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Autor Thema: Festsetzungbescheid - MUSS reagiert werden oder kann ignoriert werden?  (Gelesen 1885 mal)

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  • Beiträge: 4
Hallo,

ich suche zunächst einmal nicht nach Musterschreiben und Ähnlichem, ich weiss, da hätte ich durchaus suchen können.

Nur eine Frage:
Wenn Person A alle Briefe bisher vom Beitragsservice ignoriert hat (Zwangsanmeldung und Co) und nun einen Festsetzungsbescheid erhalten hat, MUSS dann zwingend reagiert werden in Form von Zurückweisung oder Widerspruch oder kann dieser Bescheid von Person A wie alle anderen Briefe auch ignoriert werden?

Was wäre denn die nächste Folge, wenn Person A absolut gar nicht reagiert?
Weiss hier das jemand aus Erfahrungen?

Es gab doch irgendein Schreiben wo immer geraten wird auf jeden Fall mindestens zu widersprechend, war dass dieses Schreiben?


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 10. September 2014, 06:00 von Bürger«

  • Moderator
  • Beiträge: 11.462
  • ZahlungsVERWEIGERER. GrundrechtsVERTEIDIGER.
    • Protest + Widerstand gegen ARD, ZDF, GEZ, KEF, ÖRR, Rundfunkgebühren, Rundfunkbeitrag, Rundfunkstaatsvertrag:
Seit 01.09.2014 scheinen statt "Gebühren-/BeitragsBESCHEIDen"
Gebühren-/BeitragsBESCHEIDE im Überblick
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,6636.0.html

neuerdings "FestsetzungsBESCHEIDe" versendet zu werden...
Festsetzungsbescheide im Überblick
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,11015.0.html

...mit denen (ebenso wie auch bisher) die angefallenen Beträge "festgesetzt" werden.


Am prinzipiellen Ablauf und der Vorgehensweise von Widerspruch & Klage scheint sich dadurch allerdings nichts grundsätzlich zu ändern - daher gilt auch weiterhin vor jeglichem Fragen oder Handeln:

Eingehend einlesen, verinnerlichen und versuchen, das Konstrukt & Prozedere zu verstehen :police: ;)


Wenn Person A nicht möchte, dass der Bescheid = Verwaltungsakt rechtskräftig und somit prinzipiell vollstreckbar wird, müsste diese also wie bisher auch form-/ fristgerecht Widerspruch einlegen - bestenfalls incl. Antrag auf Aussetzung der Vollziehung.


Kurzüberblick über den regulären, "offiziellen" und legalen Weg von
Widerspruch & Klage gegen den sog. "Rundfunkbeitrag"

Ablaufschema/ Kurzübersicht - Anmeldung/ Bescheid/ Widerspruch/ Klage
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10492.0.html

Ablauf - Beispielablauf
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10492.msg74416.html#msg74416

Umfangreiche Info-/ Linksammlung u.a. unter
FAQ lite - Fragen und Antworten zu aktuellen Problemen
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,8309.0.html

Der bisherige Begriff "Gebühren-/ BeitragsBESCHEID" (bis August 2014) scheint hierbei seit 01.09.2014 durch "FestsetzungsBESCHEID" zu ersetzen zu sein.


Dieses Thema hier wird unter Verweis auf o.g. Informationen zwecks
Wahrung der Übersicht des Forums und Vermeidung von Mehrfachposts geschlossen.


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