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Dreyer belehrt Schäuble in Sachen Rundfunkbeitrag

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karlsruhe:
Von einem Mitstreiter der Runden Tische mir als email zugesandt.
Vielen lieben Dank dafür.

Spiegel, 30.01.2015
Dreyer belehrt Schäuble in Sachen Rundfunkbeitrag


--- Zitat ---„Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) Nachhilfe in Sachen Rundfunkrecht gegeben. In einem Brief an Schäuble zeigte sie sich "befremdet" darüber, dass der Wissenschaftliche Beirat des Finanzministeriums ein Gutachten zu einer Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erarbeitet hatte“
--- Ende Zitat ---


Der Spiegelartikel als Link:
http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/dreyer-belehrt-schaeuble-in-sachen-rundfunkbeitrag-a-1015846.html


Anmerkung von mir:

Bei unseren Verbreitungsaktionen des Gutachtens bundesweit:
Muss mal in meinen Unterlagen nachschauen, wer war nochmal für Rheinland-Pfalz zuständig gewesen, finde ich gerade nicht auf Anhieb, aber egal:
klasse gemacht, Mission erfüllt, danke schön. ;) ;D >:D

Wir haben mit unseren Nacht- und Nebelaktionen doch eine ganze Menge ins Rollen gebracht,

na so was aber auch. ;) ;D >:D

GEiZ ist geil:
Sehr gut! Schäuble wird sich das nicht gefallen lassen und zurückschießen! Ziel erreicht.

InesgegenGEZ:

--- Zitat ---Der Bund hat nichts zu sagen. "Ich gehe nicht davon aus, dass wir den Beirat an die Kompetenzordnung des Grundgesetzes erinnern müssen, wonach Rundfunk in die Zuständigkeit der Länder fällt", schreibt Dreyer nun
--- Ende Zitat ---

Das klingt für mich irgendwie so, als wären die Bundesländer für das Grundgesetz zuständig. Ist Frau Dreyer noch zurechnungsfähig und in ihrem Amt tragbar?

rave:
Da sind sie, die Mogelpackungen:
Dort wo Beitrag drauf steht, ist Steuer drin.
Dort wo der Bund zuständig ist, sinds plötzlich die Länder.

Verkehrte Welt, aber passend zur Logik. Man empfängt die Sender nun ja auch mit der Wohnung und nicht
mehr mit Fernseher/Radio etc. - Hauptsache, die Gelder fließen.


VG rave

Kurt:

--- Zitat von: karlsruhe am 30. Januar 2015, 21:19 ---...
„Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) Nachhilfe in Sachen Rundfunkrecht gegeben. ...

--- Ende Zitat ---
Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder...  >:D 8)
http://de.wikipedia.org/wiki/Malu_Dreyer

siehe auch: http://de.wikipedia.org/wiki/Rundfunkkommission_der_L%C3%A4nder

Auszug:
Arbeit der Kommission

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten legt den Landesregierungen mindestens alle zwei Jahre die Finanzlage der Rundfunkanstalten dar. Sie nimmt daraufhin zu der Frage Stellung, ob und in welcher Höhe und zu welchem Zeitpunkt eine Änderung der Rundfunkgebühr notwendig ist. Vor der abschließenden Meinungsbildung in der KEF erhält die Rundfunkkommission der Länder vorab einen Berichtsentwurf. Für den aktuellen Rundfunkgebührenstaatsvertrag erarbeitete die Rundfunkkommission einen Kompromiss mit weitreichenden Sparzielen.

Gruß
Kurt

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