Autor Thema: Kronenzeitung: "Schweden kippt Rundfunkgebühr für Computer"  (Gelesen 4257 mal)

Offline Uwe

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Kronenzeitung:
"Schweden kippt Rundfunkgebühr für Computer"



Foto: thinkstockphotos.de (Symbolbild)

Der schwedische Verwaltungsgerichtshof hat die automatische Rundfunkgebührenpflicht für alle Computerbesitzer gekippt. Das Gericht in Stockholm urteilte am Freitag in einem individuellen Berufungsverfahren, dass der alleinige Betrieb eines Computers mit Internetanschluss nicht automatisch als betriebsbereites Empfangsgerät zu werten ist.

mehr auf:

http://www.krone.at/Digital/Schweden_kippt_Rundfunkgebuehr_fuer_Computer-Kein_Empfangsgeraet-Story-407978


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Offline gelddruckmaschine

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Re: Kronenzeitung: "Schweden kippt Rundfunkgebühr für Computer"
« Antwort #1 am: 14. Juni 2014, 13:22 »
Ein Urteil der Vernunft, das Hoffnung macht für deutsche und europäische Urteile.

Schwedische Smartphones sind keine Fernseher



Internetnutzer ohne TV können in Schweden künftig günstiger surfen: Das Oberverwaltungsgericht hat entscheiden, dass sie keine Rundfunkgebühren zahlen müssen.

mehr auf:

http://www.sueddeutsche.de/digital/rundfunkgebuehr-schwedische-smartphones-sind-keine-fernseher-1.1999764


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« Letzte Änderung: 14. Juni 2014, 13:42 von Uwe »

Offline unGEZiefer

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Re: Kronenzeitung: "Schweden kippt Rundfunkgebühr für Computer"
« Antwort #2 am: 14. Juni 2014, 14:00 »
anscheinend ist das schwedische OVG nicht so korrupt wie das bayrische Verwaltungsgericht.
Ich träume mal:
Toll wäre es, wenn die schwedische Gebühreneinzugszentrale Radiotjänst vor einem europäischen
Gericht dagegen klagt und sich noch eine Abfuhr holt.
Dann wird es auch für unsere Rundfunkdilletanten eng!
Eine Wohnung dient ja nicht vorrangig dem Rundfukempfang.


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Offline Helmut Enz

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Re: Kronenzeitung: "Schweden kippt Rundfunkgebühr für Computer"
« Antwort #3 am: 14. Juni 2014, 20:30 »
Das ist doch eine hoffnungsvolle Nachricht für alle Runden Tische!


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Offline Minion

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Re: Kronenzeitung: "Schweden kippt Rundfunkgebühr für Computer"
« Antwort #4 am: 16. Juni 2014, 15:42 »
Zumindest das für meinen Wohnsitz zuständige Verwaltungsgericht hatte über PCs ebenso entschieden, als es noch um die Rundfunkgebühr ging.
Ich bin mal gespannt wie es mit meiner Klage gegen den Beitrag aussehen wird.  :)


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Ich äussere in meinen Beiträgen grundsätzlich meine persönliche Meinung. Diese stellen keine Rechtsberatung dar.

Offline Rochus

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Re: Kronenzeitung: "Schweden kippt Rundfunkgebühr für Computer"
« Antwort #5 am: 17. Juni 2014, 12:10 »
Zumindest das für meinen Wohnsitz zuständige Verwaltungsgericht hatte über PCs ebenso entschieden, als es noch um die Rundfunkgebühr ging.
Ich bin mal gespannt wie es mit meiner Klage gegen den Beitrag aussehen wird.  :)

Welches Gericht ist denn das? War das etwa München?


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"Verfassungsrechtlich bedenklich ist schließlich die Reformvariante einer geräteunabhängigen Haushalts- und Betriebsstättenabgabe. Insofern ist fraglich, ob eine solche Abgabe den vom BVerfG entwickelten Anforderungen an eine Sonderabgabe genügt und eine Inanspruchnahme auch derjenigen, die kein Empfangsgerät bereithalten, vor Art. 3 I GG Bestand hätte." Dr. Hermann Eicher, SWR-Justitiar in "Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 12/2009"

Offline Minion

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Re: Kronenzeitung: "Schweden kippt Rundfunkgebühr für Computer"
« Antwort #6 am: 17. Juni 2014, 13:17 »
Nein, das war ein örtliches Verwaltungsgericht. Einfach mal im Internet suchen nach "verwaltungsgericht pc rundfunkgebühr" (wichtig hier geht es nicht um den Beitrag, also quasi veraltete Urteile). Da findet man einige z.B. Braunschweig, Münster stand bei mir in der Liste ganz oben.


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