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Autor Thema: erste eigene Wohnung seit 01/2015 > Festsetzungsbescheid (Stud., kein Bafög)  (Gelesen 1989 mal)

F
  • Beiträge: 1
Hey Leute bin neue hier und brauche mal eure Hilfe,

Da ich nicht wusste, in welche Rubrik ich muss, schreibe ich es jetzt mal hier.

Person A  wohnt seit Januar diesen Jahres alleine und hat natürlich keine GEZ gezahlt. Nach unzähligen Zahlungsaufforderung ging ihr Freitag ein Festsetzungsbescheid in den Briefkasten.

Meine Frage ist:
Wie ist dieser nun zu handhaben?

Da Person A Student ist, Wohngeld bezieht und einen kleinen Nebenjob habt, hofft sie, dass ihr ihr helfen könnt, wie sie da raus kommt, da sie für sowas eigentlich echt nichts über hat.
Bafög bekommt Person A nicht mehr, hilft das was?

Lieben Gruß Fabian


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Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 09. November 2015, 23:26 von Bürger«

P
  • Beiträge: 4.011
oben rechts

Zitat
Wichtig für Sie:
Fragen so genau wie möglich stellen. Angaben über Namen, Orte und sonstige Daten vermeiden. Platzhalter wie z. B. „Person A“, „Firma B“, „Ort C“ usw. verwenden, um Ihr Anliegen hypothetisch zu beschreiben.

Ein Festsetungsbescheid FB hat meist eine Rechtsbelehrung, nach dieser kann/sollte sich gerichtet werden.
Wichtig Antrag auf Aussetzung der Vollziehung stellen.

Wichtig sind persönliche Gründe:

Themen, welche ähnliches behandeln, oder wo Beispiele für Gründe etc. zu finden sind.

Widerspruch/ Klagebegründung/ Quellenangabe
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,15979.msg106163.html#msg106163

Jetzt mal ehrlich - hat schon irgendjemand ne Klage gewonnen und wurde befreit ?
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,13408.msg90198.html#msg90198

Widerspruch gegen Beitragsbescheid 2014
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,11473.msg78888.html#msg78888

"prohibitiver Charakter" des Rundfunkbeitrags
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,11749.msg79740.html#msg79740

10.000 Kläger geg. Rundfunkbeitrag gesucht! Verbandsklage/Streitgenossensschaft
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,13445.msg103214.html#msg103214

Optionen zum Umgang mit Festsetzungsbescheid
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,11237.msg80540.html#msg80540


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  • Moderator
  • Beiträge: 11.801
  • ZahlungsVERWEIGERER. GrundrechtsVERTEIDIGER.
    • Protest + Widerstand gegen ARD, ZDF, GEZ, KEF, ÖRR, Rundfunkgebühren, Rundfunkbeitrag, Rundfunkstaatsvertrag:
...bzgl. der "allgemeinen" Frage bzgl. des FestsetzungsBESCHEIDs:

Bitte vor dem Erstellen neuer Beiträge immer erst ausgiebig die einschlägigen Threads sowie die Suchfunktion nutzen. Diese liefert mit Begriffen/ Kombinationen wie z.B. "FestsetzungsBESCHEID", "Widerspruch FestsetzungsBESCHEID", "Rechtsmittel FestsetzungsBESCHEID" o.ä. bereits ausreichend Ergebnisse.

Meist hilft es schon, einfach mal nachzuschauen, um welche Art von Schreiben es sich konkret handelt, d.h. wo dieses einzuordnen ist im
Ablauf - Beispielablauf
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10492.msg74416.html#msg74416
und was ggf. getan werden könnte.

Dort findet sich dann u.a. auch dies...
Ablauf 3 "Beitrags-/FestsetzungsBESCHEID" v. "Beitragsservice"/LRA (+Rechtsbeh.)
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10492.msg74420.html#msg74420

Ablauf 3a WIDERSPRUCH + Antrag auf Aussetzung ["Beitragsschuldner"]
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10492.msg74421.html#msg74421

Im Weiteren bitte unbedingt noch generell eingehend einlesen, verinnerlichen und versuchen, das Konstrukt & Prozedere zu verstehen ;)
"Schnelleinstieg"
Zu allererst bitte hier lesen! Schnelleinstieg, "Erste Hilfe", Hinweise...
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,12292.0.html

Da Mehrfachdiskussionen bereits ausgiebig behandelter allgemeiner Themen aus Kapazitätsgründen und aus Gründen der Übersicht im Forum nicht vorgesehen sind, hier bitte ausschließlich den speziellen Aspekten dieses fiktiven Falls widmen und keine allgemeinen Fragen mehrfach diskutieren.



...bzgl. der "speziellen" Frage bzgl. des begrenzten Einkommens:

Auch hier bitte die Suchfunktion bemühen. Begriffe/ Kombinationen wie z.B. "Befreiung" bzw. "Härtefall", "Antrag auf Härtefall" o.ä. könnten entsprechende Ergebnisse liegern - so u.a. auch diese...

Antrag auf Befreiung wg. Härtefall abgelehnt
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,13527.msg91073.html#msg91073

Ablehnungsbescheid des MDR, was nun ?
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,13240.msg89034.html#msg89034


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