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Autor Thema: Fehlende Definition der "Grundversorgung"  (Gelesen 6282 mal)

T
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Fehlende Definition der "Grundversorgung"
Autor: 25. Juni 2014, 15:21
Hallo liebe Forenmitglieder!

Wie es aussieht, wurde (bewusst?) auf die Definition der "Grundversorgung" (mit Erziehung, Agitation und Propaganda) verzichtet. Was bedeutet Grundversorgung? Hunderte Sender, tausend Programme? Oder 1 Sender mit einem Programm?

Die Öffentlich Rechtlichen haben die fehlende Definition ausgenutzt, um sich nach Gutdünken auszudehnen. Immer mehr Programme, immer mehr schmarotzende Sender und nicht zuletzt die Ausdehnung aufs Internet.

Dass sie dem Bürger nur jeweils etwa 250 Euro (also 500 Mark) im Jahr stehlen, ist eigentlich noch nett von ihnen (Ironie). Zweifellos könnten sie es auch nach Belieben auf die fünfache oder zehnfache Menge ausdehnen.

Wer als unterdrückter Bürger 1000 Euro netto im Monat verdient, muss also "nur" eine volle Woche im Jahr als Sklave für die Zwangsfinanzierung der ÖR schuften (Diktaturabgabe).

Könnte die fehlende Definition der Grundversorgung ein Ansatzpunkt sein, um diesen widerwärtigen Moloch zu Fall zu bringen?

Wenn z.B. im Jahr 1950 bereits eine vollumfassende Grundversorgung gewährleistet war - dann gibt es keinen Grund, weshalb sich die ÖR mittlerweile erheblich ausgedehnt/vergrößert haben. Alles darüber hinausgehende wäre logischerweise keine Grundversorgung mehr.

Sollten wir verlangen, dass die ÖR ihre unbeliebten Angebote wieder auf jenes Angebotsspektrum reduzieren müssen, das bereits 1950 ausreichend war?

Oder mache ich da einen Denkfehler?

Liebe Grüße


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Hallo Tobuckel,

willkommen im Forum - und: Nein, Du bist nicht der erste, der darüber nachgedacht hat ;)

Nur auf die Schnelle - aber ausbaufähig - folgende Artikel/ Kommentare auf online-boykott:

"Grundversorgung" (04/2012)
http://www.online-boykott.de/de/kommentare/53-grundversorgung

"Grundversorgung im 21. Jahrhundert" (04/2012)
http://www.online-boykott.de/de/kommentare/54-grundversorgung-im-21-jahrhundert

Grundversorgung 2.0? (09/2013)
http://www.online-boykott.de/de/kommentare/94-grundversorgung-20


Die Forum-Suche (mitunter sehr hilfreich :police: ) liefert u.a. folgende Ergebnisse bereits vorhandener Diskussionsstränge zu diesem Thema:

Grundversorgung 2.0? [Pressemeldungen Mai 2013 im Forum]
http://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=5528.0

Top-Thema: Grundversorgung – die Quelle, die nie versiegt – Bitte teilen!
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,8058.0.html

"Grundversorgung: Was die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten daraus ableiten – oder die Quelle, die nie versiegt – Grund 1"
http://online-boykott.de/de/buergerwehr/112-grundversorgung-was-die-oeffentlich-rechtlichen-rundfunkanstalten-daraus-ableiten-oder-die-quelle-die-nie-versiegt

"Grundversorgung 2.0" - Forschungsgruppe an der Leuphana Universtität Lüneburg
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,9058.0.html

Infragestellung des "Grundversorgungsauftrages"
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,9181.0.html

Begründung für den angeblichen Rundfunkauftrag...?
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,9182.0.html

Sehr umfangreich u.a. auch...
== Grundversorgung ==
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,3361.0.html

...und auch was älteres aus 2009 - aber nicht minder interessant ;)
Grundversorgung - Diskussion mit dem SWR - allerdings augenscheinlich ohne SWR ;)
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,1191.0.html

Ergänzung Literaturhinweis:
Christian Brenner
Zur Gewährleistung des Funktionsauftrages durch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk.
Eine Konkretisierung der Aufgaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Fernseh-, Hörfunk- und Online-Bereich
http://www.jurawelt.com/sunrise/media/mediafiles/13820/tenea_juraweltbd17.pdf
...395 Seiten "geballte Ladung" ;) ;D


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Hallo Bürger,

vielen lieben Dank für die Links!
Habe nun viel zu lesen!
 :)
Tobuckel


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vielen lieben Dank für die Links!
Habe nun viel zu lesen!
jepp :)

einige Ergänzungen und tangierende Informationen
finden sich auch in der umfangreichen Info-/ Linksammlung unter

FAQ lite - Fragen und Antworten zu aktuellen Problemen
www.gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,8309.0.html

Dann mal "Gute Unterhaltung"...
...und reichlich Erkenntnisse ;)


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Schon gerechnet? Die kassieren momentan über 20 Millionen Euro TÄGLICH!


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Zum Thema Grundversorgung mit Entwicklungsgarantie: Ein Apparat kann sich auch
in Richtung Schlankheit entwickeln! Eigentlich natuerlich bei aufkommender privater
Konkurrenz. Siehe Bahn und Post.


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Ich bin ein "voluntatives Element",
(Richterdeutsch für
"ich hab meinen eigenen Willen")

T
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Habe mich nun kreuz und quer durchs Forum gelesen - sehr interessant!

Letzlich scheint es mir, als sei die Idee von der Grundversorgung nur ein Alibi, um unnötige Leistungen (Zwangspropaganda) aufzudrängen.

Die ÖR gehen wie folgt vor:

Ich war im Urlaub in Spanien, Alhambra. Dort wurden Touristen u.A. von Zigeunern (Neusprech: Rotationseuropäer) belästigt. Freundlich lächelnde junge Frauen bedrängten massiv den arglosen Neuankömmling, bis er endlich eine Rose annahm (scheinbares Begrüßungsgeschenk). Wenn man sie annahm, eilten Kerle herbei, hielten die Hand auf, drohten, umringten ihr Opfer und forderten überteuerte Bezahlung der Rose. Wenn der Tourist sie ihnen zurückgeben wollte, lehnten sie ab und schrien, gekauft sei gekauft.

An diesen verabscheuungswürdigen Nepp erinnert mich die Methode der Öffentlich Rechtlichen. Sie drängen ein widerliches, maßlos überteuertes Programm auf und halten dann fordernd die gierige Hand auf.

Dabei hatten die Rotationseuropäer immerhin noch die Rose abgeliefert. Die ÖR treiben es noch heftiger: Sie fordern allein aufgrund der Tatsache, dass man das Abgebot ja theoretisch hätte nehmen können, Geld erpressen.


Mein Fazit aus diesem Forum:

Ehrlicherweise müsste die Regierung ihr Propaganda und Umerziehungsprogramm von Steuergeldern begleichen (Steuern sind ein Raub, gegen den der Bürger nichts unternehmen kann). Da eine Finanzierung über Steuern aber zu offensichtlich wäre, wird dem Volk Staatsferne vorgeheuchelt. Die Regierung zieht zwangsweise einen steuerähnlichen Betrag ein, nennt ihn aber in Neusprech "Beitrag" - und die Gerichte unterstützen (bislang) diesen Betrug.

Leibeigenschaft in Deutschland

Letztlich geht es bei alldem um die Frage (kein Scherz!), ob in Deutschland Sklavenhaltung erlaubt ist oder nicht. Denn die Bundesregierung in Verbindung mit den ÖR zwingen uns, für sie zu arbeiten.

Der ausgepresste Bürger ist Leibeigener der Öffentlich Rechtlichen. Zwar selten voll und ganz, sondern je nach Einkommen arbeitet man z.B. eine Woche pro Jahr für die ÖR. Das ist nichts als eine partielle Versklavung. Würden die ÖR alles Geld, das ein Berufstätiger verdient, einkassieren, wäre es jedem einsichtig, dass es sich um nichts als um Leibeigenschaft handelt. Im Fall der heutigen Zwangsbeiträge handelt es sich logischerweise um partielle Sklaverei, um zeitlich begrenzte Leibeigenschaft.

Ich höre schon die Richter jaulen, das Volk würde doch theoretisch eine Leistung bekommen. Ja, das sagt der Sklavenhalter auch. "Was wollt ihr denn, die Sklaven kriegen doch eine Gegenleistung! Ich lobe sie gelegentlich!"

Einer Steuer kann man in der Regel entgehen, indem man seinen Konsum einschränkt. Der verkappten Rundfunksteuer (Neusprech: Demokratiebeitrag) kann kein Berufstätiger entkommen.

Ich glaube, das ist es, was mich unglaublich wütend macht, dass ich ausrasten könnte. Ich brüte einen regelrechten Hass gegen die ÖR und deren Hintermänner- und Frauen aus. Es ist nicht die Tatsache, dass sie dem Pöbel minderwertige Filmchen anbieten. Oder dass sie ihn beeinflussen ("Erziehungsauftrag). Das wäre mir halbwegs egal. Was mich so unglaublich wütend macht, ist die Tatsache, dass ich mich nicht gern VERSKLAVEN lasse. Ich will nicht länger LEIBEIGENER der ÖR und der Bundesregierung sein!








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  • Verfassungsbeschwerde eingereicht; RA Bölck

Genau darum geht es uns hier ja.

Warum soll man für eine fragwürdige Leistung zahlen, die weder bestellt, noch gewollt ist?
Es scheint für einen Richter immer noch absolut unvorstellbar zu sein, daß es Menschen gibt, die tatsächlich KEINERLEI Interesse an Fernsehen (weder ÖR noch Privat) haben und ihr Gerät, sofern sie eines besitzen, anderweitig nutzen.

Auch für mich ist es unerträglich und mit unserer Demokratie nicht vereinbar, daß ich dazu per Gesetzgebung GEZWUNGEN werde. Der Vergleich mit der Sklaverei ist auf den zweiten Blick betrachtet gar nicht so fern.

Bei aller Argumentation über Steuer oder Abgabe, Grundversorgungsauftrag, Medienkonvergenz und fragwürdige Inhalte sowie Einschränkung der freien Entscheidung und damit der Grundrechte:

Was legitimiert unseren Staat eigentlich dazu, solch eine Zwangsfinanzierung zu beschließen?
Warum erachtet er den ÖR-Rundfunk als so dringend notwendig, daß er ihn schützt und seine Finanzierung sicherstellt?

Erinnert mich ein wenig an die Rettung von Bauunternehmen, Automobilbauern sowie diverser Banken und EU-Staaten.
Das bezahlen wir alles mit unseren Steuern. Ungefragt. Ist etwas weit her geholt, aber auch da fühle ich mich machtlos.

Dieser ganze RBStV gehört abgeschafft, die Finanzierung auf Füße des freien Marktes gestellt.
Es geht nicht um Euro 17,98 im Monat, es geht nicht um den Bestand der ÖR - es geht darum, daß ich mich nicht per Gesetz verpflichten lassen möchte, etwas zu finanzieren, das mir nicht wichtig ist!

Da man aber mit dieser Formulierung bei keinem Gericht Erfolg haben wird, weil sich alles an Gesetzen, Paragraphen und bereits ergangenen Urteilen messen lassen muss, suchen wir weiter nach entsprechenden Möglichkeiten.

Meine Klage wird am 17.07. in Koblenz ausgefochten - ich bräuchte noch Unterstützung für die mündliche Verhandlung...



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Der Unterschied zwischen Steuerhinterziehung und Steuerverschwendung?

Beide schaden der Allgemeinheit, aber nur die Steuerhinterziehung ist eine Straftat!

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"Warum erachtet (der Staat) den ÖR-Rundfunk als so dringend notwendig, daß er ihn schützt und seine Finanzierung sicherstellt?"

Die Antwort ist einfach: Abgehalfterte Politiker (treue Kader) und deren Verwandte und Kumpane bereichern sich fürstlich, indem sie sich gegenseitig Posten in den ÖR vergeben. Kenne selbst persönlich jemanden, der einen vergleichbaren Nichtstuer-Posten in der EU durch treue Parteizugehörigkeit ergattert hat. Mein Bekannter ist nun echt wohlhabend, er muss nie wieder arbeiten.

Wenn es dem Volk gelingen würde, diese Beraubung zu stoppen, wären die üppigen Pensionen der Parteigenossen gefährdet. Deshalb werden sie das Volk mit allen Möglichkeiten, die unsere Wahl-Diktatur ermöglicht, bekämpfen.

(Ich bezeichne unser derzeitiges Regime gern als Wahl-Diktatur oder Demokratur, weil die parlarmentarische Demokratie dem Volk erlaubt, Parteien zu wählen, die anschließend für 4 Jahre quasi diktatorisch handeln dürfen. Eine Partei zu wählen ist, als würde man einen König samt Hofstaat wählen, der anschließend nicht mehr an Wahlversprechen gebunden ist. Unsere parlarmentarische Demokratie, in der Hofstaaten entscheiden, ist keinesfalls vergleichbar mit einer Basisdemokratie, in welcher das Volk entscheidet.)

Intendanten z.B. verdienen mehr als die Kanzlerin, wenn ich recht informiert bin. Da lohnt es sich für die Politschranzen schon, solch ein zwielichtiges System mit allen miesen Tricks aufrechtzuerhalten!

Wer sich als Politiker gegen die ÖR stellt, wird von dieser Medienmacht ähnlich aus den Sendungen der "Qualitätsmedien" entfernt wie z.B. die ehemalige Nachrichtensprecherin Eva Herrmann.

Es ist zudem ein Machtspiel, ein Test. Wie gefügig ist das Volk? Wie weit können sie gehen, wie lange lässt es sich noch auspressen? Wenn Politiker heute straflos steuerähnliche Beraubungen durchführen können - dann wird es ihnen morgen möglich sein, den nächsten Schritt zu gehen! Sprich Erhöhung der Zwangsbeiträge, Verringerung der Leistung und AUSWEITUNG DES ERFOLGSMODELLS AUF ANDERE BEREICHE. Z.B. könnten weitere "Staatsverträge" die Zwangssubventionierung von systemrelevanten Printmedien fordern. Oder die Zwangsbezahlung von irgendwelchen "wichtigen" Gremien. Der Phantasie, mit der die Politikerkaste das Volk berauben wird, wären keine Grenzen gesetzt, falls es ihnen gelingt, die Rundfunkzwangsbeträge durchzusetzen!



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Mich macht die Summe wütend. Rechnet selber, die zwangskassieren über 20 Millionen Euro TAG FÜR TAG!


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Mich macht die Summe wütend. Rechnet selber, die zwangskassieren über 20 Millionen Euro TAG FÜR TAG!


Ich glaube, das haben wir jetzt oft genug gelesen   ;)


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Ich werde mich zurückhalten, allerdings können viele mit 7,5 Milliarden jährlich nicht viel anfangen, 20 Millionen täglich (das war das letzte Mal  :) ) zeigen vielen Leuten erst das pervertierte Ausmaß dieser Abzocke und sollte viel mehr publik gemacht werden. Einige in meinem Bekanntenkreis waren der Meinung 18 Euro im Monat ist doch nicht die Welt, wenn ich aber dann aber die täglich abgezockte Summe nenne, können sie es nicht glauben, rechnen nach, erkennen, was da eigentlich abläuft und finden die 18 Euro schon nicht mehr hinnehmbar. Eigentlich kann man es nicht oft genug erwähnen...


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Richtig. Das hat mir klargemacht, welche Gegenleistung mir als potentiellem Zwangskonsumenten für 20 Millionen € täglich (40 Millionen Mark!) geboten wird.

Wenn ich das Autoradio anmache, höre ich entweder jede Stunde die ermüdend weltfremd vorgetragenen, höchst manipulativen und ärgerlichen "Nachrichten", nach denen sich das Nutzvolk richten soll. Ein winziger, irreführender Ausschnitt aus den tatsächlichen Nachrichten, welche die Weltpolitik zu bieten hat. Ich kann sie gar nicht anhören, ohne mich aufzuregen über die Lügen und Falschdarstellungen, die dort betrieben werden. Praktisch jeder Satz ist gelogen oder eine verzerrende Halbwahrheit. Ich meine, mich diesbezüglich auszukennen, weil ich selbst jahrzehntelang beruflich in der Werbung tätig war und Manipulationen selbst recht erfolgreich eingesetzt habe.

Anschließend hört man in feierlicem Ton vorgetragen den Wetterbericht, den ich sehr viel exakter im Internet nachlesen kann - mit einigen Tagen Vorausschau und für jeden Ort der Welt!

Dann irgendwelches seichtes Gequatsche und viel, viel Werbung.

Musik? Falls dafür noch Raum bleibt: na ja, besonders amerikanische Musik, um den Umerziehungsauftrag zu erfüllen. Unsere Freunde, die Besatzer.

Oder es wird sonstige Musik gesendet, die die ÖR praktisch nichts kostet, weil die Produzenten froh sind, wenn ihre Musik gespielt wird. Das ist schließlich Werbung für den Kauf ihrer CDs! Habe in der Familie einen Musiker, der ist absolut heiß darauf, dass die ÖR die musikalische Ergüsse seiner Band gratis senden.

Fernsehen? Habe seit Jahrzehnten keins. Komme aber nicht umhin, bei Bekannten manchmal mit minderwertigen Soaps zwangsberieselt zu werden. Ich habe mich kürzlich richtig erschreckt über die unverhohlene Kriegshetze, die da in den Nachrichten betrieben wird. Deutschland ist ja de facto ein Vasallenstaat, der durch Statthalter fremdbestimmt wird. Wenn man es nicht gewohnt ist, Nachrichten zu sehen (sondern sie sich selbst im internationalen Internet zusammensucht) und dann plötzlich mit dieser fremdartigen, verlogenen Manipulationswelt konfrontiert wird, ist das - auch für mich als alten Werbehasen, der einiges gewohnt ist - durchaus schockierend. Vor allem, wenn ich bedenke, wie viele Millionen meiner Mitmennschen diese Matrix für die Realität halten.

Angeblich haben die ÖR ein höheres Budget als ganz Hollywood. Jeder Film, jede Soap, jede gescriptete "Reality" hat den (Um)erziehungsauftrag zu erfüllen. Auch Kochsendungen, Talkshows  usw. beinhalten unterschwellige Suggestionen, die dem Bürger zeigen, wie er zu leben hat, was er konsumieren, anziehen, sagen und bevorzugen soll.

(Ironie ein)Für diese hochwertige "Dienstleistungen" sollte doch jeder gern seinen Anteil an den 40 Millionen Mark oder 20 Mill Teuro täglich zahlen!(Ironie aus)



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Vielleicht sollte man tatsächlich einen ganz anderen Weg einschlagen, auch wenn man es prinzipiell komplett ablehnt:
Mit Ihrem Argument der Grundversorgung mögen sie ja Recht haben, bestätigen wir sie einfach grundsätzlich in Ihrer angeblichen unabhängigen Grundversorgungspflicht mit Information, aber nicht in der pervertierten Höhe des Betrages von 20-25 Millionen Euro täglich! (sorry wenn ich diese Zahl schon wieder nenne, da sind übrigens mehrere Millionen Werbeeinnahmen nicht mal dabei)

Öffentlich-rechtliche informelle Grundversorgung durch alle finanziert ja, aber dafür genügt definitiv EIN Sender ohne Bergdoktor und Tralala, dies sollte mit 1 Euro monatlich leicht machbar sein. (Sind immer noch über eine Million Euro täglich!), Tralala und Bergdoktor kann von jedem dank Verschlüsselung bei Bedarf zugebucht werden.

-> Mit diesem Kompromiss wird der von den ÖR und ihren gekauften Politikern und Richtern so oft propagierten unabhängigen Informationspflicht Genüge getan, aber niemand wird "über Gebühr" (Begriff passt hier super :-) abgezockt.

Denkbar wäre die Finanzierung einer entsprechenden Klage bis in die höchsten Instanzen durch Spenden, ich wäre dabei...


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@langan

Ich halte das für einen sehr guten Vorschlag!

Es schadet ja nichts, wenn auch auf der anderen Schiene gegen alles mögliche geklagt wird, z.B. um die Frage zu beantworten, ob wir überhaupt in einer Zeit medialer Überversorgung noch eine veraltete, aus Zeiten des Göbbelschen Volksempfängers stammende Grundversorgung brauchen.

Zunächst aber sollte man Zwangsberieselung und Umerziehungsauftrag nicht in Frage zu stellen. Die Alliierten hatten nach dem 2. Weltkrieg das System der ÖR installiert, um ein Staatsmonopol wie zu [Seite/Begriff nicht erwünscht]s Zeiten zu unterbinden. Deshalb wurden Räte eingesetzt, die sich aus Vertretern der Religionsverkäufer, Besatzer, Parteien und weiterer Lobbyisten (mit Ausnahme des gemeinen Volkes) zusammensetzte. Damit wollten sich die Alliierten einerseits die Möglichkeit sichern, die Umerziehung zu einem Volk deutscher Kriecher und Selbsthasser zu erfüllen. Andererseits wollten sie verhindern, dass sich ein Diktator die deutschen Medien unter den Nagel reißt, z.B. um das Volk über die Besatzer aufzuklären oder Kriegshetze zu betreiben. Kriegshetze soll, wenn überhaupt, die amerikanische aggressive Expansion unterstützen - so, wie es heute beinahe täglich geschieht.

Wenn wir also (vorerst) akzeptieren, dass der (Um)Erziehungsauftrag rechtens, weil von den Besatzern installiert, ist - dann bleibt nur noch die Frage, wie weit dieser Auftrag geht.

Es genügt 1 einziger Radiosender, der bundesweit ausgestrahlt wird und bestenfalls ein einziger Fernsehsender ("Unterhaltungsauftrag?").

Die ÖR würden dann in Zugzwang kommen und in Erklärungsnöte geraten. Man muss nur fragen: Mit welcher Begründung muss es mehr als einen Radiosender geben? Wieso braucht man mehr? Die einzige Rechtfertigung wäre, regional evtl. Unfall/Verkehrsmeldungen oder regionale Wettermeldungen herauszugeben. Dazu würde 1 Sprecher genügen, der sich in das gemeinsame Musikprogramm der Bundesländer einschaltet, um regional begrenzte Infos herauszugeben. (Schneewarnung für Autofahrer usw.).

Sie würden argumentieren, dass man Regionalnachrichten herausgeben müsse. In Bayern andere als in Hamburg. Gut, dann sollen sie für jedes Bundesland einen (etwa mit 1200 € netto bezahlten) Sprecher anstellen und einen anderen, der diese Nachrichten zusammensucht.

Aber sie würden weiter argumentieren. In Bayern würde das Volk andere Musik bevorzugen. Oder andere Filme sehen wollen. Aber das übersteigt, wie ich meine, die Grundversorgung. Wo sollte das sonst jemals aufhören? Wenn jede Stadt ihre eigene Sendeanstalt unterhält? Oder jedes Dorf? Oder jeder Häuserblock?

Dann werden sie argumentieren, man müsse tausende hochbezahlter Reporter in sämtliche Kriesenregionen der Welt senden. Nur dann könne der Informationsfluss aufrechterhalten werden. Und so weiter.

Genau das ist in den letzten Jahrzehnten geschehen: Eine stetige Ausweitung, gleich einem metastasierenden Geschwür am Volkskörper.

Was also ist genau eine "Grundversorgung"?

So lange dieser Begriff nicht geklärt ist, können sich die ÖR weiterhin hemmungslos ausweiten wie eine Seuche.
Eigentlich aber müsste man sagen: So lange dieser Begriff nicht definiert ist, dürfen sie gar nichts mehr senden.




















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