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  • Vortrag Kirchhof Informations-/ Medienrechtliches Kolloquium: 11. Juni 2015

Autor Thema: Vortrag Kirchhof Informations-/ Medienrechtliches Kolloquium Saarbrücken 11.6.15  (Gelesen 15069 mal)

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  • Gegen die Wohnungssteuer
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Es ist Gesetz, also ist es rechtens.

"Etwas ist nicht recht, weil es Gesetz ist, sondern es muss Gesetz sein, weil es recht ist."

(Charles-Louis de Montesquieu)


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Es ist besser, für den gehasst zu werden, der man ist, als für die Person geliebt zu werden, die man nicht ist.
(Kurt Cobain)

Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern dass er nicht tun muss, was er nicht will.
(Jean-Jacques Rousseau)

Zivi­ler Unge­hor­sam wird zur hei­li­gen Pflicht, wenn der Staat den Boden des Rechts ver­las­sen hat.
(Mahatma Gandhi)

Die größte Angst des Systems sind "wissende Menschen" ohne Angst.

S
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Aus der aus "externer Quelle zugespielte" Zusammenfassung:

Zitat
Der normale Bürger will Aufregung,  weil sein normales Leben zu eintönig ist. Der Medien-Mainstream würde für die Aufregung genügend Sorge tragen.

So bildet Kirchhof auch seine gesetzlichen Vermutungen in seinem Gutachten. Er erscheint hier als großer Psychologe und Kenner der Menschen. Er weiß, was wir wollen, und kennt unser Gemüt.


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Aus der aus "externer Quelle zugespielte" Zusammenfassung:

Zitat
Der normale Bürger will Aufregung,  weil sein normales Leben zu eintönig ist. Der Medien-Mainstream würde für die Aufregung genügend Sorge tragen.

So bildet Kirchhof auch seine gesetzlichen Vermutungen in seinem Gutachten. Er erscheint hier als großer Psychologe und Kenner der Menschen. Er weiß, was wir wollen, und kennt unser Gemüt.
Mir scheint, er hält das Leben der Bürger für zu aufgeregt, so dass kaum einer sich mit diesem Zwangsbeitrag auseinandersetzt. Dauerberieselung vorm Fernseher statt Widerspruch und Klage, damit hat er gerechnet. Er ist zu verbohrt, um zu erkennen, dass Rundfunkverweigerer die Welt realistisch sehen und nicht so, wie im Fernsehen dargestellt.


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C
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Aus der aus "externer Quelle zugespielte" Zusammenfassung:

Zitat
Der normale Bürger will Aufregung,  weil sein normales Leben zu eintönig ist. Der Medien-Mainstream würde für die Aufregung genügend Sorge tragen.

So bildet Kirchhof auch seine gesetzlichen Vermutungen in seinem Gutachten. Er erscheint hier als großer Psychologe und Kenner der Menschen. Er weiß, was wir wollen, und kennt unser Gemüt.

Er will die Menschen führen. Noch einen Schritt weiter und er ist ein Messias.  :angel:

Als Richter ist er das gewohnt, den Menschen in seinem Streben zu verstehen, die Absicht dahinter zu erkennen.
Und natürlich durch Rechtsprechung (wieder) auf den richtigen Weg zu führen.


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"Das Internet ist für uns alle Neuland": Angela Merkel, 19.06. 2013

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Es ist Gesetz, also ist es rechtens.

Es gab auch Gesetze, die es rechtens machten "Hexen" zu verbrennen, Sklaven zu besitzen, Juden umzubringen... beim "Rundfunkstaatsvertrag" geht es nicht um Leib und Leben (wenn der erste "Beitragsschuldner" in Haft ist, sind wir allerdings soweit) aber um pseudolegalisierte Abzocke in Milliardenhöhe und Richter/Politiker spielen dasselbe Spiel wie bei den "Gesetzen" damals (auch damals bei den Hexenverbrennungen, Sklavengesetzen in den USA, Judengesetzen ging es übrigens genau wie bei den Rundfunkstaatsverträgen um viel Geld und Macht!)



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  • IP logged  »Letzte Änderung: 14. Juni 2015, 08:16 von 20MillionenEuroTäglich«
21 Millionen BS Mahnmaßnahmen (s. Jahresbericht 2016 GEZ/Beitrags"service" S. 25)+Millionen zähneknirschend zahlende ARD/ZDF&Co Nichtnutzer nicht berücksichtigt. Immer mehr wehren sich, u.a. gegen zwangsfinanzierte, unverschämte örRenten: z.B. 22952 (!) Euro Pension (monatlich, nicht jährlich) für T*m B*hrow/WDR u. weigern sich, so etwas in lebenslänglichen Zwangsraten à 17,50 (=ca. 13000 EUR!) mitzufinanzieren. Zahlst Du noch oder verteidigst Du schon Deine Grundrechte?

  • Beiträge: 3.234
Es ist Gesetz, also ist es rechtens.

Es gab auch Gesetze, die es rechtens machten "Hexen" zu verbrennen...
Hexen wurden verbrannt, wenn ihre Schuld erwiesen war. Deshalb brauchte der Folterknecht unbedingt ein Geständnis, damit es rechtens war. Ohne Geständnis hätte er anlasslos gefoltert und sich selbst schuldig gemacht. Weil das mit dem Geständnis nicht immer funktionierte, wurde die unwiderlegbare Vermutung aufgestellt, echte Hexen würden im Wasser nicht untergehen. Alle zogen an einem Strang, Vollzieher, Richter, Ankläger usw. Das System schützte sich gegenseitig.
Heute muss der RBStV genauso geschützt werden, damit es rechtens bleibt. Vor den Verwaltungsgerichten findet die Hexenvernehmung statt, unwiderlegbar wird die Nutzung des örR unterstellt, der Rundfunkverweigerer geht demzufolge immer unter. Wenn nicht, wird nachgeholfen durch die nächste Instanz. Panikartik werden Rundfunkverweigerer nach unten gedrückt, sollte es einer schaffen, wieder hochzukommen, wäre das ganze System bloßgestellt. Die Profiteure müssen verhindern, dass jemand sich freistrampelt. Deren Fratzen sehen nicht nur so fürchterlich verzehrt aus vor Gier, sondern auch vor Angst, jemand könnte es schaffen, einen ihrer mächtigen Mitunterdrücker zu überzeugen, dass dieses System zu unrecht besteht.


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T
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Es ist Gesetz, also ist es rechtens.

"Etwas ist nicht recht, weil es Gesetz ist, sondern es muss Gesetz sein, weil es recht ist."

(Charles-Louis de Montesquieu)

"Ungehorsam ist die wahre Grundlage der Freiheit. Die Gehorsamen sind Sklaven."
(Henry David Thoreau)


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"Sich fügen heißt lügen!"
(Der Gefangene. Erich Mühsam)

"Die einzige Kunst im Kapitalismus ist der Aufstand gegen alle Autoritäten!" (Graffiti)

"Etwas ist nicht recht, weil es Gesetz ist, sondern es muß Gesetz sein, weil es recht ist."
(Charles-Louis de Montesquieu)

http://www.zahlungsstreik.net

  • Beiträge: 1.193
  • „Wie der Herr, so`s Gescherr“
Zitat:
Zu 7.
Der  Bürger solle sich als „unaufgeregtes menschliches Individuum“ verhalten. Der Mensch darf „kein Geschäft mit dem Unrecht“ machen. Die  Medien sollen „überprüfbar sein“  durch „unabhängige Stiftungen mit unabhängigen Journalisten.

Bei mir entsteht der Verdacht, dass der Bürger als „unaufgeregtes Individuum“ in Zukunft mit „anonymisierter interner Verantwortung der Wahrheitsfindung ausgestatteten unabhängigen Journalisten in einer als geheimen unabängigen Stiftung existierenden Medienüberwachungsfunktion“ sich nicht mehr aufregen braucht.

Alles wird gut …………… :police: :o >:D

LG, marga +++


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 14. Juni 2015, 14:42 von marga«
Jetzt das Kinderlied: Drah`di net um, oh, oh, oh schau, schau, der ÖR geht um, oh, oh, oh er wird di anschau`n und du weißt warum, die Lebenslust bringt di um, alles klar Herr Justiziar? OVG Saarlouis Beschluß vom 10.11.2016 1 D 230/16, Urteil AZ: 6 K 2043/15 https://recht.saarland.de/bssl/document/MWRE170006268 , Urteil AZ: 6 K 2061/15 VG des Saarlandes (https://filehorst.de/d/cnqsyhgb)

  • Beiträge: 1.193
  • „Wie der Herr, so`s Gescherr“

AHA, der Philosoph der gerne Sprüche von Aristoteles ablässt kommt auch (…)


Zugesagt haben für die Gesprächsrunde

– Prof. Dr. Dres. h.c. Paul Kirchhof, Professor für öffentliches
Recht und Steuerrecht an der Universität Heidelberg
und Bundesverfassungsrichter a.D.

Er wird dann wohl seine Argument von seinem Vortrag in der Uni-Saarbrücken vor bringen z. B.:


Zitat:

Der  Bürger solle sich als „unaufgeregtes menschliches Individuum“ verhalten.
Der Mensch darf „kein Geschäft mit dem Unrecht“ machen."Die Medien sollen „überprüfbar sein
durch „unabhängige Stiftungen mit unabhängigen Journalisten“.


Guggst du hier:

Re: Vortrag Kirchhof Informations-/ Medienrechtliches Kolloquium Saarbrücken 11.6.15

+++


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Jetzt das Kinderlied: Drah`di net um, oh, oh, oh schau, schau, der ÖR geht um, oh, oh, oh er wird di anschau`n und du weißt warum, die Lebenslust bringt di um, alles klar Herr Justiziar? OVG Saarlouis Beschluß vom 10.11.2016 1 D 230/16, Urteil AZ: 6 K 2043/15 https://recht.saarland.de/bssl/document/MWRE170006268 , Urteil AZ: 6 K 2061/15 VG des Saarlandes (https://filehorst.de/d/cnqsyhgb)

m

mk222

Von Zeit zu Zeit nehme ich mir vor, 10 Packungen verfaulte Eier zu lagern, um sie zum richtigen Zeitpunkt zum Einsatz zu bringen.

Was die Leute von Herrn Kirchhof gekauften Lügen halten, sollten sie öffentlich zeigen.

Ein Mann, der die Fallstricke der Gesetzgebung kennt und sie vorsätzlich gegen das deutsche Volk einsetzt, ist für mich nichts anderes als ein Volkverräter.

Ich glaube, wir brauchen eine neue Wahrheitskultur, in der gekaufte Experten wie Herr Kirchhof eine soziale Ächtung erfahren.

So ein Mann sollte nirgendwo mehr eine Plattform bekommen.  >:(


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