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Allgemeines => Archiv => Pressemeldungen Juni 2014 => Thema gestartet von: Uwe am 13. Juni 2014, 14:50
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Kronenzeitung:
"Schweden kippt Rundfunkgebühr für Computer"
(http://imgl.krone.at/Bilder/2012/10/04/Schweden_kippt_Rundfunkgebuehr_fuer_Computer-Kein_Empfangsgeraet-Story-407978_630x356px_3_fMBA7YCk5rbDs.jpg)
Foto: thinkstockphotos.de (Symbolbild)
Der schwedische Verwaltungsgerichtshof hat die automatische Rundfunkgebührenpflicht für alle Computerbesitzer gekippt. Das Gericht in Stockholm urteilte am Freitag in einem individuellen Berufungsverfahren, dass der alleinige Betrieb eines Computers mit Internetanschluss nicht automatisch als betriebsbereites Empfangsgerät zu werten ist.
mehr auf:
http://www.krone.at/Digital/Schweden_kippt_Rundfunkgebuehr_fuer_Computer-Kein_Empfangsgeraet-Story-407978
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Ein Urteil der Vernunft, das Hoffnung macht für deutsche und europäische Urteile.
Schwedische Smartphones sind keine Fernseher
(https://fbcdn-profile-a.akamaihd.net/hprofile-ak-ash2/t1.0-1/p56x56/540710_403966273028091_1366389094_n.jpg)
Internetnutzer ohne TV können in Schweden künftig günstiger surfen: Das Oberverwaltungsgericht hat entscheiden, dass sie keine Rundfunkgebühren zahlen müssen.
mehr auf:
http://www.sueddeutsche.de/digital/rundfunkgebuehr-schwedische-smartphones-sind-keine-fernseher-1.1999764
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anscheinend ist das schwedische OVG nicht so korrupt wie das bayrische Verwaltungsgericht.
Ich träume mal:
Toll wäre es, wenn die schwedische Gebühreneinzugszentrale Radiotjänst vor einem europäischen
Gericht dagegen klagt und sich noch eine Abfuhr holt.
Dann wird es auch für unsere Rundfunkdilletanten eng!
Eine Wohnung dient ja nicht vorrangig dem Rundfukempfang.
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Das ist doch eine hoffnungsvolle Nachricht für alle Runden Tische!
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Zumindest das für meinen Wohnsitz zuständige Verwaltungsgericht hatte über PCs ebenso entschieden, als es noch um die Rundfunkgebühr ging.
Ich bin mal gespannt wie es mit meiner Klage gegen den Beitrag aussehen wird. :)
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Zumindest das für meinen Wohnsitz zuständige Verwaltungsgericht hatte über PCs ebenso entschieden, als es noch um die Rundfunkgebühr ging.
Ich bin mal gespannt wie es mit meiner Klage gegen den Beitrag aussehen wird. :)
Welches Gericht ist denn das? War das etwa München?
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Nein, das war ein örtliches Verwaltungsgericht. Einfach mal im Internet suchen nach "verwaltungsgericht pc rundfunkgebühr" (wichtig hier geht es nicht um den Beitrag, also quasi veraltete Urteile). Da findet man einige z.B. Braunschweig, Münster stand bei mir in der Liste ganz oben.