Hennecke!

Euer
Mork vom Ork


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  • Moderator
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  • Das Ende des Rundfunkzwangsbeitrags naht!
@Beat & Sparks,
Man könnte Dr. Hennecke mal fragen, wie er zu einer Downloadmöglichkeit usw. steht. Das müsste dann aber wohl jemand von uns für ihn einrichten, wenn er das möchte. Sein Medium sind eher Briefe, Bücher ...
Liebe Grüße

Ist im Gespräch, bitte um noch etwas Geduld.


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  • Moderator++
  • Beiträge: 1.130
  • Gegen die Wohnungssteuer
    • OB
Ist im Gespräch, bitte um noch etwas Geduld.

Wenn Webspace dafür benötigt wird, stelle ich diesen gern zur Verfügung. Wenn nötig auch mit einer eigenen Domain.

Auch ich habe mein Exemplar per Post bekommen und ich kann es jedem nur empfehlen. Es ist sehr verständlich und nicht in absolutem Juristen-Deutsch geschrieben. Einfach super.
Vielen Dank Herr Hennecke.


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Es ist besser, für den gehasst zu werden, der man ist, als für die Person geliebt zu werden, die man nicht ist.
(Kurt Cobain)

Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern dass er nicht tun muss, was er nicht will.
(Jean-Jacques Rousseau)

Zivi­ler Unge­hor­sam wird zur hei­li­gen Pflicht, wenn der Staat den Boden des Rechts ver­las­sen hat.
(Mahatma Gandhi)

Die größte Angst des Systems sind "wissende Menschen" ohne Angst.

  • Beiträge: 1.193
  • „Wie der Herr, so`s Gescherr“
@marga, noch rechtzeitig bestellt hat.

Am Montag Streitschrift erhalten. Auch vielen Dank an Herrn Hennecke für die prompte Zusendung.  ;D

Absolut lesenswert.
Viel Munition gegen den RBStV. Hoffentlich verbreitet sich diese hervorragende Ausarbeitung sehr sehr schnell.

PS.
>>> Pflichtlektüre für jeden Richter der Verwaltungsgerichtsbarkeit in der BRD <<<


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Jetzt das Kinderlied: Drah`di net um, oh, oh, oh schau, schau, der ÖR geht um, oh, oh, oh er wird di anschau`n und du weißt warum, die Lebenslust bringt di um, alles klar Herr Justiziar? OVG Saarlouis Beschluß vom 10.11.2016 1 D 230/16, Urteil AZ: 6 K 2043/15 https://recht.saarland.de/bssl/document/MWRE170006268 , Urteil AZ: 6 K 2061/15 VG des Saarlandes (https://filehorst.de/d/cnqsyhgb)

  • Moderator
  • Beiträge: 3.166
  • Das Ende des Rundfunkzwangsbeitrags naht!
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

Dr. Hennecke bittet um Verständnis, dass er eine unbegrenzte Vervielfälltigung seiner Streitschrift über pdf-Datei nicht möchte und gerne die Kontrolle über die Verbreitung behalten möchte.

Somit werde ich euch darüber informieren, sobald die gedruckten Streitschriften vorliegen, die zum Selbstkostenpreis verteilt werden.

Grüße

Markus KA



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