Autor Thema: Rundfunkbeitrag und ungestörte Religionsausübung  (Gelesen 58119 mal)

Offline Roggi

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 3.128
Re: Rundfunkbeitrag und ungestörte Religionsausübung
« Antwort #165 am: 21. Juni 2016, 21:18 »
Auch von mir ein großes Dankeschön an Helmut Enz, der mir viele gute Ideen geliefert hat. Da alle Argumente von den Gerichten ignoriert werden, haben die Rundfunkanstalten nun einen Sklaven mehr, der ihnen die unerwünschte Propaganda bezahlen muss. Wenn das vor 3 Jahren schon klar gewesen wäre, wäre der Widerstand sicherlich anders verlaufen.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

Widerspruch und Klage 2019 https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=30197.0
Hilfstexte und Musterbriefe: http://volxweb.org/node/166/

Offline Leo

  • Sr. Member
  • ****
  • Beiträge: 364
  • "Gewalt zerbricht an sich selbst" (Laotse)
Re: Rundfunkbeitrag und ungestörte Religionsausübung
« Antwort #166 am: 27. Juni 2016, 10:43 »
Ich bin mit Helmut Enz nicht näher bekannt, aber mir scheint in Anbetracht seiner Darstellung (vgl. Antwort #164), dass er sich (auch) von Textbausteinen hat erschlagen lassen. So weit hat es die Informatik inzwischen gebracht!

Schön wäre es, wenn die Hydra Widerstand gegen die Rundfunkabgabe weiter wächst. Und, nachdem der BS den Kopf von Helmut Enz "abgeschlagen" hat, zwei neue Köpfe nachwachsen.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline Spark

  • Sr. Member
  • ****
  • Beiträge: 447
  • Keine Akzeptanz durch Zwang!
Re: Rundfunkbeitrag und ungestörte Religionsausübung
« Antwort #167 am: 27. Juni 2016, 14:39 »
Zitat
Da ich im Alter von 67 Jahren keine Lust auf weitere nervige Auseinandersetzungen habe, beende ich hiermit meinen 3 1/2 Jahre dauernden Widerstand gegen den Zwangsbeitrag.

Quelle: https://helmutenz.wordpress.com/

Eine traurige Nachricht, aber voll verständlich. Diese anhaltenden Auseinandersetzungen können nicht spurlos an einem vorübergehen.
Meine Hochachtung an Helmut Enz für seinen unermüdlichen Widerstand gegen dieses Unrechtssystem. Ich habe die Artikel immer mit großem Interesse verfolgt, weil wir ähnliche Motive für unseren Widerstand haben. Allerdings beruht meine Gewissensentscheidung nicht auf religiösen Gründen.

Aber auch wenn Helmut Enz jetzt doch klein beigeben mußte, werden wir den Widerstand auch in seinem Namen weiterführen, denn im Geiste ist er bestimmt weiterhin bei uns.
Mich bestärkt es nur noch mehr darin, meinem Gewissen und meiner Überzeugung zu folgen, notfalls auch bis zum Ende wenn nötig.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

"Wenn so eine Welle des Aufruhrs durch das Land geht, wenn "es in der Luft liegt", wenn viele mitmachen, dann kann in einer letzten, gewaltigen Anstrengung dieses System abgeschüttelt werden."
(II. Flugblatt der Weißen Rose)

"Fear. It's the oldest tool of power. If you're distracted by fear of those around you, it keeps you from seeing the actions of those above."
(Mulder)

Offline art18GG

  • Sr. Member
  • ****
  • Beiträge: 328
Re: Rundfunkbeitrag und ungestörte Religionsausübung
« Antwort #168 am: 22. August 2016, 14:43 »
Schön wäre es, wenn die Hydra Widerstand gegen die Rundfunkabgabe weiter wächst. Und, nachdem der BS den Kopf von Helmut Enz "abgeschlagen" hat, zwei neue Köpfe nachwachsen.

Ja, und hier ist schon der zweite Kopf.
Ich finde es schade, dass Herr Helmut Enz, nachdem er so mutig sein Gesicht gezeigt hat, offensichtlich ganz aufgehört hat, gegen den Rundfunkbeitrag zu publizieren. Jeder hat sicherlich dafür Verständnis, dass er sich nicht dem Martyrium von Vollstreckungsmaßnahmen ausgesetzt hat. Den Job können andere übernehmen (die jünger sind). Daher möchte ich Herrn Enz dazu animieren weiter zu machen.

Neuerdings beschäftigen sich auch die Dominikaner verstärkt mit dem Rundfunkbeitrag, wie eine von zwei Dominikanerpadres geleitet Diskussionsrunde zum Thema belegt (vgl. ACADEMIA 3, 2016, Seite 22-29). Publikation kann kostenlos heruntergeladen werden:

www.cartellverband.de/index.php?eID=dumpFile&t=f&f=2806&token=00d0228b17bb3218ffeb42c4765341527fa9875c

In dieser Diskussionsrunde kommt Prof. Michael Thomas P. Sprenger-Menzel nach der Darstellung mehrere Argumente zum Schluss: „Die nur exemplarisch angeführten Argumente weisen auf die offenkundige Rechtsbeugung seitens Kommunen, Gerichten, Beitragsservice und Rundfunkanstalten hin, um das System des öffentlichen-rechtlichen, oft politiknahen Rundfunks künstlich am Leben zu erhalten, und der Bürger erwartet – aus Gründen der Rechtssicherheit – gerade auch vom Staat die Einhaltung von Gesetz und Ordnung“ (ACADEMIA 3, 2016, Seite 29).
Die Gegenargumente des ARD-Sprechers Steffen Grimberg bestätigen diese Auffassung eigentlich. Sie sind aber so krass, dass ich sie hier nicht wiedergeben möchte (vgl. dennoch ACADEMIA 3, 2016, Seite 28). 
 
Mahnbetrag über 666 Euro erhalten
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,18476.0.html


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 23. August 2016, 00:34 von Bürger »
Ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk, der nur finanzierbar ist, wenn Menschen ihre Grundrechte verlieren, gehört abgeschafft.

NRW-RUNDFUNK-VOLKSENTSCHEID:
https://rundfunk-frei.de/rundfunk-frei_rundfunk-volksentscheid_nordrhein-westfalen.html
Beschwerden bei Menschenrechtsorganisationen zum Rundfunkbeitrag
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=28412.0

Offline Spark

  • Sr. Member
  • ****
  • Beiträge: 447
  • Keine Akzeptanz durch Zwang!
Re: Rundfunkbeitrag und ungestörte Religionsausübung
« Antwort #169 am: 22. August 2016, 20:28 »
Neuerdings beschäftigen sich auch die Dominikaner verstärkt mit dem Rundfunkbeitrag, wie eine von zwei Dominikanerpadres geleitet Diskussionsrunde zum Thema belegt (vgl. ACADEMIA 3, 2016, Seite 22-29). Publikation kann kostenlos heruntergeladen werden:

www.cartellverband.de/index.php?eID=dumpFile&t=f&f=2806&token=00d0228b17bb3218ffeb42c4765341527fa9875c

In dieser Diskussionsrunde kommt Prof. Michael Thomas P. Sprenger-Menzel nach der Darstellung mehrere Argumente zum Schluss: „Die nur exemplarisch angeführten Argumente weisen auf die offenkundige Rechtsbeugung seitens Kommunen, Gerichten, Beitragsservice und Rundfunkanstalten hin, um das System des öffentlichen-rechtlichen, oft politiknahen Rundfunks künstlich am Leben zu erhalten, und der Bürger erwartet – aus Gründen der Rechtssicherheit – gerade auch vom Staat die Einhaltung von Gesetz und Ordnung“ (ACADEMIA 3, 2016, Seite 29).
Die Gegenargumente des ARD-Sprechers Steffen Grimberg bestätigen diese Auffassung eigentlich. Sie sind aber so krass, dass ich sie hier nicht wiedergeben möchte (vgl. dennoch ACADEMIA 3, 2016, Seite 28). 
 
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,18476.msg122925.html

Seite 28 ist harmlos. Man werfe einmal einen Blick auf Seite 26 und findet dieses hier:
Zitat
Da der Gesetzgeber davon ausgeht, dass in nahezu jedem Haushalt irgendein empfangsbereites Gerät vorhanden ist, knüpft er heute die Beitragspflicht an den Haushalt. Die wenigen Verweigerer jeder Technik im Haus gelten dabei als hinnehmbare Fehlerquote. Das aber führt nun zu Problemen bei Überzeugungstätern, die aus persönlichen Gründen insbesondere das Fernsehen ablehnen. Es soll ja Eltern geben, die ihren Kindern Fernsehen erst ab einem bestimmten Alter erlauben. Und es gibt Gewissenstäter, die es ablehnen, das zu finanzieren, was die Sender so über den Äther jagen.

Aussagen eines Dr. Friedrich Albrecht, Vorsitzender Richter am BPatG a. D. (was immer das auch für ein Gericht darstellen soll).
So ein Richter gehört sofort abgesetzt. Aber es zeigt auch sehr deutlich, wie weit wir schon sind. Es dauert nicht mehr lange, bis Nichtnutzer offiziell zu Kriminellen erklärt und strafrechtlich verfolgt werden.
Gegen die entwürdigende und herabsetzende Aussage über Eltern, welche aus Verantwortungsbewußtsein heraus ihren Kindern Fernsehen erst ab einem bestimmten Alter erlauben, sollten diese aufs allerschärfste protestieren.
Wie tief muß ein Mensch schon gesunken sein, um solche Äußerungen von sich zu geben!


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

"Wenn so eine Welle des Aufruhrs durch das Land geht, wenn "es in der Luft liegt", wenn viele mitmachen, dann kann in einer letzten, gewaltigen Anstrengung dieses System abgeschüttelt werden."
(II. Flugblatt der Weißen Rose)

"Fear. It's the oldest tool of power. If you're distracted by fear of those around you, it keeps you from seeing the actions of those above."
(Mulder)

Offline Kurt

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 1.883
Re: Rundfunkbeitrag und ungestörte Religionsausübung
« Antwort #170 am: 22. August 2016, 21:04 »
OT: Erklärbär:

...
Aussagen eines Dr. Friedrich Albrecht, Vorsitzender Richter am ### BPatG a. D. (was immer das auch für ein Gericht darstellen soll). ###
So ein Richter gehört sofort abgesetzt. Aber es zeigt auch sehr deutlich, wie weit wir schon sind. Es dauert nicht mehr lange, bis Nichtnutzer offiziell zu Kriminellen erklärt und strafrechtlich verfolgt werden.
Gegen die entwürdigende und herabsetzende Aussage über Eltern, welche aus Verantwortungsbewußtsein heraus ihren Kindern Fernsehen erst ab einem bestimmten Alter erlauben, sollten diese aufs allerschärfste protestieren.
%%%Wie tief muß ein Mensch schon gesunken sein, um solche Äußerungen von sich zu geben! %%%

### > http://de.wikipedia.org/wiki/Bundespatentgericht_(Deutschland) ###

%%% > http://www.cartellverband.de/der-verband/netzwerk/juristische-zirkel/ %%%

Gruß
Kurt


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

"Deutschland, unendlich viele (ok: 16) Bundesländer. Wir schreiben das Jahr 2019. Dies sind die Abenteuer abertausender ÖRR-Nichtnutzer, die sich seit nunmehr 6 Jahren nach Beitragseinführung immer noch gezwungen sehen Gesetzestexte, Urteile usw. zu durchforsten, zu klagen, um die Verfassungswidrigkeit u. die Beitragsungerechtigkeit zu beweisen. Viele Lichtjahre von jeglichem gesunden Menschenverstand entfernt müssen sie sich Urteilen unterwerfen an die nie zuvor je ein Mensch geglaubt hätte."

Offline art18GG

  • Sr. Member
  • ****
  • Beiträge: 328
Re: Rundfunkbeitrag und ungestörte Religionsausübung
« Antwort #171 am: 24. August 2016, 14:10 »
Ich habe den Satz eigentlich ironisch oder sarkastisch verstanden, da der Autor seinen Artikel mit der Frage abschließt:  Müssen wir also dankbar sein, Rundfunkbeiträge zahlen zu dürfen?
Der Autor hat schließlich damit Recht, dass die aktuelle Rechtsprechung, die er zusammenfasst, genau auf so etwas Absurdes hinausläuft.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

Ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk, der nur finanzierbar ist, wenn Menschen ihre Grundrechte verlieren, gehört abgeschafft.

NRW-RUNDFUNK-VOLKSENTSCHEID:
https://rundfunk-frei.de/rundfunk-frei_rundfunk-volksentscheid_nordrhein-westfalen.html
Beschwerden bei Menschenrechtsorganisationen zum Rundfunkbeitrag
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=28412.0

Tags: