>Achtung:kursiver Text ist nicht Ernst zu nehmen<
Anwesend:
Richterin
Praktikantin (vom VG)
7 Forums- bzw. RT-Mitglieder
Frieda und Anneliese
Nicht anwesend vom HR: Intendant, Justiziar, Intendantsgehilfe, Schweißabtupfer des Intendanten, Justiziarsgehilfe, Assessor, Hörfunk HR1-HRfünf-vor-zwölf, HR-Fernsehsender (wiederholend entschuldigt), Regionalstudios incl. Bundeshauptstadtstudio, Pensionskassenvorstand (wegen Reichtum entschuldigt), Chefbuchhalter, Oberbuchhalter, Unterbuchhalter, Rückstellungsberater, Beitragsmehrertragsbucher (bucht 1 Beleg im Jahr und stimmt 364 Tage lang ab; war gerade überlastet), Teilnehmerberatung, Beitragsservice und –recht, Rundfunkrat, Verwaltungsrat, Ersatzrad, regionales Hörfunkstudio Brüssel for onsere belgijke Kolejke mid de lekker Waffel ond de Pommes. Die Studios in Los Angeles, Rabat, Madrid, Neu Delhi und Washington waren wegen Zeitverschiebungen nicht zugegen. Aus Rabat kam nur ein „säläm bslamah“.
Verhandlungszeit: 10:00 Uhr – 10:40 Uhr
Dann nochmal: 14:30 Uhr – 14:50 Uhr
In 2 Wochen kann telefonisch der „Tenor“ erfragt werden, also: wohin die verwaltungsrechtliche Reise von der Tendenz her geht.
Danach wird ein schriftliches Urteil erfolgen.
Vorher war eine Verhandlung anberaumt, die entweder nicht stattfand und ganz schnell beendet wurde. Mutmaßungen dahingehend, dass die vorherige Verhandlung den Saal über den Notausgang verlassen hatte, erwiesen sich als unbegründet. Danach gab es auch eine Verhandlung, der die „glorreichen Sieben“ (siehe oben) beiwohnten. Im Nachgang gab es noch anregende Diskussionen mit dem Kläger/Vertreter und Beisitzer dieser „Klage 3“. Allesamt Leute, die geradeaus denken können und ihren Menschenverstand nutzen.
Zum Ablauf der 10Uhr-Klage:
Übliche Feststellung der Einladung, Anwesenheit etc., Vorlesen der Punkte. Frage, ob es noch etwas zu ergänzen gibt. Kläger: Ja. Wiederholung der Anträge auf Ruhestellen bzw. Aussetzen des Verfahrens bis zur höchstrichterlichen Entscheidung.
Aussetzung kann nicht angeordnet werden, da bereits die verwaltungsrechtlichen Rechtszüge abgeschlossen sind mit den bestehenden Urteilen vorm BVerwG.
Antrag auf Ruhestellen wurde aufgenommen. Risiko: Zustimmung der LRA erforderlich.
Weitere neue Sachvorträge: Nein. Schrifttum liegt in ausreichender Menge und Qualität vor.
Aber: Vorbringen von 5 Beweisanträgen.
Kurze Verwirrung. Exemplarisches Vorlesen eines Beispiels. Noch verwirrender.
Inaugenscheinnahme des Paketes. Kläger sortiert die Dokumente und besorgt aus dem Waffenarsenal der Poststelle ein Heftklammergerät, um die 5 Stapel zu heften. Verbrauch: 4 Klammern; 1 Paket bestand nur aus 1 Seite mit Beweisdokumenten der Klageschrift.
Vertagen des Verfahrens auf 14:30 Uhr. Die Glorreichen Sieben verlassen das Feld, vier Glorreiche Sieben gehen zum Café und kommen später zu Dritt wieder (als drei Glorreiche Sieben).
2. Teil: Die 5 Anträge wurden jeweils mit Begründung abgelehnt.
(Die Gründe sind vom Protestbeobachter noch zu evaluieren)
Im Nachgang erfolgt –außerhalb des Protokolls- eine angeregte offene Diskussion im kleinen Teilnehmerkreis.
Hernach tauschten sich die „GEZ“-Boykottler bei gefühlt -5 Grad und noch eine halbe Stunde direkt vor dem VerwGebäude aus.
Erfahrungen: Wenn eine so große Gruppe anwesend ist, hat dies eine beruhigende Wirkung.
„<Du bist nicht allein>“ Und das ist wichtig.
Das auch: Der Widerstand ist spürbar und sichtbar.
Gedanken: „Nächste Schritte“ = Nächste Instanz, Anwalt, Kosten? (Preis der Demokratie und Freiheit)
Anhang: Foto des vollen Klageordners, Gewicht 3,1 kg.
Sorry für die satirischen Töne; aber "ohne" schaffe ich das nicht...
VG rave
"Throughout history, it has been the inaction of those who could have acted; the indifference of those who should have known better; the silence of the voice of justice when it matters most; that has made it possible for evil to triumph."
'Where there is oppression the masses will rebel!'
Dazu sag ich nichts. Das wird man doch noch sagen dürfen!
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