Nach unten Skip to main content

Verlinkte Ereignisse

  • Vortrag Kirchhof Informations-/ Medienrechtliches Kolloquium: 11. Juni 2015

Autor Thema: Vortrag Kirchhof Informations-/ Medienrechtliches Kolloquium Saarbrücken 11.6.15  (Gelesen 15936 mal)

  • Moderator
  • Beiträge: 11.744
  • ZahlungsVERWEIGERER. GrundrechtsVERTEIDIGER.
    • Protest + Widerstand gegen ARD, ZDF, GEZ, KEF, ÖRR, Rundfunkgebühren, Rundfunkbeitrag, Rundfunkstaatsvertrag:


Informations- und Medienrechtliches Kolloquium Saarbrücken
Vortragsankündigung
Professor Dr. Dres. h. c. Paul Kirchhof

Bundesverfassungsrichter a. D.
Seniorprofessor distinctus

Bürger und Medien in einer empörten Gesellschaft
Donnerstag, 11. Juni 2015, 18 Uhr c.t.
Campus der Universität, Gebäude B4 1
(Rechts- und Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät)
Hörsaal 0.23

weiterlesen unter:
http://klement.jura.uni-saarland.de/Documents/Kolloquium/Vortragsankuendigung%20Kirchhof.pdf

Zitat
Der Bürger ist als Souverän und Wähler einer Demokratie darauf angewiesen, gut informiert zu sein. Das Grundgesetz gewährleistet die allgemein zugänglichen Quellen in der wettbewerblichen Vielfalt der Medienanbieter. Allerdings entwickeln sich gegenwärtig zunehmend Strukturen organisierter Aufgeregtheit, strukturellen Argwohns, auch einer Empörtheit ohne Anlass. Der Vortrag wird diese Phänomene erläutern, nach ihren Gründen fragen und freiheitsgerechte Abhilfevorschläge unterbreiten.

Zum Vortragenden:
Professor Dr. Dres. h. c. Paul Kirchhof war von 1981 bis 2013 ordentlicher Professor und Direktor des Instituts für Finanz- und Steuerrecht an der Juristischen Fakultät der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg. Von 1987 bis 1999 war er Richter des Bundesverfassungsgerichts, wo er dem Zweiten Senat angehörte.

[...]

Nach seinem Ausscheiden aus dem aktiven Dienst wurde er im Jahr 2013 zum Seniorprofessor distinctus der Universität Heidelberg ernannt. Seit 2000 ist Kirchhof ordentliches Mitglied der Heidelberger Akademie der Wissenschaften und seit 2013 ihr Präsident. Zusammen mit Josef Isensee ist er Herausgeber des „Handbuches des Staatsrechts“. Mit Büchern wie „Das Gesetz der Hydra. Gebt den Bürgern ihren Staat zurück“ (München, 2006) und „Deutschland im Schuldensog. Der Weg vom Bürgen zurück zum Bürger“ (München, 2012) hat Kirchhof eine breite öffentliche Aufmerksamkeit gefunden. Kirchhof ist Träger des Großen Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband der Bundesrepublik Deutschland.

Das Informations- und Medienrechtliche Kolloquium Saarbrücken (IMK) wurde im Jahr 2014 an der Universität des Saarlandes gegründet. Es versteht sich als ein Forum für Studierende, Wissenschaftler, in der Praxis tätige Juristen und alle, die Interesse an Rechtsfragen der Informationsgesellschaft haben. Als gemeinsame Veranstalter
fungieren die Abteilung Rechtswissenschaft der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät und das Institut für Europäisches Medienrecht e.V. (Saarbrücken). Das Kolloquium gehört zu den Schwerpunktbereichen „Deutsches und internationales Informations- und Medienrecht“ sowie „IT-Recht und Rechtsinformatik“, auf deren Lehrplänen zivilrechtliche wie öffentlich-rechtliche Fragen der Informationsgesellschaft stehen.


[...]


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Schnelleinstieg | Ablauf | FAQ-Lite | Gutachten
Lastschrift kündigen + Teil werden von
www.rundfunk-frei.de

C
  • Beiträge: 342
Zitat
Allerdings entwickeln sich gegenwärtig zunehmend Strukturen organisierter Aufgeregtheit, strukturellen Argwohns, auch einer Empörtheit ohne Anlass.

Wahrlich ich sage euch, legt ab euren Argwohn und gebt dem König was des Königs ist. :angel:


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
"Das Internet ist für uns alle Neuland": Angela Merkel, 19.06. 2013

  • Beiträge: 3.238
Zitat von: Kirchhof
Allerdings entwickeln sich gegenwärtig zunehmend Strukturen organisierter Aufgeregtheit, strukturellen Argwohns, auch einer Empörtheit ohne Anlass.
Er ist wohl der Meinung, dass man keinen Anlass hat, wenn man sich gerichtlich kaum wehren kann. So nach dem Motto, "niemand braucht sich empören, ist alles ok, schluckt die Kröte ohne murren und knurren. Es ist Gesetz, also ist es rechtens." Leider hat er übersehen, dass die Gesetze nicht nur aus Artikel 5 GG bestehen.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 05. Juni 2015, 20:19 von Bürger«

  • Beiträge: 2.340
  • Nichtnutzer: ich werde niemals freiwillig zahlen
Zitat von: Kirchhof
Allerdings entwickeln sich gegenwärtig zunehmend Strukturen organisierter Aufgeregtheit, strukturellen Argwohns, auch einer Empörtheit ohne Anlass.
Er ist wohl der Meinung, dass man keinen Anlass hat, wenn man sich gerichtlich kaum wehren kann. So nach dem Motto, "niemand braucht sich empören, ist alles ok, schluckt die Kröte ohne murren und knurren. Es ist Gesetz, also ist es rechtens." Leider hat er übersehen, dass die Gesetze nicht nur aus Artikel 5 GG bestehen.

Nicht ganz,

in Köln wurde es als „Quasigesetz“ bezeichnet. ::)


Re: Wie unabhängig ist das ZDF? Verfassungsrichter Paulus zum ZDF Urteil / Köln

http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,14209.msg96737.html#msg96737


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Statement nach der Verhandlung, 16.05.18 BVerfG:
Wegen der zunehmenden schwindenden Akzeptanz, wurde  über mehrere Jahre nun das bestehende Modell ausgedacht, und dabei wortlos hingenommen, dass es dabei zu immensen Kollateralschäden kam/kommt!!!!!!!!

Ich will einfach als ehrlicher Nichtnutzer erkannt, akzeptiert, toleriert und in Ruhe gelassen werden, ohne irgendeine Art von "Schutzgeld" zahlen zu müssen, um nicht in den Knast zu wandern, danke!!!

  • Beiträge: 2.340
  • Nichtnutzer: ich werde niemals freiwillig zahlen
Werde an diesem Termin teilnehmen, bzw. muss man sich dafür auch anmelden?

Wäre eine sehr schöne Ergänzung zum Termin am Mi. 03.06.15
in Köln (Richter Paulus)

Link.
Wie unabhängig ist das ZDF? Verfassungsrichter Paulus zum ZDF Urteil / Köln

http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,14209.msg96715.html#msg96715


Gerne kann ich etwas früher anreisen und man könnte sich schon mal
austauschen, bitte per PM an mich.

Ansonsten für alle Mitstreiter, die wie ich mit Bus und Bahn anreisen
werden:

Vom Hauptbahnhof fahren regelmäßig Busse zum Unigelände/Campus.

Dies sind konkret die Buslinien: 102, 112 und 124 (habs mal gegoogelt)

Fahrzeit zwischen 15 – 25 Minuten (wahrscheinlich fahren die Busse unter-
schiedliche Routen)

Auch zurück zum Bahnhof mit dem Bus, scheint gut möglich zu sein, allerdings
nur alle Stunde, also pünktlich sein. ;)


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 06. Juni 2015, 12:23 von karlsruhe«
Statement nach der Verhandlung, 16.05.18 BVerfG:
Wegen der zunehmenden schwindenden Akzeptanz, wurde  über mehrere Jahre nun das bestehende Modell ausgedacht, und dabei wortlos hingenommen, dass es dabei zu immensen Kollateralschäden kam/kommt!!!!!!!!

Ich will einfach als ehrlicher Nichtnutzer erkannt, akzeptiert, toleriert und in Ruhe gelassen werden, ohne irgendeine Art von "Schutzgeld" zahlen zu müssen, um nicht in den Knast zu wandern, danke!!!

z
  • Beiträge: 196
"Strukturen organisierter Aufgeregtheit" gefällt mir. :-)

Interessant, dass diese Empörtheit ohne Anlass, ein Anlass für einen Vortrag über keinen Anlass ist. Na wenn das kein Indiz ist, dass gewisse Kreise ein bisschen nervös werden ... :-)


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

  • Beiträge: 3.238
"Strukturen organisierter Aufgeregtheit" gefällt mir. :-)
Damit sind wir dann wohl gemeint. Weil der Begriff "Verschwörungstheoretiker" ausgelutscht ist, sind es also nun Strukturen, in denen sich die Leute organisiert aufregen. Dabei sind wir weder organisiert noch strukturiert noch aufgeregt, wir sind eine Gemeinschaft zur Selbsthilfe und betreiben Aufklärung, was es mit diesem absurden Gesetz auf sich hat. Man braucht sich nur mal vorstellen, wie aufgeregt die Justiziare des örR von einem strukturierten Orgaplan zum nächsten hetzen, um weitere Politiker und Richter zu beeinflussen. Da sind sicherlich die wahren Strukturen organisierter Aufgeregtheit zu finden. Hier, bei uns? Alles Easy, ihr aufgeregten Rechtsverdreher, wir durchforsten völlig unorganisiert und anlasslos die Gesetze und Urteile, immer schmunzelnd wenn wir was gefunden haben, völlig unaufgeregt wird es hier zur Diskussion gestellt, ohne auf Organisationen achten zu müssen. Dass der Lügenpresse ein struktureller Argwohn entgegengebracht wird, ist nur das Nebenprodukt dieses Zwangsbeitrags. Auf diese Idee bin ich vorher gar nicht gekommen.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

  • Beiträge: 2.340
  • Nichtnutzer: ich werde niemals freiwillig zahlen
Jooo

würde mal sagen, man kann gespannt sein.

Ich/Wir werden auf jeden Fall darüber berichten :) 8) :police:


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Statement nach der Verhandlung, 16.05.18 BVerfG:
Wegen der zunehmenden schwindenden Akzeptanz, wurde  über mehrere Jahre nun das bestehende Modell ausgedacht, und dabei wortlos hingenommen, dass es dabei zu immensen Kollateralschäden kam/kommt!!!!!!!!

Ich will einfach als ehrlicher Nichtnutzer erkannt, akzeptiert, toleriert und in Ruhe gelassen werden, ohne irgendeine Art von "Schutzgeld" zahlen zu müssen, um nicht in den Knast zu wandern, danke!!!

C
  • Beiträge: 342
Zitat
Der Bürger ist als Souverän und Wähler einer Demokratie darauf angewiesen, gut informiert zu sein. Das Grundgesetz gewährleistet die allgemein zugänglichen Quellen in der wettbewerblichen Vielfalt der Medienanbieter.
Ok, das heißt also:
Um die Souveränität der Bürger zu gewährleisten, brauchen wir den ÖRR, weil dieser gut informiert bzw ergänzend zu den anderen Medienanbietern informiert.
Was ist mit den anderen Sendungen? Wozu braucht ein souveräner Bürger Soaps, Krimis, Kochshows, usw....?
Vielleicht sollte Herr Kirchhof auch erklären, warum das notwendig ist. Oder gibt es dazu auch keinen Anlaß?

Mir ist schon öfter aufgefallen, daß ein bestimmter Aspekt herausgegriffen wird um den gesamten Apparat zu rechtfertigen.
Immer gerade so wie es paßt.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
"Das Internet ist für uns alle Neuland": Angela Merkel, 19.06. 2013

s

six2seven

Zitat Kirchhof:
Der Bürger ist als Souverän und Wähler einer Demokratie darauf angewiesen, gut informiert zu sein.

Hallo,
..dieser geschwollene Satz soll Sicherheit und Fürsorge vorgaukeln,
um die Regulierungs- Bevormundungs- und Lenkungswut zu überdecken,
mir der Sie uns weiter kanalisieren.
Sie halten selbst Distanz und reden von, Verbraucher /  Wähler / Bürger / Souverän
dem man zum eigenen Wohl, die freie Entscheidung nehmen muss.
Es gibt übrigens nur einen Weg, diese Diktatur effektiv zu schwächen,
Geldhahn abdrehen.
Übrigens:
Die von  Prof. Dr. Dres. h. c. P. Kirchhof empfohlene Kurtaxe, beschert nur
der Nehmerseite, beste Gesundheit.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

  • Beiträge: 2.340
  • Nichtnutzer: ich werde niemals freiwillig zahlen
Hier ein Versuch der Wiedergabe des Vortrages von Prof. Kirchhof.

Meistens nur als Stichworte, da Zuhören, Mitschreiben, Weiterzuhören
etc. und das über eine gute Stunde, mehr als anstrengend ist.


In der Ankündigung stehen ja schon sehr bedeutende Sätze:

Zitat
„Der Bürger ist als Souverän und Wähler einer Demokratie darauf angewiesen,

gut informiert zu werden.

Das Grundgesetz gewährleistet die allgemein zugänglichen Quellen in der

wettbewerblichen Vielfalt der Medienanbieter.

Allerdings entwickeln sich gegenwärtig zunehmend Strukturen organisierter

Aufgeregtheit, strukturellen Argwohns, auch einer Empörtheit ohne Anlass.

Der Vortrag wird diese Phänomene erläutern, nach ihren Gründen fragen

und freiheitsgerechte Abhilfevorschläge unterbreiten“

Ich muss gestehen, ich habe diese Sätze durch das schreiben gerade erstmal
so richtig realisiert. Nach dem Vortrag nun, erscheinen sie mir in einem
ganz anderem Licht, als davor als ich mir diese Sätze vor dem Vortrag
mal flüchtig durchlas. Ok, jeder urteile selber!

Zum Teil halt nur als Stichworte:

Die Rolle der Medien = Welttheater des Fernsehens und Internet.

Gezielte Inszenierung mit Leuten, die etwas sagen wollen und auch gerne Menschen
lenken wollen.

Prof. Kirchhof stellte dazu seine 7 Überlegungen vor:

1. der mündige Bürger
2. die empörte Gesellschaft
3. der Einfluss der Medien
4. Was sind die Folgen (Medien gegen Personen)
5. wer sind die Akteure
6. das Problem ist so alt wie die Demokratie
7. was ist zu tun?

Sein gesamter Vortrag war gespickt mit Vergleichen aus dem antiken Griechenland.

Welche Rolle spielten die Götter dabei.

Wie wurde allgemein verfahren u.s.w.

Diese Teile seines Vortrages hatte ich überlegt zu googeln, aber da wir ja
die jetzige, aktuelle Situation zu berücksichtigen haben, habe ich es mir erspart.

Es folgte eine historische Definition des Begriffes : „mündiger Bürger

Zum Begriff: „empört Euch“ gilt es einen aktuellen Anlass zu finden, z.B.
Stuttgart 21.

Die Bereitschaft zur Empörung ist allgegenwärtig.

Diese „Empörungsgesten“ werden dargestellt, ohne jedoch etwas bewirken zu können.

Sie dienen dem notwendigen „Adrenalinausstoß“

nächster Punkt:
Amtsträger sind von der Verfassung so ausgestaltet, dass sie unangreifbar sind!!

(wie gesagt, zum Teil halt nur Stichworte, aber wichtige!)

Dann folgen Beispiele, wie die Medien es erreicht haben, Menschen zu „zerstören

Dazu ein von Prof. Kirchhof erwähntes und belegtes literarisches Beispiel:

Die verlorene Ehre der Katharina Blum, Heinrich Böll

Buchbesprechung:
http://www.dieterwunderlich.de/Boll_Blum.htm#com,

„Vor dem Hintergrund der Hysterie über den Terrorismus der RAF protestiert Heinrich Böll mit der Erzählung „Die verlorene Ehre der Katharina Blum“ gegen den Menschen verachtenden Sensationsjournalismus und nicht zuletzt ggen den Missbrauch der Staatsgewalt sowie die korrumpierenden Verflechtungen zwischen Wirtschaft, Wissenschaft, Politik, Medien, Polizei und Rechtsprechung.“


Professor Kirchhof erwähnt in diesem Zusammenhang auch noch aktuelle Beispiele aus der Politik.

Hier von mir nicht wiedergegen, da ich die genauen Zusammenhänge erst noch googeln müsste,
aber es waren einige eindrucksvolle.


Weiter mit den Stichpunkten:
den perfekten Politiker gibt es nicht, er ist ja auch nur ein Mensch und macht Fehler

Zum Punkt: Akteure:

Der Ausdruck von Bildern und Sprache, je nach dem, wie sie dargestellt werden.
Können zu ganz unterschiedlichen Interpretationen führen.

(Mein Hinweis dazu: Film „wag the dog“: hier wird sehr eindrücklich diese Möglichkeit
der Einflussnahme dargestellt)

Organisation der Medien, Verantwortlichkeit der Journalisten.

Die Journalisten heute haben keine Zeit mehr für Recherche, es werden
die schon fertigen Mitteilungen einfach übernommen.

Die schweigende Mehrheit:

was sie toleriert hat, muss sie im Ergebnis mitverantworten.


Hier nun noch ein zusätzlicher Hinweis von Prof. Kirchhof:

Die geheimen Räte:


Hier werden Entscheidungen gesucht und gefunden, ohne dass die Öffentlichkeit davon Bescheid weiss. Nur über die Entscheidungen wird dann eine Mitteilung herausgegeben.

Hatten wir diese Thematik nicht auch beim Colloquium in Köln am 3.6.15

Link dazu
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,14209.msg96715.html#msg96715


Nur hieß dieses Kontrukt dort: „Freundeskreis


Und bei den Kölner Verwaltungsrichter war es der „Kölner Klüngel

Link dazu
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,14050.msg94311.html#msg94311

Punkt 7: Was ist zu tun?

Wir brauchen ein unaufgeregtes Menschenbild (?)

Medien, die bewußt falsch berichten, sollen wirtschaftlich sanktioniert werden (?)

Eine unabhängige Stiftung soll regelmäßig über die Medien berichten (sozusagen
als Gegengewicht (zu was?)

Das Mediengeschehen soll beobachtet werden und der Bürger informiert werden
über „richtig und falsch“ (?)

Die Medien sollen sich selber regelmäßig überprügen, was richtig und falsch ist und war (??)

Die Frage ist außerdem: War die Aufgeregtheit der Bürger in der Angemessenheit gerechtfertigt?

Für den freien Journalismus: Selbstreflexion, Selbstkritik.

Verlässliche Kriterien für den korrekten Journalismus definieren.

ÖRR: Abh. Von den Werbeeinnahmen!!

Der ÖRR sollte gleichermaßen unabh. Von dem Staat und der Wirtschaft sein.

Der beste Satz des Abends:

Durch die Neuregelung werden nun auch die „Schwarzseher“ zur Finanzierung herangezogen.

Auf meine Frage daraufhin:

Ich habe mir notiert, dass nun auch die Schwarzseher zur Finanzierung herangezogen werden sollen, warum aber auch die tatsächlichen Nichtnutzer (aus welchen Gründen auch immer)

Ausweichende Anwort von Prof. Kirchhof:

Dem „Gesetz“ haben die 16 Landesregierungen zugestimmt. (Quasigesetz, siehe Aussage Richter Paulus beim Colloquium in Köln am 03.06.15)

Ausnahmen sind definiert.

Auch der Härtefall, dass kein Empfang wegen Funkloch.

Auch gesundheitlich Beeinträchtigte wurden ausreichend berücksichtigt.

Bei so einer Massenerscheinung darf der Gesetzgeber typisieren.


Tja, dann es ist ja wohl alles gesagt!


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 12. Juni 2015, 22:47 von karlsruhe«
Statement nach der Verhandlung, 16.05.18 BVerfG:
Wegen der zunehmenden schwindenden Akzeptanz, wurde  über mehrere Jahre nun das bestehende Modell ausgedacht, und dabei wortlos hingenommen, dass es dabei zu immensen Kollateralschäden kam/kommt!!!!!!!!

Ich will einfach als ehrlicher Nichtnutzer erkannt, akzeptiert, toleriert und in Ruhe gelassen werden, ohne irgendeine Art von "Schutzgeld" zahlen zu müssen, um nicht in den Knast zu wandern, danke!!!

z
  • Beiträge: 196
Danke für den Bericht. Scheint ja insgesamt ein eher unaufregender Abend für die Freunde der Strukturen organisierter Aufgeregtheit gewesen zu sein.

Der Bürger ist als Souverän und Wähler einer Demokratie darauf angewiesen,
gut informiert zu werden
."

... und der ÖR tut das??? Ha ha ha!  Gott sei Dank sind wir nicht mehr auf ihn angewiesen, denn von umfassender und ausgewogener Berichterstattung ist schon lange keine Rede mehr! ... Hallo ÖR, wir sind im Internetzeitalter!!!

"Medien, die bewußt falsch berichten, sollen wirtschaftlich sanktioniert werden"
... Genau! Deshalb: Zahlung einstellen, Widerspruch einlegen, ...!



Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

  • Beiträge: 721
"Bei so einer Massenerscheinung darf der Gesetzgeber typisieren."

Die wahren Massen dürften eher die ÖRR Nichtnutzer sein, diese müssten sich nur irgendwie organisieren, dann wäre Schluss mit der Typisierung.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
21 Millionen BS Mahnmaßnahmen (s. Jahresbericht 2016 GEZ/Beitrags"service" S. 25)+Millionen zähneknirschend zahlende ARD/ZDF&Co Nichtnutzer nicht berücksichtigt. Immer mehr wehren sich, u.a. gegen zwangsfinanzierte, unverschämte örRenten: z.B. 22952 (!) Euro Pension (monatlich, nicht jährlich) für T*m B*hrow/WDR u. weigern sich, so etwas in lebenslänglichen Zwangsraten à 17,50 (=ca. 13000 EUR!) mitzufinanzieren. Zahlst Du noch oder verteidigst Du schon Deine Grundrechte?

C
  • Beiträge: 342
Zitat
„Der Bürger ist als Souverän und Wähler einer Demokratie darauf angewiesen,

gut informiert zu werden.

Das Grundgesetz gewährleistet die allgemein zugänglichen Quellen in der

wettbewerblichen Vielfalt der Medienanbieter.

Allerdings entwickeln sich gegenwärtig zunehmend Strukturen organisierter

Aufgeregtheit, strukturellen Argwohns, auch einer Empörtheit ohne Anlass.

Der Vortrag wird diese Phänomene erläutern, nach ihren Gründen fragen

und freiheitsgerechte Abhilfevorschläge unterbreiten“

„Der Bürger ist als Souverän und Wähler einer Demokratie darauf angewiesen,

gut informiert zu werden.


Das Grundgesetz gewährleistet die allgemein zugänglichen Quellen in der

wettbewerblichen Vielfalt der Medienanbieter.


Allerdings entwickeln sich gegenwärtig zunehmend Strukturen organisierter

Wettbewerbsverzerrung, Monopolstellung ohne Anlaß und Mißachtung der

freiheitlichen Werte einer unaufgeregten freien Gesellschaft.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
"Das Internet ist für uns alle Neuland": Angela Merkel, 19.06. 2013

  • Moderator
  • Beiträge: 11.744
  • ZahlungsVERWEIGERER. GrundrechtsVERTEIDIGER.
    • Protest + Widerstand gegen ARD, ZDF, GEZ, KEF, ÖRR, Rundfunkgebühren, Rundfunkbeitrag, Rundfunkstaatsvertrag:
Eine aus "externer Quelle zugespielte"
Zusammenfassung (Ausschnitte), speziell zur Argumentation  für GEZ-Kritiker

Zitat
hier mein Bericht vom EMR am 11.06.2015 im Audimax der UNI-SB:

Prof. Dr. Dres. H. c. Paul Kirchhof beginnt seinen Vortrag um 18:25h.
Er gliedert den Vortrag in 7 Punkte.

1. Der mündige Bürger
2. Die Empörte Gesellschaft
3. Beispiele
4. Folgen
5. Akteure
6. Hinweis Alter-Demokratie
7. Was tun


Zu 1. Er erwähnt  einen Bericht  von der „Zeit“

Zu 2. bis 4. Er definiert eine Demonstration sollte zum politischen Erfolg führen, aber das Gegenteil der Demonstrationen ist der Fall. Daraus resultiert er,  der politische Erfolg bleibt aus. Der normale Bürger will Aufregung,  weil sein normales Leben zu eintönig ist. Der Medien-Mainstream würde für die Aufregung genügend Sorge tragen. Die  demokratische Rechtsstaatlichkeit würde aber dadurch angegriffen. Er erwähnt, dass der Bundespräsident über allem steht, unabsetzbar ist (für 5 Jahre) und nicht politisch angegriffen werden kann. Aber bei den letzten beiden Bundespräsidenten haben die Medien dafür gesorgt, dass diese selber zurücktraten (Wulf, Köhler). Er erzählt, dass es früher sogenannte „Geheime Räte“ gab, die für solche Konfliktlösungen eingesetzt wurden. Heute  würde eine „Entpolitisierung“ der Politik erfolgen. Auch eine „Entpolitisierung“ der Privatsphäre der Politiker dürfe nicht stattfinden. Er zitiert  hier Artikel 34 GG

Verletzt jemand in Ausübung eines ihm anvertrauten öffentlichen Amtes die ihm einem Dritten gegenüber obliegende Amtspflicht, so trifft die Verantwortlichkeit grundsätzlich den Staat oder die Körperschaft, in deren Dienst er steht. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit bleibt der Rückgriff vorbehalten. Für den Anspruch auf Schadensersatz und für den Rückgriff darf der ordentliche Rechtsweg nicht ausgeschlossen werden.

Zu 5. Er fordert eine Verbesserung des freiheitlichen Systems und gibt als Vergleich die Fotografie an, welche das Bild einer fundamentalen Information wiedergibt.

Zu 6. Er definiert die Freiheit als Recht auf Begegnung und sagt die Demokratie ergibt „Macht  auf Zeit“.

Zu 7. Der  Bürger solle sich als „unaufgeregtes menschliches Individuum“ verhalten. Der Mensch darf „kein Geschäft mit dem Unrecht“ machen. Die  Medien sollen „überprüfbar sein“  durch „unabhängige Stiftungen mit unabhängigen Journalisten“. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk sei unabhängig vom Staat. Er fordert auch, die zusätzlichen Einnahmen durch Werbung bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten abzuschaffen und dadurch eine „Unabhängigkeit von der  Wirtschaft“ des  öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu erlangen. Der durch den Systemwechsel bedingte Überschuss der Rundfunk-Beitragseinnahmen, welcher durch das Erfassen bzw. neu  hinzugekommenen „Schwarzseher“ erfolgte, solle die dann fehlenden Einnahmen durch Werbung überflüssig machen. Er geht auf die  Reform der Erbschaftssteuer ein. Wie soll die Vererbung auf die Nachkommen der sogenannten „Schwarzkonten“ der Unternehmen geregelt werden. Er meinte vielleicht die dazu im Moment stattfindende Diskussion.

Anschließende Fragerunde zum Vortrag:

Es ergeben sich 7 Wortmeldungen, welche ausschließlich auf den Vorschlag zur Erschaffung der erwähnten „Unabhängigen Stiftungen“ zur Beeinflussung und internen Kontrolle  der Wahrheitsfindung durch „unabhängige Journalisten“ zwecks  der  Medien, eingehen.

Prof. Kirchhof zitiert  sich selbst und sagt: Zitat:

„Ein Professor setzt immer auf die Macht der Argumentation“

Die Freiheitswahrnehmung soll durch „interne Anonymität“  der Stiftung erfolgen. Er  zitiert ein Satz von  Aristoteles:

„Freiheit ist das Gelingen eines schönen Lebens“ ……………………..    Ende der Veranstaltung  19:53h


Ich übernehme keine Verantwortung  auf Wahrheit und  Richtigkeit der hier beschriebenen Aussagen.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Schnelleinstieg | Ablauf | FAQ-Lite | Gutachten
Lastschrift kündigen + Teil werden von
www.rundfunk-frei.de

 
Nach oben