[Hofnarr]

Hallo zusammen!

Hört sich vielleicht zunächst übertrieben an wegen dieses Themas extra eine Partei zu gründen.

Hier die Gründe und Möglichkeiten:

(1)
Der unmittelbarste Effekt läge in der Wahlwerbung.
D.h. wir hätten unentgeldlich die Möglichkeit im TV und im Radio Anti-GEZ-Werbung zu machen.
Das heißt selbst die Öffentlichen wären gezungen unsere Sicht der Dinge zu veröffentlichen.
Eventuelle Weigerungen und Gerichtprozesse, wären nur zusätzliche Werbung für uns.
Allein dieser Grund reicht meines Erachtens schon aus.

(2)
Sobald eine Funktionspartei entsteht, wird i.d.R. ihre Hauptforderung von größeren Parteien aufgegriffen.

(3)
Der weitere Protest hätte eine organisierte Struktur.
Volksbegehren, Sammelklagen u.s.w. ließen sich besser organisieren.

(4)
Den wichtigsten Grund für eine Parteigründung sehe ich aber in Folgendem:
Bei GEZ und Öffentlich Rechtliche Rundfunk versagt ganz offensichtlich die demokratische Kontrolle.
Weder Politiker, Juristen, noch die private Konkurrenz trauen sich noch öffentliche Kritik,
geschweige denn Forderungen nach Ausgabenkürzungen zu.
Politisch wird nur eine Funktionpartei, die ihre Identität an dieser Frage festmacht, dem
Gegenwind der gemachten Meinung standhalten.

Stehe für ein solches Vorhaben gerne mit zur Verfügung.

Simon

[GEZ-Verweigerer]

Diese Idee kam mir auch schon.
Allerdings sollte die Partei noch ein paar mehr Inhalte haben. Allein mit der Kernaussage, dass man das Ziel hat die Rundfunkgebühren auf ein Minimum zu senken, könnte bei mehr Parteiinhalten (Abschaffung von Lobbyismus, persönliche Haftung von Politikern, bundesweiter Volksentscheid, usw.) die 5%-Hürde überspringen.
Ich kenne nicht eine einzige Person, die für Rundfunkgebühren ist. Und da Rundfunkgebühren - und dessen Erhöhung - Ländersache ist, könnte man auf Landesebene einen GEZ-Boykott fördern. Leider ist das aber auch ein Staatsvertrag, was die Sache ein wenig erschwert. Es müssen halt nur ein paar mehr Bundesländer (9) mit dieser Partei versehen sein.

[Florian]

Die Idee ist m.E. grundsätzlich nicht schlecht, vor Allem wegen dem 1. und 2. Grund, den Hofnarr genannt hat:
Einer Partei mit diesem Hauptziel, sei das Wahlprogramm ansonsten auch noch so schwachsinnig, wäre einiges an Aufmerksamkeit seitens der Medien fast sicher... das würde natürlich auch die Gebührendebatte wieder ans Tageslicht befördern, so dass  die großen Parteien dazu zumindest Stellung beziehen müssten.

Problem:
Voraussetzung wäre natürlich, dass sich genug Leute finden lassen, die ausreichend Zeit und Geld (oder Zeit für Sponsorensuche) erübrigen können...
Da sehe ich eher schwarz, weil die meisten "Anti-Gebühren-Theoretiker" die Tricks kennen, mit denen sie die Zahlung vermeiden können und ansonsten ihre Freizeit eher für andere Sachen opfern (verständlich).

Grüße,
Flo

[joerg]

hi leute,
kennt sich denn jemand mit parteienrecht aus?
mich würde interessieren, was man genau braucht um eine partei zu gründen, bzw. wie viele leute.
wird das ganze nach bundesländern gestaffelt, oder kann man auch eine bundesweite partei gründen.

grundsätzlich hat die idee schon was für sich- allein wegen der werbung.

mit sowas kenne ich mich leider überhaupt nicht aus (oder sogar noch etwas weniger),   aber prinzipiell wäre ich bei sowas dabei.

gruß jörg

[Daniel]

Ich stehe auf wahnwitzige Ideen, weil es mitunter die besten sind und Chance auf Erfolg haben, daher werde ich die Diskussion einfach mal weiterführen und in diesem Falle Joerg einen Link geben, bei dem die meisten seiner Fragen wohl beantwortet werden

http://de.wikipedia.org/wiki/Politische_Partei

Wenn es eine Partei der Biertrinker geschafft hat, zu exisiteren, dann sehe ich keinen Grund, warum wir das nicht auch versuchen sollten. Das Problem ist nur wieder, wer wird / will sich kümmern? Ausserdem wollen wir ja keine Spaßpartei sein, sondern Ernst genommen werden. Die Unterstützung der privaten Sender wäre uns sicher und sei es nur für eine kurze Reportage bei Explosiv oder ähnlichen Sendungen....

Gruss

Daniel

[che]

Warum denn nicht einen Verein?

Mit dem Inhalt der der Bürgerrechtswahrung oder so.
Da aber Achtung.
Geld.
Wenn das ins Spiel kommt, ist Missbrauch und Korruption auszuschließen.

Ansonsten kleinste Beiträge und Sponsoring.

[gebe_nix]

Eine Partei, die nur ein politisches Ziel, welches außerdem eigentlich eher von untergeordnetem Interesse ist, halte ich nicht für sinnvoll.

Eine Interessengemeinschaft wäre da schon eher angebracht,

[che]

Naja!

die Interessengemeinschaft würde bald erarbeitet haben, was alles zu tun ist, um die Verhältnisse in Ordnung zu bringen. Doch wer bringt die Voraussetzungen, wenn nicht die Interessengemeinscheft selber?
Also wird, wenns nicht im Sande verlaufen soll, früher oder später eine Organistion die entsprechenden Einzelziele verfolgen. Sicher gerät sie auf ihrem Weg an den noch schlummernden Bedarf, viel tiefgründigere Änderungen mit anzupacken.
Will heißen: Es geht nicht nur um untergeordnetes Ziel, das zu kleinlich wäre und einer Partei nicht stünde. Es geht auch nicht um die Heraufklassifizierung ihrer Ideologie.
Es geht um eine Vielzahl an Arbeiten und Arbeitswertem. Sogar um eine Vielzahl an Interessen.
Somit kommt man an folgende Oberbegriffe:
Demokratisierung und Demokratisierbarkeit(finde ich nicht nur philosophisch, sondern schon wieder romantisch).

Einfache Aktionen sind absolut moderat.
Wenn sich jedoch eine formiert, dann zu den eben genannten Bedingungen.

[Monika]

Wenn diese Partei dann auch noch ein vernünftiges Parteiprogramm hätte, d.h. alle politisch relevanten Bereiche abdeckt und vielleicht noch über die 5 Prozent Hürde käme, könnte man häufiger im Bundestag über den (Un-)Sinn der GEZ reden. Wobei ARD und ZDF wohl nicht darüber berichten würden 

[Johnnyberlin]

Hallo und Guten Abend !
Verein und Interessengemeinschaft schieden, läge echtes Interesse vor, aus, da eine Gleichstellung mit einem Kegelverein sicher keine Basis ist !!!
Ein Einsatz nur gegen "GEZ-Gebühren" ist sicher auch mehr als anfechtbar, da wäre man nämlich bei der vorgenannten "Biertrinkerunion".
Neben Statut, Programm, verfassungsrechtlicher Prüfung u.a. reicht eine Orientierung auf nicht GEZ zahlen wollen bei weitem nicht.
Es hieße sich auch Gedanken über
- Inneres
- Bildung
- Ökonomie
- Soziales
- Gesundheit
usw. zu machen.

Interessant wäre, inwieweit überhaupt der Gedanke "Parteigründung" getragen wird (?)
Basis für evtl. Erfolgsaussichten könnte in meinen Augen nur die "unabhängige" Prüfung einer Klage gegen die GEZ-Gebühren sein. Sollte diese mit Erfolgsaussichten ablaufen, gilt es alternativen in Sachen "unabhängige Information" zu finden oser zu schaffen.
Vorsicht jedoch !!! ... dies rüttelt bereits an Monopolen !

MfG Johnny

[AlexRE]

Wie wär`s denn, wenn man sich unter den bestehenden demokratisch fortschrittlichen (Klein - ) Parteien eine aussucht, die sich glasklar gegen die GEZ positioniert und das zu einem erstrangigen Programmpunkt zu machen bereit ist?

Dann wäre man nicht auf ein einziges Thema beschränkt und könnte das Potential der GEZ - Gegner maximal entfalten.

Übrigens im Zusammenhang mit diesem Text auf der Eingangsseite:

Folgende Aufgabe warten auf Euch:


- gez-boykott.de braucht noch mehr gute Mods für das neue Forum
- die ständig wachsende community muss noch größer werden. Ich würde mich über T- Shirt- Entwürfe, Aufkleber Layouts etc. freuen, damit gez-boykott.de größer und bekannter wird, denn nur so können wir auch etwas erreichen.
- Habt Ihr Lust auf Recherche, habt Ihr Lust Reportagen über die GEZ zu schreiben? Wir freuen uns auf Eure Entwürfe.
- Habt Ihr weitere Ideen für gez-boykott.de? Immer her damit, wir freuen uns darauf!

Wie wär`s denn, die Vielzahl der Betreiber von Seiten mit ähnlicher Zielsetzung (siehe Linksammlung gez-boykott) anzuschreiben, ob man nicht ein Forum gemeinsam betreiben will??? Die GEZ - Gegner scheinen mir fast so zersplittert und eigenbrödtlerisch wie die deutsche Kleinparteienszene, das ist wirklich ein sanftes Ruhekissen für unsere pseudodemokratischen und verfassungszersetzenden neuen Feudalherren.

Ich bin auf diesem Forum hier zusammen mit dem Betreiber einer anderen Anti - GEZ - Seite, die auch hier verlinkt ist*, unterwegs:

http://www.querdenkerforum.de

Ab und zu unterhalte ich mich mit ihm dort oder auf anderen Foren. Wenn hier ein Interesse besteht, könnte ich ihn mal anmailen, ob er nicht bei einer Konzentration der Kräfte mitwirken will.


* http://www.gebuehrenstop.de/

[Gwenevere]

Hallöchen zusammen,

also erstmal bin ich sehr froh endlich eine Seite gefunden zu haben die zumindest theoretisch was unternimmt gegen GEZ- Gebühren.
Zum anderen bin ich sehr erfreut darüber das sich hier eine Diskusion über eine Parteigründung breit macht, denn es gibt noch so viel mehr, das zu ändern sich lohnt.

Als allerstes müssen sich erst einmal Leute finden, die Verantwortung übernehmen wollen/können.
Erst dann kann man über sich über ein Parteiprogramm einig werden um dann die Öffentlichkeit zu überzeugen.
Und anschließend kann man sich auf die Suche nach Sponsoren begeben.

Um aber Personen zu finden die Verantwortung übernehmen wollen muss man erst ein mal ein Konzept haben, hinter dem man auch steht.Deswegen wäre erst mal auszuarbeiten welche Vorstellungen man vertreten kann/möchte.

[Florian]

Als allerstes müssen sich erst einmal Leute finden, die Verantwortung übernehmen wollen/können.

Ja, ich denke, das ist das Hauptproblem.

Jemand, der sowas in Angriff nimmt, braucht sowohl sehr viel Freizeit als auch sehr viel Ehrgeiz; allerdings ist das Verhältnis dieser beiden Eigenschaften bei den meisten Menschen nach meiner Erfahrung eher indirekt proportional 

Es gibt Leute, die sich sehr stark engagieren, sei es im Job oder privat; die haben dann aber keine Zeit mehr, andersrum verhält es sich wohl ähnlich.

Ich würde auch gerne mehr für diese Seite machen, schaffe es aber nicht mal, regelmäßig meinen Pflichten als Moderator/Mitglied im Forum nachzukommen. Glücklicherweise haben wir hier noch genug andere, fleissige Mods und Members. Ich alleine würde an dieser Aufgabe scheitern, da kommt was größeres gar nicht erst in Betracht.

Grüße,
Flo

[AlexRE]

Als allerstes müssen sich erst einmal Leute finden, die Verantwortung übernehmen wollen/können.
Erst dann kann man über sich über ein Parteiprogramm einig werden um dann die Öffentlichkeit zu überzeugen.
Und anschließend kann man sich auf die Suche nach Sponsoren begeben.

Viel aussichtsreicher als die Gründung noch einer Kleinpartei auf der Grundlage nur eines politischen Ziels wäre es m. M. n., diejenige existierende (noch-) Kleinpartei zu unterstützen, die am meisten für das Ziel von Volksabstimmungen auf Bundesebene leisten kann.

Gegen die GEZ könnte man mit Sicherheit genug Unterschriften für eine Volksabstimmung sammeln, wenn Plebiszite erst einmal  in Deutschland möglich sind.

[Seid-Nett]

Entscheidend für den Erfolg, ob Parteigründung, Vereinsgründung oder ähnliches ist eine starke Lobby, also Kräfte die einen sowohl finanziell als auch im weitesten Sinne marketingtechnisch Hilfe leisten. Alle bisherigen ähnlich gelagerten "Kleinprojekte" bzw. Projekte die sich nur auf ein Ziel festgebissen haben sind gnadenslos gescheitert. Selbst dann, wenn es dafür eine sehr breite Mehrheit gegeben hätte oder gab (z.B.: Pro-D-Mark Parteien). Bis sich eine neue Partei etabliert und an Einfluss gewinnt, dauert es natürlich auch ein gewisse Zeit (siehe die GRÜNEN). Da können schon mal 10-20 Jahre ins Land gehen. Im Zweifel wählen 2/3 der Bevölkerung dann die etablierten Volksparteien.

Einige Vorbeiträge haben es richtig zusammengetragen:

Um überhaupt mit dieser Idee an den Start gehen zu können, bedarf es:

- Leuten, die Zeit und auch etwas Geld mitbringen 
- fähigen Leuten, die verstehen was sie machen und es auch anderen vermitteln     
  können
- Ein schlüssiges Gesamtkonzept, nicht nur zu Fragen der GEZ
- Basisarbeit für den Wahlkampf
- Ein unbendiger Wille zum Erfolg

Der Weg über solche Foren und Leuten wie Bernd Höcker ist wohl der bessere Weg. Auch Nadelstiche können schmerzhaft sein.