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Autor Thema: Ein Gutachten wie ein Donnerhall: GEZ-Sender haben ausgedient  (Gelesen 200713 mal)

d
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  • Gegen Zwangsfinanzierung
nur wer direkt oder indirekt mitkassiert, behauptet das Gegenteil und ignoriert die Realität und entsprechende fundierte Gutachten. Es ist so offensichtlich. Warum machen das soviele Zahlschafe mit?

so ist es!


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i
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Früher konnten die Menschen die anderen Menschen nicht informieren, da a) die meisten Bürger nicht lesen und schreiben konnten und b) nicht die Möglichkeit hatten Ihre Informationen zu verbreiten, geschweige denn weit zu verbreiten.

Heutzutage sind zumindest erheblich mehr Bürger durch das Internet und durch Foren vernetzt. Und das ganze sogar europa- oder weltweit (je nach Sprachkenntnisse). Aber nach wie vor sind erheblich viele Bürger nicht erreichbar, da sie kein Internet nutzen oder nur eingeschränkt nutzen oder nutzen können. Auch da steckt System dahinter. Der vielbeschworene Internetausbau ist in Wirklichkeit eher von den Regenten nicht gewollt.


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In wie weit wirkt sich dieses Gutachten eurer Meinung nach auf zukünftige Gerichtsurteile aus?


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  • Gegen die Wohnungssteuer
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Früher konnten die Menschen die anderen Menschen nicht informieren, da a) die meisten Bürger nicht lesen und schreiben konnten und b) nicht die Möglichkeit hatten Ihre Informationen zu verbreiten, geschweige denn weit zu verbreiten.

Heutzutage sind zumindest erheblich mehr Bürger durch das Internet und durch Foren vernetzt. Und das ganze sogar europa- oder weltweit (je nach Sprachkenntnisse). Aber nach wie vor sind erheblich viele Bürger nicht erreichbar, da sie kein Internet nutzen oder nur eingeschränkt nutzen oder nutzen können. Auch da steckt System dahinter. Der vielbeschworene Internetausbau ist in Wirklichkeit eher von den Regenten nicht gewollt.

Ein dummes Volk lässt sich leichter regieren.


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Es ist besser, für den gehasst zu werden, der man ist, als für die Person geliebt zu werden, die man nicht ist.
(Kurt Cobain)

Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern dass er nicht tun muss, was er nicht will.
(Jean-Jacques Rousseau)

Zivi­ler Unge­hor­sam wird zur hei­li­gen Pflicht, wenn der Staat den Boden des Rechts ver­las­sen hat.
(Mahatma Gandhi)

Die größte Angst des Systems sind "wissende Menschen" ohne Angst.

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  • Gegen die Wohnungssteuer
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In wie weit wirkt sich dieses Gutachten eurer Meinung nach auf zukünftige Gerichtsurteile aus?

Gar nicht, denn es ist nur ein Gutachten mit dem Charakter einer Empfehlung.


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Es ist besser, für den gehasst zu werden, der man ist, als für die Person geliebt zu werden, die man nicht ist.
(Kurt Cobain)

Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern dass er nicht tun muss, was er nicht will.
(Jean-Jacques Rousseau)

Zivi­ler Unge­hor­sam wird zur hei­li­gen Pflicht, wenn der Staat den Boden des Rechts ver­las­sen hat.
(Mahatma Gandhi)

Die größte Angst des Systems sind "wissende Menschen" ohne Angst.

U
  • Beiträge: 47
Es ist schon geradezu auffällig wie umfassend der Focus zu diesem Thema in der Vergangenheit berichtet. Warum ist es dem Focus denn sooo wichtig die Bürger zu informieren, über die angebliche Tatsache das man "der Zwangsabgabe nicht entkommen kann", das soooo viele Zwangsvollstreckungen vollzogen werden gegen die bösen bösen Rundfunkverweigerer ? Warum wird extra nochmal ein VIDEO erstellt, indem man dem Bürger bzw. Betrachter ein weiteres Mal ge­bets­müh­len­ar­tig die Zahlungmodalitäten und Vorraussetzungen ins Gehirn ballert ?

Die Anwort ist wie immer einfach. Der Focus mit seiner FOCUS-Online-Redakteurin Philine Lietzmann agiert hier gerne als Sprachrohr für die öffentlich schrecklichen. Sie "kommt" ja aus dem eigenen Haus, dem ZDF im Auslandsstudio Tel Aviv....

http://www.focus.de/intern/impressum/autoren/philine-lietzmann_id_3449820.html

Es filzt so schön...


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 30. Dezember 2014, 20:42 von USER9000«

T
  • Beiträge: 545
Das verlinkte Video auf focus.de ist vom 11.08.2014. Vermutlich hat die Lietzmann das aus ihrer runden Ablage gekramt.

Ich bin gerne Totengräber des zwangsfinanzierten Staatsfunk! Träumen Sie weiter Frau Lietzmann. Ich wünsche Ihnen ein böses Erwachen. Sie haben in Ihrem Artikel den Hinweis vergessen, daß Sie auf der Gehaltsliste des ZDF standen.


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 30. Dezember 2014, 21:39 von Totalverweigerer«
"Sich fügen heißt lügen!"
(Der Gefangene. Erich Mühsam)

"Die einzige Kunst im Kapitalismus ist der Aufstand gegen alle Autoritäten!" (Graffiti)

"Etwas ist nicht recht, weil es Gesetz ist, sondern es muß Gesetz sein, weil es recht ist."
(Charles-Louis de Montesquieu)

http://www.zahlungsstreik.net

S
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  • Steter Tropfen höhlt den Stein!!!
Vor knapp 20 Std habe ich eine Mail an den ARD-ZDF geschickt.
Mit folgendem Inhalt:

Zitat
Sehr geehrte Damen und Herren!
 
Seit ein paar Tagen verfolge ich die Nachrichten des öffentlich-Rechtlichen Rundfunks mit wachsendem Interesse.
Nun beschäftigt mich die Frage warum der öffentlich-Rechtliche Rundfunk nicht über ein Gutachten des Bundesfinanzministeriums berichtet, welches vor einiger Zeit veröffentlicht wurde.
 
www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Downloads/Broschueren_Bestellservice/2014-12-15-gutachten-medien.html
 
Als öffentlich-Rechtliche Rundfunkanstalt ist es Ihre Aufgabe unabhängig und informativ zu berichten.
Da Sie dieses Gutachten bisher noch nirgends erwähnt haben, regt sich in mir der Zweifel ob Sie unabhängig sind.
Private Fernsehsender und auch die Printmedien berichten über dieses Gutachten, in welchem der Rundfunkbeitrag und der öffentlich-Rechtlichen Rundfunk in seiner jetzigen Daseinsform in Frage gestellt wird.
 
Als Zwangszahler und somit auch Ihr Lohnzahler habe ich ein Recht darauf über solche Sachen informiert zu werden.
 
Mit freundlichen Grüßen.....

Bis jetzt habe ich weder eine Eingangsbestätigung noch eine Antwort auf meine Frage erhalten.
Allerdings möchte ich an dieser Stelle nicht aufgeben, sondern den Ö.R.R. zu einer Reaktion zwingen.
Hat jemand Vorschläge?


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 31. Dezember 2014, 02:47 von Bürger«

  • Beiträge: 2.340
  • Nichtnutzer: ich werde niemals freiwillig zahlen
Mein Interesse richtet sich besonders auf die Papier-Medien. Ich vermute, dass es deutlich mehr Personen gibt, die ihre Nachrichten von Papiermedien lesen. [/b]

Werde ich morgen machen. ;) ;D

Nach dem Brötchenverdienen, werde ich noch in die Stadtbibliothek gehen, um mir die dort ausliegenden
Tageszeitungen genauer anzusehen.


Von einer ähnlichen Papiermedienrecherche meinerseits in einem anderen Thread zu einem damals
heiss diskutierten Thema (einige erinnern sich ;))
gilt von mir aus die Wette:

Wird diesmal auch der Mannheimer Morgen der Favorit sein, man darf gespannt sein, werde exklusiv berichten.

Ja, war dann mal heute in der Stadtbibliothek.

In Erwartung auch heute vom Mannheimer Morgen positiv überrascht zu werden, schaute ich dort zuerst nach den „Neuigkeiten“, konnte aber nichts finden. (29.12. und 30.12.14)

Ich denke, dass wegen der Feiertage auch nur eine verminderte Mitarbeiterzahl
arbeitete und solche wichtigen Themen ja sicher auch erst besprochen werden müssen.

Werde es also am Freitag und/oder Samstag nochmal probieren.

Habe ansonsten alle ausliegenden Tageszeitungen der letzten Tage durchgesehen.
(u.a. Frankfurter … , Handelsblatt, Taz, und viele mehr bundesweit)

Fehlanzeige.

Bis auf: tätä, die Regionale Zeitung Karlsruhe der „Badischen Nachrichten“ Badische Presse, Ausgabe Karlsruhe

Auf Seite 2: Kommentare, der 2.

Überschrift: Heißes Eisen

Autor: Tobias Roth

Text:

(Hervorhebungen wurden von mir gemacht, im Orginaltext nicht vorhanden)

Es ist ein Aufregerthema allererster Güte. Und das Gutachten aus dem Finanzministerium sorgt für neuen Brennstoff in der hitzigen Debatte um den Rundfunkbeitrag. Denn die Experten des wissenschaftlichen Beirats plädieren für eine radikale Reform der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Der gerne als Zwangsabgabe titulierte Beitrag, der früher einmal Gebühr hieß, ist vielen Bürgern ein Dorn im Auge. Und das zurecht. Denn in seiner derzeitigen Ausgestaltung ist er im Grunde eine Steuer, die nur anders genannt wird.
Doch die eigentliche Sprengkraft entwickelt dieses Gutachten nicht mit seiner Kritik am Rundfunkbeitrag, sondern damit, dass es die Aufgaben der Öffentlich-Rechtlichen in einer digitalisierten Medienlandschaft grundsätzlich infrage stellt. Es geht also weniger um die Frage, ob das Angebot die knapp 18 Euro im Monat auch Wert ist. Das ist Ansichtssache. Vielmehr geht es darum, dass sich die Bedingungen für das Informationsmedium Rundfunk geändert haben und sich deshalb die Sonderstellung es öffentlich-rechtlichen Sektors gegenüber dem privaten nicht mehr rechtfertigen lässt. Für die Gutachter ergibt sich daraus die Folgerung, dass nur dort, wo die Privaten kein geeignetes Angebot bereithalten, eine Aufgabe für die öffentliche Hand entsteht. Zudem sollten die Sender zum Beispiel komplett auf Werbung verzichten. Das hieße, Etat und Programme der öffentlich-rechtlichen Sender müsste man massiv beschneiden. Das ist ein ziemlich heißes Eisen. Kein Wunder, das man den Vorschlag der Experten im Finanzministerium erst einmal ignoriert. Doch wegducken dürfte nicht  mehr allzu lange gut gehen. Zwar sind zahllose Klagen bis hin zum Bundesverfassungsgericht gegen den Rundfunkbeitrag bisher schon gescheitert, doch vom Tisch ist das Thema nicht. Denn das Gutachten macht vorallem eines deutlich: Es besteht dringend Handlungsbedarf.


Meine Ergänzung zu den „gescheiterten Klagen“: mit der Möglichkeit der Berufung  und sogar der Sprungrevision, bitte nicht vergessen.


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Statement nach der Verhandlung, 16.05.18 BVerfG:
Wegen der zunehmenden schwindenden Akzeptanz, wurde  über mehrere Jahre nun das bestehende Modell ausgedacht, und dabei wortlos hingenommen, dass es dabei zu immensen Kollateralschäden kam/kommt!!!!!!!!

Ich will einfach als ehrlicher Nichtnutzer erkannt, akzeptiert, toleriert und in Ruhe gelassen werden, ohne irgendeine Art von "Schutzgeld" zahlen zu müssen, um nicht in den Knast zu wandern, danke!!!

T
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Vor knapp 20 Std habe ich eine Mail an den ARD-ZDF geschickt.
Mit folgendem Inhalt:

Zitat
Sehr geehrte Damen und Herren!
 
Seit ein paar Tagen verfolge ich die Nachrichten des öffentlich-Rechtlichen Rundfunks mit wachsendem Interesse.
Nun beschäftigt mich die Frage warum der öffentlich-Rechtliche Rundfunk nicht über ein Gutachten des Bundesfinanzministeriums berichtet, welches vor einiger Zeit veröffentlicht wurde.
 
www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Downloads/Broschueren_Bestellservice/2014-12-15-gutachten-medien.html
 
Als öffentlich-Rechtliche Rundfunkanstalt ist es Ihre Aufgabe unabhängig und informativ zu berichten.
Da Sie dieses Gutachten bisher noch nirgends erwähnt haben, regt sich in mir der Zweifel ob Sie unabhängig sind.
Private Fernsehsender und auch die Printmedien berichten über dieses Gutachten, in welchem der Rundfunkbeitrag und der öffentlich-Rechtlichen Rundfunk in seiner jetzigen Daseinsform in Frage gestellt wird.
 
Als Zwangszahler und somit auch Ihr Lohnzahler habe ich ein Recht darauf über solche Sachen informiert zu werden.
 
Mit freundlichen Grüßen.....

Bis jetzt habe ich weder eine Eingangsbestätigung noch eine Antwort auf meine Frage erhalten.
Allerdings möchte ich an dieser Stelle nicht aufgeben, sondern den Ö.R.R. zu einer Reaktion zwingen.
Hat jemand Vorschläge?

Ich würde es als Beschwerde (Einschreiben m. RS) an den Programmbeirat schicken und denen mitteilen das Du nicht mehr zahlst.


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  • Zwangsbeitrag = Diktatur pur
Eine Diktatur wird - solange sie existiert - immer behaupten, dass das Volk ihr nicht entkommen kann. Das Gleiche passierte im "Dritten Reich" sowie in der DDR.

Eine Diktatur wird sich immer vor mündigen, frei und aktiv denkenden Menschen fürchten. Und mit unlauteren Mitteln wie Desinformation versuchen ihr drohendes Ende abzuwenden.

Die Geschichte Europas zeigt allerdings, es ist nur eine Frage des Weiterkämpfens und der Zeit: Diktatorische, lobbyistische Systeme haben langfristig gegen den Willen mündiger Menschen keine Chance.


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Möge die Macht des Grundgesetzes Zwangsbeitrags-Imperien stürzen.

S
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  • Steter Tropfen höhlt den Stein!!!
@ Totalverweigerer!

Tue ich ja schon nicht mehr!!!  ;)
Es war ein wunderbares Gefühl als ich anfang der Woche den Dauerauftrag gelöscht habe.  ;D

Aber Spaß beiseite.
Meinst du die stören sich dran wenn da einer kommt und nachfragt?
Man sollte alle in diesem Forum aufrufen die öffentlich-Rechtlichen Sender mit Mails und dergleichen zu bombardieren.
Bis sie nicht mehr anders können als zumindest auf die Fragen zu reagieren.


Die öffentlich-Rechtlichen Sender rühmen sich doch immer damit "so" unabhängig sein zu wollen und sind immer ganz empört wenn jemand was anderes behauptet.
Dann sollen sie auch über Dinge berichten, die im Grunde genommen nichts anderes als konstruktive Kritiken sind.
Aber Kritikfähig ist bei denen ja nur die Putzfrau.


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Aber gerade in Steuerfragen ist das Bundesministerium für Finanzen kompetenter als jeder Hans Wurst von ARD,ZDF ... und jeder Abgeordnete in einem Landtag(wenn das angeblich Ländersache ist). Auch ein Richter besitzt meines Erachtens nach, jedenfalls nach diesem Gutachten,nicht die Kompetenz über die Steuerfragen zu entscheiden.  Oder sehe ich das etwa falsch?! 


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  • Steter Tropfen höhlt den Stein!!!
Aber gerade in Steuerfragen ist das Bundesministerium für Finanzen kompetenter als jeder Hans Wurst von ARD,ZDF ... und jeder Abgeordnete in einem Landtag(wenn das angeblich Ländersache ist). Auch ein Richter besitzt meines Erachtens nach, jedenfalls nach diesem Gutachten,nicht die Kompetenz über die Steuerfragen zu entscheiden.  Oder sehe ich das etwa falsch?! 

Du hast nicht unrecht.
Das Problem ist einfach dass auch einige Richter in höheren Positionen des ö.R.R. sitzen.
Es verdienen einfach zuviele Leute an uns.
Das System welches sich innerhalb des ö.R.R. entwickelt hat macht der Stasi mittlerweile Konkurrenz.  ;)
Und der Rest ist einfach der Meinung dass es schon rechtens ist was "die" machen.
Allerdings ohne sich die Mühe zu machen mal genau nachzulesen.


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Die öffentlich-Rechtlichen Sender rühmen sich doch immer damit "so" unabhängig sein zu wollen und sind immer ganz empört wenn jemand was anderes behauptet.
Hauptsächlich tun die Verfassungsrichter so, als ob örR unabhängig wäre, örR muss ja nicht freiwillig das Gegenteil behaupten. Das ZDF-Urteil ist wohl eine unbedeutende Ausnahme, woran sich zunächst kein Verurteilter halten muss. Da es nur wenige wirklich unabhängige Medien gibt, ist es nicht einfach, die Wirklichkeit über den örR zu erfahren. Wenn man aber erst mal durchblickt, was es mit der Pressefreiheit für örR auf sich hat, kommt einem das Grauen. Die Mafia in Italien ist dagegen ein Waisenkind.
Das wäre Stoff für ein weiteres Gutachten:
Verflechtungen der Richter, Kirche, Politiker, Verbraucherschutz und Rundfunkgremien mit örR
Verflechtungen der Medienfirmen mit örR
Verflechtungen der privaten Sender und Zeitungsverlage mit örR

Solch eine Versklavung in diesemAusmaß könnte ohne Filz und Sumpf nicht stattfinden. Da man sich hier anders als in Italien gegen diese Ehrenwerte Gesellschaft ohne Gefahr für Leib und Leben zur Wehr setzen kann, sollte das jeder tun, bevor es zu spät ist.


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